Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wie ein großer Legobaustein wurde der 40 Tonnen schwere Wolkenbügel in die Höhe gehievt und montiert. | Foto: wei
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Hörder Bahnhofs-Center: Der Wolkenbügel ist da

Das neue Hörder Bahnhofs-Center nimmt immer mehr Gestalt an. Am Dienstag, 7. Februar, wurde der wohl markanteste architektonische Baustein montiert: Der so genannte Wolkenbügel. Die 40 Tonnen schwere Stahlkonstruktion wurde am Boden zusammengebaut und in einem Stück von einem 220-Tonnen-Kran in ihre Position gehoben. Zwei elf Meter lange Stützen geben dem 5,50 Meter breiten und 15 Meter langen Bauwerk, das zu schweben scheint, Halt. Am Mittwoch, 8. Februar, werden die letzten Schweißarbeiten...

  • Dortmund-Süd
  • 07.02.12
Der Lkw-Lieferverkehr zwängt sich durch die enge Schimmelstraße mit ihrer maroden Straßendecke. | Foto: Peter Menke / BI
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Firma Vahle und Schimmelstraße: NRW-Petitionsausschuss trifft Empfehlungen zur Lärmminderung

Als wichtigen Teilerfolg mit dem Ziel, zu einem verträglichen Miteinander mit der Firma Vahle zu kommen, sehen die Bürgerinitiative (BI) „Gemeinsam für Brackel“ und die Anwohner der Schimmelstraße die jetzt erfolgte Anerkennung der Lärmproblematik im Umfeld des Unternehmens durch den Petitionsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags. Eines „neutralen Gremiums“, wie BI-Sprecher Wilhelm Auffahrt und die Petenten, Dr. Alexander Busch und die Familie Peter Menke,betonen. „Wir sind sehr froh...

  • Dortmund-Ost
  • 07.02.12
Marita Grotemeyer, stellvertretende Leiterin der Hauptschule, hat das Konzept für die neue Sekundarschule in Westefilde mit ausgearbeitet. In der kommenden Woche können Eltern ihre Kinder dort für das neue Schuljahr anmelden.  Foto: Schütze

Sekundarschule Westerfilde: "Wir sind dabei - aber kritisch!"

Manchmal lässt es sich auch streiten, wenn Entscheidungen schon gefallen sind. Bestes Beispiel: Die Bezirksvertretung Mengede und das Thema Sekundarschule. Längst hatte der Rat der Stadt beschlossen, am Schulstandort Westerfilde zum neuen Schuljahr 2012/13 Dortmunds erste Sekundarschule einzurichten. Sitzungstermine und Beratungsfolge wollten es nun, dass erst jetzt - quasi rückwirkend - auch die Politik in der Mengeder Bezirksvertretung dem Projekt ihren Segen erteilen durfte. SPD, Grüne und...

  • Dortmund-West
  • 07.02.12
Joachim Schürmann (im Bild) kann es nicht fassen: Warum wurden die Bäume gefällt? Er fühlt sich von der Stadt schlecht informiert. Was ihn besonders schmerzt: Die Bäume an den Sitzrondells. „Die haben im Sommer immer schön Schatten gespendet. Jetzt ist alles nackt.“ | Foto: wei
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Bürger empört: Kahlschlag in der Hörder Fußgängerzone

Ritsch, ratsch und die Bäume waren weg. Für mächtig Aufregung und Empörung sorgte am Mittwoch,1. Februar, eine Baumfällaktion in der Hörder Fußgängerzone. „Was ist denn hier los“, staunte Joachim Schürmann (65), als er am Vormittag den Riesenfuhrpark der Baumfällfirma und die kreisenden Sägen mitten in der Fußgängerzone in der Hermannstraße sah. Eine Frage, die sich alle Passanten stellten. "Sind die bei der Stadt jetzt total bekloppt?" Menschentrauben, verdutzte Gesichter, Kommentare. „Wissen...

  • Dortmund-Süd
  • 03.02.12
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Wenn nichts mehr hilft, dann hilft ein Schild!

Der Lauftreff Brechten (LT Brechten) ist über die Entscheidung der Bezirksvertretung Eving zur Reiterlaubnis im Grävingholz sehr verwundert und enttäuscht. Trotz der vielen mündlichen und schriftlichen Beschwerden, Eingaben an die Bezirksvertretung in der Bürgersprechstunde, bis hin zu einem Zivilprozess spricht Dr. Wilhelm Grote, Leiter des Umweltamtes von einem "hinnehmbaren Zustand". Die Nicht-Beachtung der Gebots- und auch Verbotsschilder durch die Reiter, will Grote die Reiter nun mit mit...

  • Dortmund-Nord
  • 03.02.12
Werner Locker
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BV Mengede lehnt Fusion mit Huckarde ab

Die geplante Neustrukturierung der Stadtbezirke schlägt vor dem endgültigen Ratsbeschluss weiter hohe Wellen. Die Bezirksvertretung Mengede lehnte das Konzept mehrheitlich nochmals ab - mit deutlichen Worten. „So blöd kann man nicht sein“, ereiferte sich Peter Kozlowski (SPD). Wenn es um die Auflösung von Huckarde und die Verschmelzung mit Mengede geht, wird es emotional. Die Bezirksvertretung Mengede bildet da keine Ausnahme. Die einen beklagen fehlende christliche Nächstenliebe, die anderen...

  • Dortmund-West
  • 03.02.12
Einen Pakt für die Zukunft der ev. Krankenhäuser in Lütgendortmund und Hörde schlossen (v.l.) Matthias Borchers  (Curocon ), Jürgen Dittrich (Stiftung Volmarstein), Bernhard Strunk und Susanne Schröder-Nowak (Ev. Krankenhaus GmbH Dortmund) und Markus Bachmann (Stiftung Volmarstein). (Foto: Stiftung Volmarstein)

Stiftung Volmarstein übernimmt ev. Krankenhaus Lütgendortmund

Die Evangelische Stiftung Volmarstein übernimmt die ev. Krankenhäuser Lütgendortmund und Bethanien in Hörde. Die Stiftung aus Hagen übernimmt zu 100 Prozent Evangelische Krankenhaus GmbH Dortmund. Deren bisherigen Gesellschafter, die Christus-Kirchengemeinde Lütgendortmund und die Gemeinde Hörde, hatten in einem strukturierten Verfahren nach einem strategischen Partner gesucht, der als Krankenhausverbund die Strukturen und Erfahrungen mitbringt, um beide Standorte langfristig weiterzuentwickeln...

  • Dortmund-West
  • 03.02.12
Polizeipräsident Norbert Wesseler will mit mehr Härte gegen Neonazis in der Stadt vorgehen. | Foto: Schmitz
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Mehr Druck auf Neonazis

Der neue Polizeipräsident Norbert Wesseler will konsequenter gegen Rechtsextreme in der Stadt vorgehen. Nachdem Innenminister Ralf Jäger am 22.Dezember das Acht-Punkte-Programm des Landes NRW zur "Aufklärung und Bekämpfung rechtsterroristischer Straftaten" vorgestellt und Polizeipräsident Norbert Wesseler Anfang Januar sein Amt angetreten hat, hat sich die Dortmunder Polizei neu ausgerichtet. In einer besonderen Einsatzorganisation sind nun unter dem Motto "Kein Raum für Rechtsextreme" alle...

  • Dortmund-City
  • 02.02.12
Die meisten Dortmunder stört der Lärm von den Straßen, es folgen Flugzeuge und Zügen als störende Lärmquellen. | Foto: Montage: Schütze

Mitmachen bei Lärmkartierung

Dortmund soll leiser werden - „Mach-ruhig-mit!“ lautet die Aufforderung an die Bürger, sich aktiv im Internet an der Lärmaktionsplanung in Dortmund zu beteiligen. Das Umweltamt der Stadt Dortmund zieht nach dem Aufruf vom 9. Januar eine positive Halbzeitbilanz. „Wir sind sehr zufrieden“, sagt Oliver Schneemelcher, zuständig beim Umweltamt für die sogenannte E-Partizipation. Fast 1000 Einträge wurden registriert, mehr als 500 Mal haben Lärmschutzinteressierte zusätzliche Kommentare abgegeben....

  • Dortmund-City
  • 02.02.12
Sie werden in Zukunft an Dortmunder Schulen unterrichten: 110 neue Lehrerinnen und Lehrer bekamen jetzt ihre Verträge im Rathaus. Schulabteilungsleiter Christian Salomon (Mitte vorn) hieß sie willkommen. | Foto: Schmitz

110 neue Lehrer kommen

Am 1. Februar haben insgesamt 637 neue Lehrkräfte an den Schulen des Regierungsbezirks Arnsberg ihre Arbeit begonnen. Für die Stadt Dortmund sind es 110 neue Lehrerinnen und Lehrer. Die meisten von ihnen erhielten ihre Ernennungsurkunden oder Anstellungsverträge am 30. Januar im Dortmunder Rathaus bei der traditionellen Begrüßungsveranstaltung der Bezirksregierung Arnsberg. Schulabteilungsleiter Christian Salomon gratulierte zur bestandenen Ausbildung und hieß sie im Schuldienst willkommen....

  • Dortmund-City
  • 02.02.12

Dirk Sanke neuer Vorsitzender der Wickeder SPD

Der Saal im Haus Stiepelmann platzte fast aus allen Nähten. Gut 75 anwesende Genossinnen und Genossen wollten dabei sein, als ein neuer Vorstand gewählt wurde. Eine so gut besuchte Versammlung hat es schon lange nicht mehr gegeben. Zum Vorsitzenden wurde Dirk Sanke gewählt. Dirk Sanke vertritt die Wickeder Interessen als Bezirksvertreter in der Bezirksvertretung Brackel und ist Vorsitzender des SPD-Stadtbezirks Dortmund-Brackel. Seit 2000 gehört Dirk Sanke dem Vorstand in verschiedenen...

  • Dortmund-Ost
  • 01.02.12
Hinter den Bäumen dröhnt die Autobahn.

Autobahnlärm am Albert-Schweitzer-Weg

Vor rund zwei Jahren erhielt die A45 in Höhe Jungferntal/Rahm eine neue Fahrbahndecke. Danach stieg der Autobahnlärm am Albert-Schweitzer-Weg und in der Umgebung dermaßen an, dass man im Sommer den Balkon nicht mehr benutzen kann. Selbst im Winter bei geschlossenen Fenstern ist das Rauschen zu hören. Die Lärmschutzwände, die im Zuge der Arbeiten ebenfalls erneuert wurden, sind ein Witz und bringen fast gar nichts. Offensichtlich hat sich nach den Bauarbeiten niemand die Mühe gemacht,...

  • Dortmund-West
  • 01.02.12
Bezirksbürgermeister Harald Hudy hat eine Sondersitzung der Bezirksvertretung Huckarde einberufen.

Bezirksvertretung Huckarde: Sondersitzung zur Stadtbezirks-Fusion

Eine hoch emotionale Sondersitzung steht in Huckarde ins Haus: Kommenden Mittwoch (8.2.) soll die Bezirksvertretung über die Abschaffung des Stadtbezirks Huckarde befinden. Nach der grundsätzlichen Ratsentscheidung im November steht die entscheidende Änderung der Hauptsatzung ins Haus. Gibt es auch dafür eine Mehrheit im Rat - dann ist die Fusion der Stadtbezirke Mengede-Huckarde und Scharnhorst-Eving beschlossene Sache. Bevor der Rat voraussichtlich am 23. Februar entscheidet, steht eine dazu...

  • Dortmund-West
  • 01.02.12
  • 1

Afrika – eine Chance für deutsche Unternehmen

2. DEUTSCH-AFRIKANISCHES WIRTSCHAFTSFORUM NRW findet am 5. März 2012 wieder in Dortmund statt. Afrika ist ein Markt mit Zukunft. Wer expandieren will, sich im Auslands¬geschäft bereits auskennt und hungrig ist nach neuen Märkten, findet in Afrika den letzten Weltmarkt, der noch entwickelt werden kann. Das Forum richtet sich in erster Linie an deutsche und nordrhein-westfälische Unternehmen. Im Fokus stehen interessante Zukunftsbranchen. Afrika: Markt mit Zukunft Wichtige Parameter sprechen...

  • Dortmund-Süd
  • 31.01.12

Das neue Integrationsgesetz – Minister Schneider in Dortmund

Am Donnerstag, 2. Februar um 19 Uhr ist Minister Guntram Schneider im Dortmunder Rathaus zu Gast. Zusammen mit Tayfun Keltek, Vorsitzender des Landesintegrationsrates, stellt er das neue Integrationsgesetz vor. Nordrhein-Westfalen hat sich seit langem zu einem Einwanderungsland entwickelt. Das ist inzwischen parteiübergreifender Konsens. Im Jahre 2005 entschied man, ein Integrationsministerium zu schaffen. Jetzt gilt es, die Integrationspolitik in NRW auf eine verbindliche gesetzliche Grundlage...

  • Dortmund-Süd
  • 31.01.12

Überfall auf dem Weihnachtsmarkt hat ein Nachspiel

Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat wegen eines mutmaßlich fremdenfeidlich motivierten Körperverletzungsdelikts vom 26.11.2011 gegen vier Dortmunder im Alter von 19 – 25 Jahren wegen gefährlicher Körperverletzung, Bedrohung und Beleidigung die öffentliche Klage erhoben. Alle vier Angeschuldigten werden mit der sogenannten „Skinheadfront Dorstfeld“ in Verbindung gebracht und stehen in Verdacht, auf dem Dortmunder Weihnachtsmarkt nach einer verbalen Auseinandersetzung auf zwei türkischstämmige...

  • Dortmund-City
  • 31.01.12

Beitragsnachforderung von Zeitarbeitsfirmen wegen Tarifunfähigkeit christlicher Gewerkschaft rechtmäßig

In einer aktuellen Entscheidung hat das Dortmunder Sozialgericht die Beitragsnachforderungen der Deutsche Rentenversicherung (DRV) gegen eine Zeitarbeitsfirma aus Bochum wegen Tarifunfähigkeit der „Christlichen Gewerkschaft“ für rechtmäßig erklärt. „Eine Personalagentur aus Bochum war von der DRV Bund zur Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen i.H.v. 64000,- Euro herangezogen worden, weil die Firma ihren Mitarbeitern, die an andere Unternehmen überlassen worden waren, gegenüber...

  • Dortmund-City
  • 31.01.12
  • 1
Foto: Schmitz

Jugendforum: Mit Power für die Nordstadt

"Wir bekennen uns zur Nordstadt!", sagen die Jugendlichen und zeigen es auch auf ihren neuen gelben, grünen und knallroten T-Shirts. Das Jugendforum Nordstadt Jugendlichen und auch Kindern die Möglichkeit, sich im und für den Stadtteil zu engagieren, mitzubestimmen oder einfach nur dabei zu sein. Hier erfahren Jugendliche politische Zusammenhänge und die Beteiligungsmöglichkeiten. Das Forum wird für drei Jahre gefördert. Bei der T-Short-Aktion hat das Jugendforum Design als auch Sprüche selbst...

  • Dortmund-City
  • 30.01.12
Foto: Schmitz
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Schüler gedachten der Nazi-Opfer

Am Holocaust Gedenktag, dem Tag, dem an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz erinnert wird, legten Schüler des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums einen Kranz am wasserturm nieder. Marius Liz und Lia, die am Mahnmal am Heiligen Weg lasen Texte vor, damit die Opfer des Nationalsozialismus nicht in Vergessenheit geraten. Juden, Sinti und Roma mussten sich am 27. Januar 1942 vor der Gaststätte "Zur Börse" einfinden. Rund 1000 Menschen aus dem Regierungsbezirk wurden von der Gestapo zum...

  • Dortmund-City
  • 30.01.12
Ständig Staus, dazu hohe Lärm- und Schadstoffbelastungen. Die Autofahrer wie die Gartenstädter Anwohner der B	1 sind genervt. Seit langen Jahren schon. 2009 waren die Pläne zur Untertunnelung des Westfalendamms zwischen Märkischer Straße und B	236 vor Gericht gescheitert  wegen eines rechtswidrigen Planfeststellungsbeschlusses.
Doch die Stadt und Straßen.NRW nehmen einen neuen Anlauf, forcieren Bebauungspläne und ein neues Verkehrsgutachten. Die CDU findet's gut. | Foto: Günther Schmitz
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CDU-Ratsfraktion unterstützt B1-Planungen der Stadt // Aber: Tunnel-Anschluss an Semerteichstraße offen prüfen

Die CDU-Fraktion unterstützt die Planungen der Stadt, für den B1-Tunnel neues Planrecht zu schaffen, ausdrücklich. Baudezernent Martin Lürwer setze damit die eindeutige Beschlusslage des Rates um, wonach die Untertunnelung nach wie vor höchste Priorität genieße. Thomas Pisula, planungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, kritisierte heute (27.1.) jedoch jüngste Veröffentlichungen der Grünen, die den Tunnel ab-lehnen und stattdessen von „energieeffizienten Mobilitätskonzepten“...

  • Dortmund-Ost
  • 27.01.12
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Wie geht's weiter? Diese Frage stellt sich nicht nur hinsichtlich des umstrittenen Weiterbaus der L663n, sondern auch in puncto des dörflichen Friedens in Asseln und Wickede angesichts der Anfeindungen. | Foto: Günther Schmitz
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Nach Anfeindungen wirft der Asselner Pfarrer Ulf Schlüter als Moderator hin // Scheitert nun die Gesprächsrunde über den umstrittenen Weiterbau der L663n?

Ohne Moderator steht aktuell die vom Brackeler Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka für den 6. März vorgeschlagene Gesprächsrunde zwischen Befürwortern und Gegnern des Weiterbaus der L 663 n im Evangelischen Gemeindehaus Asseln da: Pfarrer Ulf Schlüter hat hingeworfen. Und die Gegner des Straßenbaus stellen diverse Vorbedingungen. Scheitert die Runde? Nach heftigen öffentlichen Beschuldigungen und Anfeindungen seitens der Straßenbau-Gegner im Internet, er sei „nicht neutral“, und nach einer...

  • Dortmund-Ost
  • 27.01.12
An der Märkischen Straße soll - so die Planung - der Verkehr auf der  B	1 im bis zur B	236 verlängerten Tunnel verschwinden. Die Grünen schütteln den Kopf  und üben Kritik. | Foto: Günther Schmitz

Grüne: CO2-Reduzierung statt B1-Tunnelbau // Schutz der Anwohner vor Abgasen und Lärm wichtiger - Kritik an Ausfahrt Semerteichstraße

Kritik übte die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen angesichts des Festhaltens der Stadt an den Plänen für die Untertunnelung der Bundesstraße 1. Fraktionssprecher Mario Krüger befand vor dem Hintergrund des Zeithorizonts bis weit über 2020 hinaus: „Stadt, Land und Bund sollten sich ernsthaft fragen, ob es nicht an der Zeit ist, die Investitionen in der Verkehrsplanung auf Alternativen zum Auto- und zum Lkw-Verkehr zu lenken. Eine drastische C02-Reduzierung kann nur erreicht werden, wenn...

  • Dortmund-Ost
  • 26.01.12

OB fordert Nachweise für SPD-Gelder

Nachdem die Bezirksregierung Arnsberg per Erlass mitgeteilt hat, dass sie in der Frage der Verwendbarkeit von Fraktionszuwendungen für den Ausgleich von Prozesskosten bei ihrer Rechtsauffassung bleibt, bittet Oberbürgermeister Ullrich Sierau nun die SPD-Fraktion um einen Verwendungsnachweis für die in den Jahren 2009, 2010 und 2011 von der Stadt erhaltenen Zuwendungen. Er verbindet dies mit der konkreten Frage, ob aus diesen Mitteln einzelnen Ratsmitgliedern Rechtsanwalts- und Gerichtskosten im...

  • Dortmund-City
  • 26.01.12
Broschüren, eine neue Beratungsstelle, Projekte in Schulen und Vereinen: MIt dem Einsatz vielfältiger Mittel will Dortmund sich gegen Rechtsextremismus zur Wehr setzen. | Foto: Schmitz
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Eine Stadt gegen Rechts

Mehr Personal, mehr Projekte, mehr Beratung: Die Stadt geht verstärkt gegen Rechtsextremismus vor. Mit Diplom-Sozialarbeiter Oliver Hesse hat die Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie der Stadt Dortmund seit dem 2. Januar einen neuen Mitarbeiter. Er hat die Nachfolge von Dr. Stefan Mühlhofer angetreten, der sich jetzt ganz der wissenschaftlichen Betreuung der Gedenkstätte Steinwache widmen kann. Hesse ist von der FreiwilligenAgentur Dortmund ins Rathaus gewechselt. Die...

  • Dortmund-City
  • 26.01.12
  • 1
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