Umfrage der Woche
Hält die "Ampel" noch bis zur Bundestagswahl im September 2025 durch?
Der Termin steht fest: Am 28. September 2025 wird der nächste Bundestag gewählt. Vorgeschlagen hatte den Termin das Bundeskabinett. Wie die ZEIT berichtet, habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf Empfehlung der Bundesregierung eine entsprechende Anordnung erlassen.
Der derzeitige Bundestag war am 26. September 2021 gewählt worden. Laut gesetzlichen Vorgaben muss der Termin für die darauffolgende Wahl frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden. Das Zeitfenster für die Wahl 2025 lag damit zwischen dem 27. August und dem 26. Oktober 2025, heißt es in dem Beitrag der ZEIT weiter. Doch die große Frage lautet: Hält die Ampel-Koalition noch über ein Jahr durch?
Hält die Ampel?
Rückblick: Nicht erst nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der Europawahl (9. Juni 2024) stehen die Ampelparteien SPD, Grüne und FDP unter Druck. Weniger als ein Drittel der Stimmen entfielen auf die drei Parteien, die Kanzlerpartei SPD kam nicht einmal auf 14 Prozent.
Enttäuschende Europawahl
Wenn inzwischen selbst der Grünen-Chef Omid Nouripour im ARD-Sommerinterview die Ampelkoalition als politische Übergangslösung nach der Ära Merkel bezeichnet, lässt das tief blicken. Omid Nouripour weiter: "Er glaube nicht, dass sich am zerstrittenen Bild der Ampelkoalition noch etwas ändern werde." Besonders deutlich wurde der Streit bei den Verhandlungen über den kommenden Haushalt. Auch wenn sich die Ampel-Spitzen grundsätzlich über die Eckpunkte geeinigt haben, bleibt es spannend. Denn Mitte September ist die erste Beratung im Bundestag geplant, beschlossen werden soll der Etat dann im November oder Dezember. Wie auch das ZDF berichtet, dürfte es noch schwierige Verhandlungen geben.
Schwierige Verhandlungen
Wie nicht anders zu erwarten, kommen natürlich Rufe nach vorgezogenen Neuwahlen aus der Opposition. Bereits nach der Europawahl und den schwierigen Haushaltsverhandlungen legte die CDU Bundeskanzler Olaf Scholz ein Misstrauensvotum nahe und forderte Neuwahlen.
Statista.com veröffentlicht jetzt das Ergebnis einer Umfrage zu vorgezogenen Neuwahlen des Bundestages aus dem August 2024: Rund 42 Prozent der Befragten fänden vorgezogene Neuwahlen des Bundestages gut, 51 Prozent würden eine vorgezogene Neuwahl und einen verbundenen Rücktritt der Bundesregierung nicht begrüßen.
Was habt ihr für einen Eindruck, hält die Ampel-Koalition noch bis zum amtlichen Wahltermin am 28.09.2025? Oder wird es zu vorgezogenen Neuwahlen kommen? Schreibt eure Meinung in die Kommentare und macht mit bei unserer Umfrage der Woche.
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