FDP
Fraktionvorsitzender Schöneweiß widerspricht Ablenkungsvorwurf

Hans-Peter Schöneweiß (FDP)
hochgeladen von Martin Weber

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen rügt die Äußerungen von Grünen-Ratsherrn Ernst Potthoff wegen angeblich unqualifizierter Äußerungen städtischer Entscheidungsträger und fordert eine Strategie zur Mobilität der Zukunft. „Es scheint der ideologischen Betrachtung der Grünen nicht zu gefallen, was Stadtdirektor Best und EMG-Chef Röhrhoff zuletzt geäußert haben“, sagt Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß.

„Beides waren aber schlüssig begründbare Positionen, die vor allem beim Seilbahn-Vorstoß nicht allein aus ökologischer Sicht getroffen wurden.“ Diese als unqualifiziert zu bezeichnen, stößt auf Widerspruch durch die FDP. „Der Vorwurf des Ablenkungsmanövers ist haltlos. Während im Essener Rat von einigen Seiten die Vergrämung des Individualverkehrs vorangetrieben werden soll, läuft der technische Fortschritt weiter. Brennstoffzellentechnik sowie Flexibilisierung und Individualisierung des ÖPNV-Angebots durch fortschreitende Digitalisierung sind hier nur einzelne Beispiele. Die Grünen sind noch immer die Verhinderer größtmöglicher Emissionsreduktionen durch Straßenbauinvestitionen, nachgewiesen im Rahmen des Masterplans Verkehr, und sollten ihre Diskussionsbeiträge selbst auf Qualifizierung prüfen“, so Schöneweiß.