Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Umbauarbeiten auf dem Kolibri-Schulhof haben bereits begonnen. Hier soll künftig eine neue Spielanlage stehen. Foto: Frank Dieper/Stadt Herne.

Umbauarbeiten am HölkesKampus
Schulhof der Kolibri-Schule wird erneuert

Die Arbeiten am HölkesKampus habenzur Umgestaltung des Schulhofs der Grundschule Kolibri-Schule bereits am Montag, 11. Juli, begonnen. Künftig soll dort eine ansprechende Spielanlage entstehen. Herne. Der zentrale Bereich des HölkesKampus soll aufgrund der wichtigen Funktion auch als Spielfläche im Stadtumbaugebiet Herne-Mitte in diesem Jahr zu einer spannenden und vielfältig nutzbaren Freifläche werden. Zu den Schulzeiten wird sie von den Schülerinnen und Schülern der Kolibri-Schule und der...

  • Herne
  • 27.07.22
Foto: FDP Herne 2022

Wir füllen das Sommerloch
1. Herner Schlagloch-Lotterie

In Herne gibt es in den verschiedenen Stadtteilen aktuell 803 Straßen mit einer Gesamtlänge von mehr als 364 Kilometern. Der Zustand der Straßen und Radwege ist dabei sehr unterschiedlich: Teilweise sind die Straßen in einem guten, teilweise jedoch in einem besorgniserregenden Zustand. Von Schlaglöchern kann dabei eine Gefahr für jegliche Fahrzeuge ausgehen, welche die Straßen nutzen. Angefangen von PKWs, über Motor- und Fahrräder bis bin zu E-Scootern können durch Schlaglöcher erhebliche...

  • Herne
  • 25.07.22

Trinkwasserzapfstelle
Die Hitzewelle kommt

Trinkwasserzapfstelle eine gute Sache bei der bevorstehenden Hitzewelle. Am Buschmannshof sollte es auch eine Zapfstelle geben, hier drängeln sich die Menschen. Gut wäre es, die planierten und mit dicken Steinen gepflasterten Plätze einfach mal umbauen und mit Grassteinen neu aufwerten, auch wenn es kein Geld von der EU gibt. Am Glückaufplatz könnte begonnen werden!

  • Herne
  • 17.07.22
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Rentner/innen haben genug Geld zur Verfügung
Rentenpräsidentin winkt ab – Bezüge sind ausreichend

Rentner/innen haben genug Geld zur Verfügung um die Inflation von 12 % +++ bei Grundnahrungsmittel und die enorme Steigerung der Energiepreise locker bezahlen zu können. Sie haben ja gerade im Westen die höchste Rentenanpassung von 5,35 % und im Osten um 6,12 % erhalten, sagt die Rentenpräsidentin Gundula Roßbach. Auch könnten die Rentner ja dazu verdienen. „(Oder Leergut sammeln, sind ja mit 70 noch fit)“. Diese Aussage einer viel zu hoch dotierten Rentenpräsidentin Gundula Roßbach sind...

  • Herne
  • 14.07.22
  • 12
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23 Schüler nehmen am Programm Fit in Deutsch teil. | Foto: Patrick Mammen, Stadt Herne
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Fit in Deutsch in Grundschule Kunterbunt
Büffeln in den Ferien

Achmed geht mit seinem Blatt nach vorne zum Pult und zeigt es Justus Köhn. Die studentische Lehrkraft gibt dem Grundschüler einen kleinen Tipp, wie er den Satz richtig zu Ende bringen kann. Mit einem zufriedenen Lächeln geht der Junge zurück an seinen Platz und arbeitet weiter. Achmed ist einer von 23 Schülern, die am Programm Fit in Deutsch an der Grundschule Kunterbunt teilnehmen. Träger des Ferienprogramms ist das Kommunale Integrationszentrum Herne. „Fit in Deutsch ist dafür da, dass...

  • Herne
  • 12.07.22
Udo Sobieski, Fraktionsvorsitzender der Herner SPD-Ratsfraktion, traf sich mit Prof. Melchers und Prof. Rudolph vom Forschungszentrum Nachbergbau der Technischen Hochschule Georg Agricola zum Austausch. Foto: SPD-Ratsfraktion Herne

Doppelbock in Bickern muss bleiben
SPD-Ratsfraktion setzt sich für den Erhalt des Schachtgerüstes ein

Vor nicht einmal zwei Jahren wurde die alte Schachtgerüsthalle unterhalb des Doppelbocks der ehemaligen Zeche Pluto-Wilhelm in Bickern abgerissen. Das Ziel: Platz schaffen für eine wichtige Straße, welche die Zufahrt zur Firma Innospec und zum Gewerbegebiet „Glückauf Zukunft“ ermöglichen sollte. Der Erhalt des Schachtgerüsts selbst hat für die SPD-Fraktion dabei hohe Priorität. Herne. Nun traf sich Udo Sobieski, Fraktionsvorsitzender der Herner SPD-Ratsfraktion, mit Prof. Melchers und Prof....

  • Herne
  • 07.07.22

Jedes Jahr dasselbe Dilemma
Endstation Autobahn

Jedes Jahr dasselbe Dilemma. Endstation Autobahn. Urlaubszeit Reisezeit keine Zeit mehr für Familientiere. Gerade zu Beginn der Ferienzeit werden viele Tiere ausgesetzt. Plötzlich merken Familien, dass der Urlaub mit Hund oder Katze schwierig ist. Aber auch nach Weihnachten ist es zu beobachten, wenn Haustiere, die als Geschenk gekauft wurden, nach den Feiertagen nebensächlich werden. Immer weniger Menschen arbeiten jetzt noch im Home Office und können ein Haustier nicht mehr gebrauchen. Die...

  • Herne
  • 07.07.22
  • 21
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48 Bürger gewannen die viertägige Reise ins politische Berlin. | Foto: Büro Michelle Müntefering

Michelle Müntefering empfängt Bürger
Zu Besuch im Deutschen Bundestag

Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering besuchten 48 Herner und Bochumer Bürger die Bundeshauptstadt Berlin. Auf dem Programm stand auch ein Treffen mit der SPD-Politikerin im Deutschen Bundestag. In der anregenden Diskussion sprachen die Gäste mit Michelle Müntefering über ihre Arbeit als Abgeordnete, den grausamen Angriff Russlands auf die Ukraine und die aktuelle politische Lage. Zusätzlich hatten die Besucher die Gelegenheit, einen Vortrag auf der Besuchertribüne...

  • Herne
  • 06.07.22
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Wir kämpfen weiter für das alte Hallenbad Eickel
Der Einsatz ums Hallenbad Eickel geht in die zweite Runde

Wir kämpfen weiter für den Erhalt des alten Hallenbades Eickel. Zweiter Aufruf zum Bürgerbegehren, darauf setzt die Bürgerinitiative. Der Einsatz ums Hallenbad Eickel geht in die zweite Runde. Horst Schröder, Jürgen Köhne und die Mondritter setzen sich für den Bestand des alten Hallenbads ein. Jeden Mittwoch können die Bürger am Buschmannshof (aber auch an anderen Standorten) ihr Bekenntnis zum Erhalt des alten Hallenbades durch Unterschrift zu dokumentieren. Die Stadt Herne ziert sich noch ein...

  • Herne
  • 06.07.22
  • 12
  • 4
Der Krieg in der Ukraine und die Drohungen Russlands katapultierten mögliche Atomangriffe zurück in die Gegenwart. | Foto: Lokalkompass

Herne zeigt Flagge
Für Frieden und gegen Atomwaffen

Die Stadt Herne trat 2018 der Initiative Mayors for Peace bei, die die Abschaffung aller Atomwaffen unterstützt. Auch in diesem Jahr nimmt die Stadt wieder an der Fahnen-Aktion teil und hisst am Freitag, 8. Juli, die Flagge der Initiative am Rathaus. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar ist die europäische Sicherheitsordnung zerstört worden. Die nuklearen Drohgebärden Russlands sind ein Tabubruch. Die atomare Bedrohung ist so präsent wie lange nicht mehr. Vor diesem Hintergrund...

  • Herne
  • 02.07.22
Strukturwandel und geringere Steuereinnahmen gehören zu den Problemen finanzschwacher Kommunen wie Herne. | Foto: Sabine Naumann, Fotolia

Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen
Finanzschwache Kommunen entlasten

Das Aktionsbündnis Für die Würde unserer Städte hat die Vorhaben von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein‐Westfalen optimistisch aufgenommen. Die Sprecher des Bündnisses beziehen sich dabei auf die zügige Altschuldenlösung, eine verbesserte Finanzausstattung der Kommunen, vereinfachte Förderprogramme sowie das Engagement gegen Gewerbesteuer‐Oasen. Im schwarz‐grünen Koalitionsvertrag ist den Kommunen ein eigenes Kapitel gewidmet sowie eine Reihe weiterer Stellen. Die finanzschwachen Städte...

  • Herne
  • 01.07.22
Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident in NRW: Am Dienstag wurde er mit deutlicher Mehrheit im Landtag wiedergewählt. Foto: CDU NRW

NRW-Ministerpräsident am Dienstag wiedergewählt
Deutliche Mehrheit für Hendrik Wüst

Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident: Am Dienstag wählte der Landtag den 46-jährigen Juristen mit deutlicher Mehrheit zum ersten Regierungschef einer schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen. Wüst erhielt am Mittag 106 von möglichen 181 Stimmen, es gab 74 Gegenstimmen und eine Enthaltung. 14 Abgeordnete fehlten bei der geheimen Wahl, darunter fünf aus dem schwarz-grünen Lager. 98 Stimmen hätten zur Mehrheit gereicht. Sechs Wochen nach der Landtagswahl ist Hendrik Wüst damit 13....

  • Essen-Süd
  • 28.06.22
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Naherholungszone
Schlosspark Strünkede

Schlossparkwiesen vollgekotet Belagert durch teilweise täglich mit bis zu 120 Gänsen hinterlassen sie flächendeckend ihre Spuren mit Kot und haben somit ihre Grünanlagen einschließlich Wege fest in ihrer Hand. Hygiene bleibt auf der Strecke - wo bleibt die Politik? Alle Naherholungssuchende haben hier keine Chance die großen Schlossparkwiesen zu nutzen. Kommunalpolitik knickt vor Lobbyisten ein! Schweigen oder maximal beschwichtigen ist hier die Strategie. Keine Partei ist bereit dieses Problem...

  • Herne
  • 25.06.22
  • 6
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Moderatorin Katja Leistenschneider im Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda. | Foto: Patrick Mammen, Stadt Herne

Fachtagung des Projekts G.U.T.
Hilfe, um den Alltag zu meistern

Unter dem Motto Corona - Herausforderungen, Auswirkungen, Lösungen für Familien fand eine Tagung im Kongresszentrum des St. Anna-Hospitals statt. Auf dem Programm standen Vorträge, Workshops und eine Podiumsdiskussion rund um das Thema Alltagshilfe. Der Fachtag wurde vom Herner Projekt G.U.T. - Gemeinsam Unterstützend Tätig veranstaltet. Es ist ein Projekt für alle Herner Familien, die Leistungen des Jobcenters oder des Sozialamtes beziehen und kein ausreichendes Einkommen haben. Es richtet...

  • Herne
  • 25.06.22
Gut gelaunt im Düsseldorfer Parlament: Der SPD-Abgeordnete Alexander Vogt (1.v.l.) mit Schülerinnen und Schülern des Herner Otto-Hahn-Gymnasiums. | Foto: SPD Herne

Otto-Hahn-Gymnasium trifft Alexander Vogt
Schulausflug ins Parlament

Kurz vor Beginn der Sommerferien unternahmen Schüler der Jahrgangsstufe 10 des Otto-Hahn-Gymnasiums einen Ausflug in den nordrheinwestfälischen Landtag. Bei einer Rundtour durch das 1988 am Düsseldorfer Rheinufer erbaute Landtagsgebäude erhielten sie Einblicke in den parlamentarischen Alltag. Im Anschluss tauschten die Jugendlichen ihre gewonnenen Eindrücke mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Alexander Vogt (SPD) aus. Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre Im Gespräch mit dem...

  • Herne
  • 24.06.22

Saarland
Verbraucher sollen Geld zurückzulegen

Saarland. Petra Berg (SPD) Ministerin für das Ressort Umwelt, Klima, Agrar, Mobilität, Verbraucherschutz sowie Justiz, rät Verbrauchern Geld zurückzulegen. Frau Ministerin, nicht jeder Bundesbürger wird fürstlich mit Steuergeldern begünstigt. 10 Millionen Bürger arbeiten im Mindestlohnsektor. Rentner/innen, Alleinerziehende, Menschen in Hartz 4 Bezug können kaum noch Erforderliches kaufen. Wie Ihnen bekannt sein dürfte, haben Lebensmittelpreise einen nie gekannten Inflationsstand erreicht. Alle...

  • Herne
  • 24.06.22
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Grünen-Parteichefin Mona Neubaur und Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) präsentieren am Donnerstag den 146-seitigen Koalitionsvertrag. Am Samstag stimmen die Parteitage von CDU und Grünen darüber ab. Foto: CDU NRW/Paul Schneider
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Erste schwarz-grüne Koalition NRW: Vertrag steht
Viel Geld für Schulen, Polizei und ÖPNV

Die erste schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen steht: Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl stellten Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Parteichefin Mona Neubaur den Koalitionsvertrag am Donnerstag in Düsseldorf vor. Danach erhält die CDU sieben Ministerien, die Grünen  bekommen vier. Die CDU wird unter anderem das Innen-, Finanz- und das Schulministerium bekommen.  Die Grünen erhalten demnach das Wirtschafts-, das Umwelt, das Familien- und das Justizministerium....

  • Essen-Süd
  • 23.06.22
  • 1

Ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit
London will Julian Assange in die USA ausliefern

Ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit für die Journalisten/innen lange gekämpft haben. London will Julian Assange in die USA ausliefern, doch der Wikileaks Gründer gibt noch nicht auf. Vater und Bruder von Assange fordern deutsche Unterstützung. Die doppelte Moral der Grünen, oder die Moral, die sie gerade brauchen. In diesen Tagen wurde in GB entschieden, der WikiLeaks Gründer Julian Assange wird in die USA ausgeliefert. Von der Grünen werteorientierten Politik höre ich leider keine...

  • Herne
  • 21.06.22
  • 8
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Die schwarz-grüne Koalition kommt, damit ist der Weg für die Wiederwahl von Hendrik Wüst (CDU) zum Ministerpräsidenten frei. Foto: CDU NRW

CDU und Grüne einigen sich auf Koalition
Vertrag soll am 25. Juni stehen - Wüst wird MP

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne ein Bündnis beschlossen. Der entsprechende Koalitionsvertrag soll auf den Parteitagen am 25. Juni besiegelt werden. Damit wäre der Weg für die Wiederwahl von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am 28. Juni im Landtag frei. Ende Mai hatten die Gespräche zwischen den beiden Wahlsiegern begonnen. Zum Abschluss sagte Hendrik Wüst (CDU) am Freitag: „Zwei Wochen offene, intensive und vor allem konstruktive Gespräche mit dem Rückenwind eines...

  • Essen-Süd
  • 10.06.22
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Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering lädt in die Bundeshauptstadt Berlin. | Foto: Ute Gabriel

Viertägige Reise nach Berlin
Michelle Müntefering verlost Fahrten

Berlin ist immer eine Reise wert - vor allem für politisch interessierte Bürger. Deshalb lädt die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering zu einer viertägigen Fahrt in die Bundeshauptstadt ein und ruft Interessierte dazu auf, sich zu bewerben. Verlost werden zwei Fahrten für je zwei Personen. Die Reise findet von Dienstag, 14., bis Freitag, 17. Juni, statt.  Zum politischen Programm gehört ein Besuch im Deutschen Bundestag mit anschließendem Gespräch mit der Abgeordneten.  Auf dem Reiseplan...

  • Herne
  • 08.06.22

Bundeskartellamt nur zum Zuschauen?
Pfingsten und die Preise klettern, wie immer vor Feiertage. Tankrabatt, war da was?

Braucht Deutschland ein Bundeskartellamt nur zum Zuschauen? Pfingsten und die Preise klettern, wie immer vor den Feiertagen. Tankrabatt, war da was? Es ist Pfingsten, also mal wieder Feiertage und der Spritpreis (E 10) liegt so bei 1.93,9 bis an die 2 € Grenze. Die gnadenlose Ausbeutung, der Gas und Öl Konzerne geht weiter. Auch ist es nicht klar ob die Senkung der EEG Umlage an uns Verbraucher weiter gegen wird. die Lebensmittelpreise haben eine nicht gekannte Höhe von teilweise bis zu 25 %...

  • Herne
  • 04.06.22
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Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering fordert auf, sich für den Wissenschaftspreis zu bewerben. | Foto: Ute Gabriel

Ausschreibung des Deutschen Bundestags
Bewerbung um Wissenschaftspreis

Der Deutsche Bundestag lädt ein, sich um den Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages zu bewerben, der 2023 vergeben wird. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert. Michelle Müntefering dazu: „Ausgezeichnet werden wissenschaftliche Arbeiten, die zur Beschäftigung mit Fragen des Parlamentarismus anregen und zum vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen. Diesem Forschungsbereich sollte noch viel mehr Aufmerksamkeit entgegengebracht werden, baut er doch stetig Vorurteile ab und...

  • Herne
  • 02.06.22
Renate und Hans-Theo Spickhofen, Albert Buschmann, Dr. Felix Lipski und Gerd Uhle (v.l.). Dr. Felix Lipski, Jahrgang 1938, überlebte den Holocaust. | Foto: Nicole Gödeke

Zeitzeugentag an Realschule
Erzählungen aus einem bewegten Leben

Nach zwei Jahren coronabedingter Zwangspause fand wieder der Zeitzeugentag an der Realschule an der Burg statt. Zwar im kleineren Kreis, dennoch mit großer Routine, beeindruckten die Senioren mit Erzählungen aus einem bewegten Leben. Die Zehntklässler erfuhren vom Überleben des Holocausts, der Nachkriegszeit bis zur Geschichte der DDR mal nicht aus dem Schulbuch. „Krieg und Diktatur“ so Gerd Uhle, „sind die schlimmsten Dinge im Leben. Und die jungen Menschen sollen wissen, wie gut sie es haben,...

  • Herne
  • 25.05.22

Mobilitätswende Herne
Protected Bike Lane

„Erster geschützter Radweg in unserer Stadt“ - Politik stimmt für die Umsetzung. Wer fast täglich mit dem Fahrrad unterwegs ist, kennt die Gefahrenstellen und natürlich auch die etwas sicheren Wegeführungen für seine Ziele. Hier zählt in Teilen die Bahnhofsstraße sowie die Heerstraße, die fast keine alternative für Radfahrer anbieten, zu den gefährlicheren Wegeführungen! Aber wie entscheiden Verwaltung und Kommunalpolitiker?? Der erste geschützte Radstreifen wird am Westring eingerichtet, eine...

  • Herne
  • 24.05.22
  • 3
  • 2

Beiträge zu Politik aus

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