Hagen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Neustart für Hagen
Die finanzielle Lage in Hagen +++ Aktuelles Update der Stadt Hagen

Die finanzielle Lage der Kommunen hat sich verbessert. Hagen kann wieder strukturell ausgeglichene Haushalte aufstellen und plant derzeit, Schulden in Höhe von 71 Mio. Euro abzubauen. Wie soll es mit Hagen weiter gehen? Vor dem Hintergrund dieser positiven Entwicklung ist es Zeit, sich über einen zielführenden Abbau der Altschulden Gedanken zu machen. In Hagen betragen diese Schulden ca. 1,2 Milliarden Euro. Die Grüne Landtagsfraktion hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, wie über einen...

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  • 06.02.19

Trotzdem liegt die Quote noch unter zehn Prozent
Saisonaler Anstieg der Arbeitslosigkeit in Hagen

Der Jahreswechsel brachte die erwartete Verschlechterung der Arbeitsmarktlage: Im Januar stieg die Zahl der Arbeitslosen in der Stadt Hagen um 371 auf 9535. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich um 0,4 Punkte auf jetzt 9,5 Prozent. Vor zwölf Monaten lag sie noch bei 9,8 Prozent. Hagen. „Da nach wie vor zahlreiche Arbeitsverhältnisse zum Jahresende gekündigt werden oder entsprechend befristet sind, ist der Anstieg der Erwerbslosenzahl im Januar immer der höchste im ganzen Jahr. Damit ist der...

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  • 31.01.19

Spitzengespräch mit NRW-Bahnchef
Hagen bleibt dauerhaft ans Fernverkehrsnetz angebunden

Auf Einladung von Oberbürgermeister Erik O. Schulz fand am heutigen Montag (28. Januar) ein Spitzengespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn (DB) für das Land Nordrhein-Westfalen, Werner J. Lübberink, weiteren Bahnvertretern sowie dem Hauptgeschäftsführer der SIHK zu Hagen, Dr. Ralf Geruschkat, im Hagener Rathaus statt. Hintergrund waren die angekündigten, baustellenbedingten Einschränkungen im Fernverkehr von und nach Berlin in der Zeit von Mitte März bis Mitte Oktober dieses...

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  • 28.01.19
Werner Rügemer | Foto: Veranstalter

Politische Veranstaltung in der Pelmke
Vortrag mit Werner Rügemer über den „Blackrock-Kapitalismus“

Zu einem Vortrag von Werner Rügemer zum Thema „Der Blackrock-Kapitalismus“ laden die Volkshochschule Hagen (VHS), Arbeit und Leben Berg-Mark, der DGB und das Kulturzentrum Pelmke im Rahmen der politischen Veranstaltungsreihe „Gegen den Strom“ am Donnerstag, 31. Januar, um 19 Uhr in das Kulturzentrum Pelmke, Pelmkestraße 14, ein. Der Kölner Publizist und Vorsitzender der Aktion gegen Arbeitsunrecht referiert über US-Investoren, die sich seit Ende der 1990er Jahren unter den Regierungen von...

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  • 24.01.19

Zuwanderung
Ausländerrechtliche Kontrollen in Hagen - 272 Personen überprüft

Unter der Federführung der Ausländerbehörde haben am Donnerstag, 17. Januar,  Mitarbeiter der Polizei, des Jobcenters, der Wohnungs- und bauaufsicht und des Stadtordnungsdienstes 272 Personen in sechs Häusern im Stadtgebiet aufgesucht, um unter anderem den Meldestatus und die Lebensverhältnisse dieser zu überprüfen. Von 13 angetroffenen, jedoch nicht gemeldeten Personen wurden Ausweisdokumente eingezogen. In diesen Fällen findet eine Echtheitsüberprüfung statt, und es erfolgt eine Abfrage im...

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  • 18.01.19
Der Hagener Klaus Böhme wurde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seiner Gattin Elke Büdenbender empfangen. | Foto: Bundesregierung

Eine besondere Ehre
Klaus Böhme beim Neujahrsempfang 2019 des Bundespräsidenten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte am 10. Januar zum Neujahrsempfang ins Schloss Bellevue eingeladen. Neben Repräsentanten des öffentlichen Lebens waren rund 70 Bürger aus allen Bundesländern Ehrengäste, die sich um das Gemeinwohl besonders verdient gemacht haben. Unter ihnen auch ein Hagener. Mit der Einladung dankten der Bundespräsident und seine Gattin Elke Büdenbender den Gästen für ihr Engagement. Sechs Bürger aus Nordrhein-Westfalen und mit dabei ein Bürger aus unserer Stadt...

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  • 16.01.19

Seit 1961 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.
Agenda 2011-2012: Bundesregierung – 50 verlorene Jahre

Hagen, 15.01.2019. Parallel dazu hat Helmut Kohl 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder führte mit Agenda 2010 Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Damit schickt er einen großen Teil der Beschäftigten und zukünftige Rentner, mit fallenden Bemessungsgrenzen...

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  • 15.01.19
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Bürgermeisterin Dr. Katja Strauss-Köster (l.) begrüßt Lena Siegel an ihrem neuen Arbeitsplatz im Herdecker Rathaus. | Foto: Stadt Herdecke

Herdecker Rathaus
Wechsel im Herdecker Rathaus: Bürgermeisterin Dr. Katja Strauss-Köster begrüßt Lena Siegel

Aus Ennepetal, der Stadt der Kluterthöhle, wechselte Lena Siegel zum Jahresbeginn nach Herdecke und tritt dort die Nachfolge von Sarah Braun in der städtischen Pressestelle an. „Ich freue mich auf die neuen Herausforderungen“, geht die gelernte Journalistin voller Elan an die Arbeit in der Stadt, in der sie nach eigener Aussage unheimlich gerne lebt. Von der Pflege der städtischen Homepage sowie der App, dem Verfassen von Pressemitteilungen und Grußworten, der Organisation von Veranstaltungen...

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  • 10.01.19

Agenda2011-2012: Öffentliches Defizit 2017 im Euroraum weiter gestiegen
Die Staatsschulden sind im EU-Raum das größte Problem, wobei 11 Staaten den Maastricht- Referenzwert von 60 % deutlich unterschritten bzw. eingehalten haben.

hagen, 04.01.2019. Die Restlichen 17 Staaten haben die Schuldenobergrenze zwischen 0,1 % und 176 % (Griechenland) – oder 3.310 Mrd. Euro – überschritten (EUROSTAT). Zum Beispiel ist Griechenland mit 280 Mrd. Euro, Frankreich mit 805 Mrd. Euro, Belgien mit 190 Mrd. Euro, Vereinigtes Königreich 562 Mrd. Euro und Niederlande mit 83 Mrd. Euro überschuldet. Deutschland ist bei einem BIP von 3.132 Mrd. Euro mit 250 Mrd. Euro überschuldet (ROSTAT). Nach Medienberichten wird alleine Italien für 2019...

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  • 04.01.19

Arbeitslosigkeit in Hagen sinkt zum Jahresende
Hagen: 300 Arbeitslose weniger als vor zwölf Monaten

Mit einer leichten Verbesserung zum Vormonat schloss der Arbeitsmarkt in der  Stadt Hagen das Jahr 2018 ab. Die Zahl der Erwerbslosen sank um 46 auf 9.164,  was die Arbeitslosenquote um 0,1 Punkte auf 9,1 Prozent verringerte. Vor genaueinem Jahr waren es 9,5 Prozent gewesen. „Ähnlich wie in den letzten Jahrensank die Arbeitslosigkeit auch in 2018 zum Jahresende. Allerdings diesmal nur in die Nähe des Jahresbestwertes, der bereits im Oktober erreicht wurde. Aktuell sind es 332 Arbeitslose...

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  • 04.01.19
Grußworte zum Jahreswechsel von Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz. | Foto: privat

Grußworte zum Jahreswechsel
"Hagen hat viel geschafft": Grußworte zum Jahreswechsel von Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz

Von Erik O. Schulz "Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, wie es gute Tradition ist, will ich auch in diesem Jahr die Gelegenheit nutzen, den nahen Jahreswechsel noch einmal einige Ereignisse aus den letzten Monate im Rahmen dieser kleinen Rückschau Revue passieren zu lassen. Was bleibt von diesem, sich mit schnellen Schritten dem Ende zuneigenden Jahr 2018? Ganz sicherlich die Erinnerung an einen der heißesten Sommer, der mit seinen Temperaturen viele Menschen zum Schwitzen gebracht hat, und...

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  • 31.12.18
Grußworte von Frank Hasenberg, Bürgermeister von Wetter. | Foto: privat

Grußworte zum Jahreswechsel
"Wetter miteinander": Grußworte von Frank Hasenberg, Bürgermeister von Wetter

Von Frank Hasenberg "Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, „Im Grunde sind es immer die Verbindungen mit Menschen, die dem Leben seinen Wert geben.“ So hat es der Philosoph Friedrich von Humboldt einmal formuliert. Dieses Miteinander macht unsere Gemeinschaft lebendig und lebenswert. Wetter ist eine Stadt des Miteinanders. Das gilt insbesondere für jene Menschen, die sich ehrenamtlich in Vereinen, Gemeinden und Hilfsorganisationen mit viel Herzblut für ihre Mitmenschen einsetzen. In diesem Sinne...

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  • 31.12.18
Grußworte von Katja Strauss-Köster, Bürgermeisterin von Herdecke. | Foto: privat

Grußworte zum Jahreswechsel
"Dank an die Helfer": Grußworte von Katja Strauss-Köster, Bürgermeisterin von Herdecke

Von Katja Strauss-Köster "Liebe Herdeckerinnen und Herdecker, schon wieder geht in wenigen Tagen ein Jahr zu Ende. Wir freuen uns auf ein paar entspannte Tage, abseits des oft hektischen Alltags. Im Kreise der Liebsten lädt die ruhige Zeit dazu ein, auf das zu blicken, was war. Hat es das Jahr 2018 gut mit uns gemeint? Glück und Leid liegen dabei oft nah beieinander. Ein Jahrhundertsommer sorgte dafür, dass wir - und besonders unsere Kinder - die Sonnenstrahlen und warmen Temperaturen in vollen...

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  • 31.12.18

Landschaftsversammlung beschließt LWL-Haushalt 2019 mit Hebesatzsenkung
Stadt Hagen spart 419.000 Euro

Die Stadt Hagen zahlt im kommenden Jahr 55,7 Mio. Euro an Umlage für den Haushalt des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) 2019. Das entspricht einem Hebesatz von 15,15 Prozent. Hagen muss damit fast 419.000 Euro weniger aufbringen als noch bei dem ursprünglich geplanten Hebesatz für 2019 von 15,4 Prozent, den die LWL-Verwaltung bei der Haushaltseinbringung im Oktober vorschlug. Die LWL-Landschaftsversammlung stimmte mit großer Mehrheit in ihrer heutigen Sitzung in Münster für den...

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  • 19.12.18

Stadtrat beschließt 16 strategische Ziele
Konzept „HAGENplant2035“ soll 2019 fertiggestellt werden

Ein ereignisreiches Jahr neigt sich auch beim Integrierten Stadtentwicklungskonzept „HAGENplant 2035“ dem Ende zu. Viel ist passiert im Jahr 2018, angefangen bei den fünf Fachforen und den fünf Bezirkswerkstätten bis hin zum Zielgruppenworkshop „Jugend macht Stadt“, bei dem von Angesicht zu Angesicht mit den Planern rund um das Konzept diskutiert werden konnte. Zudem begleiteten die Mitarbeiter des Planungsamtes Oberbürgermeister Erik O. Schulz bei seiner Sommertour und sprachen in den...

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  • 19.12.18

„Saubere Luft“ in Nordrhein-Westfalen
Deutsche Umwelthilfe klagt nun auch gegen Hagen

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat vier weitere Klagen gegen das Land Nordrhein-Westfalen beim Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster für „Saubere Luft“ in Bielefeld, Hagen, Oberhausen und Wuppertal eingereicht. In allen vier Städten wird der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg /m³) im Jahresmittel fortwährend erheblich überschritten. Ziel der Klagen ist die Einhaltung des bereits seit 2010 verbindlich geltenden NO2-Grenzwerts noch im Jahr 2019. Auch...

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  • 17.12.18
4 Bilder

Gesundheitsgefährdene Bauarbeiten an der Emil Schumacher Grundschule ?

Eine gute Frage ob es für die ganzen Kinder sowie Lehrpersonal / OGS Gesundheitsgefährdent ist. Bauarbeiter in Schutzanzügen und Atemmasken die dort arbeiten während Kinder auf dem Schulhof oder in der Schule sind. Die Bilder sind einmal vom 29.11.2018 sowie vom 12.12.2018. Die Schule war aufgrund dieser Bauarbeiten schon einmal geschlossen da  eine Gesundheitsgefährdung nicht ausgeschlossen werden konnte. Ich hoffe die Verwaltung der Stadt hagen reagiert auf diesen Bericht.

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  • 12.12.18

Die Geschwindigkeit mit der Bitcoin, Ripple und Co derzeit abstürzen ist atemberaubend, furchterregend und ruinös. Am17.12.2017 erreichte der Bitcoin sein Allzeithoch von knapp 20.000 Dollar.
UfSS: Am Krypto-Markt wurden 2018 rund 700 Mrd. Dollar verbrannt

Lehrte, 05.12.2018. Der aktuelle Bitcoin-Wert liegt derzeit bei rund 3.450 Dollar. Die Gesamtmarktkapitalisierung aller Kryptowährungen kletterte auf ein Allzeithoch von rund 824 Mrd. Dollar und beträgt heute nur noch 124 Mr. Dollar. Bei dem unermesslichen Reichtum von Anlegern ist diese Entwicklung kein großes Problem, aber eine wesentliche Anlagequelle hat viel Geld verzehrt und ist offenbar versiegt. Der Aktienmarkt schwächelt aus unterschiedlichen Gründen weltweit. Die leichten...

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  • 05.12.18
Ausländerrechtliche Kontrolle zur Prüfung des Aufenthalts und der Lebensverhältnisse wurden am 3. Dezember durchgeführt. | Foto: Archiv

Zuwanderung
Ausländerrechtliche Kontrolle zur Prüfung des Aufenthalts und der Lebensverhältnisse

Unter der Federführung der Ausländerbehörde haben heute (3. Dezember) Mitarbeiter der Polizei, des Jobcenters, der Wohnungsaufsicht und des Stadtordnungsdienstes 212 Personen in elf Häusern im Stadtgebiet aufgesucht, um unter anderem den Meldestatus und die Lebensverhältnisse dieser zu überprüfen. Von vier angetroffenen, jedoch nicht gemeldeten Personen wurden die Ausweisdokumente eingezogen. In diesen Fällen findet eine Echtheitsüberprüfung statt, und es erfolgt eine Abfrage im...

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  • 04.12.18
Der Stein des Anstoßes. | Foto: Foto: Archiv

Verteilung in den städtischen Bürgerämtern geht weiter
Entwarnung bei Gelben Säcken

Hagen. Der Wechsel des Entsorgungsdienstlers, ab dem 1. Januar 2019 übernimmt nicht mehr der Hagener Entsorgungsbetrieb, sondern die AHE GmbH mit Sitz in Wetter die Entsorgung der Gelben Säcke, hatte zuletzt doch für Irritationen gesorgt. Während Abholrhythmus und Abholtage unverändert bleiben, gab es in der Bürgerschaft doch einen großen Kritikpunkt: Die Anzahl der Ausgabestellen der Gelben Säcke reiche nicht aus und auch der Umstand, dass die Säcke nicht mehr in den städtischen Bürgerämtern...

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  • 30.11.18
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Sportförderung des Regionalverbandes Ruhr 2019
Hagener Sportveranstaltung erhält Förderung des RVR

„Die Deutsche Meisterschaft im Kanu-Slalom wird im kommenden Jahr mit 5.000 vom RVR unterstützt“, freut sich Dr. Hans-Dieter Fischer, der Hagen im Ruhrparlament vertritt. „In der letzten Sitzung des Jahres hat der Kultur- und Sportausschuss insgesamt 100.000 € an 14 Sportveranstaltungen im kommenden Jahr vergeben“, berichtet Dr. Fischer, der auch sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im RVR ist. „Aufgrund der überschaubaren Zahl an Anträgen musste die RVR-Verwaltung keinen Antrag ablehnen....

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  • 22.11.18

Agenda News: Inflation - contra Lohnpolitik
Agenda News: Inflation - contra Lohnpolitik

Seit 1950 haben Regierungen die Lohnpolitik aus den Händen gegeben. Gewerkschaften und Unternehmen fühlen sind nicht für Inflation zuständig.   Hagen,, 20.11.2018. Es stimmt nicht, dass Öl- und Benzinpreise die Inflationstreiber sind, sondern Produzenten und Unternehmen, die die Preise in die Höhe treiben. Sie gleichen damit höhere Rohstoffkosten, Lohnerhöhungen und höhere Renditen aus. Wenn Luxusgegenstände günstiger werden, aber Jedermanns Grundversorgung kaum noch bezahlbar, stimmt diese...

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  • 20.11.18

Agenda News: Inflation - contra Lohnpolitik
Seit 1950 haben Regierungen die Lohnpolitik aus den Händen gegeben. Gewerkschaften und Unternehmen fühlen sind nicht für Inflation zuständig.

Seit 1950 haben Regierungen die Lohnpolitik aus den Händen gegeben. Gewerkschaften und Unternehmen fühlen sind nicht für Inflation zuständig. Hagen,, 20.11.2018. Es stimmt nicht, dass Öl- und Benzinpreise die Inflationstreiber sind, sondern Produzenten und Unternehmen, die die Preise in die Höhe treiben. Sie gleichen damit höhere Rohstoffkosten, Lohnerhöhungen und höhere Renditen aus. Wenn Luxusgegenstände günstiger werden, aber Jedermanns Grundversorgung kaum noch bezahlbar, stimmt diese...

  • Hagen
  • 20.11.18

Zuwanderung
Ausländerrechtliche Kontrolle zur Prüfung des Aufenthalts und der Lebensverhältnisse

Unter der Federführung der Ausländerbehörde haben am Samstag (10. November) Mitarbeiter der Polizei, des Jobcenters, der Wohnungsaufsicht und des Stadtordnungsdienstes 178 Personen in sechs Häusern im Stadtgebiet aufgesucht, um unter anderem den Meldestatus und die Lebensverhältnisse dieser zu überprüfen. Sechs Personen werden von der Behörde abgemeldet, da sie sich nicht mehr in Hagen aufhalten. Sofern diese im öffentlichen Leistungsbezug stehen sollten, wird das Jobcenter Einstellungen...

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  • 12.11.18

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