Zinsanstieg belastet die Essener Stadtkasse stark
FDP-Fraktion fordert Lösung in der Altschuldenfrage
- Ohne finanzielle Hilfe von Land und Bund wird Essen in naher Zukunft finanziell keinen handlunsspielraum mehr haben.
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- hochgeladen von Peter Pfeffer (FDP-Ratsfraktion)
Bei einer Verschuldung von derzeit über 3 Mrd. Euro wird der prognostizierte Zinsanstieg auch für die Stadt Essen zu einem immer größer werdenden Problem.
„Essen zahlt derzeit jährlich schon mehr als 60 Mio. Euro nur an Zinsen“, fast FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß die schwierige Situation zusammen.
Die Essener Liberalen fordern Land und Bund deswegen endlich auf, bei der Altschuldenfrage eine Lösung zu präsentieren.
Schöneweiß: „Wenn das so weitergeht, droht unserer Stadt der finanzielle Kollaps. Ohne Hilfe werden weitere massive finanzielle Einschnitte besonders in den Bereichen Sport, Kultur und weiteres nicht zu vermeiden sein.“
Da der Bund seine Zusage, bis Ende des Jahres eine Lösung zu präsentieren, nicht eingehalten hat, sieht die FDP-Ratsfraktion nun auch die schwarz-grüne Landesregierung ganz stark in der Pflicht.
„Die derzeitige Landesregierung in Düsseldorf hatte in ihrem Koalitionsvertrag einer Lösung des Altschulden-Problems großer Bedeutung beigemessen und wollte gemeinsam mit dem Bund eine finale Lösung suchen“, so der Essener FDP-Politiker. „Jetzt müssen endlich Taten folgen und Ergebnisse präsentiert werden. Geschieht das nicht, wird Essen ist sehr kurzer Zeit nicht mehr handlungsfähig sein.“
Autor:Peter Pfeffer (FDP-Ratsfraktion) aus Essen |
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