FDP-Fraktion Essen
Haushaltskonsolidierung konsequent fortschreiben

Hans-Peter Schöneweiß (FDP)
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Stadtfinanzen weiterhin von externen Faktoren abhängig

Die seitens des Essener Stadtkämmerers Gerhard Grabenkamp vorgelegten Zahlen zur Essener Haushaltssituation dürfen angesichts der massiven Schulden nach Auffassung der FDP-Ratsfraktion nicht zu Fahrlässigkeit in der weiteren Konsolidierung führen. „Dass nunmehr bereits in diesem Jahr der Weg aus der Überschuldung gelingen kann, ist zum einen der begrüßenswerten stringenten Haushaltsführung Grabenkamps und zum anderen externen Faktoren, wie der Kursentwicklung der RWE-Aktien und Finanzmitteln von Bund und Land, zu verdanken“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionschef.

„Gerade letztere Faktoren können sich bekanntlich allzu schnell ins Gegenteil verkehren, weswegen wir an dem eingeschlagenen Weg der Konsolidierungsmaßnahmen festhalten wollen.“ Mit Blick auf milliardenschwere Kreditverpflichtungen fordern die Freien Demokraten daher Vorkehrungen, sich von der Abhängigkeit dieser externen Aspekte zu lösen. „Noch immer stehen die städtischen Beteiligungen unserer Stadt zu losgelöst von notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen. Des Weiteren dürfen politische Begehrlichkeiten nicht zu Haushaltsverschlechterungen führen. Insbesondere die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie sind unkalkulierbar“, so Schöneweiß.