Umfrage der Woche
Wie steht ihr zu einem Rauchverbot in Autos, wenn Kinder oder Schwangere mit im Fahrzeug sitzen?
Bereits im Juli 2023 plante Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ein Rauchverbot "in geschlossenen Fahrzeugen in Anwesenheit von Minderjährigen oder Schwangeren". Das Rauchverbot sollte im Nichtraucherschutzgesetz verankert und im Rahmen der geplanten Cannabis-Legalisierung umgesetzt werden.
Wie tagesschau.de berichtet, habe die Ampelkoalition jedoch auf Druck der FDP schließlich auf die entsprechende Passage im geplanten Gesetz verzichtet. Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann, hatte etwa damit argumentiert, dass ein solches Verbot keinen nennenswerten Effekt haben würde. Auch die oppositionelle CDU hatte sich gegen ein solches Verbot ausgesprochen, da es laut dem CDU-Gesundheitsexperten Tino Sorge "in der Praxis kaum umsetzbar sei".
Protest von Kinderärzten
Dagegen positioniert sich der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ). Der fordert vehement ein Rauchverbot in Autos zum Schutz von Schwangeren und Kindern. Verbandspräsident Thomas Fischbach kritisierte eine mutmaßliche Abkehr der Bundesregierung von dem Vorhaben laut einer Mitteilung des BVKJ als "unbegreiflich". Wie die ZEIT schreibt, sei laut BVKJ im Falle des Rauchens im Auto die Gesundheit von Kindern höher zu bewerten als das Freiheitsrecht der Raucher.
Eingriff in die Kinderrechte der Kinder
Dass das Rauchverbot verworfen worden sei, sei "ein Eingriff in die Grundrechte von Kindern, und zwar in das Recht auf körperliche Unversehrtheit", sagte Verbandspräsident Fischbach. Die Schäden von Passivrauchen in geschlossenen Räumen seien hinlänglich bekannt. So wisse man, dass es "gravierende" gesundheitliche Schäden hervorrufe, "insbesondere bei Kindern und Jugendlichen". Ein Verbot sei deshalb "längst überfällig".
Verbot längst überfällig
Das Rauchen im Auto einzuschränken ist keine neue Idee in Deutschland, schreibt dazu das Presseportal. Schon im Oktober 2019 stimmte der Bundesrat auf Initiative der Länder Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein einem entsprechenden Gesetzesentwurf zu. Zwar wurde der Entwurf auch in den Bundestag eingebracht, ein Gesetz wurde auf dieser Grundlage aber nicht beschlossen. Andere europäische Länder verbieten das Rauchen im Auto aber bereits, wenn vulnerable Personen mit im Fahrzeug sitzen, unter anderem: Großbritannien, Frankreich, Italien, Griechenland, Zypern, Österreich, Luxemburg und Slowenien. Verstöße gegen das Rauchverbot werden zum Teil mit empfindlichen Strafen belegt.
Wie beurteilt ihr ein Rauchverbot in Autos, wenn Kinder oder Schwangere mit im Fahrzeug sitzen? Macht mit bei unserer Umfrage der Woche und schreibt eure Meinung zu dem Thema in die Kommentare.
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