Duisburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kinder gegen Atomenergie

Teilnehmer der Anti AKW Demo am 11.04.2011 waren fleißige junge Menschen, die nicht nur die Politik, sondern auch die Umwelt sehen. Jugendverband REBELL organisiert Widerstandsgruppen Unter der Losung „Kampf gegen den drohenden Atomtod und die Klimakatastrophe In Duisburg stellten kleine Rebellen die Frage: „Profitgier geht über Leichen“. Das Transparent in der Öffentlichkeit erstellt, um auf die „Geier“ der AKW-Betreiber aufmerksam zu machen. Diese Kinder wissen, das es später ist als 5 vor...

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  • 12.04.11

Anti AKW Demo

Montags-Demo- zum Schutz des Menschen, der Umwelt. Am gestrigen Montag, den 11.April erfuhr ich am Nachmittag von der „Anti-Atom“ bzw. Kernkraft-Demo. Ganz spontan hab ich mich angeschlossen. Ich muss sagen, die politische Orientierung der Organisatoren ist bei diesem Thema egal. Recht haben diese Menschen! Atomkraft, Umwelt, Verstrahlung, geht uns alle an. Um so mehr verstehe ich die Teilnahmslosigkeit unserer Mitmenschen nicht. Sie hören von den Unglücken in Japan und Tschernobyl, aber...

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  • 12.04.11
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Grüne Ostereieraktion

Die Walsumer Grünen wollen auch ohne Wahlkampfgetöse und fernab mancher politischer Umfragen auf Tuchfühlung mit den Bürgerinnen und Bürgern gehen. Aus diesem Grunde wird es passend zu Ostern eine „Grüne Ostereier-Aktion“ geben. Mit einem Infostand werden sie auf den Wochenmärkten in Aldenrade und Vierlinden zu finden sein. Alle Bürgerinnen und Bürger haben dann die Möglichkeit, bei einem netten Gespräch einen kleinen Einblick in das politisches Wirken der Grünen zu erhalten. Die Walsumer sind...

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  • 11.04.11
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Foto: Hannes Kirchner

Bald fällt der Startschuss fürs Stadtfenster

Vor Kurzem feierte die Königsgalerie in der City noch das Richtfest. Schon fällt der Startschuss für ein zweites, lang angekündig-tes Projekt. Gegenüber, an der Ecke Kuhstraße/ Münzstraße, kann Multi Development (MD) mit den Abrissarbeiten fürs Stadtfenster beginnen. Mitte April zieht der Knüllermarkt ins SinnLeffers-Gebäude und macht damit den Weg frei für den Projektentwickler. Doch die Bagger rollen nicht sofort an. „Zunächst müssen wir ein Schadstoffkataster erstellen“, erklärt...

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  • 11.04.11

Hartz IV in Duisburg

Stadt Duisburg arbeitet intensiv an der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes Bundespräsident Christian Wulff hat am vergangenen Freitag das von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz zu Neuregelungen der Regelbedarfe im SGB II und der Einführung eines Bildungs- und Teilhabepaketes unterzeichnet. Mit diesem Gesetz kommt eine Fülle von Neuerungen auf Empfänger von Sozialleistungen zu. So wird neben rückwirkenden Änderungen im SGB II ein Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder und...

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  • 10.04.11

Zum Weltgesundheitstag am 7. April erklärt Bärbel Bas: "Antibiotika-Resistenzen sind eine große Herausforderung."

Zum Weltgesundheitstag am Donnerstag, den 7. April, erklärt Bärbel Bas, Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Gesundheit: „Antibiotika-Resistenzen sind eine der großen Herausforderungen an das Gesundheitswesen, die Forschung aber auch die landwirtschaftliche Viehzucht.“ In diesem Jahr ist die globale Bekämpfung von Antibiotika-Resistenzen das Thema des Weltgesundheitstags. Auch in Deutschland führen zunehmende Antibiotika-Resistenzen zur Weiterverbreitung von...

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  • 05.04.11
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Ein Essener in Rheinhausen

Winfried Boeckhorst ist der Bezirksbürgermeister von Rheinhausen. In der Duisburger Lokalpolitik ist er schon lange vertreten. Boeckhorst wurde 1938 in Essen geboren. Nach dem Studium der Geschichte, Anglistik und Philosophie arbeitete er als Realschullehrer, zuletzt als Schulleiter in Essen. Außerdem war er Fachleiter für Geschichte und Prüfungsausschußvorsitzender für Lehramtsprüfungen. Seit 1980 ist er Mitglied der SPD, seit 1982 in leitender Funktion im Ortsverein Bergheim tätig. Dem Rat...

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  • 04.04.11

Strahlende Fundstücke

Es gibt Dinge, die wollen einfach nicht gefunden werden. Zu den ewigen Mysterien des Lebens gehört die zweite Socke, die nach der Wäsche einfach nicht mehr auftauchen will, die Billig-Lesebrille, die sich beharrlich und auf Dauer versteckt hält, oder das Feuerzeug, das sich nach drei- bis viermaligem Gebrauch in nichts auflöst. Da hilft nur Schulterzucken und sich ins Unvermeidbare fügen! Ob wir uns auch ins Unvermeidbare fügen müssen, was die verschwundenen, hochradioaktiven...

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  • 04.04.11
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Gutes hat seinen Preis! Duisburg erhöht die Grundsteuer

Vor nicht allzu langer Zeit im Duisburger Rathaus: „Ey, Geld is‘ alle!“ „Wie, Geld is‘ alle?“ „Ja, is‘ alle! Einfach weg!“ „Einfach weg?“ „Ja, einfach weg!“ „Und jetzt?“ „Ja, weiß ich auch nich. Wir brauchen neues!“ „Jau! Und mehr Gerechtigkeit!“ „Gerechtigkeit?“ „Ja klar, kann doch nicht sein, dass jemand, der in unserer wunderschönen, begehrten und überdurchschnittlich beliebten Stadt übernachtet, Bettensteuer bezahlt und der normale Duisburger, der hier Wohneigentum hat, für kleines Geld die...

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  • 04.04.11
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CDU steht in Walsum für Stillstand

Die Ablehung der B8-Neugestaltung in Höhe des Friedrich-Ebert-Platzes durch die Bezirksvertretung Walsum stößt bei den Walsumer Grünen auf Unverständnis und Kopfschütteln. Der Vorstand der Grünen in Walsum ist der Meinung, dass dem Stadtbezirk mit dieser ablehnenden Haltung eine große Chance genommen wurde, einem ausgewogenen Nebenzentrenkonzept gerecht zu werden. Sie sind der Meinung, dass dieser Beschluss weitreichende Konsequenzen für die Konkurrenzfähigkeit des Walsumer Einzelhandels haben...

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  • 03.04.11
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Der BL Vorsitzende - Ratsherr Peter Bettermann | Foto: (BL Duisburg)
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Freie Wählergemeinschaft Bürgerlich Liberale erbost über sozial- und kulturfeindlichen Einsparungen im Duisburger Haushalt

Die Freie Wählergemeinschaft BÜRGERLICH LIBERALE (BL) gibt in einer Presseerklärung folgende Stellungnahme zu sozial- und kulturfeindlichen Einsparungen im Duisburger Haushalt ab: "Es reicht, Herr Sauerland! Mit kaltem Zorn nimmt die Wählergemeinschaft Bürgerlich-Liberale zur Kenntnis, dass der noch im Amt befindliche Oberbürgermeister der Stadt, Adolf Sauerland, weiterhin den Stadtrat über den Tisch ziehen will, um seine sozial- und kulturfeindlichen Vorstellungen vom Sparen im städtischen...

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  • 01.04.11
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Kampagne der evangelischen Kirche

"Ich will arbeiten" heißt eine Kampagne der evangelische Kirche Duisburg zusammen mit dem örtlichen Diakonischen Werk. "In Duisburg gibt es über 33.000 registrierte Arbeitslose. Der wirtschaftliche Aufschwung findet anderswo statt. Von allen, die in Duisburg `Hartz IV´ beziehen, sind etwa die Hälfte Langzeitarbeitslose, denen niemand eine Chance gibt. Auf eine freie Stelle kommen in Duisburg 15 erwerbslose Bürger. Der Zweite Arbeitsmarkt bricht zusammen. Menschen, die keine richtige Arbeit...

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  • 01.04.11

Urteil: Betriebsrat jetzt legal auf Datenautobahn unterwegs

IG BAU Duisburg-Niederrhein: Chef darf Internetleitung nicht kappen Chef darf Internetleitung nicht kappen: Ein Betriebsrat muss online gehen können. Internet und E-Mails gehören zum „digitalen Handwerkszeug“ einer Arbeitnehmervertretung. Darauf hat der Bezirksverband Duisburg-Niederrhein der IG Bauen-Agrar-Umwelt hingewiesen. Die Gewerkschaft beruft sich dabei auf ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts. „Jedes Betriebsratsmitglied kann sich damit legal auf der Datenautobahn bewegen und mailen....

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  • 31.03.11

Die taufrischen Arbeitslosenzahlen für den März

Wer die rote Laterne hat, der ist das Schlußlicht. Diese Ehre dürfte Duisburg in Nordrhein-Westfalen auch im März wieder haben. Spott beiseite. Jetzt geht es zu den Fakten. Im März waren 33.703 Menschen in Duisburg arbeitslos gemeldet. Das waren 52 Personen = 0,2 % weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote blieb bei konstanten 13,9 %, wobei gesagt werden sollte, daß sie im März 2010 noch bei 13,4 % lag. Im Versicherungsbereich (also Arbeitslosengeld I) waren 6.175 Duisburger arbeitslos...

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  • 31.03.11
Holger Ellerbrock (FDP)

Professor Andreas Pinkwart legt Mandat nieder - Holger Ellerbrock aus Duisburg rückt nach

Der Abgeordnete Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP) hat gegenüber Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg erklärt, dass er mit Ablauf des Monats März 2011 sein Mandat als Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen niederlegen wird. Pinkwart, Mitglied des Landtags NRW seit dem 9. Juni 2010, war von 2005 bis 2010 Minister für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie und stellvertretender Ministerpräsident im Kabinett Rüttgers. Der Professor für Volks- und Betriebswirtschaftslehre war von 2002...

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  • 30.03.11
Unterzeichnung der Städtepartnerschaftsvereinbarung durch Oberbürgermeister Adolf Sauerland und Bürgermeister Jack Seiler. Foto: Stadt Duisburg

Städtepartnerschaften: Wann ist genug?

Wie viele Städtepartnerschaften braucht eine Stadt? Oder deren Bürger? Wie lieb und teuer sind uns unsere internationalen Beziehungen? In Duisburg sind es – nach Unterzeichnung einer entsprechennden Vereinbarung am 18. März in Fort Lauderdale – jetzt jedenfalls neun an der Zahl! Mit folgenden Städten ist die Stadt an Rhein und Ruhr bislang eine Partnerschaft eingegangen: Portsmouth (Großbritannien) seit 1950, Calais (Frankreich) seit 1964, Lomé (Togolesische Republik, zurzeit ruhend) seit 1974,...

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  • 29.03.11
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Wo und an was in Duisburg noch gespart werden kann und darf – darüber haben die Fraktionen ganz unterschiedliche Vorstellungen. Fotos und Montage: Kirchner

Redeschlacht im Rathaus

Wie erwartet hat der Rat der Stadt Duisburg auf seiner Marathon-Sitzung am Montag mit den Stimmen des neuen, jetzt auch offiziell besiegelten Bündnisses aus SPD, Linken und Grünen den defizitären Haushalt 2011 verabschiedet. Wie schon im Vorjahr stimmte Rot-rot-grün der von der Stadtspitze vorgelegten „Tränenliste“ nur bedingt zu. Statt „sozialem Kahlschlag“ setzt das Bündnis auf Mehreinnahmen, beispielsweise durch die sofortige Erhöhung der Grundsteuer, hofft auf das kommunale...

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  • 29.03.11

Neue Stromnetze für die Erneuerbaren

"Abschalten statt Aussitzen", so heißt der bundesweite Slogan der Grünen. Das die in Betrieb befindlichen Atommeiler ausgeschaltet werden müssen, steht, meiner Meinung nach, außer Frage. Ein weiteres Problem gilt es zu lösen. Die zu fördernen erneuerbaren Energien bedürfen auch einen ausreichenden Stromnetzausbau, damit der ökologisch erzeugte Strom auch zum Endverbraucher gelangt. Das von der Bundesregierung vorgelegte Netzausbaubeschleunigungsgesetz ist dabei eine energiepolitische...

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  • 28.03.11
2 Bilder

Schiessplatz Kesselsberg ???

Auch an der Stadtbahnhaltestelle "Kesselsberg" der Linie U 79 ist seit einigen Tagen ein Einschussloch zu sehen. Es ist schon ein mulmiges Gefühl zu wissen, wie gefährlich man in unserer Stadt im Moment lebt!

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  • 28.03.11
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Eine dringende Lösung wird hier in Ungelsheim erwartet
5 Bilder

Gefährliche Situation Am Heidberg in Ungelsheim

Es ist schon nicht einfach für die Ungelsheimer, wenn sie die Haltestelle "Am Heidberg" der Buslinie 946 der DVG erreichen wollen. Seit zwei Jahren fährt diese Buslinie nicht mehr die Haltestelle "Blankenburger Straße" im Herzen von Ungelsheim an. Man muss mit dem Bus der Linie 940 bis zur Haltestelle "Am Heidberg", die allerdings auf der Straße Am Neune Angerbach liegt, fahren und dort umsteigen, wenn man in Richtung Serm, Mündelheim oder darüber hinaus zum Friedhof in Ehingen fahren möchte....

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  • 28.03.11
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Mahnmal Loveparade

Die Bezirksvertretung Mitte und der Kulturausschuß haben in einer gemeinsamen Sitzung am 25. März 2011 einstimmig beschlossen, ein Mahnmal für die Opfer der Loveparade aufzustellen. Wohl wissend, daß schon viel über dieses Mahnmal gesprochen und geschrieben wurde, gebe ich hier trotzdem der Vollständigkeit halber noch einmal die Daten des Mahnmals wieder. Das Mahnmal besteht aus einer ca. 3 x 3 m großen Stahltafel, die gemeinsam mit 21 verschweißten Vierkantrohren (0,15 x 0,15x 2 m) auf einer...

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  • 26.03.11

Hundertmeister ist insolvent

Die Kulturzentrale Hundertmeister hat Insolvenz angemeldet, nachdem die Gebag den Mietvertrag gekündigt hat. Der Verein Hundermeister kann nach Angaben von Tom Dahl, Vorstandsmitglied, seine laufenden Kosten nicht bezahlen. Die Verbindlichkeiten belaufen sich auf 250.000 €. Der Rechtsanwalt Dr. Sebastian Henneke wurde vom Amtsgericht zum Insolvenzverwalter bestimmt. Dahl wird mit der Aussage zititer, daß es zumindest bis April weitergeht; die 7 Festangestellten und 4 Azubis erhalten...

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  • 26.03.11

Duisburg bei der Islamkonferenz

Oberbürgermeister Adolf Sauerland nimmt am 29. März 2011 an der Deutschen Islamkonferenz (DIK) in Berlin teil. Zentrales Anliegen der DIK ist die Verbesserung der Integration der Muslime in Deutschland und die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Federführend ist das Bundesinnenministerium, als die für die Beziehungen zu den religiösen Gemeinschaften traditionell zuständige Behörde. Staatliche Vertreter auf bundes-, landes- und kommunaler Ebene, Vertreter muslimischer Organisationen...

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  • 26.03.11

Weniger Übernachtungen in Duisburg

Schwacher Start ins Jahr 2011 Einen schwachen Start in das Jahr 2011 belegt die nunmehr vorgelegte Statistik des Landesamtes für Information und Technik NRW bzgl. der Übernachtungsstatistik im Januar 2011. Während im Gesamtland NRW eine Steigerung der Übernachtung um 8,6% zu verzeichnen ist und im Ruhrgebiet eine Steigerung der Übernachtungen um 9,8% erreicht werden konnte, zeigen die Duisburger Übernachtungszahlen deutlich nach unten. Im Monat Januar 2011 war in Duisburg eine Verringerung der...

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  • 26.03.11

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