FDP-Fraktion Essen
Kufens Ampelmännchen-Initiative begrüßenswert
- Thomas Spilker (FDP)
- hochgeladen von Martin Weber
Die FDP-Fraktion Essen bekräftigt ihre Forderung nach einer überregionalen Entscheidung zur Haftungsfrage bezüglich der Lichtsignalanlagen und begrüßt, dass sich Oberbürgermeister Thomas Kufen dem FDP-Vorschlag aus dem Bau- und Verkehrsausschuss anschließt.
„Es ist zum aktuellen Stand bedauerlich, aber nachvollziehbar, dass die Stadtverwaltung die derzeitige Rechtslage zur Haftung bei abweichenden Grün- und Rotsignalen für Fußgänger ernst nimmt und das von einer großen Mehrheit der Bevölkerung gewünschte Bergmanns-Ampelmännchen nicht genehmigt“, erklärt Thomas Spilker, FDP-Verkehrspolitiker. „Rechtssicherheit kann hier nur durch eine Änderung des Landeserlasses oder der Richtlinien für Lichtsignalanlagen herbeigeführt werden. Dies seitens Thomas Kufens in die überörtlichen Gremien zu tragen, erfährt unsere volle Unterstützung.“
Autor:Martin Weber aus Essen-West |
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