FDP-Fraktion fordert Sondernutzungsregelung für E-Scooter
Fahrspaß nicht verbieten, aber regeln!

Hans-Peter Schöneweiß (FDP)
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Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat fordern die Verwaltung auf, dem Beispiel Düsseldorfs zu folgen und für die Verleiher von E-Scootern im Rahmen einer Sondernutzungssatzung Spielregeln insbesondere für das Abstellen entliehener Scooter zu entwickeln.

„Die Stadt Düsseldorf hat bereits seit längerem Erfahrungen mit den neuen E-Scootern machen dürfen und daraus erste Erkenntnisse gezogen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Selbstverständlich können E-Scooter an Mobilitätsknotenpunkten eine sinnvolle Alternative für die sogenannte ‘letzte Meile‘ sein, das in der Landeshauptstadt leider oftmals beobachtete verkehrsgefährdende Abstellen muss aber auch in unserer Stadt frühzeitig unterbunden werden.“

Dazu zählt bspw. das Blockieren von Fahrradwegen, Ein- und Ausfahrten oder Feuerwehrzufahrten. Über eine Sondernutzungsregelung können nach Auffassung der Liberalen die Verleiher zu höherer Aufklärung der Kunden und zu schnellerem Abholen falsch abgestellter Scooter verpflichtet werden. „E-Scooter sind sowohl als Freizeitvergnügen als auch im Verkehrsmix unserer Stadt eine neue Alternative. Hier gilt es, entsprechende Regelungen für den öffentlichen Raum zu treffen“, sagt Schöneweiß.