Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Demo, Politiker,Pflegedienst, Kita,Pflege
Demo vor dem Landtag NRW 2023

Demonstration der Wohlfahrtsverbände mit über 22.000 Menschen vor dem Landtag NRW am 19.November 2023 in Düsseldorf. Das schleichende Sterben der sozialen Infrastruktur hat schon begonnen, die Politiker haben es nur noch nicht oder wollen es nicht zur Kenntnis nehmen. Unzählige Briefe, Gespräche vor und hinter den Kulissen. Die Hilferufe verhallen und nichts passiert. Bei der Demo ging es nicht nur um Kitas, sondern auch um den offenen Ganztag, die häusliche Pflege, Tagespflege, Pflege im Heim...

  • Herne
  • 09.11.23
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Sozial, Kita, Pflege, Ganztagsschule,Ehrenamt,Herz
AWO

Die Arbeiterwohlfahrt warnt mit deutlichen Worten vor einem Kollaps der sozialen Infrastruktur in Deutschland und kritisiert die Sparpläne der Regierung. Die AWO Deutschland weist auf die Herausforderung der sozialen Einrichtungen hin. Durch eine unzureichende Finanzierung wird die Arbeitsfähigkeit eingeschränkt oder Teile der Sozialeinrichtungen werden ganz aufgegeben. Eine interne AWO-Umfrage bei ca. 650 Haupt- und Ehrenamtlichen ergab: 40,1 %  der Befragten gaben an: die größte...

  • Herne
  • 09.11.23
  • 1

Geheimbunker,Notstand,Atomkrieg,Tod, Wohngebiet
Bunkerwelt

Vor einiger Zeit habe ich eine Bunker-Rundreise gemacht. Bundesbank-Bunker Cochem Der ehemalige Geheimbunker der Deutschen Bundesbank in Cochem war jahrzehntelang eines der best gehüteten Geheimnisse der BRD. Er wurde so gebaut, dass er einen Atomkrieg überstehen würde. Während des kalten Krieges lagerte hier eine geheime Notstandswährung in Höhe von 15 Milliarden DM. Er liegt versteckt in einem Wohngebiet und an Moselhängen. Sogar die unmittelbaren Bewohner kannten nicht den Zweck des Bunkers....

  • Herne
  • 06.11.23
  • 1

Fahrradfahrer,Zebrastreifen,Auto,Vorfahrt,Unfall,
Zebrastreifen/Radweg

Es gibt Zebrastreifen, die an dem Fußgängerüberweg parallel einen Radfahrweg anzeigen. Radler sollten darauf achten, dass sie beim Überqueren der Straße, wenn ein Radweg neben dem Zebrastreifen herführt , auf dem Radweg fahren und nicht den Zebrastreifen benutzen. Denn ein Radler, der auf einem Zebrastreifen eine Fahrbahn überquert, hat anders als ein Fußgänger, keinen Vorrang vor Autofahrern. Er muss vor dem Zebrastreifen absteigen und gehend diesen überqueren und hat dann Vorrang. Wird der...

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  • 05.11.23
  • 1

Pflege, Hilfe, Kosten , Anspruch, Unterstützung,
Tagespflege

Tagespflege über das Sozialamt. Wer pflegebedürftig ist, sich die nötige Unterstützung aber nicht leisten kann, hat Anspruch auf die zusätzliche " Hilfe zur Pflege". Die Leistungen und Voraussetzungen der " Hilfe zur Pflege" sind im Sozialgesetz XII unter dem Paragraphen 61 bis 66 a geregelt. Wird die "Hilfe zur Pflege" in Anspruch genommen, übernimmt der Sozialhilfeträger den verbleibenden Betrag der Kosten bis zur vollen Höhe (Bundesgesundheitsministerium ). Das gilt für die ambulante Hilfe...

  • Herne
  • 05.11.23
  • 1

Verleumdung, Richtigstellung, Recht, Prüfung,
Bergstraße Herne-Süd

Wer hat denn die Gerüchte und voreiligen Schlussfolgerungen über die Verwaltung in Herne im Umlauf gebracht. Hier wurden städtische Mitarbeiter öffentlich vorverurteilt. Der Arbeitgeber muss seine Mitarbeiter davor schützen und eine Aufklärung beauftragen. Warum führt die Staatsanwalt immer noch Ermittlungen durch und warum? Wurde sie persönlich informiert oder anonym. Auch der interessierte Herner Bürger hat ein Recht auf eine gesamte Aufklärung des Vorfalles.

  • Herne
  • 04.11.23
  • 1

Baugenehmigung, Naturschutz, Hausbau,Baulücke
Herne-Süd Bergstraße

Zu den Bau eines Mehrfamilienhauses im Landschaftsschutzgebiet ist eine Entscheidung gefallen. Das Oberverwaltungsgericht hat die Klage des Bundes abgewiesen. Die erteilte Baugenehmigung ist für rechtens erklärt worden. Die Baugenehmigung verstoße nicht gegen umweltbezogene Rechtsvorschriften. Eine Revision ist nicht zugelassen Teilquelle : radioherne.de

  • Herne
  • 03.11.23
  • 1

AKW,Atom,Abklingbecken,Brennstäbe, Krieg,Tod,
AKW und Zwischenlager

Der Krieg in der Ukraine zeigt, dass es Armeen gibt, die auch nicht davor zurückschrecken, Atomanlagen mit Raketen zu beschießen. Wie sicher sind die deutschen abgeschalteten AKW´s  ( noch Brennstäbe im Abklingbecken ) und die  Zwischenlager ( Castor mit hochradioaktiven Müll ) vor derartigen militärischen oder terroristischen Angriffen? Vorgeschrieben sind Vorkehrungen gegen Einwirkungen von außen, wie Erdbeben, Brände, Blitzeinschläge oder unbeabsichtigte Flugzeugabstürze sowie gegen...

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  • 02.11.23
  • 1

Atom,Castor, Radioaktivität, Zwischenlager,LKW,
Atommüll verlagern

In nächster Zeit werden 152 Castor-Behälter mit hoch radioaktivem Müll von Jülich nach Ahaus zum Zwischenlager gefahren. Die Testfahrt soll am 6. November von Jülich nach Ahaus durchgeführt werden. Wenn der Riesen-LKW diese Testfahrt problemlos schafft, könnte der Transport von rund 300.000 Brennelementekugeln des stillgelegten Hochtemperaturreaktors AVR von Jülich nach Ahaus genehmigt werden. Transporte hoch radioaktiver Abfälle sind riskant und gefährlich. Das Zwischenlager in Ahaus gilt als...

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  • 02.11.23
  • 1
  • 2

KLimawandel,Urenkel Tod, Wärme,Dürre,Geisterdörfer
Gletscherschmelze

Gletscherschmelze in den Alpen. Im Herbst 2018 glichen die Rheinufer in der Nähe von Köln einer Steinwüste. Der Grund dafür war die Dürre und Hitze, die den Rhein fast austrocknen ließen. In normalen Zeiten ist der Anteil des Gletscherwassers im Rhein ca. 1%. Im August waren es, wegen der Hitzewelle, fast 15%. Unterhalb des höchsten Berges Deutschlands, die Zugspitze, befindet sich einer der letzten vier Gletscher, der Nördliche Schneeferner. Mittlerweile ist so viel Eis geschmolzen, dass der...

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  • 01.11.23
  • 1

LKW,Straße, Motor,Klima,Wasserstoff,Elektro,
Emissionsfreie LKW

Wann stellen sich die europäischen Hersteller auf den Bau von Fahrzeugen mit Elektro- oder Wasserstoffmotoren um. Die steigende Nachfrage nach emissionsfreien LKW wird dazu führen, dass Kunden sich bei internationalen Konkurrenten umsehen, um dort zu kaufen. Warum werden nicht Gesetze, Verordnungen, Vorschriften von der EU beschlossen, dass ab 2030 nur noch emissionsfreie LKW gebaut und verkauft werden dürfen. Emissionsfreie und energieeffiziente Fahrzeuge haben klare Vorteile für die...

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  • 31.10.23
  • 1

Gletscher, Meer, Erwärmung,Klima,Hitze,Kälte,Tod
Hitzeaktionsplan

Die Stadt Herne hat den höchsten Versiegelungsgrad in NRW. Durch die weitere Klimaerwärmung wird es zu gesundheitlichen Problemen bei vulnerablen Gruppen wie Senior*innen, Obdachlosen, Kleinkindern, Menschen mit Behinderung oder mit gesundheitlichen Problemen kommen. Die Anzahl der Hitzetage steigt und steigt. Vielleicht sollten die Verantwortlichen in Herne den Klimawandel ernster nehmen. und schneller handeln. Wann und wo werden klimatisierte Räume in Herne den betreffenden Bürgern zur...

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  • 30.10.23
  • 1

Seilbahn,Gleise, Hinterhöfe ,Industrie, Grundstück
Seilbahn in Herne

Wer soll die Seilbahn bei dieser Aussicht auf Gleise benutzen und für wem ist sie gedacht ? Für den Herner Bürger ? Entweder fährt der mit seinem Fahrrad, mit dem Auto oder mit öffentlichen Buslinien zum Blumenthal-Gelände sofern er mit seiner Ausbildung dort einen Arbeitsplatz findet. Auswärtige Arbeitnehmer, davon die wenigstens werden mit der Deutschen Bundesbahn anreisen. Wie viele sind nicht schwindelfrei oder höhentauglich und meiden daher eine Seilbahnfahrt? Eine zusätzliche Buslinie...

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  • 28.10.23
  • 1

Haranni, Dorf, Gärten, Obst,Felder Bäche, Wiesen
Herne I

Als gebürtiger Herner, der im Herner Süden mit vielen Freunden und Freundinnen aufwuchs und viel Platz im Grünen zum spielen hatte, berichte ich hier. Es gab dort reichlich Wiesen, Felder, Gärten und einen Bach mit Teich. Die Senioren wurden in der Familie bis zu ihrem Tode versorgt. Heute ist alles anders. Kinder müssen sich zum spielen mit einen Bürgersteig oder mit der asphaltierten Straße begnügen. Sie gehen in einen Kindergarten, weil beide Elternteile arbeiten müssen. Herne nannte man...

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  • 27.10.23

Politik, Partei, Führungskraft, Berlin, Düsseldorf
SPD

Wie kann die SPD verhindern, dass sie bald von der politischen Bühne verschwindet? Landtagswahl Bayern: Von 2008 18,6 % auf 8,4 % in 2023. Im Landkreis Rottal-Inn von 2008 12,9 % auf 4,2 % in 2023. Landtagswahl Hessen: von 2008  36,7 % auf 15,1 % in 2023. Auch in NRW hat die SPD starke Verluste, von ehemals 1985 52,1 % auf 29,4 % in 2022. Wenn Bundeskanzler Scholz als Sozialdemokrat im Spiegel-Interview erzählt: " Man muss schneller abschieben" kann man bald ein Märchen erzählen, das so beginnt...

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  • 22.10.23
8 Bilder

Nach Aufmacher über „die Politik in Herne“
Kanadagänse in Herne: mehr als fragwürdige Beschwerden im Umweltausschuss

Die alljährliche Klage von Barbara Merten, Stadtverordnete der CDU, über ein „zuviel“ an Kanadagänsen ist von der *** (Printmedium in Herne, das wir hier nicht nennen können, ohne dass unsere Meldung hier entfernt wird) Anfang September zu einem dramatischen Aufmacher über angeblich „vollgekotete Wege“ und die angeblichen Aktionen, die von der „Herner Politik“ gefordert worden seien, aufgebläht worden. Doch: in der Sitzung des Umweltausschusses am 26.09.2023, deren Tagesordnungspunkt...

  • Herne
  • 01.10.23
  • 2

Ausgrenzung und Altersdiskriminierung
Führerschein-Reform

Geplante Führerschein-Reform der EU. Die EU plant Ausgrenzung und Altersdiskriminierung für alle älteren Bürger der EU. Diskriminierung ist in Deutschland verboten und kann sogar bestraft werden. Die geplanten EU-Führerscheinregeln haben es gerade für Senioren in sich. Sollen so die Klimaziele erreicht werden, oder gehört Mensch mit 70 zum alten Eisen und muss entsprechend entsorgt werden? Ich kenne einige ältere Menschen die noch sehr fit sind. Sind ältere Menschen im Straßenverkehr...

  • Herne
  • 30.09.23
  • 15
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Foto: FDP Herne

Herner FDP zu Besuch bei der HCR
Spannende Eindrücke in ein modernes Verkehrsunternehmen

Vertreter der Herner FDP hatten am Montag dieser Woche die Gelegenheit den Betriebshof der HCR in Herne Sodingen zu besuchen. Nach einem Rundgang über den Betriebshof und Besichtigung der Unterstände und Lademöglichkeiten für die Elektrobusse zeigten sich die Freien Demokraten beeindruckt. In der Leitstelle wurde insbesondere die Komplexität der Koordinierung der Linienführung der verschiedenen Buslinien im Stadtgebiet vorgestellt. Dass die HCR ein modernes und serviceorientiertes...

  • Herne
  • 27.09.23
  • 1
Wandbild zu den UN-Nachhaltigkeitszielen in der Bebelstr. in Herne. | Foto: EWZ Herne

Faire Woche 2023
Stadtrundgang „Nachhaltig und Fair in Herne“

Der Rundgang führt durch die Herner Innenstadt zu Geschäften und Orten, die für Nachhaltigkeit stehen und z.B. fair gehandelte Mode oder Lebensmittel führen. Auf dem Weg durch die City erläutert Markus Heißler (Eine Welt Zentrum), wo es in Herne Bezüge zu globalen Zusammenhängen und den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen gibt. Der Stadtrundgang dauert ca. 90-100 Minuten und ist kostenfrei. Start ist im Fairnica Showroom (ÖPNV-Haltestelle Südpool). Begrenzte TN-Zahl, Anmeldung...

  • Herne
  • 20.09.23
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Thomas Semmelmann (Stadt Herne), Petra Stach-Wittekind (EWZ), Anna Jeschke (städt. Kita Pantrings Hof), Markus Heißler (EWZ) und Christa Winger (Weltladen) weisen auf die Faire Woche 2023 hin. | Foto: Weltladen Esperanza

Auftakt am 15.9. mit einem Fairen Markt
Faire Woche 2023 in Herne und Wanne-Eickel

Vom 15. bis 29. September 2023 findet in Herne und Wanne-Eickel die Faire Woche statt. In diesem Jahr steht das Thema Klimagerechtigkeit im Mittelpunkt der Aktionswochen. Dazu passt das Motto "Fair. Und kein Grad mehr!" statt. Die Auftaktveranstaltung in Herne findet am 15. Sept. ab 15.00 Uhr in der vhs im Kulturzentrum statt. Ein Fairer Markt lädt ein zum Informieren und Probieren. Mit dabei ist der Weltladen Esperanza, die Städtepartnerschaft Herne-Ometepe, die Verbraucherzentrale, die...

  • Herne
  • 12.09.23
  • 1
Foto: GG auf Pixabay

Information – Austausch – Handlungsperspektiven
Herner Nachhaltigkeitsforum zum Thema „Klima und Verkehr“

Bei der Veranstaltung am Dienstag, 19. September 2023, 18.00 – 20.00 Uhr zum Thema „Klima und Verkehr“ informiert die Stadtverwaltung über die Herner Klimaziele und welche Projekte und Konzepte es gibt, den Verkehr in der Stadt nachhaltiger zu gestalten. Ergänzend dazu stellen Vertreter*innen vom Umweltverbänden ihre Ansätze für eine nachhaltige Mobilität vor. Darüber hinaus gibt es Raum für den Austausch von Ideen und Handlungsansätzen und für die Vernetzung. Ein spannender und interessanter...

  • Herne
  • 11.09.23
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