Duisburg - Politik

Wer oder was ist eine Stadt? Auf diese Frage bin ich gekommen während ich über den geplanten Verkauf eines nahegelegen Seegrundstücks am Wambachsee nachgedacht habe, und nicht schlafen konnte. Bei Wikipedia ist zu lesen: Eine Stadt (von althochdt.: stat = Standort, Stelle; etymologisch eins mit Statt, Stätte; vgl. dagegen Staat) ist eine größere, zentralisierte und abgegrenzte Siedlung im Schnittpunkt größerer Verkehrswege mit einer eigenen Verwaltungs- und Versorgungsstruktur. Damit ist fast...

Hand aufs Herz! Niemand in Duisburg wird wohl ernsthaft wollen, dass die Opernehe aufgekündigt, Steuern und Kindergartenbeiträge erhöht, Bäder und Bibliotheken ge- und noch viele andere Sparvorschläge mit bösen Folgen für die Bürger beschlossen werden. Nur, wer zu einem oder mehreren Posten des umfangreichen Sparpakets Nein sagt, muss Ja an anderer Stelle sagen – und bitte schön dann auch, an welcher. Wem die Verwaltungsvorschläge nicht passen (und wem könnten sie schon!?), der muss ein eigenes...

Die Spitzen der CDU-Ratsfraktionen von Düsseldorf und Duisburg haben eine gemeinsame Erklärung zum Fortbestand der Opern-Ehe beider Städte abgegeben. Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender Friedrich G. Conzen für die Düsseldorfer Seite sowie Bürgermeister Benno Lensdorf und Fraktionsvorsitzende Petra Vogt für die Duisburger Seite bekunden darin ihren Willen, die seit 1956 bestehende Theatergemeinschaft fortzusetzen, könnten dank dieser doch pro Spielzeit mehr als 260000 Menschen Oper, Ballett...

Am heutigen Freitag beschließt der Deutsche Bundestag das Transplantationsgesetz. Die beiden Duisburger Abgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug setzen mit ihrer SPD-Bundestagsfraktion ein klares Zeichen: "Wir sind Organspender. Sie auch?". Bas und Pflug sagen: "Die SPD hat Bewegung in die verhärtete Diskussion um eine Neuregelung der Organspende gebracht. Es gibt lebensnotwendigen Handlungsbedarf und die Entscheidungslösung ist ein guter Schritt in die richtige Richtung". In Deutschland...

Eigentlich sollte am Montag, 21.Mai 2012 im nicht öffentlichen Teil der Ratssitzung über den Verkauf entschieden werden. In einem Brief an alle Fraktionen hatten wir im Vorfeld der Ratssitzung um eine Vertagung der Entscheidung gebeten. Die Entscheidung über den Verkauf wurde auf die nächste Ratssitzung verschoben. Die SPD-Ratsfraktion (vertreten durch Ratsherr Herbert Mettler“ stellte am Montag den Antrag auf erste Lesung. Die Ratsmitglieder stimmten dieser Vertagung einstimmig zu. Hintergrund...

"OB Wahlkampf ohne Inhalte ist kein Neuanfang!" - Mit dieser Aussage hat sich nun am vergangenen Montag Richard Wittsiepe als Kandidat der "Bürgerinitiative Neuanfang Duisburg" vorgestellt. Wittsiepe sieht sich selbst als „mit Duisburg verbunden und verwurzelt“. Und dieses trifft durchaus zu. Vor 54 Jahren in Kasslerfeld geboren - „ich bin am Großmarkt aufgewachsen“ - galt seine Aufmerksamkeit immer seiner Heimatstadt Duisburg. Und hier setzt auch die generelle Kritik von Wittsiepe an. „Unter...

Zehntausende von Klicks registrierte die Stadt Duisburg auf ihrem seit Montag frei geschalteten Portal zur Bürgerbeteiligung an den Plänen zur Haushaltssanierung. Mehr als 230 Vorschläge von Bürgern sind bereits veröffentlicht worden. Bis zum 4. Juni eingegangene Alternativsparvorschläge können berücksichtigt werden. Hier der direkte Link: http://buergerbeteiligung.duisburg.de/vorschlag/index/type/0 Dort finden sich alle 138 Einzelmaßnahmen, die bisher als Einsparvorschläge zur Diskussion...

Zum ausführlichen Bericht,Wahlabend brachte Hochs- und Tiefs – Piraten sind „drin“ - SPD holte alle Wahlkreise „direkt“ , von Lokalkompass Kollege Harald Molder, stelle ich meine Fotostrecke ins Lokalkompass Netz ein. Dieser Link führt Sie zum Artikel von Harald Molder: http://www.lokalkompass.de/duisburg/politik/wahlabend-brachte-hochs-und-tiefs-piraten-sind-drin-spd-holte-alle-wahlkreise-direkt-d170244.html

Die Landtagswahl ist ja nun schon einige Tage her, und die Ergebnisse haben bei den Parteien in Duisburg für mehr oder weniger große Freude gesorgt. Nachdem es im Rathaus die ersten Hochrechnungen und auch schon greifbaren Ergebnisse gab, zog es Kandidaten und Parteivorstände zu ihren Parteifreunden in die Wahlpartys. Detlef Schmidt und ich haben einige der Partys besucht. Zunächst gab es einen kurzen Blick in das „Grammatikoff“, wo die „Piraten“ ausgelassen ihren Einzug in den Landtag...

Ein Oberbürgermeister soll sich ausschließlich „seinen Bürgerinnen und Bürgern“ verpflichtet fühlen - und sollte keiner Parteiräson unterliegen müssen. Zudem muss er als Vorsitzender des Stadtrates Impulse und Zeichen setzen, Ideengeber für das Gemeinwohl 'seiner Stadt, seiner Bürger' sein - auch wenn der Stadtrat "das letzte Wort hat" und entscheidet. Die Grundaussagen "Privat vor Staat!" und "Allgemeinwohl vor Alleinwohl!" sollten zugleich Richtschnur als auch Waage aller städtischen...

Um ein Bild von den einzelnen OB Kandidaten zu bekommen, bat ich diese, folgenden Steckbrief auszufüllen, damit ich ihn hier veröffentlichen kann. Leider haben bisher erst 6 Kandidaten geantwortet. Was mir aufgefallen ist, dass die Parteilosen sehr schnell geantwortet haben und Frau Laakmann die einzige Parteizugehörige ist. Ob es daran liegt, dass die anderen bisher keine Zeit gefunden haben oder kein Interesse daran haben, oder ob ich bei meinen Recherchen alte E-Mailadressen gefunden habe,...

Alle vier Direktkandidaten der Duisburger SPD - Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger – sitzen im neuen NRW-Landtag. Zudem scheinen sich Petra Vogt (CDU), Birgit Beisheim (Grüne) und Holger Ellerbrock (FDP) über die Landesliste einen Platz im Düsseldorfer Landtag gesichert zu haben. Für Wirtschaftsgeografin Sarah Philipp (SPD) ist es das erste Landtagsmandat. Dementsprechend fiebert sie der ersten konstitutierenden SPD-Fraktionssitzung im Landtag entgegen, gibt zu,...

Bei der Landtagswahl NRW am Sonntag, 13. Mai, haben 340552 Duisburgerinnen und Duisburger die Möglichkeit zu entscheiden, welche der insgesamt 24 Kandidatinnen oder Kandidaten für Duisburg ins Landesparlament einziehen werden. Der Kreiswahlausschuss hat in allen vier Duisburger Wahlkreisen die Kreiswahlvorschläge der CDU, der SPD, der Bündnis90/Die Grünen, der FDP, der Partei Die Linke und der Piratenpartei Deutschland zugelassen. Bewerberinnen und Bewerber für ein Direktmandat im...

Harishan will bleiben! – Online Petition http://openpetition.de/petition/online/harishan-will-bleiben Die fünfköpfige Familie Arulanantham lebt seit vielen Jahren in Duisburg-Neudorf und ist voll im sozialen Umfeld integriert. Nun hat sie die Aufforderung bekommen, zum 25.5.2012 aus Deutschland "freiwillig" auszureisen. Sie soll nach Sri Lanka abgeschoben werden, von wo die Eltern aufgrund ihrer tamilischen Wurzeln vor 18 Jahren nach Europa geflüchtet sind. Der Vater floh vor 18 Jahren aus Sri...

Mehr als 22.000 Beglaubigungen und Bescheinigungen sowie rund 8000 Kontakte im Bereich Außenwirtschaft, dazu über 15.000 Beratungen zur Existenzgründung und etwa 8500 Aus- und Weiterbildungsberatungen: Das sind nur einige Beispiele aus der Tagesarbeit der Niederrheinischen Industrie- und Handelskammer Duisburg-Wesel-Kleve im Jahr 2011. Mehr zu den Aktivitäten enthält der neue Geschäftsbericht „Profile 2011 / 2012“, den die IHK anlässlich ihrer Jahres-Pressekonferenz in Duisburg vorgelegt hat....

"Planspiel Zukunftsdialog" stand in den vergangenen drei Tagen auf dem Stundenplan von Sören Lieske aus Bissingheim. Der 17-Jährige hat auf Einladung der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas vom 6. bis 8. Mai in Berlin am Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion teilgenommen. "Mit dem Planspiel Zukunftsdialog möchte die SPD im Bundestag junge Menschen für Politik begeistern und eine neue Form des Dialogs zwischen Jugendlichen und Abgeordneten etablieren", sagt Bärbel Bas. Rund 140...

Ich bin »persönlich ziemlich enttäuscht« von diesem Marionettentheater. Adolf Sauerland hat für sein unsägliches Verhalten die verdiente Quittung erhalten. Eindrucksvoll haben die Duisburgerinnen und Duisburger mit 129.626 von insgesamt 364.910 Wahlberechtigten, einen Schlussstrich gezogen und ihn abgewählt. Die Bürger wollen jetzt keinen Oberbürgermeister, der wieder von einer Partei gelenkt und geführt wird! »Da muss etwas Neues her« Dazu brauchen wir die Parteien nicht. Nur bloß keine...

Eine kritische Überprüfung jedes einzelnen Sparvorschlags der Stadtspitze kündigen die Fraktionsvorsitzenden der rot-rot-grünen Rathauskooperation an. Und machen deutlich: Das Sagen hat letztendlich die Politik, nicht die Verwaltung. Auf den Prüfstand von Rot-rot-grün soll nun nicht nur die Plausibilität einzelner Sparvorschläge, sondern auch deren Sinnigkeit in der speziellen Situation der Stadt. So weit, so entschlossen. Bloß: Am Sparziel führt kein Weg vorbei. Am Sparvolumen auch nicht. Wer...