Peter Pfeffer (FDP-Ratsfraktion) aus Essen

Es hat lange gedauert, doch im Frühjahr soll jetzt, auch zu Freude der FDP-Ratsfraktion, endlich eine neu eingerichtete Task-Force den illegalen Graffitis in dieser Stadt zu Leibe rücken. „Es wird Zeit, dass die Stadtverwaltung dieses Problem nun offensiv angeht“, so Hans-Peter Schö-neweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Ganz im Gegensatz zur SPD-Fraktion sehen wir nämlich Graffitis nicht als Kunst im öffentlichen Raum an. Größtenteils verschandeln sie das Stadtbild, mindern zugleich...

„Essen, die Einkaufsstadt“, so prangt es schon seit Jahrzehnten deutlich vom Dach des Hotel Handelshof herab. Doch genau dieser schon fast historische Schriftzug ist jetzt in die Diskussion geraten. Immer mehr Kritiker meinen, dass dieser veraltet sei, da Essen schon lange nicht mehr „Einkaufsstadt“ ist. Das sieht die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen nicht ganz so: „Essen ist und bleibt die Einkaufsstadt im Ruhrgebiet, auch wenn sich das Einkaufsverhalten im Allgemeinen verändert hat“, so...

Nach einer coronabedingten Pause möchte die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen in diesem Jahr erneut den Essener Bürgertaler verleihen. Mit dieser besonderen Ehrung zeichnet die FDP-Fraktion bereits seit 1979 Personen oder Institutionen der Essener Stadtgesellschaft aus, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich im Bereich der Kultur, des Sports, des Gesundheitswesens oder des sozialen Miteinanders verdient gemacht haben. Ehemalige Preisträger waren u.a. Bertold Beitz, Wulf Mämpel, Dr. Claus...

Mit großer Freude nimmt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zur Kenntnis, dass sich die Stadt Essen als Top- Wirtschaftsstandort weiterhin positiv entwickelt. Mit der Fertigstellung des Aldi Campus in Kray und des neuen opta data Campus am Berthold-Beitz-Boulevard haben Großunternehmen bereits ein klares Bekenntnis für die Ruhrmetropole abgegeben. „Essen hat sich in den letzten Jahren immer mehr zu einem starken, breit aufgestellten und dynamischen Wirtschaftsstandort entwickelt“, so...

Mit großem Unverständnis reagiert die FDP-Fraktion der Stadt Essen auf die Pläne der Essener Polizei, das Präsidium im Gerichtsviertel zu verlassen und an die Theodor-Althoff-Straße, Stadtgrenze Bredeney/Haarzopf), zu verlagern. „Wir wollen überhaupt nicht bewerten oder beurteilen, ob das alte Gebäude an der Blücherstraße, dass das Polizeipräsidium seit Jahrzehnten beheimatet, noch für eine moderne Polizeidienststelle geeignet ist oder nicht“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der...

Essen steht vor großen energiepolitischen Herausforderungen. Bereits in wenigen Jahren soll die gesamte Stadt offiziell klimaneutral sein. Um dieses Ziel nur annähernd erreichen zu können, startete die Stadt Essen jetzt ein Solarförderprogramm mit dem Ziel, die Photovoltaikanlagen in Essen in den kommenden vier Jahren zu verdoppeln. Dabei winken Fördergelder bis maximal 4000 Euro für private Solaranlagen. „Wir Freie Demokraten wollen die Energiewende stärken. Dabei bildet die Photovoltaik einen...

Die Essener FDP-Fraktion will eine Absenkung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer um 5 Prozent erreichen und hat einen entsprechenden Antrag im Rat der Stadt Essen gestellt. Auch nach dem Verlassen des Stärkungspaktes in diesem Jahr sind im Rahmen der Haushaltsplanung unveränderte Hebesätze im städtischen Haushalt vorgesehen. Jedoch sehen die Liberalen laut Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß Möglichkeiten, die Hebesätze für 2022 jeweils um fünf Prozent zu senken. „Mit einer Senkung...

Vollmundig kündigt Baudezernentin Simone Raskob an, dass der Gildehoftunnel als einer der ersten Maßnahmen zur Rettung der angeschlagenen Innenstadt endlich freundlicher und heller mit neuer Farbe, Beleuchtung und Werbemitteln gestaltet werden soll. „Ganz sicher eine gute Idee“, betont Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Genau das habe ich schon vor Jahren leider erfolglos angeregt“. Des Weiteren weist der FDP-Chef darauf hin, dass es mehrere unübersichtliche und...

Die Bilanz der im vergangenen Jahr eingerichteten Umweltspur an der Schützenbahn und der „Protected Bike Lane“ an der Bernestraße als positiv zu bewerten, stößt der FDP-Ratsfraktion sauer auf. Eine Verkehrszählung hat ganz klar gezeigt, dass die neue Rad-spur trotz Corona und Sommerzeit eher in einem sehr geringen Umfang befahren werde. „Die Zahlen belegen ganz klar“, wie irrsinnig diese Verkehrspolitik ist“, macht Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP-Essen seinem Ärger Luft....

Das Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs in Rüttenscheid erweckt schon lange Begehrlichkeiten. Städteplaner, Investoren, aber auch die Poli-tik, entwickeln derzeit eigene Gedankenspiele, wie man dieses Grundstück am besten nutzen könne. Eine klare Absage erteilt die FDP Ratsfraktion den jetzt aufgetauchten Plä-nen, das Areal in eine Parklandschaft mit Wohnbebauung zu verwandeln. „Wir tragen die geplante Bebauung mit einem Büro- und Wohnkomplex zwischen Girardethaus und Wittekindstraße durch die...

Mehr Schutz für MitarbeiterInnen des Kommunalen Ordnungsdienstes fordert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen und begrüßt sehr, das Essen, nach der im Juni im Landtag beschlossenen Gesetzesänderung des Ordnungsbehördengesetz, den rechtli-chen Handlungsrahmen bekommen hat, um Bodycams für die kommunalen Ordnungs-kräfte einzusetzen. Dazu Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion: „Der erlaubte Einsatz von Bodycams für die Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD)...

Seit 2015 ist die Zahl der Syrerinnen und Syrer in Essen auf Grund der Fluchtmigration von ca. 1500 auf ca. 14.000 Personen gewachsen und sind damit die drittstärkste Gruppe mit Einwanderungsgeschichte in Essen. Nach einer Umfrage mit mehr als 1500 Befragten Syrerinnen und Syrer, die die Stadt Essen in Auftrag gegeben hat, um die Integration zu erleichtern, stellte sich heraus, dass 56 Prozent aller Befragten zwar Beratungsbedarf über beispielsweise Orientierungsmöglichkeiten und Sprach- oder...

Mit bis zu 90.000 Todesfällen pro Jahr ist Sepsis (Blutvergiftung) die dritthäufigste Todesursache in Deutschland. Ein weiterer Großteil der jährlich über 300.000 an einer Sepsis Erkrankten haben oft mit dramatischen Folgeschäden zu kämpfen. Dabei wären viele Todesfälle und schwere Krankheitsverläufe vermeidbar, denn eine Sepsis wird von Betroffenen und selbst von medizinischem Personal oft überhaupt nicht oder zu spät erkannt. Aus diesem Grunde fordert die FDP-Ratsfraktion jetzt, in...

Die Schulhöfe in Essen in einen attraktiven, klimafreundlichen und naturnahen Pausen- und Lernraum verwandeln, das fordert jetzt die FDP-Ratsfraktion von der städtischen Verwaltung. „Schulhöfe sollten als grüne Oasen wichtige Impulse für den Unterricht geben, Erholungsort sein, Platz für Bewegung bieten und insgesamt die Sinne auf vielfältige Weise anregen“, so Tim Wortmann, sachkundiger Bürger in der FDP-Ratsfraktion. „Die Begrünung von Schulhöfen steigert dabei nicht nur die...

Grünflächen in der Stadt sind rar und auch Lebensräume von Insekten werden kleiner. Aus diesem Grunde setzt sich die FDP-Ratsfraktion jetzt für begrünte Haltestellendächer in Essen, wie es sie zum Beispiel bereits in Leipzig, Berlin und auch Düsseldorf gibt, ein. Diese sind zwar nur ein paar Quadratmeter groß, sind dafür aber regelmäßig zwischen Häusern, Straßen und Autos verteilt zu finden. „Die Pflanzen und Blumen von begrünten Haltestellen dienen nicht nur als Wiese für Insekten, sondern...