FDP-Fraktion
In Essen ist kein Platz für die antisemitische BDS-Bewegung

Dr. Karlgeorg Krüger (FDP)
hochgeladen von Martin Weber

Auf Initiative der FDP ist in der Februarsitzung des Essener Stadtrats ein gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Grüne, EBB und FDP gegen den durch die BDS-Bewegung (Boycott – Divestment – Sanctions) initiierten Aufruf zur wirtschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Isolation Israels eingebracht worden.

Laut Antrag soll sämtlichen, die Boykottbewegung unterstützenden Gruppierungen untersagt werden, Veranstaltungen in städtischen Einrichtungen durchzuführen. „Der Antrag folgt einer einstimmigen Empfehlung des Landtags NRW“, sagt Dr. Karlgeorg Krüger, kulturpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Seitens der Verwaltung gab es vorab Beratungsbedarf, daher sind wir einer Verschiebung in den Hauptausschuss und Rat im März gefolgt.“

Für die Liberalen bedeutet dies keine Absage an den Antrag. „Wir erwarten von der Verwaltung, der Intention des Antrags zu entsprechen. Nach München und Frankfurt hat auch der Rat der Stadt Dortmund einen eindeutigen Beschluss gegen die BDS-Bewegung verabschiedet, in Bochum laufen bereits entsprechende Vorbereitungen. Essen darf und wird hier nicht zurückfallen. In Essen ist kein Platz für die antisemitische BDS-Bewegung.“