FDP-Fraktion Essen

Kritik an Entsorgungsbetrieben wirft auch Fragen in Richtung städtischer Seite auf

Probleme bei den Entsorgungsbetrieben Essen auch auf kommunaler Seite gegeben 

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen teilt die seitens SPD und CDU in der letzten Ratssitzung aufgeführten Kritikpunkte an der Leistungserbringung bei der Müllentsorgung und der Straßenreinigung, sieht aber auch die städtische Beteiligung als notwendigen Adressaten. „Es mag der anstehenden Kommunalwahl und dem auslaufenden Vertragsverhältnis mit Remondis geschuldet sein, dass die berechtigten Vorhaltungen in Richtung Entsorgungsbetriebe Essen auf öffentlicher Bühne ausgetragen wurden“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Den Schuldigen dafür allein beim langjährigen Partner zu suchen, greift allerdings zu kurz.“

Die Liberalen erinnern an Versäumnisse des nunmehr ausgeschiedenen städtischen Geschäftsführers und die Aufgabenverteilung im Betrieb. „Es gilt, die Probleme zu beseitigen und das Unternehmen wieder in ruhiges Fahrwasser zu leiten, dies gelingt nicht mit einer Generalkritik am lange Zeit erfolgreichen Public Private Partnership-Modell. Das in alleiniger Verantwortung der Remondis liegende Containergeschäft scheint keine Kritik aufkommen zu lassen, der Rat tut gut da-ran, die auch für unsere Stadt positiven Ergebnisse mit einem Überschuss von über 4 Millionen Euro nun nicht zu verdammen“, so Schöneweiß.