Jochen Hartmann - Stadtverordneter aus Mülheim an der Ruhr

„Mülheim ist eine begeisterte Sportstadt. Vor diesem Hintergrund frage ich mich, weshalb Mülheim beim Thema „Olympiabewerbung“ ein weißer Fleck geblieben ist, so der unabhängige OB-Kandidat und Stadtverordnete Jochen Hartmann. Während andere Städte sich bereits aufgestellt haben, scheint Mülheim zu schlafen. Seit Jahren bemühe er sich, bei den Verantwortlichen in der Stadt nicht nur einen Zuhörer, sondern auch einen „Macher“ zu finden. Hartmann: “Noch ist es nicht zu spät. So soll für das...

„Mich erreichen Anrufe von Kunden, sowohl Privat- als auch Geschäftsleute, die sich darüber beschweren, daß die Zentrale der Sparkasse für den Publikumsverkehr noch immer nicht geöffnet ist“, so der parteilose Stadtverordnete und OB-Kandidat, Jochen Hartmann. Gerade für die City-Geschäftsleute, die „durch Corona schon genug gebeutelt“ seien, sei dies ein erheblicher Nachteil. Hinzu komme, daß der Wechselgeldautomat häufig beschädigt sein soll. Ein weiterer Nachteil für die Geschäftsbetreiber....

Nachfolgend dokumentiere ich mein Schreiben an den Mülheimer Beogeordneten Marc Buchholz in Sachen Kinderschutz durch polizeiliche Führungszeugnisse : Sehr geehrter Herr Beigeordneter Buchholz, ich wende mich heute mit einer Frage an Sie. Es geht konkret um die Einholung bzw. Vorlage von Führungszeugnissen durch Vereine, die im Kinder- und Jugendbereich aktiv sind. Vor einiger Zeit war den Medien zu entnehmen, daß es in Mülheim noch immer Vereine gebe, die ihren diesbezüglichen Verpflichtungen...

„Eine absichtliche Benachteiligung kleiner Parteien oder Einzelbewerber durch die Verwaltung vermag ich nicht zu erkennen – im Gegenteil“. So kontert der Stadtverordnete und parteilose Oberbürgermeisterkandidat Jochen Hartmann die Kritik von Jürgen Abeln. „Ich gehe davon aus, daß die Verwaltung allen Wahlkämpfern entgegenkommen wollte, damit diese ggf. das arbeitsfreie Wochenende nutzen können“, so Hartmann weiter. Er fühle sich jedenfalls nicht benachteiligt, weil er einen Schwerpunkt auf...

Die Verwaltung möge berichten von der Machbarkeitsstudie des Flughafens Köln/Bonn in Bezug auf den Einsatz von Flugtaxis in der Zukunft und insbesondere darlegen, ob die Verwaltung insoweit Zukunftspotential für den hiesigen Flughafen sieht. Sachverhalt: Die Medien berichteten über eine vom Flughafen Essen/Mülheim in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie zum Thema "Flugtaxis" . Sowohl solche Flugtaxis als auch der Einsatz von Drohnen könnten für den Mülheimer Flughafen eine zukunftsträchtige...

Antrag des Stadtverordneten Hartmann für den BSO Der Ausschuß möge beschließen Die Verwaltung initiiert unter Leitung des Rechts- und Ordnungsdezernenten einen Kriminalpräventiven Rat für Mülheim an der Ruhr. Der Stadtdirektor legt bis Jahresende einen Projektentwurf nebst Satzungsentwurf vor. Begründung: Kriminalität beunruhigt und betrifft die Bevölkerung. Die Politik ist verpflichtet, insoweit gegenzusteuern und den Bürger dabei „mitzunehmen“. Dafür muß Politik aber auch die erforderlichen...

„Sozialromantische Verklärung“ wirft der Stadtverordnete Jochen Hartmann den SPD Stadträten Spliethoff und Kasberger vor. Beide hatten die Auffassung vertreten, jugendliche und heranwachsende Kriminelle bedürften allein einer intensiven pädagogischen Begleitung. Hartmann : „ Gegen jugendliche Intensivtäter hilft in der Regel nur die harte Hand des Strafgesetzes“. Bis jemand als Intensivtäter erfasst werde, habe dieser schon eine Vielzahl zum großen Teil erheblicher Taten begangen. Richtig sei...

Mein Antrag für die nächste Sitzung des BSO in Mülheim an der Ruhr Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung möge berichten, ob es bereits Überlegungen gibt, die Außendienstmitarbeiter des Ordnungsamtes mit Bodycams auszurüsten und mit welchen Kosten die Verwaltung insoweit rechnet. 2. Der Ausschuß begrüßt schon jetzt die Anschaffung dieses wichtigen Beweissicherungsmittels. Die Regierungsfraktionen im Landtag haben Medienberichten zufolge die Landesregierung aufgefordert, umgehend die rechtlichen...

„Nach der Corona-Krise muß die Stadt schnell durchstarten. Dazu gehört auch eine seit langem geforderte Stadtentwicklungsgesellschaft“, so der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Mehrfach habe das Thema in der Vergangenheit auf seine Initiative hin auf der Tagesordnung gestanden. Eine Vorlage der Verwaltung sei als unzureichend angesehen und daher zurückgezogen worden. Seit dem Beschluß des Stadtrates, eine solche Stadtentwicklungsgesellschaft unter Bürgerbeteiligung zu gründen,...

„Unser Wochenmarkt muß leben“, so der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Dazu solle man die Behauptungen der Marktgilde ernst nehmen und durch Beseitigung einer Vielzahl von Blumenkübeln insbesondere im oberen Teil der Schloßstraße die nach Auffassung der Marktgilde erforderlichen erweiterten Standflächen für weitere Standbetreiber schaffen. „Jeden Stadt, die etwas auf sich hält, hat schließlich einen funktionierenden Wochenmarkt“, so Hartmann weiter. Insbesondere eine Metzgerei...

„Kritisch sehen wir die Dohne-Bebauung insgesamt. Es ist ein sehr sensibler Bereich in unmittelbarem Anschluß an den Thyssen-Park“, so der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Deshalb wundere er sich ein wenig, daß die Frage des „ob der Bebauung“ anläßlich der Bürgerinformation nicht intensiver diskutiert worden sei. Jedenfalls sei für die BAMH-Fraktion Folgendes klar und nicht verhandelbar: Auf den Bau unmittelbar an der Dohne müsse verzichtet werden. Er passe nicht in das...

„Im April 2018 wurde die Verwaltung beauftragt, einen Vorschlag zur Durchführung eines Maßnahmenkataloges „Vogel-,Bienen und Insektenschutz“ für Mülheim zu erarbeiten. Seither ist nichts geschehen“, kritisiert der umweltpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Dr. Martin Fritz. Man brauche keine weiteren Prüfauftrage, sondern konkrete Handlungsschritte, die endlich umgesetzt werden müssen. Dr. Fritz erinnerte an den Antrag seiner Fraktion, einen Teil der Rasenflächen in Wildkräuterflächen...

„ Wir wenden uns gegen eine Entscheidung über die Holzhäuser ins Blaue hinein“, so der finanzpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Dr. Martin Fritz. Verantwortungsvolle Finanzpolitik müsse alle Optionen im Auge haben. Das gelte für den Abbau und die Einlagerung ebenso wie für den Verkauf, selbst unter möglicher Rückzahlung von Fördermitteln. Deshalb fordere die BAMH in ihrem Antrag, dass eine dynamische Berechnung über einen Zeitraum von zehn Jahren vorgenommen werde und erst danach eine...