Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Zahl der Asylsuchenden steigt und fordert mehr Unterbringungsmöglichkeiten. | Foto: Luzie Schröter, LK

Erste Bewohner in Flüchtlingsunterkunft
Schlafplatz für bis zu 250 Menschen

Anfang Januar hatten die Stadt Herne und die Bezirksregierung Arnsberg im Rahmen einer Bürgerversammlung darüber informiert, dass die neugeschaffene Notunterkunft für Geflüchtete in der Dorstener Straße vor der endgültigen Inbetriebnahme steht. Seit heute werden die ersten Geflüchteten dort untergebracht. In der ersten Phase der Belegung wird die Einrichtung größtenteils als Schlafstätte für eine Zwischenübernachtung für Personen aus der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Bochum genutzt. Diese...

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  • 08.02.23
Ende Januar besuchte die SPD-Fraktion Herne die katholische Grundschule an der Bergstraße. Foto: Tobias Weichert

Zu Besuch
SPD-Fraktion in der kath. Grundschule an der Bergstraße

Sie ist die einzige konfessionell geprägte Schule in unserer Stadt, die katholische Grundschule an der Bergstraße. Eine Delegation der SPD-Ratsfraktion besuchte jüngst die Schule und machte sich ein Bild vom Standort. Die Schulleiterin, Frau Blind, begleitete die Delegation gemeinsam mit Frau Otten-hoff, der Leiterin der OGS durch das Schulgebäude. Herne. Wie an vielen Schulen dieser Stadt ist die Raumnot das vorrangigste Problem. 213 Schülerinnen und Schüler sorgen für ein volles Gebäude der...

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  • 08.02.23

Ausstellung und Vortrag am 6. Februar
Menschenrechte an den Außengrenzen der Europäischen Union

Bis zum 22. Februar ist die Ausstellung „Menschenrechte an den Außengrenzen der Europäischen Union“ des Aachener Netzwerkes für humanitäre Hilfe und interkulturelle Friedensarbeit e.V. im Foyer der vhs im Kulturzentrum zu sehen. „Die Ausstellung informiert darüber wie vielfach die Menschenrech-te in den Flüchtlingslagern missachtet werden,“ so Markus Heißler vom Eine Welt Zentrum Herne. Man-gelnde Hygienemöglichkeiten in überfüllten Zeltlagern führen zu Erkrankungen. Ansteckende Krankhei-ten...

  • Herne
  • 03.02.23
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Die Schnellladesäule am Neumarkt gingen kürzlich ans Netz. Foto: Stadtwerke Herne

Ausgebautes Ladenetz
Stadtwerke installieren neuen Schnelllader

Die Stadtwerke Herne bauen ihr öffentliches Ladenetz für E-Autos weiter aus. Nachdem Ende vergangenen Jahres bereits vier neue Ladesäulen auf der Dammstraße, Berkelstraße, Sternstraße und am Heisterkamp errichtet wurden, hat der Lokalversorger nun am Neumarkt, nahe der Bahnhofstraße, seine zweite Schnellladestation im Stadtgebiet installiert. Herne. „Ein so zentral gelegener Schnelllader ist ein weiterer Meilenstein für die klimafreundliche Mobilität in unserer Stadt“, freut sich...

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  • 19.01.23
5 Bilder

Deutschland verschenkt Strom ins Ausland.
Die Armut und Ausbeutung nimmt in Deutschland groteske Züge an.

Die Armut und Ausbeutung nimmt in Deutschland groteske Züge an. Das Renteneintrittsalter soll erhöht und dafür soll als Ausgleich die Rente gekürzt werden. Der Freiburger Ökonom und Versicherungslobbyist sowie Arbeitgeber nahe stehende Raffelhüschen und die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer fordern solchen Unsinn. Die Rentenkassen wurden in allen Zeiten und von allen regierenden schamlos geplündert. "Der Staat plündert aber nicht nur die Rentenkasse, jetzt geht er auch an die...

  • Herne
  • 17.01.23
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Ab März 2023 greift in Herne die Strom- Gas- und Wärmepreisbremse. Archiv-Foto: Harald Landgraf

Strom-, Gas und Wärmepreisbremse
So kommen Energiehilfen in Herne an

Das neue Jahr bringt gute Nachrichten für die Verbraucher*innen in Herne: Nach der Dezember-Soforthilfe greift ab März 2023 die Strom-, Gas- und Wärmepreisbremse, rückwirkend auch für die Monate Januar und Februar. Herne. „Wir sind froh, dass die Bundesregierung Haushalte und Unternehmen schnell und wirksam entlastet. Es ist unser Anspruch, dass die Energiehilfen pünktlich bei unseren Kundinnen und Kunden ankommen, auch wenn es für uns eine gewaltige Kraftanstrengung bedeutet“, sagt...

  • Herne
  • 10.01.23
Eine Kletterwand wartet auf Besteiger. | Foto: Stadt Herne
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Stadterneuerungsprojekt Soziale Stadt
Neue Anlagen im Dorneburger Park

Im Rahmen des Stadterneuerungsprojekts Soziale Stadt Wanne-Süd begannen bereits im Herbst 2021 Bauarbeiten zur Umgestaltung und Aufwertung des Dorneburger Parks gestartet. Diese sind im Frühjahr abgeschlossen. Mit dem Spielplatz, der Calisthenics-Anlage und der Kletterwand hinter dem Bolzplatz stehen aber bereits jetzt neue Module des aufgewerteten Parks zur Verfügung. Der Spielplatz erfüllt mit verschiedenen Elementen wie einem Turm, einer Schaukel sowie einer Kletter- und Balancierstange die...

  • Herne
  • 06.01.23
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Dr. Sascha Dewender, Direktor des Arbeitsgerichtes, überreichte Michael Hasselkus die bronzene Ehrennadel (v.l.). | Foto: Arbeitsgericht Herne

25 Jahre ehrenamtlicher Arbeitsrichter
129 Verhandlungstage

Der Direktor des Arbeitsgerichts Herne, Dr. Sascha Dewender, überreichte Michael Hasselkus die bronzene Ehrennadel des Landes Nordrhein-Westfalen für seine 25-jährige Dienstzeit als ehrenamtlicher Richter. Im Rahmen einer Feierstunde wurden sein Ehrenamt und die vielfachen Einsätze gewürdigt. In den 25 Jahren gab es für ihn 129 Verhandlungstage. Dabei ging es um die verschiedensten Fallgestaltungen. Neben vielen Zahlungsklagen, Klagen über Zeugnisse oder Abmahnungen ging es häufig um...

  • Herne
  • 03.01.23

Böllern aber friedlich!
Was ist aus unserem schönen Land nur geworden?

Was ist aus unserem Land geworden? Böllern aber friedlich! Es ist kaum noch auszuhalten, was auf unseren Straßen und Plätzen stattfindet. In vielen deutschen Städten wurden Polizei, Rettungskräfte und Feuerwehr massiv angegriffen und verletzt. Silvester 2023 war reine Anarchie angesagt, Busse E-Scooter und Autos gingen in Flammen auf. Die Gesetzlosen hatten nur Gewalttätigkeiten im Sinn. In Köln wurden Polizisten mehrfach mit Böllern beworfen. Böller-Horror, Mann sprengt sich komplette Hand weg...

  • Herne
  • 03.01.23
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Mehr Kindergeld, mehr Mindestlohn, mehr Rente: Im neuen Jahr gibt es für viele Menschen mehr Geld.
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Gesetze, Finanzen, Mobilität: Das ändert sich 2023
Bürger werden entlastet, manches wird teurer

Corona-Pandemie, Energie- und Klimakrise, der Überfall von Russland auf die Ukraine: viele Anlässe für Gesetzesreformen, die die Bundesregierung im abgelaufenen Jahr auf den Weg gebracht hat. Viele Änderungen treten am 1. Januar in Kraft, manche später. Lesen Sie, was sich wann ändert, wo man Geld spart und was mehr Geld kostet. Mehr Mindestlohn, Pauschale für StudentenArbeitslosenversicherung: Der Beitrag steigt ab 1. Januar von 2,4 auf 2,6 Prozent. Alle Arbeitnehmer zahlen also 0,1 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 30.12.22
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Sebastian Brimberg übernimmt als neuer Geschäftsstellenleiter der Herner Agentur für Arbeit ein größeres Aufgabenfeld. | Foto: Agentur für Arbeit

Neuer Geschäftsstellenleiter
Brimberg setzt auf Erfolg für Herne

Sebastian Brimberg (38), seit vier Jahren Leiter der Geschäftsstelle der Agentur für Arbeit Herne, betreut ab sofort alle Teams der Geschäftsstelle in Eigenverantwortung. Neben seinem bisherigen Aufgabenbereich, dem Arbeitgeber-Service der Agentur für Arbeit, wurde ihm in seiner Funktion als Geschäftsstellenleiter auch die Verantwortung für die Bereiche Arbeitsvermittlung, Berufsberatung und Eingangszone übertragen. Frank Neukirchen-Füsers, Vorsitzender Geschäftsführer der Agentur für Arbeit...

  • Herne
  • 20.12.22
Freut sich auf seine neue Aufgabe: Thomas Saponjac. | Foto: Agentur für Arbeit

Neuer Geschäftsführer im Jobcenter
Arbeitsmarkt von der Pike auf gelernt

Thomas Saponjac übernimmt die Leitung des Jobcenters, bis zum März nächsten Jahres kommissarisch, dann in offizieller Funktion als Geschäftsführer für die kommenden fünf Jahre. Karl Weiß, bisheriger Geschäftsführer, geht in den Ruhestand. Über ein Jahrzehnt hinweg war Weiß für die Geschicke des Herner Jobcenters verantwortlich. Als geschätzter Partner der Stadt trug er viel zur Stabilisierung auf dem lokalen Arbeitsmarkt bei, so die Agentur für Arbeit in einer Pressemitteilung. Die Einrichtung...

  • Herne
  • 17.12.22
Zum Alltag verschiedener Einsatzkräfte gehören verbale Anfeindungen und Bedrohungen. Dem setzt sich das Präventionsnetzwerk entgegen. | Foto: Thomas Schmidt, Stadt Herne

#sicherimDienst
Herne tritt mit Bochum Präventionsnetzwerk bei

Bochum und Herne traten gemeinsam dem Präventionsnetzwerk #sicherimDienst bei. Im Rahmen eines Presse- und Fototermins kamen Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda und Birgitta Gronau, Leiterin der Stabsstelle für Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit und Gesundheit der Stadt Bochum, in der Fortbildungsakademie des Landes Nordrhein-Westfalen, MontCenis, zur Urkundenübergabe zusammen. „Leider gehören verbale Anfeindungen und Bedrohungen mittlerweile zum Alltag von städtischen Beschäftigten im Ruhrgebiet“,...

  • Herne
  • 16.12.22
Moritz Ritterswürden

Stadt prüft Möglichkeit für Mini-Alarmanlagen für Obdachlose

In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren am 05.12.2022 stellte die FDP-Ratsgruppe einen Antrag zur Prüfung von Mini-Alarmanlagen für Obdachlose. Der Ausschuss folgte dem Vorschlag der Freien Demokraten und beauftragte die Verwaltung zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht Obdachlose zum Selbstschutz mit Mini-Alarmanlagen auszustatten. „Solche Sicherungsanlagen sind eine gute Möglichkeit das Hab und Gut Obdachloser zu schützen. Schon die Information über solche...

  • Herne
  • 13.12.22

Kriegs und Krisengewinner
Armut in Deutschland so hoch wie nie

Armut in Deutschland so hoch wie nie. Kriegs und Krisengewinner sind Discounter, Supermärkte (die nicht einmal Strom oder Gas sparen) Öl, Gas und Stromunternehmen und so manch ein Großunternehmen tragen mit ihrer Abzockmentalität und Mitnahmeeffekte in Milliardenhöhe zur grassierenden Armut massiv bei. Natürlich ist auch vieles teurer geworden und die Versorger müssen die zusätzlichen Kosten endsprechend an uns weiter geben. Lebensmittel sind im Schnitt um bis zu 23 % oder höher gestiegen, da...

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  • 03.12.22
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Bürgerentscheid Hallenbad Eickel im Februar 2023
Ehrenwert, aber nicht umsetzbar

Die Bürgerinitiative „Wiederinbetriebnahme Hallenbad Eickel“ kämpft seit rund sechs Jahren um die Ruine des ehemaligen Schwimmbades an der Straße Am Solbad. Der Rat hatte 2021 entschieden, dass das Grundstück an einen Investor verkauft wird, der das Schwimmbad abreißt und anschließend ein Wohn- und Geschäftshaus mit Lehrschwimmbecken baut. Gegen diesen Ratsbeschluss setz sich die Bürgerinitiative zur Wehr, was ihr gutes Recht ist. Noble Absichten, bedeuten aber nicht zwingend gute Ergebnisse...

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  • 01.12.22
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Die Stadt und SEG bietet auch Mietern die Möglichkeit zum Klimaschutz und fördert kleinere Stecker-Solargeräte als Alternative zu großen Photovoltaikanlagen. | Foto: Stephanie Klinkenbuß

Stadt fördert Stecker-Solargeräte
Strom vom Balkon

Die Stadt möchte die noch ungenutzten Solarpotentiale in der Kommune heben und fördert ab sofort Stecker-Solargeräte. Diese ermöglichen es auch Mietern, an der Energiewende teilzuhaben und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Dafür stellte die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne (SEG) einen Fördertopf von 5.000 Euro zur Verfügung. +++ UPDATE +++Die Fördermittel, die bei der Stadt Herne für Stecker-Solaranlagen zur Verfügung standen, sind ausgeschöpft. Es können keine weiteren Anträge mehr...

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  • 15.11.22
  • 1
6500 sandgefüllte Fußbälle werden sinnbildlich für die verstorbenen Arbeiter auf der Rasenfläche im Stadion an Schloß Strünkede platziert. | Foto: AWO Herne
Video

15.000 Tote bei Stadien-Bau in Katar
AWO setzt Zeichen gegen Fußball-WM

Mehr als 15.000 Gastarbeiter sind geschätzt beim Bau der WM-Stadien in Katar ums Leben gekommen. Am Totensonntag, 20. November, gedenken ihnen der Künstler Volker-Johannes Trieb und die AWO. Dazu platzieren möglichst viele Helfer im Stadion am Schloß Strünkede, Karl-Brandt-Weg 5, 6500 sandgefüllte Fußbälle - sinnbildlich für die verstorbenen Arbeiter - auf der Rasenfläche. Die Tribünen sollen mit etwa 20.000 Grabkerzen beleuchtet werden. 6500 ist dabei die Zahl an Toten, die von der britischen...

  • Herne
  • 15.11.22

Jetzt ist der Vermittlungsausschuss gefragt
Hartz 4 ist wohl bald Geschichte, leider noch nicht

Hartz 4 ist wohl bald Geschichte, leider noch nicht. Jetzt ist der Vermittlungsausschuss gefragt. Hartz 4 soll in Bürgergeld umgewandelt und der Auszahlungsbetrag soll auch leicht erhöht werden. Das ist gut und richtig. Nicht alle Menschen die in Hartz 4 Bezug sind, sind Müßiggänger oder Arbeitsverweigerer. Die von SPD und Grünen 1998 – 2005 eingeführte Maßnahme war von vornhinein gegen arbeitende Menschen gerichtet. Ein staatspolitisches Schauspiel mit großer ideologischer Taktlosigkeit von...

  • Herne
  • 14.11.22
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Foto: Schahina Gambir/Foto: Elias Keilhauer
2 Bilder

Diskussion um Menschenrechte
Afghanistan und Iran – Wie weiter?

In zwei Veranstaltungen informiert das Eine Welt Zentrum Herne gemeinsam mit verschiedenen Kooperationspartnern über die aktuelle Situation in Afghanistan und dem Iran. Im Mittelpunkt stehen jeweils die Frauen- und Menschenrechte in den beiden Ländern. Am Dienstag, den 15.11.22 um 19 Uhr steht die Veranstaltung unter der Überschrift „Afghanistan – vergessen und verdrängt?“. Mehr als ein Jahr ist die Machtübernahme der Taliban nun her, doch längst steht Afghanistan nicht mehr im Fokus. Sie...

  • Herne
  • 14.11.22
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Massiv gestiegene Energiekosten belasten die Krankenhäuser schwer. Einsparungen sind aber nur begrenzt möglich, weil wichtige medizinische Geräte immer laufen müssen, obwohl sie viel Strom verbrauchen. Foto: Universitätsklinikum Essen

Krisen: Krankenhäuser hoffen heute auf Finanzhilfe
"Was passiert, wenn Kliniken schließen?"

Energiekrise, Inflation und Corona belasten die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen schwer. Etliche Millionen Mehrkosten pro Jahr bringen den Großteil der Häuser in finanzielle Schieflage. Konkrete Hilfen erwarten sie vom Bund-Länder-Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz am heutigen Mittwochnachmittag. Sonst, warnen Klinikvertreter, drohen erste Schließungen. Nils Krog wählt seine Worte mit Bedacht, will nicht dramatisieren. Dennoch lässt der Vorstandsvorsitzende der Ategris, der unter...

  • Essen-Süd
  • 02.11.22
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Schüler der elften Klasse, Schwerpunkt Gesundheitswesen, deren Lehrkräfte sowie Sozialarbeiter nahmen am Workshop teil. | Foto: Thomas Schmidt, Stadt Herne (31)
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Präventionsprogramm Verrückt? Na und!
Workshop am Emschertal Berufskolleg

Depressionen, Angststörungen oder Suchterkrankungen - psychische Erkrankungen beginnen größtenteils vor dem 24. Lebensjahr und wurden im Zuge der Corana-Pandemie noch verstärkt. Deshalb möchte die Stadt insbesondere Teenager und junge Erwachsene besser bei ihrer seelischen Gesundheit unterstützen. Dafür wurde ein Projekttag mit dem Präventionsprogramm Verrückt? Na und! am Emschertal Berufskolleg durchgeführt. Im Rahmen der Woche der seelischen Gesundheit hatte der Fachbereich Gesundheit als...

  • Herne
  • 22.10.22

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