Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

HCR-Pressesprecher Dirk Rogalla präsentiert mit Melanie Kampa, Sabine Schirmer-Klug und Cordelia Neige vom Büro für Gleichstellung und Vielfalt sowie Toni Brieske (v.l.) von der Beratungsstelle Schattenlicht die Buswerbung zur Aktionswoche in Herne. | Foto: Frank Dieper, Stadt Herne

Internationaler Tag der Gewalt gegen Frauen
Aktionswoche der Stadt Herne

Am Donnerstag, 25. November, ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Mit zahlreichen Aktionen beteiligt sich die Stadt Herne bis Samstag, 27. November, an der landesweiten Aktionswoche gegen Gewalt an Frauen. Mit Fördermitteln des Landes NRW und der Unterstützung der Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel (HCR) wurden auf dem Heck von drei Bussen Plakate der Aktionswoche angebracht. Ziel aller Aktionen ist es, Menschen für das Thema zu sensibilisieren und auf Beratungs- und...

  • Herne
  • 19.11.21
Das Infektionsschutzgesetz ist auf einen neuen Stand gebracht worden.  | Foto: nastya_gepp / Pixabay

Frage der Woche
Wie gut ist das neue Infektionsschutzgesetz?

Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt täglich auf neue Rekordwerte, das RKI warnt vor einem folgenreichen Kontrollverlust. Um der pandemischen Lage Herr zu werden, haben die verhandelnden Ampel-Parteien das Infektionsschutzgesetz überarbeitet.  Heute hat das neue Infektionsschutzgesetz den Bundesrat passiert - einstimmig wurde es beschlossen. Darin stehen unter anderem folgende Maßnahmen:  - 3G in ÖPNV - Impfpflicht für Pflegeberufe - 3 G am Arbeitsplatz und Homeoffice-Pflicht - 2 G im...

  • Herne
  • 19.11.21
  • 12
Menschen, deren zweite Impfung mit Biontech oder Astra Zeneca mindestens fünfeinhalb Monate zurückliegt, können aktuell den Booster erhalten. | Foto: Nina Sikora

Koordinierende Covid-Impfeinheit in Herne
Klarheit über Booster-Impfung

In Hinblick auf die Boosterimpfungen erlangte die Herner Koordinierende Covid-Impfeinheit (KoCI) durch eigene Initiative beim NRW-Gesundheitsministerium Klarheit dazu, wie bei ihren Impfangeboten mit der Boosterimpfung umgegangen werden darf. Demnach darf die KoCI Personen diese Impfung verabreichen, deren zweite Impfung mit Biontech oder Astra Zeneca mindestens fünfeinhalb Monate zurückliegt. Personen, die dieses Kriterium für das Boostern nicht erfüllen, erhalten den Pieks nicht. Biontech...

  • Herne
  • 18.11.21
Die SPD Fraktion Herne traf sich mit Bürgern an Jürgens Hof, um über die Verkehrssituation zu beraten. | Foto: SPD Fraktion Herne

Ortstermin der SPD-Fraktion Herne
Verkehr wird zum Sicherheitsrisiko

Die Verkehrssituation im Elpeshof spitzt sich immer weiter zu. Im Umfeld der Grundschule Jürgens Hof wird dies besonders deutlich. Die Beschwerden der Anwohner, des Kollegiums und der Eltern werde immer lauter, so die Vertreter von SPD-Ratsfraktion und Verwaltung, die sich mit Bürgern zu einem Ortstermin am Jürgens Hof trafen. „Wir sind überwältigt von dem Interesse“, so die SPD-Stadtverordnete Andrea Ellerbrock, „aber das zeigt nur, wie dringend hier etwas geschehen muss.“ Denn mehr als 30...

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  • 18.11.21
Der neue Vorstand der SSV Herne. | Foto:  Jerome Lange

5. Stadtdelegiertenkonferenz in Herne
37 Schüler bei Kongress

Nach einer langen coronabedingten Pause fand Ende Oktober die 5. Stadtdelegiertenkonferenz (SDK) der Stadtweiten Schülervertretung Herne (SSV Herne) im Bürgersaal der Akademie Mont-Cenis statt. Unter vorsorglichen Hygieneregeln versammelten sich insgesamt 37 Vertretende von 13 verschiedenen weiterführenden Schulen aus dem gesamten Stadtgebiet. Auf der Tagesordnung der fünften SDK stand unter anderem die Wahl eines neuen Vorstands, wichtige Satzungsänderungen sowie diverse Anliegen der...

  • Herne
  • 17.11.21
Aktuelle globale politische Themen stehen im Mittelpunkt der Online-Reihe „Ruhr Global“, das das Eine Welt Zentrum Herne in Kooperation mit weiteren Eine-Welt-Organisationen aus dem Ruhrgebiet initiiert hat. | Foto: Logo Netzwerk Ruhr Global

Digitaler Talk der Reihe Ruhr Global
Koloniale Spuren im Ruhrgebiet

Mit der Online-Reihe „Ruhr Global“ bietet das Eine Welt Zentrum Herne in Kooperation mit weiteren Eine-Welt-Organisationen aus dem Ruhrgebiet eine neue Plattform zur Diskussion aktueller globaler politischen Themen an. Der nächste digitale Talk findet am Donnerstag 18. November, 19 bis 20.30 Uhr statt. An diesem Abend geht es um das Thema „Koloniale Kontinuitäten am Beispiel der Metropole Ruhr“. Das Ruhrgebiet ist weit entfernt von den einstigen Kolonien, könnte man meinen. Und doch lassen sich...

  • Herne
  • 12.11.21
Das Ehegattensplitting ist umstritten. Sollte es abgeschafft oder reformiert werden? | Foto: stevepb / Pixabay

Frage der Woche
Sollte das Ehegattensplitting abgeschafft werden?

Er macht Karriere und verdient in seinem Vollzeitjob überdurchschnittlich viel, sie arbeitet in Teilzeit und kümmert sich vor allem um die Kinder und den Haushalt. Das belohnt der Staat durch Steuervorteile in der Ehe. Richtig so, oder muss man es ändern? Natürlich: Bei 83 Millionen Einwohnern gibt es in der Republik auch Paare, bei denen die Frau mehr verdient als der Mann. Die Statistiken aber zeigen deutlich, dass es eher Ehefrauen sind, die in Teilzeit oder Mini-Jobs arbeiten, weil sich...

  • Herne
  • 12.11.21
  • 44
  • 1
Peter W. Wahl, Anne Gödde, Frank Heu, Gabriele Tetzner, Joris Duffner, Simon Gutleben, Annerose Pott, Ulrich Beul, Rainer Frickhöfer, Manfred Klein und Heinz-Wilhelm Schaumann bilden den neuen Vorstand (v.l.). | Foto: Markus Schneider/Europa-Union NRW

75. Landesversammlung der Europa-Union in Herne
Life-Bericht aus dem Ahrtal

Delegierte der Europa-Union aus ganz NRW reisten zur 75. Landesversammlung in das Veranstaltungszentrum des Gysenbergs. Neben der Bürgermeisterin Andrea Oehler sprachen auch Frank Heu als Vorsitzender der Europa-Union Herne, sowie Joris Duffner als Vorsitzender des Jugendverbandes ein Grußwort zu den Delegierten. Nach der Eröffnung durch den Landesvorsitzenden wurde der Vizepräsident der Europa-Union Deutschland, Heinz Wilhelm Schaumann, zum Versammlungsleiter gewählt. Schaumann kommt aus der...

  • Herne
  • 08.11.21
Der Kommunalrat im Regionalverband Ruhr traf sich mit dem Gremium der elf Oberbürgermeister und vier Landräte sowie mit Europaabgeordneten aus dem Ruhrgebiet im Shamrockpark. | Foto: Thomas Schmidt/Stadt Herne

Kommunalrat berät mit EU-Abgeordneten in Herne
Klimaneutrales Ruhrgebiet

Der Kommunalrat im Regionalverband Ruhr (RVR), das Gremium der elf Oberbürgermeister und vier Landräte tauschte sich am Donnerstag, 4. November, mit Europaabgeordneten aus dem Ruhrgebiet zu aktuellen europäischen Themen aus. Thomas Eiskirch, Oberbürgermeister der Stadt Bochum und Sprecher des Kommunalrats, sowie Hernes Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda als Gastgeber, begrüßten die Abgeordneten Jens Geier (online zugeschaltet) und Dennis Radtke im Shamrockpark in Herne, Terry Reintke war...

  • Herne
  • 08.11.21
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
2 Bilder

Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
An der Mont-Cenis-Gesamtschule wird nach langer Corona-Pause endlich wieder das Buch aufgeschlagen. | Foto: Logo Mont-Cenis-Gesamtschule

Wiedereröffnung des Leseclubs an Mont-Cenis-Gesamtschule
Endlich wieder Bücher

Gemeinsam lesen, spielen, Geschichten als Theaterstück aufführen oder dazu etwas basteln – all das machen Kinder regelmäßig in Leseclubs. Das können sie endlich auch wieder an der Mont-Cenis-Gesamtschule: Dort wird am Dienstag, 2. November, der Leseclub nach der Schließung aufgrund der Corona-Pandemie wiedereröffnet. Die Leseclubs sind eine bundesweite Initiative der Stiftung Lesen und stehen unter dem Motto „Mit Freu(n)den lesen“. Mehrmals in der Woche treffen sich dort Kinder im Alter von...

  • Herne
  • 28.10.21
Am Sitzplatz darf die Maske fallen, so die neuen Regeln im Schulbetrieb. | Foto: Magalski

Krisenstab berät über aktuelle Coronalage
Maske fällt im Klassenzimmer

Zur aktuellen Coronalage hat der Krisenstab der Stadt Herne am Donnerstag, 28. Oktober, beraten. Das Schulministerium des Landes NRW teilte am gleichen Tag mit, dass die Maskenpflicht am Sitzplatz für Schüler aller Schulformen mit Beginn der zweiten Schulwoche nach den Herbstferien aufgehoben wird. Konkret bedeutet dies, dass die Coronabetreuungsverordnung ab Dienstag, 2. November, für Schüler keine Pflicht zum Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen mehr vorsieht, solange die Schüler in Klassen- oder...

  • Herne
  • 28.10.21
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Am 9. November erinnern sich die Menschen am Shoah-Mahnmal an die Reichspogromnacht und viele brennende Synagogen in Herne. | Foto: Bernfried Obst

Gedenkveranstaltung am Shoah-Mahnmal
Als in Herne Synagogen brannten

Im Bündnis wollen die DGB-Geschichtswerkstatt, das Unterrichtsfach "Kohlengräberland" der Erich-Fried-Gesamtschule (EFG), das Projekt „Schule mit Courage – Schule ohne Rassismus“, der Förderverein „Mahn- u. Gedenkstätte Polizeigefängnis Herne e.V.“ und das "Bündnis Herne" am Dienstag, 9. November, am Shoah-Mahnmal, Willi-Pohlmann-Platz, wieder der NS-Opfer gedenken und an die Gräueltaten in der Reichspogromnacht 1938 in Herne erinnern. Einen besonderen Stellenwert hat in diesem Jahr der...

  • Herne
  • 26.10.21
  • 1

Stadt Herne
Servicewüste Verwaltung

Servicenummer der Stadt Herne sie sind verbunden ………….. Telefonische Anfragen an die Montags bis Mittwochs von 13:30 – 15:15 Uhr Donnerstag 13:30 – 17:45 Uhr zu den anderen Zeiten …………... Hat man es letztendlich geschafft und es folgt ein Freizeichen wird dieses nach mehrmaligem ertönen in ein Besetztsignal verändert oder eine Stellungnahme sagt: Leider sind zurzeit alle Sachbearbeiter in einem Gespräch, bitte rufen später noch einmal an! So verbringt man letztendlich seine kostbare Zeit um...

  • Herne
  • 26.10.21
  • 6
  • 1
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3

was nicht so alles auf Herner Straßen rumsteht!
abgemeldete Schrottwohnwagen

Herne, Forellstr., gegenüber Blaupunktparkplatz. auf beiden Straßenseiten seit mindestens 5 Jahren nicht bewegte, abgemeldete, mit platten Reifen versehene  Schrottwohnwagen. Es soll doch im Straßenverkehrsgesetz eine Regelung zur Abstelldauer von Anhängern geben. Ordnungsamt informiert, mit Verweis auf rechtliche Regelungen keine Aktivität. Bürgerbeauftragten kontaktiert: Mitteilung an Ordnungsamt, Reaktion siehe weiter vorn. Nehmen Parkplätze weg und bilden eine Gefährdung. Polizei und...

  • Herne
  • 21.10.21
  • 1

Industriebrache
Ehemals Schraubenwerke Knipping-Dorn

Lange ist es her aber die Natur sucht sich ihre eigene Wege. Vor fast 30 Jahren endete die Ära der Schraubenwerke Knipping-Dorn GmbH unmittelbar an der Bahnhofstraße gelegen. Vieles wurde angekündigt und nichts passiert! Die teilweise noch vorhandenen aber zerfallenen Fabrikhallen schlummern vor sich hin und die Natur bemüht stetig hier wieder Fuß zu fassen. Altlasten/Bodenschutz Städte und Investoren suchen verzweifelt Baugelände aber ehemalige Fabrikflächen werden mit dem Hintergrund von...

  • Herne
  • 15.10.21
  • 4
  • 2
Die Folgen von Fukushima für die Energiepolitik werden in einem Vortrag diskutiert. | Foto: Siegfried Schönfeld

Vortrag in der Volkshochschule
Zehn Jahre Reaktorunfall Fukushima

2021 jährt sich zum zehnten Mal der Reaktorunfall von Fukushima - Zeit Bilanz zu ziehen: Wie sieht es um die Zukunft der zivilen Nutzung der Nuklearenergie aus? Der Vortrag von Dr. Eva-Maria Stolberg am Donnerstag, 28. Oktober, 18 Uhr, in der Volkshochschule im Kulturzentrum, Willi-Pohlmann-Platz 1, analysiert die Folgen von Fukushima für die Energiepolitik in Deutschland und global. Fragen, inwiefern sich die Atomenergie als ein Überbleibsel des 20. Jahrhunderts, des „atomaren Zeitalters“...

  • Herne
  • 14.10.21
7 Bilder

Glück auf
Zeche Holland

Glück auf! Das Fördergerüst des ehemaligen Steinkohlenbergwerks der Zeche Holland ist renoviert und zu einem Treffpunkt der Wattenscheider geworden. Rund 3000 Menschen fanden hier Brot und Arbeit. Die Außenanlage ist wieder frei zugänglich. Ein Imbiss für den kleinen Appetit ist auch schon installiert. Ein weiterer Ausbau ist zeitnahe geplant.

  • Herne
  • 14.10.21
  • 7
  • 2
Wegen Instandsetzungsarbeiten rund um die Berliner Straße kommt es zu Vollsperrungen.   Foto: LK-Archiv_WA-Archiv.jpg

Bauarbeiten auf Berliner Straße
Vollsperrung der Fahrbahn

Am Montag, 18. Oktober, wird mit der Fahrbahninstandsetzung der Berliner Straße im Bereich von der Gelsenkircher Straße bis zur Wakefield Straße begonnen. Geplantes Bauende ist Sonntag, 24. Oktober. Die Asphaltarbeiten sind in zwei Bauphasen unterteilt: 1. Sperrung des linken Fahrstreifens von Montag bis Donnerstag, 18. bis 21. Oktober. 2. Vollsperrung von der Gelsenkircher Straße bis zur Wakefield Straße – inklusive des Kreuzungsbereichs – von Freitag bis Sonntag, 22. bis 24. Oktober. In der...

  • Herne
  • 13.10.21
Das Bewusstsein fürs Einsparen von Energie schaffen und aktiv etwas tun - das will das Projekt "Energiesparen macht Schule".  Foto: Frank Albrecht/ WA

Erfolgreiches Modell der Politik wird weitergeführt
Schulen und Kitas erhalten 40.000 Euro fürs Energiesparen

40.000 Euro erhalten 27 Herner Schulen und alle 19 städtischen Kitas; sie nehmen am Projekt „Energiesparen macht Schule“ teil. Das startete bereits Ende 2012 mit dem Ziel, einerseits ein Bewusstsein für das Einsparen von Wasser, Strom und CO2 schaffen, andererseits auch wirklich etwas zu tun. „Ich freue mich, dass trotz der Pandemie und den damit einhergehenden widrigen Umständen der bewusste Umgang mit Ressourcen nicht aus den Augen verloren wurde“, so die SPD-Sprecherin im Ausschuss für...

  • Herne
  • 13.10.21
Der Circus Schnick-Schnack fühlt sich von der Stadt bei seinen Standortbemühungen allein gelassen.  Foto: Circus Schnick-Schnack

Circus Schnick-Schnack seit 20 Jahren ohne gesicherten Standort
Kultur-Initiative vermisst Unterstützung der Stadt

Seit zwei Jahrzehnten kämpft der Circus Schnick-Schnack erfolglos um einen gesicherten Standort. Aus Sicht der Privatinitiative ist die Freie Kulturszene und auch das Bürgerschaftliche Engagement für Kommunen, in denen diese gesellschaftlichen Standbeine gefördert werden, ein ganz wesentlicher Standortvorteil. Deshalb finden es die Initiatoren umso erstaunlicher, dass in einer struktur- und finanzschwachen Stadt wie Herne entsprechende Initiativen nicht oder nur sehr unzureichend unterstützt...

  • Herne
  • 11.10.21
3 Bilder

HERNE: Zechengelände Blumenthal - Öffentliche Anhörung
Bürgeraufforderung - Kommt vorbei!

An alle Bürger*innen von Herne, wer ein Zeichen setzen möchte, für eine gesunde, klima- und naturgerechte Zukunft in Herne, möge bitte zur 1. öffentlichen Bürgeranhörung der Stadt kommen (s. u.). Wir lehnen die geplante Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans i. S. einer Zerstörung dieser einmaligen naturierten Zechenfläche ab! Keine weitere Versiegelung in Herne! Wir haben eine Vielzahl an Konzepten und Alternativen für Nachhaltigkeit, Klima-, Natur- u. Gesundheitsschutz für nachfolgende...

  • Herne
  • 05.10.21

Beiträge zu Politik aus

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