Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ella Koch und Bürgermeister Werner Nakot.  | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Geburtstag
Ella Koch vollendete ihr 100. Lebensjahr

Die Oberhausenerin Ella Koch hat am 15. Juni 2024 ihr 100. Lebensjahr vollendet. Zu den Gratulanten zählte auch Bürgermeister Werner Nakot, der die Glückwünsche des Oberhausener Oberbürgermeisters überbrachte. Ihr hohes Alter führt sie unter anderem darauf zurück, dass sie in guten Händen sei. „Meine Kinder sind alles Ärzte“, so die Jubilarin.

  • Oberhausen
  • 25.06.24
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Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes
Waldtag mit Pilgerstation auf dem Waldparkplatz am Sterkrader Wald

Das Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes führt am Sonntag, 30. Juni 2024 eine Mahnwache als Waldtag auf dem Parkplatz an der Hiesfelder Straße (nahe Hausnr. 110) durch. Gleichzeitig befindet sich dort eine Pilgerstation des Oberhausener Stadt-Pilgertags 2024 der Kath. Stadtkirche. Die Bündnismitglieder möchten alle Pilger und alle Waldbesucher gern über den neuesten Stand der Planungen zum Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3/A516 informieren. Im Rahmen der Veranstaltung gibt es viele...

  • Oberhausen
  • 23.06.24
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Oberbürgermeister Daniel Schranz beim wirtschaftsempfang im Metronom Theater  | Foto: Stadt Oberhausen / Tom Thöne
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Wirtschaftsempfang
Oberbürgermeister Schranz begrüßt rund 200 Gäste im Metronom Theater

Es ist noch gar nicht wieder geöffnet – und doch kamen rund 200 Gäste: Oberbürgermeister Daniel Schranz hatte zusammen mit der OWT Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung GmbH zum 2. Oberhausener Wirtschaftsempfang ins Metronom Theater eingeladen. Die Gäste aus Wirtschaft und Wissenschaft, aus Politik und Verwaltung kamen gern in der neuen Mitte zusammen, um sich auszutauschen, zu vernetzen, zu unterhalten – und um sogar einen Blick hinter die Kulissen des Hauses zu erhaschen. Denn vor...

  • Oberhausen
  • 19.06.24
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Postkarte Bürgerdialog | Foto: Stadt Oberhausen
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Bürgerdialog
Oberbürgermeister Schranz lädt zum Bürgerdialog in Rothebusch/Heide

Mit dem Oberbürgermeister ganz direkt ins Gespräch kommen können Oberhausenerinnen und Oberhausener wieder am Donnerstag, 20. Juni, in der Evangelischen Auferstehungskirche an der Vestischen Straße 86. Unter dem Titel „Auf ein Wort mit Daniel Schranz“ legt der Verwaltungschef ab 18.30 Uhr in Rothebusch/Heide den nächsten Stopp seiner Dialogtour ein. Was funktioniert gut in Rothebusch/Heide – und was könnte auch noch besser laufen? Wie nehmen die Bürgerinnen und Bürger die Veränderungen seit dem...

  • Oberhausen
  • 13.06.24
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Bürgermeister Manfred Flore (SPD) hält die Videoaufzeichnung nach Schulschluss für eine gute Methode, um potenzielle Vandalen von Einbrüchen abzuhalten. | Foto: SPD-Fraktion OB

Vandalismus
SPD will mit Kameras an Schulen Täter abschrecken

Oberhausens Schulgebäude sollen mit Aufzeichnungssystemen für Videoüberwachung ausgestattet werden. Dies fordert die SPD nun in einem Ratsantrag. Die Aufzeichnung soll immer außerhalb der regulären Nutzungszeiten stattfinden, also außerhalb von Schulzeiten und auch nicht dann, wenn zum Beispiel Sportvereine die Räumlichkeiten nutzen. Zudem soll die Verwaltung im Vorfeld die Polizei kontaktieren, um sich mit den Experten etwa über geeignete Orte und Aufzeichnungssysteme auszutauschen. „Die...

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  • 12.06.24
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AfD
Desaster der Europawahl erahnt?

Es kann nicht sein, was nicht sein darf!Der kommunale Wahlcomputer meldet einen Fehler, wenn im Wahlbezirk die AfD stimmenmäßig vor der CDU liegt. So geschehen im Wahlbezirk 0705/Oberhausen. Die Parteien kennen seit langem die theoretischen Ursachen und möglichen Handlungsoptionen. Doch hangeln sie von Wahl zur Wahl in der Hoffnung, die Wähler haben die bisherige Politik und Versprechen vergessen.  Die Parteien sind nach Artikel 21 GG gefordert. Die Parteien wirken bei der politischen...

  • Oberhausen
  • 10.06.24
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Achtlos abgestellte oder gar weggeworfene Roller sind ein Ärgernis. Doch grundsätzlich ablehnen wollen die Sozialdemokraten das Verkehrsmittel nicht. Ein paar Regeln sollen helfen, das Miteinander zu koordinieren. | Foto: SPD Oberhausen

Verkehrswende
SPD will bessere Regeln für die Leih-Scooter in der Stadt

Für die einen sind sie ein pfiffiger Bestandteil der Mobilitätswende, für die anderen sind sie ein fortwährendes Ärgernis – vor allem dann, wenn sie achtlos irgendwo im öffentlichen Raum abgestellt werden: die Rede ist von den so genannten E-Scootern, also der elektromotorisierten Form des Tretrollers. In der Nachbarschaft haben die Zwistigkeiten mit den Anbietern von E-Scootern zum Leihen bereits harte Konsequenzen: In Gelsenkirchen sind die Leih-Roller nun aus dem Stadtbild verschwunden. So...

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  • 07.06.24
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Europawahl 2024

EU-Wahlen
Europawahl 2024

Am Sonntag, 9. Juni 2024, findet die Europawahl statt. Das Europäische Parlament wird als einziges EU-Organ alle fünf Jahre demokratisch von den Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union gewählt. Mehr Informationen zur aktuellen Europawahl und die Wahllokale in Oberhausen hier.

  • Oberhausen
  • 06.06.24
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SPD Sterkrade-Nord wählt neuen Vorstand
Ortsverein lädt zur politischen Beteiligung ein

Bei den jüngsten Wahlen innerhalb der SPD Sterkrade-Nord wurde ein neuer Vorstand gewählt, der sich darauf konzentriert, die Interessen und Bedürfnisse des Oberhausener Nordens aktiv zu vertreten. Der bisherige Vorsitzende, Karl-Heinz Müller, wurde in seinem Amt bestätigt und wird in seiner Rolle von Kevin Schanz als Stellvertreter unterstützt. Das Amt des Schriftführers übernimmt weiterhin Reinhard Dittberner, Reinhard Stölten wurde als neuer Hauptkassierer gewählt. Der Ortsverein setzt sich...

  • Oberhausen
  • 05.06.24
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Mit 17 durfte Oberbürgermeister Daniel Schranz noch nicht wählen – Christine Schranz allerdings schon: Vater und Tochter gaben ihre Stimmen für die Europawahl in einer der drei Sofortwahlstellen der Stadt Oberhausen ab. Sie sind noch bis Freitag geöffnet. | Foto: Stadt Oberhausen

Europawahl
Oberbürgermeister Schranz und Erstwählerin Christine geben ihre Stimme ab

Oberbürgermeister Daniel Schranz und seine Tochter Christine Schranz als Erstwählerin haben in der Sofortwahlstelle im Rathaus an der Schwartzstraße ihre Stimmen für die Europawahl abgegeben: „Wir wollen damit alle Oberhausener Wahlberechtigten noch einmal darauf aufmerksam machen, welche Möglichkeiten sie haben, von ihrem demokratischen Grundrecht Gebrauch zu machen“, sagt der Oberbürgermeister. Denn wie bei allen anderen Wahlen gibt es mehrere Wege, sein Votum für die Wahl zum Europäischen...

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  • 05.06.24
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BUND Oberhausen
Mahd auf den Emscherdeichen im Holtener Bruch beeinträchtigt Artenschutzbemühungen erheblich

Der BUND Oberhausen, die Umweltgruppe Holten und die Kreisjägerschaft Oberhausen haben mit Verwunderung zur Kenntnis genommen, dass in dieser Woche auf dem alten und neuen Emscherdeich im Holtener Bruch gemäht wurde, obwohl die gerade in voller Büte stehende Wildblumenwiese besonders für Insekten, aber auch für andere Tierarten, einen wichtigen Lebensraum darstellt. Die Vielfalt der Arten in Nordrhein-Westfalen ist bedroht wie noch nie. Nach offiziellen Zahlen des Umweltministeriums in...

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  • 03.06.24
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Grafik zur Wahl des 7. Jugendparlaments | Foto: Stadt Oberhausen

Jugendparlament Oberhausen
Schülerinnen und Schüler wählen das 7. Jugendparlament in Oberhausen

Jetzt wird das 7. Oberhausener Jugendparlament gewählt: Durch den großen Einsatz der Oberhausener Schulen haben sich insgesamt 31 Schülerinnen und Schüler zu einer Kandidatur für die Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen in der Stadt entschlossen. „Das Jugendparlament ist nach zwölf Jahren eine feste Institution in der Oberhausener Kommunalpolitik. Ich bin dankbar, dass sich auch in diesem Jahr wieder junge Menschen von den weiterführenden Schulen bereit erklärt haben, für das...

  • Oberhausen
  • 03.06.24
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Oberbürgermeister Daniel Schranz begrüßte die Demonstrierenden. | Foto: Jörg Vorholt

Inklusion
Demo für mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderung

Sie waren mit ihren Plakaten und gelben Teilnehmerwesten nicht zu übersehen, mit ihren Trillerpfeifen und Rasseln nicht zu überhören: Rund 200 Menschen mit und ohne Behinderung demonstrierten in der Oberhausener City für mehr Inklusion, also für mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderung am öffentlichen Leben. Anlass war der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai. Bei der Stadt Oberhausen ist die Koordinierungsstelle Inklusion im Bereich...

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  • 28.05.24
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Veranstaltung
Demokratie vs. Diktatur

„Mit der Demokratie verhält es sich wie mit der Gesundheit. Wie wichtig Gesundheit ist, fällt uns meist erst dann auf, wenn wir krank sind. “ (Jan Jessen) Vor den Europawahlen 2024 laden wir Sie herzlich zu einer besonderen Veranstaltung ein, bei der der renommierte Krisen- und Konfliktjournalist Jan Jessen von der FUNKE Mediengruppe zu Gast sein wird. Gemeinsam wollen wir darüber reflektieren, wie wir den demokratischen Rechtsstaat schützen können und welche Auswirkungen der Verlust von...

  • Oberhausen
  • 28.05.24
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Oberbürgermeister Daniel Schranz (Mitte) mit Schülerinnen und Schülern sowie Vertreterinnen und Vertretern von Schule, Verwaltung und Planungsbüro beim Spatenstich. | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Schule
Spatenstich zur Umgestaltung des Schulhofs der Anne-Frank-Realschule

Auf einen neu gestalteten Schulhof, der Möglichkeiten zum gemeinsamen Lernen im Freien, neue Spielmöglichkeiten und mehr Grün bietet, darf sich die Schulgemeinschaft der Anne-Frank-Realschule freuen. Mit einem symbolischen Spatenstich gaben am Montag, 27. Mai 2024, Oberbürgermeister Daniel Schranz, der Beigeordnete Jürgen Schmidt, Bezirksbürgermeister Dominik Stenkamp und Schulleiterin Ursula Niemann das Startsignal für die Umbauarbeiten. „Ich freue mich über dieses Projekt: Mit einer...

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  • 28.05.24
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Umwelt
Klima.Quartier Oberhausen-Sterkrade: Webseite zum Projekt gestartet

Die Sterkrader Innenstadt wird bis 2028 zum Klima.Quartier. Mit welchen Maßnahmen wird das konkret umgesetzt? Warum ist der blau-grüne Umbau wichtig? Welche Teilprojekte gehören dazu? Und wann beginnen die Bauarbeiten auf der Bahnhofstraße? Diese und mehr Fragen werden ab sofort auf einer eigenen Projekt-Webseite für das Klima.Quartier Oberhausen-Sterkrade beantwortet. Die Webseite www.klimaquartier-sterkrade.de ist der zentrale Anlaufpunkt für alles rund um das Projekt Klima.Quartier...

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  • 27.05.24
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Wohnungsbau
SPD fordert Quoten für sozial geförderten Wohnraum

Oberhausens Sozialdemokraten setzen sich für die Einführung einer Quote für öffentlich geförderten Wohnungsbau bei neuen Bauprojekten ein. In einem entsprechenden Antrag fordert die Ratsfraktion eine Quote von mindestens 25 Prozent. Die Entscheidung darüber soll in der nächsten Ratssitzung am 1. Juli fallen.  Mit dieser Forderung reagieren die Sozialdemokraten auf den seit Jahren rückläufigen Bestand an Sozialwohnungen in Oberhausen. Laut einem Bericht der Verwaltung vom März dieses Jahres hat...

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  • 24.05.24
Peter Bruckhoff

Bürgernähe statt Ideologie
Zehn Jahre im Rat: Peter Bruckhoff

Es ist der 25. Mai 2014, Kommunalwahl in Oberhausen. Gespannt blicken die damaligen Protagonisten des neuen Bürgerbündnisses BOB auf die Monitore, um die Wahlergebnisse zu verfolgen. Darunter befindet sich auch Peter Bruckhoff. Er bildet mit sieben Weiteren eine politisch hoch ambitionierte Gruppe, die der Oberhausener Kommunalpolitik nicht nur „einen Denkzettel verpassen“ wollen, sondern auch der bundesweit zunehmenden Bürgerbeteiligung in Oberhausen ein Gesicht geben wollen. Mit fünf...

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  • 24.05.24
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Das Grundgesetz feiert Geburtstag - Polizei Oberhausen gratuliert mit einem Video-Clip

Link zum Video-Clip: https://oberhausen.polizei.nrw/medien/75-jahre-grundgesetz Heute vor 75 Jahren trat unser Grundgesetz in Kraft, nämlich am 23. Mai 1949. Mindestens einen Satz daraus kennt sicherlich jeder: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Das Grundgesetz bildet das rechtliche und politische Fundament in Deutschland: Gesetze, Rechtsnormen und Befugnisse werden daraus abgeleitet. Für uns als Polizei bedeutet das: Wir sorgen für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Unser Handeln...

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  • 23.05.24
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Kunstfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG
Anstößige Pissoirs einer Künstlerin

Sehr geehrte Damen und Herren, aus meiner Sicht spielt sich hier "ganz, ganz großes Kino" ab. Als Vater einer erwachsenen Tochter stehe ich voll hinter dem Artikel der WAZ für den Lokalteil Oberhausen vom 18.05.2024, der die Pissoirs in in den Studios einer Fitness-Kette bemängelt und die auch schon laut Artikel in Sydney Kritk hervorruf. Es geht um eine niederländische Künstlerin, die durch ihre Kreativität einen "Eye-Catcher" bei männlichen Urinalen erzeugte und somit durch ihr "Anecken", das...

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  • 18.05.24
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Stadtentwicklung
Bürgerinformation zur Entwicklung des Altmarkts

Die Stadt Oberhausen plant im Zuge des Stadterneuerungsprojekts Brückenschlag eine Aufwertung des Altmarkts zur Verbesserung der Innenstadtqualität von Alt-Oberhausen. Bezirksbürgermeister Dominik Stenkamp, Mitarbeitende der Stadt Oberhausen sowie das Stadtteilmanagement Brückenschlag stellen interessierten Bürgerinnen und Bürgern am Dienstag, 28. Mai 2024, den aktuellen Stand der Planung zum Projekt „Revitalisierung Altmarkt“ sowie die im Sommer geplanten temporären Aktionen vor. Beginn der...

  • Oberhausen
  • 17.05.24
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Der Planungspolitische Sprecher der SPD, Ulrich Real, fordert eine offene Kommunikation mit Kaufinteressenten für die Grundstücke an der Biefangstraße. | Foto: SPD-Fraktion OB

Stadtplanung
Nur kein neuer „Schacht IV“ in Sterkrade

In der jüngsten Ratssitzung hat die Politik den Weg frei gemacht für die Bebauung eines gut 3500 Quadratmeter großen Areals an der Biefangstraße in Sterkrade. Vorgesehen ist dort die Errichtung von Mehrfamilien, Doppel- und Reihenhäusern inklusive Seniorenwohnungen, einem Spielplatz und Fahrradschuppen. Dem geänderten Bebauungsplan hat auch die SPD-Fraktion zugestimmt – allerdings ohne die Probleme, die sich für künftige Bauherren dort ergeben könnten, außer Acht zu lassen. „Dieses Grundstück...

  • Oberhausen
  • 17.05.24
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Der Rat der Stadt Oberhausen (Archivbild) | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Grundsatzerklärung
Stadtrat bekräftigt den Kampf gegen Antisemitismus

Mit großer Mehrheit hat der Rat der Stadt Oberhausen am Montag, 13. Mai 2024, eine Grundsatzerklärung gegen Antisemitismus beschlossen und ein klares Zeichen gegen Judenfeindlichkeit gesetzt. In der Erklärung heißt es: „Die Stadt Oberhausen stellt sich gegen jedwede Form von Antisemitismus. Wir sehen den Kampf gegen Antisemitismus als eine zentrale Aufgabe unseres demokratischen Rechtsstaates an. In ihren Bildungs- und Kultureinrichtungen bietet die Stadt Oberhausen Aufklärung über...

  • Oberhausen
  • 15.05.24
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50.000 Ton-Schweine sollen auf das Leid der Massentierhaltung aufmerksam machen. Foto: Mia Härter

Schwein für Schwein
Protest mit Ton und Kunstverstand

Die Aktion „Schwein für Schwein“ macht mit einem kunstpolitischen Projekt auf die Missstände in der Tierhaltung aufmerksam: 50 000 kleine Schweine aus Ton stellt die Initiative mit Teilnehmenden her – wenn die Zahl erreicht ist, werden die Tonschweine als Großkunstwerk vor dem Reichstagsgebäude aufgestellt. Die Schweine entstehen im Rahmen von Workshops an Schulen, auf Demos, Festivals oder Kunstausstellungen und anderen Formaten in ganz Deutschland. Dadurch werden Menschen für die Probleme...

  • Oberhausen
  • 13.05.24
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Beiträge zu Politik aus

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