Düsseldorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

ZDH Präsident Otto Kentzler | Foto: ZDH
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Bundesrat steht in Verantwortung für das Gelingen der Energiewende

Die Gemeinsamkeit der Politik über die Notwendigkeit der Energiewende bleibt schon nach wenigen Wochen auf der Strecke, fürchtet Handwerkspräsident Otto Kentzler. In einem Beitrag für die Neue Osnabrücker Zeitung (18. Juli) appelliert Kentzler an die Ministerpräsidenten, sich der Zustimmung für steuerliche Anreize zur energetischen Gebäudesanierung nicht zu verweigern: „Die Anrufung eines Vermittlungsverfahrens ist überfällig.“ Ja zur Energiewende – nein zur Finanzierung: Diese Haltung der...

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  • 22.07.11
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Otto Kenzler | Foto: ZDH
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Handwerk bringt die Kompetenz für die Energiewende mit!

Erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Gebäudesanierung – dank exzellenter Ausbildung und Qualifizierung bringt das Handwerk die Kompetenz für die Energiewende mit. „Wer einen unserer innovativen Berufe lernt, muss sich keine Sorgen um einen Arbeitsplatz mehr machen“, wirbt ZDH-Präsident Otto Kentzler im Interview mit dem Managermagazin "Sparkasse" (Juli 2011) um Nachwuchs. Förderung zahlt sich aus, appelliert Kentzler an die Bundesregierung, denn „Energieeffizienz ist der Schlüssel, um die...

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  • 17.07.11
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ZDH Generalsekretär Holger Schwannecke | Foto: ZDH
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Start der Energiewende durch Bundesrat verschleppt

Kritik am Veto des Bundesrates für die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung übt ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke. "Die Hausbesitzer sitzen in den Startlöchern. Doch bisher ist noch nicht einmal ein Vermittlungsverfahren in Sicht", sagt er im Interview mit der Südwestpresse (13. Juli 2011). Der Stopp für die elektronische Rechnung ist ein Rückschlag für die Bürokratievermeidung. Schwannecke: "Bedauerlich, dass Bund und Länder nicht an einem Strang ziehen." Herr...

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  • 17.07.11

Hochtrainierte Spezialisten der Polizei - 2010 wurden die NRW-Spezialeinheiten 821mal zu Einsätzen gerufen - Modernisierte Ausbildungsstätte

Die Spezialeinheiten der nordrhein-westfälischen Polizei wurden im vergangenen Jahr in 821 Fällen zu Einsätzen wie Geiselnahmen, Entführungen, zur Aufklärung von Tötungsdelikten, zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und zu Bedrohungslagen gerufen. „Für die erfolgreiche und qualifizierte Arbeit gibt es eine sehr gute Ausbildung, ständiges Training und modernste technische Ausstattung“, sagte Innenminister Ralf Jäger heute (13.7.) im sauerländischen Hemer-Hönnetal im Trainingszentrum der...

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  • 13.07.11
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NRW.INVEST AWARD 2011

Zum siebten Mal verliehen am Montag vor zahlreichen Gästen im K21 die NRW.INVEST GmbH und das Land Nordrhein-Westfalen die NRW.INVEST AWARDS. Mit diesem Preis ehrt das Land Unternehmen für ihre mutigen und innovativen Investitionen am Standort Nordrhein-Westfalen. Verliehen wird die Auszeichnung in den Kategorien „Innovation“, „Erweiterungsinvestition“ und „Neuinvestition“. Harry K. Voigtsberger, Minister für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen,...

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  • 12.07.11
Hubbrücke Wardt

Kiesabbau am Niederrhein - Segen oder Fluch

Wie ist hierzu die Meinung der Leser? Unbestritten ist, dass am Niederrhein gute bis sehr gute Kieslagerstätten bestehen. Unbestritten ist aber auch, dass 1> weite Gebiete des Niederrheins (aus dem Flugzeug gesehen) wie ein Schweizer Käse sich zeigt. 2> viele ausgekieste Flächen umzäunt sind und zum Niemansland geworden sind. 3> eine Rekultivierung und Folgenutzung zur Naherholung bzw. Förderung des Fremdenverkehrs nur in wenigen Ausnahmen besteht. (gutes Beispiel sind Nord- und Südsee in...

  • Wesel
  • 12.07.11
Ausführung von Wärmedämmung | Foto: BV Farbe
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Bundesrat stoppt steuerliche Förderung zur Wärmedämmung

Der Bundesrat hat dem Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung nicht zugestimmt. Entgegen den Vorstellungen der Bundesregierung und den Parteien der Regierungskoalition werden damit zunächst keine weiteren steuerlichen Anreize zur Vornahme von Wärmedämmarbeiten an Gebäuden gesetzt. Als einziges Gesetz im Rahmen der Gesetzespakete zur „Energiewende“ besteht eine Zustimmungspflichtigkeit des Bundesrates. Die Mehrheit der Länder forderte in der Debatte eine...

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  • 11.07.11
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Energetische Sanierung: Handwerk drängt auf schnelle Entscheidung

Der Bundesrat entscheidet am Freitag über das „Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen“. Heute ist die Energiewende Thema eines Gesprächs zwischen Bundesregierung und den Ministerpräsidenten der Länder. Dazu erklärt Otto Kentzler, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH): „Das Handwerk appelliert an den Bundesrat, dem „Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen“ am Freitag zuzustimmen und eine Einigung über die...

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  • 10.07.11

Blaue Polizeiuniform kommt gut an - Innenminister Jäger: Bereits 13.000 Polizisten in NRW ausgestattet - Jetzt Start in Köln und Leverkusen

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit: Die blaue Uniform kommt bei den Bürgern und den Polizisten gut an. In Köln und Leverkusen tragen ab sofort rund 2.800 Polizeibeamte die neue Dienstkleidung. Innenminister Ralf Jäger verschaffte sich heute (7. Juli) in der größten NRW-Polizeibehörde einen eigenen Eindruck. „Die Kölner Polizistinnen und Polizisten machen in der blauen Uniform einen exzellenten Eindruck“, lobte der Minister. Rund 13.000 Polizistinnen und Polizisten in NRW...

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  • 07.07.11
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Berufszeichen | Foto: Bundesverband Bauwirtschaft
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Schneider: Gesetzespaket zur Energiewende komplett in den Bundesrat

„Wir begrüßen die gestrigen Beschlüsse des Deutschen Bundestages zur Energiewende ausdrücklich. Die eingeleitete Energiewende kann aber nur gelingen, wenn die vorhandene Energie deutlich effizienter genutzt wird. Die Energieeffizienz ist der Schlüssel zum Erfolg der Energiewende. Und das größte Einsparpotenzial bietet dafür zweifellos der Gebäudebestand.“ Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der Bundesvereinigung Bauwirtschaft, Karl-Heinz Schneider, die gestrige Entscheidung des...

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  • 07.07.11
DAS HANDWERK - DIE WIRTSCHAFTSMACHT.VON NEBENAN. | Foto: Imagekampagne Handwerk
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Fachkräftesicherung: Potenziale im Land besser heben!

Eine Umfrage des ZDH hat ergeben: Immer mehr Betriebe haben Probleme, geeignete Fachkräfte zu finden. Otto Kentzler, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), plädiert im Interview mit der Passauer Neuen Presse (16. Juni 2011) dafür, die Potenziale im Land besser zu heben: "Berufsorientierung an den Schulen ausbauen, Jugendliche mit Problemen den Weg zur Ausbildung ebnen, intensiv Ausländer und Migranten ansprechen, Arbeitslose besser qualifizieren." Für das Handwerk spielt...

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  • 03.07.11
ZDK Präsident Otto Kenzler | Foto: ZDH
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Familienpflegegesetz darf Risiken nicht auf Arbeitgeber abwälzen

Eine praxisgerechte Ausgestaltung der Familienpflegezeit fordert Otto Kentzler, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), in einem Beitrag für das Magazin "Frauen und Politik“ (Juni 2011). Die durch die geplante gesetzliche Regelung entstehenden Risiken dürfen nicht auf die kleinen und mittleren Betriebe abgewälzt werden, so Kentzler. Der Vereinbarkeit von Beruf und Pflege kommt in Deutschland angesichts der älter werdenden Bevölkerung in der betrieblichen Personalpolitik...

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  • 03.07.11
Garath ist kein Ghetto!
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Garath ist kein Ghetto

Es ist schon ein starkes Stück, was sich die Autorin Cynthia Blasberg vom Magazin „Düsseldorf für Kinder“ mit ihrem Bericht über Garath erlaubt hat. Er ist Menschenverachtend, fern jeglicher Realität und lässt es an journalistischem Gespür fehlen. Als freie Mitarbeiterin der Redaktion „Düsseldorf für Kinder“ bezeichnet sie unter „Wo ist Düsseldorf kinderfreundlich“, den Stadtteil Garath als ein bildungsschwaches „Ghetto“ mit Generationen von Sozialhilfeempfängern. Der Fraktionsvorsitzende der...

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  • 29.06.11
Blick in die Baugrube.
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OB Elbers schwebte zur Grundsteinlegung ein

Oberbürgermeister Dirk Elbers und Architekt Daniel Libeskind sowie weitere Ehrengäste schwebten heute zur Grundsteinlegung des Kö-Bogens mit einer Gondel ein. Während die Medien schon ungeduldig auf den OB und den Stararchitekten auf dem Grund der riesigen Baugrube warteten, schwebte dieser am Haken eines Krans in einer Kabine ein. Elbers und Libeskind setzten dann einen besonderen Grundstein: Denn Architekt Libeskind schuf einen dreieckigen Edelstahlbehälter mit der Aufschrift „17. Juni 2011“,...

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  • 17.06.11
Während der Sitzung im Plenarsaal hören alle Abgeordneten auf  die Ansagen von Vizepräsidentin Carina Gödecke. Foto: Landtag | Foto: Foto: Landtag
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40 Stadtspiegel-Leser besuchen den Landtag

In den WDR-Nachrichtensendungen ist er immer wieder zu sehen, der Plenarsaal des Düsseldorfer Landtags. Direkt am Rhein ist er entstanden, in dem über das Wohl und Wehe der Menschen in Nord­rhein-Westfalen bestimmt wird. 40 Leserinnen und Leser des Stadtspiegels haben am 1. Juli die Möglichkeit, auf Einladung der beiden SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Thomas Eiskirch den Landtag hautnah zu erleben. „Leider fällt der Besuch in eine sitzungsfreie Woche“, erklärt Thomas Eiskirch, der...

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  • 17.06.11
Michael Buschmaas mit einem Sport-E-Bike fürs absolute "e-gefühl".

Total e-mobil?

Auf der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt am Main im September wird es zur großen Show der Ökomobile kommen. Angesichts der hohen Spritpreise werden in diesem Jahr auf der Automesse Themen rund um Ökologie und Energieeffizienz im Mittelpunkt stehen. Auch die Hersteller von E-Mobilen erhoffen sich mehr Aufmerksamkeit. Die Absatzzahlen zeigen jedoch, dass der Markt für Elektromobilität - kurz E-Mobility - immer noch ein Nischendasein fristet. Noch nicht einmal 400...

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  • 16.06.11

Innenminister Jäger verurteilt brutale Attacke auf Oberhausener Polizisten

Innenminister Jäger verurteilt brutale Attacke auf Oberhausener Polizisten „Das ist eine hinterhältige und verabscheuungswürdige Tat. Ich hoffe, dass die Täter schnell ermittelt und bestraft werden.“ Mit diesen Worten verurteilte Innenminister Ralf Jäger heute (15. Juni) die brutale Attacke auf zwei Polizisten in der vergangenen Nacht in Oberhausen. „Es ist völliginakzeptabel, dass Polizistinnen und Polizisten im Dienst durch gewalttätige Straftäter verletzt werden“, sagte der Minister in...

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  • 15.06.11
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Ein "Wächter" von Polizisten für Polizisten - Identifikationssymbol: Mahnmal von Künstler Anatol erinnert in Selm-Bork an Todesfälle im Dienst

Mit einer neuen Gedenkstätte erinnert die NRW-Polizei an Kolleginnen und Kollegen, die im Dienst ums Leben gekommen sind. „Polizistinnen und Polizisten setzen ihre Gesundheit und ihr Leben ein, damit wir alle frei und sicher Leben können“, sagte Innenminister Ralf Jäger heute (15. Juni) in Selm-Bork. „Ohne diesen Einsatz kann kein demokratischer Rechtsstaat funktionieren. Daran soll das Denkmal immer erinnern.“ Seit Kriegsende wurden in NRW mehr als 100 Polizisten durch Straftäter und 400 bei...

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  • 15.06.11
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Innenminister Jäger widerlegt Vorwürfe der Opposition

-- Innenminister Ralf Jäger entkräftete heute im Innenausschuss des Landtags Vorwürfe gegen die Duisburger SPD. Er kritisierte, dass die Opposition Verdächtigungen in anonymen Schreiben und aus nicht nachprüfbaren Quellen als Fakten darstelle: „Ich bin nicht bestechlich. Es gibt in der Duisburger SPD keine Auftragsvergabe gegen Spenden. Und schon gar nicht habe ich ein solche Praxis aufgezogen, unterstützt oder beflügelt“, stellte er fest. Der Innenminister beantwortete hierzu detailliert 28...

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  • 09.06.11

NRW will mehr direkte Demokratie wagen.

-- Die Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern an Entscheidungen in den nordrhein-westfälischen Gemeinden, Städten und Kreisen wird erleichtert, und die für den Erfolg eines Bürgerentscheids maßgeblichen Quoren werden gesenkt. „Mit der Stärkung der Bürgerbeteiligung haben Bürger bessere Chancen, ihr Anliegen durchzusetzen und auf die Kommunalverwaltung gestaltend einzuwirken“, erklärte Innen- und Kommunalminister Ralf Jäger, nachdem die Landesregierung den Gesetzentwurf beschlossen hat.Künftig...

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  • 08.06.11
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Feuerwehren und Katastrophenschutzhelfer im Dauereinsatz - Innenminister Jäger: Retter und Helfer sind hoch motiviert und gut organisiert

Nordrhein-Westfalens Feuerwehren und Katastrophenschutzhelfer im Dauereinsatz - Innenminister Jäger: Retter und Helfer sind hoch motiviert und gut organisiert Nordrhein-Westfalens Feuerwehren und Katastrophenschutzhelfer waren an dem langen Wochenende von Christi Himmelfahrt bis Sonntag im Dauereinsatz. Viele der mehr als 100.000 haupt- und ehrenamtlichen Feuerwehrleute und Helfer im Katastrophenschutz mussten zu zahlreichen Brand- und Rettungseinsätzen ausrücken. "Die Feuerwehren und der...

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  • 06.06.11

Loveparade: Innenminister Jäger legt Landtag Bericht der Essener Polizei vor - Staatsanwaltschaft hat keine Bedenken mehr

Innenminister Ralf Jäger hat heute (1.6.) dem Landtag den "Vorläufigen Abschlussbericht" der Essener Polizei zur Nachbereitung des Einsatzes der "Loveparade" vorgelegt. Die Staatsanwaltschaft in Duisburg hatte zuvor ihre im November 2010 geäußerten Bedenken gegen eine Veröffentlichung zurückgezogen, weil sie jetzt keine Gefährdung ihres Ermittlungsverfahrens mehr sieht. "Wir haben von Anfang an auf Transparenz gesetzt und den Landtag sowie die Öffentlichkeit über die uns zur Verfügung stehenden...

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  • 01.06.11

Familienunternehmer für Abschaffung des Soli jetzt

Lutz Goebel, Inhaber der Firma Henkelhausen in Krefeld und frischgebackener Präsident der Interessenvertretung "Die Familienunternehmer", fordert die schwarz-gelbe Koalition auf, schon jetzt die Abschaffung des Solidaritätszuschlags zu beschließen. „Die wieder reichlich sprudelnden Steuereinnahmen verdankt der Staat den erfolgreichen Unternehmen und ihren Mitarbeitern. Damit die jetzige Wachstumsphase kein Strohfeuer bleibt und gleich wieder abgebrannt ist, müssen die Unternehmen mehr...

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  • 01.06.11

Heizungsbauerhandwerk bereit für Energiewende

Der Zentralverband Sanitär Heizung Klima (ZVSHK) sieht im Koalitionsbeschluss zur Einleitung einer nationalen Energiewende einen wirkungsvollen Impuls für die Erneuerung von Heizungsanlagen. „Grundsätzlich begrüßen wir die Entscheidung, den Atomausstieg mit Fördermaßnahmen zur Gebäudemodernisierung zu verbinden. Die Steigerung von Energieeffizienz im Strom- und Wärmemarkt ist gleichermaßen zielführend“, urteilt Elmar Esser, der Hauptgeschäftsführer des ZVSHK. Entscheidend sei, dass die von der...

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  • 31.05.11

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