Ideologiefreie Verkehrspolitik kombiniert Umweltschutz und individuelle Freiheit

FDP-Fraktion Essen - Mut für eine neue Mobilität

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die eingebrachte Diskussionsgrundlage „Handlungskonzept Modal Split 2015“ als abstrakten Einstieg in die notwendigen, langjährigen Bemühungen für eine nachhaltige Mobilitätsstrategie. „Viele Empfehlungen dieses Papiers bewegen sich im klassischen Konjunktiv“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP.

„‘Was wäre wenn‘ wird den Bürgerinnen und Bürgern aber weder ihre aktuellen, globalen Klimafragen beantworten, noch den Wunsch nach bezahlbarer, freier Mobilität gewähren. Ökologische und ökonomische Ziele lassen sich am besten durch Technologieoffenheit und Fortschrittsdenken erreichen und nicht durch Verbote und Bevormundung der Bevölkerung. Die strategischen Leitlinien für die Mobilität 2035 mit Inhalt zu füllen, wird nur gelingen, wenn finanzielle und personelle Ressourcen ebenso wie die Mobilitätsbedürfnisse der Menschen realistisch eingeschätzt und eingeplant werden.“

Die Freien Demokraten sehen bspw. den skizzierten Ausbau im ÖPNV als erstrebenswert an, erinnern aber an investive und konsumtive Kostenexplosionen, die allein kommunal nicht zu stemmen sein werden, sowie bereits heute fehlendes Fahrpersonal. „In Fragen der Nahmobilität wird die Bedeutung des Umweltverbundes durch den Ausbau intermodularer Verkehrsformen anwachsen, ein Fortschritt jüngster Vergangenheit, der sich bereits in naher Zukunft durch Innovationen steigern kann. Mit einem innerquartierlichen Radwegenetz können wohnortnahe Erledigungen ebenso wie Freizeitverkehre auf das Fahrrad gelenkt werden.“

Das Thema Digitalisierung wird nach Meinung der Liberalen auch die Mobilität der Zukunft tiefgehend verändern. Echtzeitinformationen über Anschlüsse bei ÖPNV und Sharing-Komponenten vereinfachen den Alltag ebenso wie eine smarte Verkehrslenkung. Offenheit gegenüber verschiedenen Antriebstechnologien und ökologischeren Kraftstoffen beim motorisierten Verkehr, wie beispielsweise Elektro- oder Wasserstofftechnologien, sowie neue Angebote wie Uber und Co. vervollständigen die Mobilitätsstrategie. „Eine ‚Entweder-oder-Politik‘ wird den Bedürfnissen der Menschen nachweislich nicht gerecht. Was in Innenstadtnähe funktioniert, kann an den Randbezirken unwirksam bleiben. Essen muss auch zukünftig mobil bleiben, mit einem klaren Blick auf die Lebensqualität der Menschen und den Erhalt der Arbeitsplätze“, so Schöneweiß.