Umfrage der Woche:

Haltet ihr die Aufrüstung der Bundeswehr für sinnvoll?

Für die Waffenindustrie war es am Sonntag ganz sicher eine gute Botschaft: Die Koalition hatte sich am späten Abend mit der Union nach wochenlangem Tauziehen auf die gesetzlichen Grundlagen für das geplante Sondervermögen geeinigt. Damit gibt es grundsätzlich grünes Licht für Waffenbestellungen bei der Rüstungsindustrie in großem Stil.

Wie jetzt der Spiegel weiter berichtete, hat bislang einzig die Linksfraktion angekündigt, das von Koalition und Union vereinbarte Sondervermögen zur besseren Ausstattung der Bundeswehr im Bundestag abzulehnen. Nach der Einigung von Ampel-Regierung und Union können in den nächsten Jahren 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Aus- und Aufrüstung der Bundeswehr ausgegeben werden. Durch die geopolitischen Aggressionen Russlands fordern Rüstungsexperten wie Wolfgang Richter in der ZEIT, dass die Bundeswehr in Zukunft mehr auf Bündnis- und Landesverteidigung fokussiert sein muss. Und dieser Umbau kostet viel Geld.

100 Milliarden Euro

Wie  tagesschau.de berichtet, solle mit dem Geld über fünf Jahre der reguläre Verteidigungsetat von rund 50 Milliarden Euro aufgestockt werden. Damit könne Deutschland das NATO-Ziel erfüllen, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung aufzuwenden - also derzeit etwa 70 Milliarden Euro jährlich. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) rechnet mit einer zügigen Umsetzung der Verabredungen zum Bundeswehrsondervermögen. "Die wesentlichen Punkte sind vereinbart", erläuterte Lambrecht im ZDF-Morgenmagazin. Sie rechne mit der entsprechenden Abstimmung im Bundestag noch vor der Sommerpause, meldete auch die ZEIT. 

Negativschlagzeilen

Immer wieder hat die Bundeswehr in den vergangenen Jahren für Negativschlagzeilen gesorgt: Panzer und Flugzeuge, die nicht einsatzfähig waren. Das Verteidigungsministerin schreibt in einem Bericht aus dem Dezember, dass 77 Prozent der Hauptwaffensysteme einsatzbereit seien. Demnach liegt die Quote bei Kampfflugzeugen bei 71, bei Hubschraubern dagegen nur bei 40 Prozent. Wie der Tagesspiegel berichtete, habe der Inspekteur des Deutschen Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, vor dem Hintergrund der Ukraine-Invasion des russischen Militärs die deutsche Verteidigungspolitik der vergangenen Jahre scharf kritisiert und das deutsche Militär als lediglich bedingt einsatzbereit bezeichnet.
In unserer Umfrage der Woche wollen wir von euch wissen, was ihr von den Beschlüssen haltet. Lieber aufrüsten oder doch besser auf Abrüstung setzen.