Entwicklung verschlafen
FDP-Fraktion: Die Politik muss bessere Bedingungen schaffen

In Essen werden in naher Zukunft viele Schulplätze fehlen. Die FDP-Fraktion fordert schnelle Abhilfe auch durch verkürzte Genehmigungsverfahren zu schaffen
hochgeladen von Peter Pfeffer (FDP-Ratsfraktion)

Mit großem Unverständnis nimmt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zur Kenntnis, dass alleine mehrere Hundert Grundschulplätze in Essen fehlen. „Es kann einfach nicht sein, dass wir nicht in der Lage sein werden, allen Kindern einen adäquaten Platz zum Lernen hier in der Stadt zur Verfügung zu stellen“, bringt es Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener Liberalen, auf den Punkt. „Genauso furchtbar ist es, dass es kaum kurzfristige Lösungen für all diese Probleme gibt.“
Zum einen lobt Schöneweiß in diesem Zusammenhang die Arbeit der Verwaltung und von Muchtar Al Ghusain, Geschäftsbereichsvorstand für das Schulverwaltungs- und Schulamt, für den neuen Schulentwicklungsplan, kritisiert aber gleichzeitig die Gestaltungskoalition aus CDU und Grüne, viel zu spät entsprechende Maßnahmen auf den Weg gebracht zu haben, um dieses Fiasko zu verhindern.
„Wir sind natürlich dankbar, dass wir einen Schulentwicklungsplan für unsere Stadt haben, mit dem wir arbeiten können, auch wenn die Zahlen durch Zuzüge und Flüchtlingsströme längst nicht mehr aktuell sind“, findet der Fraktionsvorsitzender der Essener Liberalen lobende Worte, dennoch kritisiert er in diesem Zusammenhang die langen Genehmigungsverfahren bei Neubauten auch für Schulen in dieser Stadt. Als Beispiel führt die FDP-Fraktion dabei gerne die Gesamtschule Bockmühle an.
Schöneweiß: „Im Jahre 2017/18 wurden die ersten Machbarkeitsstudien für die Altendorfer Schule in Auftrag gegeben. Jetzt ist bereits das Jahr 2022 fast herum und bevor der erste Spatenstich getätigt ist oder die erste Unterrichtsstunde durchgeführt werden kann, werden weiterhin viele Jahre vergehen. Das dauert einfach viel zu lange.“
Der Fraktionsvorsitzende der Essener Liberalen fordert CDU und Grüne als regierende Parteien in Essen auf, endlich politische Maßnahmen in Gang zu setzen, um diese langwierigen Verfahren zu verkürzen.
„Hier war vor allem die CDU in den vergangenen Jahren untätig“, kritisiert Schöneweiß die Arbeit der Essener Christdemokraten. „Sie bestimmen seit vielen Jahren maßgeblich die Geschicke in unserer Stadt mit. Hier wurde wirklich vieles verschlafen.“