Frage der Woche:

Wie kommen die Öffentlich-Rechtlichen aus der Krise?

Für die Kritiker des öffentlich-rechtlichen Fernsehens gehören Rundfunkgebühren längst abgeschafft.  Durch den RBB-Skandal um Patricia Schlesinger gewinnt diese Diskussionen wieder an Tempo. Zusätzlicher Beschleuniger: In Frankreich wird gerade die Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen neu geordnet. Die Abschaffung der Rundfunkgebühr ist dort bereits vom Parlament abgesegnet. Auch der Ärger in der Bevölkerung um die Erhöhung des Rundfunkbeitrages zum 1. August 2021 um 5 Prozent wird wieder hoch gekocht.

Was ist der Rundfunkbeitrag?

Doch der Reihe nach: Der Rundfunkbeitrag der Öffentlich-Rechtlichen wurden 2013 neu geordnet.  Anteilig werden die Gesamterträge an das Deutschlandradio, das ZDF und die einzelnen Rundfunkanstalten der ARD, nach der Anzahl der Beitrags­zahler mit Wohn­sitz und/oder Betriebs­stätte im Bundes­land der jeweiligen Landes­rund­funk­anstalt verteilt. Durch die Gelder werden sowohl Fernseh- als auch Radiosender sowie Online-Plattformen und dessen Mitarbeiter finanziert.

Solidarmodell

Die Einnahme der Gebühren erfolgt nach einem Solidarmodell. Da  die Rundfunkanstalten den gesetzlichen Auftrag haben, mit ihren frei zu empfan­genden Angeboten täglich möglichst viele Menschen mit Information, Bildung, Beratung und Unterhaltung zu versorgen, soll die Finanzierung möglichst gerecht ablaufen. "Solidarisch bedeutet dabei, dass alle Bürger, Unternehmen, Institutionen und Einrich­tungen des Gemeinwohls in Deutschland einen Beitrag leisten, damit jeder profitieren kann," informiert rundfunkbeitrag.de. Die Rundfunkgebühr steht deshalb nicht selten in der Kritik. Gerade junge Menschen fragen sich, warum sie monatlich 18,36 Euro zahlen sollen, wenn sie die Dienste der Öffentlich Rechtlichen nicht nutzen? 

Ist das fair?

In einem Gastbeitrag für Focus-Online fragt der bekannte Journalist Michael Bröcker: "Nichts fürchten die öffentlich-rechtlichen Medien so sehr wie eine Debatte über sich selbst. Über Strukturen, über Finanzierung und über den Sinn eines Angebots. Die zentrale Frage: Ist der Öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) sein Geld wert? Denn wie der Focus weiter berichtet, leistet sich Deutschland mit rund 8,5 Milliarden Euro pro Jahr den teuersten öffentlichen Rundfunk der Welt. 
Da kommt der Fall Schlesingers, die mit Luxus-Dienstwagen und zwei Chauffeuren in eine Affäre rund um Korruption, Vetternwirtschaft und Spesenrittertum fuhr, zur absoluten Unzeit.

Konsequenzen gezogen

Erste Konsequenzen aus dem Skandal sind inzwischen gezogen: Wie Spiegel.de berichtet, hat Patricia Schlesinger Ihren Posten als Intendantin des RBB schon verloren. Jetzt hat der Verwaltungsrat des Senders ihr eine fristlose Kündigung ausgesprochen. Nun soll ein neuer Interimschef berufen werden. Doch ob dadurch die Debatte um Sinn und Unsinn der teuren "Öffentlich-Rechtlichen" beendet wird, ist fraglich. 

Abschaffen?

Sollte der Rundfunkbeitrag ganz abgeschafft werden? Die französische Nationalversammlung stimmte bereits für den Wegfall der Rundfunkgebühren. Sollte Deutschland diesem Beispiel folgen und welche Konsequenzen hätte diese Entscheidung?

Nur zahlen, was ich nutze?

Häufig steht der Vorschlag im Raum, nur für die Dienste zu zahlen, die der Einzelne selbst nutzt. Zwar sorge dies für die Entlastung der Bürger, jedoch verursacht es auf der anderen Seite eine schwer zu stemmende Belastung der Öffentlich-Rechtlichen. Sollten bestimmte Dienste "abwählbar" werden, könnte dies dafür sorgen, dass vereinzelte Dienste nicht mehr in Anspruch genommen würden. Informationen würden demnach schwerer zugänglich werden für die breite Masse.

Wie seht ihr das: Wie könnte es den Öffentlich-Rechtlichen gelingen, die Kritik hinter sich zu lassen und der Krise zu entkommen? Welche Maßnahmen müssten ergriffen werden? Ist eine Gebühr nur für die tatsächliche Nutzung der Dienste realistisch? Würdet ihr euch vom Beitrag befreien lassen, wenn ihr es könntet?