Rüttenscheider Straße: Platz da!
Niederlage mit Ansage: Zum Aus der Abbiegezwänge auf der Rü

Der VCD Essen e.V. bedauert das gerichtliche Scheitern der gefundenen Regelungen zur Rüttenscheider Straße. Zugleich musste spätestens mit dem Sieg des Unternehmens ifm zum Abbiegezwang an der Huyssenallee im Oktober letzten Jahres vor Gericht (und dem gefundenen "Kompromiss", der faktisch eine vollständige Übernahme der Position von ifm durch die Stadt war) mit diesem Gerichtsbeschluss gerechnet werden. Die in den vergangenen anderthalb Jahren oft genug vorgetragenen Argumente zur strukturellen Schwäche der reichlich komplizierten "Lösungen" der Stadt sind von ihr immer wieder mit fadenscheinigen Behauptungen zurückgewiesen oder gleich ganz ignoriert worden, einer echten Debatte hat sie sich nie gestellt, zuletzt hat sich das verantwortliche Amt der Teilnahme an einer Diskussionsveranstaltung mit Vertreterinnen und Vertretern von Fachverbänden auf Einladung des VCD Essen e.V. mit fadenscheinigem Grund verweigert.

Der VCD Essen e.V. tritt für einen fairen Umgang miteinander ein, er anerkennt die Existenz unterschiedlicher Interessen und Positionen und macht sich stark für eine ausgleichende und zugleich nachhaltige Politik auf allen Ebenen. Dass im öffentlichen Streit die Deutsche Umwelthilfe (DUH) zu einem streitsüchtigen Verein gemacht wird, der die Stadt Essen und die dort lebenden Menschen sozusagen in Erzwingungshaft nimmt, dass die zuständige Referentin namentlich für das Desaster verantwortlich gemacht wird und dabei grob angegangen wird, lehnt der VCD ab. Mit konfrontativen und populistisch verkürzten Schuldzuweisungen kommen wir nicht weiter. Die Stadt Essen hat kein Problem mit der DUH, sondern mit dem Verkehr – was in diesem Fall heißt: mit dem Autoverkehr.

Dabei geht es keineswegs um "Autofeindlichkeit" oder "Ideologie", es geht vielmehr um den höchstrichterlich bestätigten Rechtsanspruch auf Unversehrtheit, der sich mit immer mehr und immer größeren PKW nicht verträgt. Um nicht missverstanden zu werden: Der VCD ist nicht gegen das Auto, aber er tritt ein für das Recht aller anderen, die eben nicht mit dem Auto unterwegs sind. So zu tun, als ob ein "Weiter so" möglich ist, ignoriert jede wissenschaftliche und politische Erkenntnis zu den klimatischen Veränderungen und zur Gesundheit der Menschen – auch in Essen.

Der VCD Essen e.V. hält die nun kassierten Abbiegezwänge für keine gute Lösung. Sie ist zu kompliziert, hat zu viele negative Effekte und nicht genug positive. Als unmittelbar umsetzbare und aller Voraussicht nach rechtsfeste Lösung favorisiert er zwei echte gegenläufige Einbahnstraßen – z.B. vom Stern nach Norden bis zur Kahr-/Witteringstraße und nach Süden bis zur Martin-/Franziskastraße. Lediglich die dort verkehrenden Nachtbusse der Ruhrbahn müssten einen kleinen Umweg über die Bismarck- und Alfredstraße machen. Als große Lösung kann sich der VCD auch eine Rüttenscheider Straße ganz ohne Autos vorstellen, der Verkehr müsste dafür gänzlich über die Bismarck- und Alfredstraße abgewickelt werden. Andere Städte haben mit einer solchen auf Verkehrsvermeidung setzenden Politik viel Erfolg, auch wenn zu Beginn die Bedenken (wie in Essen zu erwarten) riesig waren. Um nur die bekanntesten zu nennen: Paris, Barcelona, Wien, New York, Toronto – also sämtlich außerordentlich beliebte und erfolgreiche Städte. Diese und viele andere Städte geben die Straßen und Plätze denen zurück, denen sie gehören: den Menschen!

Die Rüttenscheider Straße ist keine Insel im Ozean, mit ihr allein lässt sich keine nachhaltige Verkehrspolitik machen. Sie muss als Teil einer kommunalen und regionalen Mobilitätsstruktur gesehen werden. Ohne ein dies zur Kenntnis nehmendes Verkehrskonzept kann es keine gute Lösung geben. Als ob das nicht bereits kompliziert genug wäre, muss dieses Verkehrs- und Mobilitätskonzept eingebunden sein in eine Strategie der nachhaltigen und resilienten Stadt. Rüttenscheid ist aufgrund seiner hohen funktionalen Mischung, seiner hohen Dichte und der daraus resultierenden kurzen Wege prädestiniert wie kaum ein anderer Stadtteil in Essen, mit gutem Beispiel voranzugehen auf dem Weg von der autogerechten zur menschengerechten Stadt.

Autor:

VCD Essen e.V. aus Essen

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