Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Blick in die Zukunft: Für rund 1,8 Mrd. Euro soll auf dem Areal ein neuer Stadtteil für Wohnen, Kita, FH, Berufskolleg, Science Factories, Gastronomie und Hotel entstehen, welcher maßgeblich von der Thelen Gruppe sowie der Nutzung von Fördermitteln seitens der Stadt getragen werden soll. Eine Stadtbahnanbindung ist geplant, sowie die Verlängerung der H-Bahn von der Universität aus bis zum Hafen. | Foto:  Grafik. Thelen Gruppe Essen

StadtDortmund entwickelt Strategie für das Umfeld der ehemaligen HSP-Fläche
Strategie fürs ganze Viertel Rheinische Straße

Nach der Schließung des ehemaligen Werks der Hoesch Spundwand und Profile GmbH (HSP) 2015 in Dorstfeld ist die Wiederbelebung der Industriebrache eines der größten städtebaulichen Entwicklungsprojekte Dortmunds. Dabei bietet die Entwicklung der Fläche zum neuen urbanen Quartier „Smart Rhino“ das Potenzial, auch für die angrenzenden Siedlungen entlang der Rheinischen Straße und Unterdorstfeld Verbesserungen mit sich zu bringen. Unter der Federführung des Amtes für Stadterneuerung will die Stadt...

  • Dortmund-City
  • 10.06.21

Landtagswahl 2022
SPD Marten nominiert Anja Butschkau

Seit 2017 ist Anja Butschkau Landtagsabgeordnete für die Dortmunder Stadtbezirke Lütgendortmund, Hombruch und Hörde. Im nächsten Jahr endet die Legislaturperiode. Der SPD-Ortsverein Marten wünscht sich, dass Anja Butschkau auch nach der Landtagswahl ihre Arbeit fortsetzen kann. Daher haben die Martener Sozialdemokraten die Abgeordnete für die nächste Landtagswahl nominiert. „Anja Butschkau hat sich in den letzten Jahren als Sozialpolitikerin etabliert. Sie ist ein Gewinn für die...

  • Dortmund-West
  • 10.06.21
Ortstermin am Übergang Max-Eyth-Straße mit Gudrun Heidkamp, SPD-Sprecherin im Ratsausschuss Mobilität, Infrastruktur und Grün, sowie SPD Mitgliedern der Bezirksvertretungen Aplerbeck, Innenstadt-Ost und Hörde. | Foto: SPD

Neubau beschäftigt Sozialdemokraten
Hoesch-Hafenbahn-Radweg: "Rechtzeitig Details klären"

„Die bekannten Planungen zum Hoesch-Hafenbahn-Weg haben bei den betroffenen Bezirksvertretungen und den Bürger*innen vor Ort Fragen aufgeworfen, denen wir nun im Mobilitätsausschuss nachgehen werden", dies kündigt die SPD-Ratsfraktion in einer gemeinsamen Mitteilung mit den SPD-Fraktionen der Bezirksvertretungen Innenstadt-Ost, Aplerbeck und Hörde an. Die Sozialdemokraten haben einen Prüfauftrag an die Verwaltung gestellt. "Er soll verschiedene Aspekte der Planung weiter beleuchten", erklärt...

  • Dortmund-Ost
  • 08.06.21
Mit diesem Plakat wirbt die Stadt für das Projekt in Marten.  | Foto: Grafik: Stadt

Zukunftskonzept für den Stadtteil entwickeln
"Starten in Marten": BürgerInnen sind gefragt

Die im Projekt "nordwärts" angesiedelte Quartierskoordination für Marten entwickelt gemeinsam mit den Bürgern ein Zukunftskonzept für den Stadtteil. Nun können sich alle interessierten Personen in diesem Prozess mit ihren Anregungen und Ideen einbringen.  "Starten in Marten" – unter diesem Motto rufen die Martener Quartierskoordinatoren Daniel Bläser und Felix Brückner vom Projekt "nordwärts" seit dem 1. Juni zur Beteiligung in Marten auf. Sie möchten gemeinsam mit den Bürgern vor Ort ein...

  • Dortmund-West
  • 07.06.21

Bushaltestelle Haferkampstraße: Kritik der Linken
Keine Sitzbänke an Haltestelle

Die linke Bezirksgruppe Huckarde bemängelt, dass im Bereich der Bushaltestelle Haferkampstraße (Fahrtrichtung Kirchlinde) in Rahm schon seit einem langen Zeitraum keine Bänke mehr vorhanden sind. „Wir haben als Linke bereits am 4. März 2020 einen Antrag auf Abänderung dieses Zustandes in die Bezirksvertretung Huckarde eingebracht“, so Bezirksgruppensprecher Ingo Meyer. „Es ist unverständlich, dass sich bisher nicht getan hat“ meint Linken-Mitglied David Liell. Die Linke weist darauf hin, dass...

  • Dortmund-West
  • 07.06.21

SPD-Ratsfraktion Dortmund setzt sich für mehr Nachhaltigkeit beim Bauen ein
Mit Holz bauen

Gleich mit zwei Anträgen hat sich die SPD-Ratsfraktion Dortmund in der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz, Stadtgestaltung und Wohnen für mehr Nachhaltigkeit beim Bauen von Gebäuden eingesetzt und im Ausschuss beschlossen. „So soll zukünftig bei dem Verkauf von städtischen Grundstücken an Bauherren und Investoren die Auflage verbunden sein, dass eine bestimmte Quote der darauf geplanten Objekte in Holzbauweise erfolgen muss. Auch sollen eigene Bauvorhaben der Stadt...

  • Dortmund-City
  • 07.06.21

Die Interessen der DortmunderInnen zum neuen Baugebiet wurden erfragt
BürgerInnen machten sich Gedanken zum nördlichen Bahnhofsumfeld

Vom 7. Dezember 2020 bis zum 17. Januar 2021 konnten sich Interessierte auf einer Internetseite des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes über das Projekt  Hauptbahnhofsumfeld Nord informieren. Über Facebook und Instagram wurde über das Projekt und die Beteiligungsmöglichkeiten informiert. Das Planungstool bot die Möglichkeit, aus vorgegebenen Nutzungen auszuwählen und diese mit kleinen Symbolen auf der Fläche des künftigen Parks zu verorten. Auf diese Art wurden 114 Planungen inklusive...

  • Dortmund-City
  • 07.06.21
Foto: Foto: Daniel Tiessen
6 Bilder

Tausende demonstrieren für besseren Radverkehr in Dortmund
Schnellstraßen wurden zu Radschnellwegen

“Fahr’n, fahr’n, fahr’n auf der Autobahn!”, dieser und ähnliche Sprüche waren immer wieder zu hören, als am Samstag dreitausend Menschen über Dortmunder Schnellstraßen radelten. Nach einem Teilstück auf der B1 führte die Route auf der autobahnartigen B54 weit in den Dortmunder Süden, bevor es über Hombruch und am Stadion vorbei wieder in die Innenstadt ging. Aufgerufen zur Demonstration hatten Aufbruch Fahrrad Dortmund und Fridays for Future Dortmund, die für eine schnelle Fertigstellung des...

  • Dortmund
  • 07.06.21
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Wagenknecht durchleuchtet die Hintergründe und Ursachen für den Wandel der linken Parteien in den westlichen Ländern im Verlauf der letzten Jahrzehnte. Ihr geht es darum, was das heißt: Linkssein im 21. Jahrhundert. Und: Was sollte die moderne Linke von einem aufgeklärten Konservatismus lernen? Die im zweiten Teil des Buches skizzierte Programmatik wäre in den Augen der Autorin die einer modernen sozialen Volkspartei.  | Foto: Nadine Dilly
Video

Buchrezension
Sahra Wagenknecht - Die Selbstgerechten (sollten mal das ganze Buch lesen)

Wird ein Blick auf die Kritikerinnen und Kritiker des neuen Buches "Die Selbstgerechten - Mein Gegenprogramm für Gemeinsinn und Zusammenhalt" von Sahra Wagenknecht geworfen, fällt auf, dass die Kritik sich fast ausnahmslos nur auf den ersten Teil des Buches bezieht, in dem die LINKE-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht mit durchaus fundierten Quellen und Argumenten den Lifestyle der sogenannten "Linksliberalen" sowie dessen politische Auswirkungen analysiert. Der zweite Teil des Buches in...

  • Dortmund
  • 06.06.21
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Während die globalen Konzerne nun auf eine Mindeststeuer von 15 Prozent festgelegt werden sollen, müssen in Deutschland Singels weiter ab 57.919 Euro und Verheiratete ab 115.838 Euro den Spitzensteuersatz von 42 Prozent zahlen. SPD, Grüne, LINKE und FDP haben unterschiedliche Steuerpläne. | Foto: Institut der Deutschen Wirtschaft

Finanzen
Steuerpläne von SPD, Grüne, Linke und FDP: Wer profitiert und wer verliert

Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl haben erste Parteien ihre Pläne für eine Einkommensteuerreform vorgelegt. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat berechnet, was die von SPD, Grünen und Linken geplanten Tarife für Singles, Ehepaare und Alleinerziehende bedeuten würden. Sowohl die SPD als auch Grüne und Linke schlagen in ihren Bundestagswahlprogrammen vor, niedrige Einkommen zu entlasten und hohe Einkommen stärker zu belasten. Grüne und Linke wollen dafür unter...

  • Dortmund
  • 06.06.21
Präsentation des Masterplans Wissenschaft 2.0 in der Ratssitzung am 20.Mai 2021. | Foto:  Dortmund Agentur/Roland Gorecki
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Präsentation in Dortmunder Ratsitzung
Masterplan Wissenschaft beschlossen

Der Rat der Stadt Dortmund hat den Masterplan Wissenschaft 2.0 einstimmig beschlossen. Als strategisches Instrument der Zusammenarbeit von Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur, Verwaltung und Stadtgesellschaft geht der Masterplan Wissenschaft damit in die zweite Runde. Die Rektoren von TU Dortmund und FH Dortmund, Prof. Dr. Manfred Bayer und Prof. Dr. Wilhelm Schwick, sowie der Masterplanbeauftragte Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Waldmann haben die Ergebnisse der einjährigen Entwicklungsphase den...

  • Dortmund-City
  • 04.06.21
Auf dieser Grünfläche in der Dorstfelder Ortsmitte soll ein Netto-Discounter angesiedelt werden. Dagegen macht eine Bürgerinitiative mobil.  | Foto:  Meier

Grünfläche in der Dorstfelder Ortsmitte erhalten
Bürgerinitiative gegen Discounter-Pläne

 Auf einer kleinen Grünfläche in der Dorstfelder Ortsmitte soll ein Netto-Discounter angesiedelt werden. Gegen dieses Vorhaben hat sich nun eine Bürgerinitiative formiert. Die Planung eines Lebensmittel-Vollversorgers auf der Grünfläche am Jüdischen Denkmal in Unterdorstfeld ist nicht neu. Schon im Jahr 2006 sollte an der Ecke Arminiusstraße / Wittener Straße ein REWE-Markt entstehen. Anwohner hatten damals mit Unterstützung von Naturschutzverbänden und Naturschutzbeirat erfolgreich gegen den...

  • Dortmund-West
  • 31.05.21
Modellen des Brückenneubaus zeigen, wie die Brücke inklusive Beleuchtung aussehen soll.  | Foto:  „schlaich bergermann partner sbp“ / „Terrabiota Landschaftsarchitekten und Stadtplaner GmbH“
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Neubau der Fuß- und Radwegbrücke an der Dortmunder Lindemannstraße
Ohne Barrieren die B1 überqueren

Mit großen barrierefreien Schleifen soll die neue Brücke über die B1 zukünfig das Kreuzviertel mit dem Vorplatz der Westfalenhallen verbinden. Beim Verfahren für das neue Brückenbauwerk entschied sich die Jury 2019 für zwei Preisträger. Mit beiden trat die Stadt in ein Verhandlungen, wobei es um die fraglichen Punkte der Entwürfe sowie die Konkretisierung der Bauwerksplanung ging. Aufzüge überflüssigDen Planungsauftrag erhielt im Sommer 2020 das Büro „schlaich bergermann partner sbp“ aus...

  • Dortmund-City
  • 31.05.21
Jason Drees freut sich auf ein besonderes Ferienprogramm.Foto: GSG | Foto: GSG

Programm in den Sommerferien
Jason Drees bei der Deutschen Schülerakademie

Gesamtschüler Jason Drees darf teilnehmen Brackel. Jason Drees nimmt für die Geschwister-Scholl-Gesamtschule (GSG) Brackel an der Deutschen Schülerakademie 2021 teil. Die Schule von der Haferfeldstraße freut sich sehr, dass ihrem Schüler aus der EF (vergleichbar Jahrgangsstufe 11), in den Sommerferien ein spannendes und herausforderndes Programm geboten wird. Die Deutsche Schülerakademie richtet sich an junge Talente im Sinne der Begabtenförderung. "Jason zeigt sein Interesse und seinen Ehrgeiz...

  • Dortmund-Ost
  • 31.05.21
Detailfragen zum Radweg besprachen vor Ort am Übergang Max-Eyth-Straße die SPD-Sprecherin im Ratsausschuss Mobilität, Infrastruktur und Grün Gudrun Heidkamp mit SPD Mitgliedern der Bezirksvertretungen Aplerbeck, Innenstadt-Ost und Hörde. | Foto: SPD

Hörde und Aplerbeck
Radweg-Planung - Es gibt noch Fragen zum Hoesch-Hafenbahn-Weg

„Die bekannten Planungen zum Hoesch-Hafenbahn-Weg haben bei Bezirksvertretungen (BV) und Bürgern Fragen aufgeworfen, denen wir nachgehen werden. Ein Prüfauftrag soll Aspekte der Planung weiter beleuchten“, erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün, Gudrun Heidkamp. Vom Phoenix-See bis Scharnhorst soll der Hoesch-Hafenbahn-Weg eine wichtige Süd-Nord-Verbindung im Rahmen der Radverkehrsstrategien des Masterplans Mobilität werden. Die Bauphase für...

  • Dortmund-Süd
  • 28.05.21

Sierau als RWE - Aufsichtsrat erneut gewählt
OB Westphal in Dortmund steht in der Kritik wegen Sierau`s Wahl

Der Rechtsstaat aus der Sicht der Sozialdemokraten. Ein Rechtsgutachten könnte Klarheit in die Sache bringen. In welchem Zusammenhang muss/sollte das Entsendungsrecht gesehen werden? Die Aussage "rechtssystematischen Irrtum" und einem "Missverständnis" kann man verwenden, wenn die Gäste einer Party schon etwas müde geworden sind. Es bleibt zu klären welche Strategie verfolgt der "SPD-Spitzenpolitiker" auf dem OB-Sessel. Der Rat ist ein zahnloser Tiger! Der Rat ist ein Erfüllungsorgan des OB,...

  • Dortmund-West
  • 27.05.21
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Regenbogenfahne auf einem Ostermarsch mit dem Begriff Frieden in hebräischer Schreibweise für Schalom und arabischer für Salām. | Foto: Von Foto: Bernd Schwabe in Hannover - Eigenes Werk, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=25364766

Israel & Palästina
Hamas siegt, aber Tausende verlieren: Der Nahe Osten nach dem Waffenstillstand

Die Hamas bezeichnet sich als Sieger nach 11 Tagen Bombardement. Verlierer sind die Menschen: 248 Palästinenser*innen wurden getötet und in Israel starben 13 Menschen. Tausende wurden verletzt und obdachlos. Die Ursachen der Eskalation werden von den meisten Medien in Deutschland einseitig dargestellt. Um sie zu verstehen muss man die Situation in den von Israel besetzten Gebieten Palästinas kennen, muss die Interessen analysieren, die das Pulverfass Jerusalem, vor allem den Stadtteil Scheich...

  • Dortmund
  • 26.05.21
Bezirksvertreter Andreas Esch

Gehweg-Neubau vor TEDi-Zentrale
LINKE verärgert über finanzielle Forderungen an Anwohner

Brackel. „Das ist frech. Und das ist auch nicht in Ordnung und in jeder Hinsicht ungerecht.“ Der linke Bezirksvertreter und Fraktionsvorsitzende Andreas Esch und auch Utz Kowalewski, linkes Ratsmitglied aus dem Bezirk Brackel, sind mit dem Vorgehen der Stadt Dortmund in keiner Weise einverstanden. Die Stadt Dortmund will Anwohner im Stadtteil Brackel anteilig für einen neuen Gehweg zur Kasse bitten, der im Zuge der Bauarbeiten für das neue Mitarbeiter-Parkhaus des Handelsriesen TEDi am...

  • Dortmund-Ost
  • 25.05.21
Heike Salm, Leiterin der Lebenshilfe Kita Körne, freut sich, dass die Verkehrssituation vor dem Eingang der Kita entschärft wird. | Foto: Stadt Dortmund

Tiefbauamt errichtet Fahrradbügel an der Berliner Straße
Klimafreundliche Körner Kita

Die Lebenshilfe Kita Körne an der Berliner Straße setzt sich aktiv für klimafreundliche Mobilität ein. Eine gute und sichere Erreichbarkeit zu Fuß und mit dem Rad ist der Kindertagesstätte daher besonders wichtig. Kita und Eltern haben auf eigene Initiative den Kontakt zur Bezirksvertretung hergestellt, um die Verkehrssituation vor der Tageseinrichtung für Kinder zu verbessern. Auf Vorschlag des Tiefbauamtes wurden nun vier Fahrradbügel an der Ecke Berliner Straße/Spreestraße errichtet. Die...

  • Dortmund-Ost
  • 25.05.21
Linken-Bezirksvertreter Andreas Esch sieht Tedi in der Pflicht. | Foto: Linke Brackel

Linke stellt sich auf Seite der Hellweg-Anwohner
Gehsteig-Streit: "Forderungen sind frech"

„Das ist frech. Und das ist auch nicht in Ordnung und in jeder Hinsicht ungerecht.“ Der linke Bezirksvertreter und Fraktionsvorsitzende Andreas Esch und auch Utz Kowalewski, linkes Ratsmitglied aus dem Bezirk Brackel, sind mit dem Vorgehen der Stadt Dortmund in keiner Weise einverstanden. Die Stadt Dortmund will Anwohner in Brackel anteilig für einen neuen Gehweg zur Kasse bitten, der im Zuge der Bauarbeiten für das neue Mitarbeiter-Parkhaus des Handelsriesen Tedi am Brackeler Hellweg entsteht....

  • Dortmund-Ost
  • 25.05.21
Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
  • 15
  • 11
Fatma Karacakurtoglu

Freude bei Fraktion DIE LINKE+ über neue Hilfe für Obdachlose
Endlich! Housing First beschlossen

Endlich! Die Freude bei der Fraktion DIE LINKE+ war groß am Donnerstag (20. Mai). Der Rat hat - endlich! - das Projekt "Housing First" genehmigt - ein Projekt, das schon im Wahlkampf eine Forderung der Linken war, und das im Februar dieses Jahres in einem gemeinsamen Antrag mit Grünen und CDU mündete. Mit "Housing First" soll obdachlosen Menschen in Dortmund ein dauerhaftes Wohnungsangebot unterbreitet werden - bei gleichzeitiger Betreuung der neuen Mieter. Fatma Karacakurtoglu,...

  • Dortmund
  • 21.05.21
Seitens der Stadt Dortmund freut man sich über die hohe Teilnehmerzahl an der zweiwöchigen Online-Befragung zu den beiden Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepten (INSEKT) Brackel (links) und Innenstadt-Ost.  | Foto: Grafiken: Stadt DO

Planungsamt freut sich über rege Online-Teilnahme zu den beiden INSEKT Brackel und Innenstadt-Ost
Zustimmung und Gegenwind

Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt der Stadt freut sich über die rege Teilnahme an der Online-Beteiligung zu den beiden Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepten (INSEKT) Brackel und Innenstadt-Ost. Vom 3. bis zum 16. Mai hatten die Bewohner*innen der beiden Stadtbezirke sowie alle Interessierten die Möglichkeit, sich im Zuge einer online durchgeführten Umfrage über die INSEKT zu informieren und ein Stimmungsbild zu den Inhalten abzugeben (der Ost-Anzeiger berichtete, auch über...

  • Dortmund-Ost
  • 21.05.21
Speziell in Zeiten des Berufsverkehrs geht's auf dem Hellweg - hier in Wickede - ganz schön trubelig zu (Archivfoto). | Foto: Karl-Heinz Czierpka/SPD
3 Bilder

SPD-Fraktion initiiert Ausschuss-Beschluss zur Reduzierung der Belastungen in Asseln und Wickede
Verkehrskonzept für Hellweg soll kommen

In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz, Stadtentwicklung und Wohnen (AKUSW) wurde ein Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssituation am Hellweg in Asseln und Wickede beschlossen. Hierzu erklärt die SPD-Ratsfraktion: „Eine Entlastung der Bürger*innen und eine Steigerung der Lebens- und Aufenthaltsqualität am Hellweg ist nur durch den Weiterbau der L663n möglich. Heutige Auto- und insbesondere LKW Verkehre müssen vom Hellweg weg geleitet werden."...

  • Dortmund-Ost
  • 20.05.21
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