Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Nicole Laubert, 1. Vorsitzende Werbegemeinschaft Kaiserstraße e. V. und Initiatorin der Aktion (mittig stehend), Franca Ziborowius von der Frauenberatungsstelle (3. v. rechts stehend), Heike Wulf, Autorin und Frauenrechtlerin (rechts stehend), Uta Rotermund, Autorin und Kabarettistin (links hockend), Simone Uhlmann, Geschäftsführerin Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (3. v. links stehend), Christiane Gruyters, Bezirksbürgermeisterin Innenstadt Ost (2. v. links stehend), Annette Simmgen-Schmude, Seniorenbüro Innenstadt-Ost (links stehend). | Foto: Zonta Club

Kaiserviertel erhält eine "Orangene Bank"

Am Montag, dem 04. November wurde die 24. Dortmunder "Orangene Bank" mitten im Herzen des Kaiserviertels eingeweiht. Das Projekt ist eine Initiative des Zonta Clubs. Das ist ein Zusammenschluss von Frauen, die sich weltweit für die politische, rechtliche, soziale und gesundheitliche Situation von Frauen einsetzen. Das Thema Gewalt gegen Frauen ist unbequem und niemand spricht gerne darüber. Das macht es Betroffenen nicht leichter. Und es ist kein Thema sozialer Randgruppen: Häusliche Gewalt ist...

  • Dortmund-Ost
  • 05.11.24
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Neues aus dem Seniorenbeirat

Das Land Nordrhein-Westfalen spart bekanntlich an allen Ecken und Kanten. Die Seniorenarbeit bei uns in Duisburg ist davon allerdings nicht betroffen - die Arbeit kann also wie gewohnt weitergehen. Dies konnte Sozialdezernentin Astrid Neese heute im Seniorenbeirat bekanntgeben. Auch die E-Tretroller waren ein Thema dort. Wie aus einer Mitteilungsvorlage hervorgeht, sind Beschwerden über das "ungeordnete" Abstellen dieser Geräte - beispielsweise auf schmalen Gehwegen - oder das "Befahren nicht...

  • Duisburg
  • 05.11.24
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Das rathaus in Alt-Oberhausen. | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Umfrage
Stadt stellt Bürgerinnen und Bürgern Fragen zum Thema Leben in Oberhausen

12.000 zufällig ausgewählte Oberhausener Bürgerinnen und Bürger können seit Anfang Oktober bei der Umfrage Leben in Oberhausen ihre Meinungen, Vorstellungen und Erfahrungen zu unterschiedlichen Themen äußern. Ziel ist es, Informationen und Anhaltspunkte über die Lebenssituationen der Oberhausenerinnen und Oberhausener zu gewinnen und sie der Stadtverwaltung, den politisch Verantwortlichen und weiteren Adressaten für Planungen und Entscheidungen zur Verfügung zu stellen. Alle Personen, die jetzt...

  • Oberhausen
  • 05.11.24
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Ein Kritikpunkt: Der Gehweg zwischen Vonovia-Ein-und Ausfahrt und Wasserstraße. Foto: UWG: Freie Bürger

Verkehrskonflikte auf der Universitätsstraße
Kritik an unklaren Regelungen für Fußgänger und Radfahrer

Zwischen Fußgängern und Radfahrern herrscht entlang des Gehwegs im Bereich zwischen Wasserstraße und der Abfahrt/Auffahrt zur A448 eine unklare Verkehrssituation. Die Anfrage der UWG: Freie Bürger wurde von der Verwaltung beantwortet, doch „befriedigend ist die Antwort allerdings nicht“, kritisiert Ulli Engelbrecht, sachkundiger Bürger im Mobilitätsausschuss. Die Verwaltung betont die Schulwegsicherung, doch Engelbrecht hält dagegen: „Das ist Unsinn, da Kinder bis zehn Jahren grundsätzlich...

  • Bochum
  • 05.11.24
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Obelisk Warburger Straße | Foto: privat

Gedenkstunde in Körne am Volkstrauertag

Zum Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft lädt der Körner Kultur- und Kunstverein ein, am Sonntag, dem 17.11.2024 um 11.30 Uhr am Obelisken (Warburger Straße/Ecke Am Zehnthof). "Gerade in dieser Zeit sollten wir uns der Verantwortung unserer Geschichte bewußt sein. Dafür eintreten, dass Krieg, Gewaltherrschaft, Rassismus und Antisemitismus in unserem Land nichts zu suchen haben. An die Opfer in den Kriegen dieser Welt denken und den herrschenden Personen die Vernunft wünschen für...

  • Dortmund-Ost
  • 05.11.24
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Duisburger Haushalt
Inklusiver Spielplatz und Bildungskoordination

In der heißen Phase des städtischen Haushaltes stellt die grüne Ratsfraktion ihre Anträge für den Bereich Kinder und Jugendhilfe vor. Ein großer inklusiver Spielplatz für die Innenstadt und bessere Bildungskoordination stehen zum Beispiel auf der Agenda. Die Duisburger Innenstadt soll attraktiver für Familien mit Kindern werden. Ein Baustein wäre ein spannender Spielplatz auf der Kö, für den die Grünen eine Machbarkeitsstudie ermöglichen wollen. Potenzielle Standorte wären der Averdunkplatz...

  • Duisburg
  • 05.11.24
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Das Foto wurde bei der Vereidigung der Lehramtsanwärterinnen und -Lehramtsanwärter im Duisburger Ratssaal aufgenommen. Im Bild  Oberbürgermeister Sören Link, Bildungsdezernentin Astrid Neese (l.) und Angela Cornelissen, Leiterin der Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Foto: Malte Werning / Stadt Duisburg
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200 neue Lehramtsanwärter für Duisburg
Anreize zeigen Wirkung

Oberbürgermeister Sören Link hat rund 200 neue Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter im Rathaus der Stadt Duisburg zu ihrer Vereidigung begrüßt. Die neuen Lehrkräfte haben inzwischen ihren Dienst an Gymnasien, Gesamtschulen und Berufskollegs im Großraum Duisburg antreten und damit unsere Schulen tatkräftig unterstützen. Auch weiterhin hält die Kommunale Wohungsbaugesellschaft GEBAG für Lehrerinnen und Lehrer, die nach Duisburg kommen, ein besonderes Angebot bereit: Die ersten sechs Monate...

  • Duisburg
  • 05.11.24
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Kriegsverbrechen durch Allierte
Bomben auf Bochum am 4.11.1944

Während völlig zu Recht die Massaker der faschistischen Hitler-Diktatur und die heutigen imperialistischen Kriege sowie der Völkermord in Gaza verurteilt werden, hat es auch schwere Kriegsverbrechen durch die Westallierten gegeben. Vorrangig wurde die Zivilbevölkerung in den großen Städten von Deutschland angegriffen, ganze Städte versanken durch willkürliche Bombenangriffe in Schutt und Asche, Hunderttausende unschuldiger Menschen starben. Der heutige 4. November ist speziell den älteren...

  • Bochum
  • 04.11.24
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WSI-Verteilungsbericht: Einkommensungleichheit und Armut haben seit 2010 in Deutchland deutlich zugenommen – Sorgen um Lebensstandard strahlen bis in Mittelschicht aus.

WSI-Verteilungsbericht
Einkommensungleichheit und Armut seit 2010 deutlich gestiegen – Auch Mittelschicht in Sorge um Lebensstandard

Seit 2010 ist die Ungleichheit der Einkommen in Deutschland deutlich gestiegen und in den letzten Jahren haben sich Ängste, den eigenen Lebensstandard nicht mehr halten zu können, in der Bevölkerung stark ausgebreitet. Die Quote der Menschen, die in Armut leben, hat nach den neuesten verfügbaren Daten ebenfalls erheblich zugenommen und liegt auf einem Höchststand. Hinzu kommt, dass Arme während der 2010er Jahre gegenüber anderen Einkommensgruppen wirtschaftlich noch weiter zurückgefallen sind,...

  • Dortmund
  • 04.11.24
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Der Himmel ist bewölkt. Das Wetter können wir nicht ändern. Informieren wir uns und denken selbst was wir wollen. | Foto: SiegfriedRäbiger

Neuwahlen zum Bundestag
Fordern CDU/CSU (realistisch) Neuwahlen

Ist es Stimmungsmache ohne Konzept, oder gilt das Lindnerpapier?Vorzeitige Neuwahl mit Termin 9. März 1925 oder regulär am 28. September 2025. In beiden Fällen werden AfD und BSW mitspielen. Ist es ein lautes Pfeifen im Dunklen Wald. Theoretisch sind Neuwahlen möglich, der Bundespräsident kann sie beschließen. wenn 1. der Bundeskanzler dem Parlament die sogenannte Vertrauensfrage stellt – also abstimmen lässt, ob er noch Kanzler bleiben soll – 2. und dann die Mehrheit der Abgeordneten ihm nicht...

  • Duisburg
  • 04.11.24

USA,Trump,Harris,Wahlfrauen,Wahlmänner
US-Wahl 2024

Wird die US-Präsidentschaftswahl 2024 wieder so enden wie 2016. In 2016 hatte Hillary Clinton 65,84 Millionen Wählerstimmen und Donald Trump 62,98 Wählerstimmen. Obwohl er fast 2,8 Millionen Wählerstimmen weniger hatte als seine Gegnerin wurde er Präsident, da für die Wahlentscheidung die Anzahl der gewonnenen Wahlmänner in den verschiedenen Bundestaaten maßgeblich ist. Von 538 Wahlmänner gewann er 306 und Hillary Clinton nur 232 Wahlmänner. Ein überaltertes Wahlsystem hat das ermöglicht....

  • Herne
  • 04.11.24
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Bundespolitik hautnah erlebt
Ziemiak lud zur politischen Bildungsreise nach Berlin

Märkischer Kreis. Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Paul Ziemiak reisten im Oktober fünfzig Bürgerinnen und Bürger aus dem Märkischen Kreis in die Bundeshauptstadt. In diesem Rahmen erlebten sie durch spannende Besuche im Deutschen Bundestag, in Ministerien und weiteren Einrichtungen Politik hautnah. Zum Auftakt der Bildungsfahrt führte eine ausführliche Stadtrundfahrt zu historisch und politisch besonders bedeutenden Schauplätzen. Es folgte die Besichtigung des Plenarsaals im...

  • Iserlohn
  • 04.11.24
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VHS-Vortrag
Die WHO im Lichte des deutschen Grundgesetzes

Carlos A. Gebauer, Fachanwalt für Medizinrecht, hält am Montag, 11. November, um 20 Uhr in der Volkshochschule im Stadtfenster, Steinsche Gasse 26, einen Vortrag zum Thema „Die WHO im Lichte des deutschen Grundgesetzes“. Staaten können eigene Aufgaben ihren Bürgern gegenüber an überstaatliche Institutionen übertragen. Die Europäische Union ist eine solche überstaatliche Einrichtung, ebenso die Vereinten Nationen oder die NATO. Auch die WHO, die Weltgesundheitsorganisation, tritt als...

  • Duisburg
  • 04.11.24
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Jobcenter Oberhausen
Jobcenter-Geschäftsführer treffen sich im IP

Ende Oktober war das Jobcenter Oberhausen Gastgeber der Landesarbeitsgemeinschaft Nordrhein-Westfalen. Geschäftsführerin Valeska Hurraß begrüßte dazu die Geschäftsführungen der nordrhein-westfälischen Jobcenter im Integration Point. In der Landesarbeitsgemeinschaft haben sich alle NRW-Jobcenter zusammengeschlossen, um auf Landesebene einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch zu gewährleisten, offene Fragen zu klären und die Interessen der Jobcenter gegenüber Politik, Verwaltung und Ministerien auf...

  • Oberhausen
  • 04.11.24
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Im Duisburger Rathaus (vorne, rechts die Salvatorkirche) findet am Mittwoch eine Gedenkfeier zur Erinnerung an die Pogromnacht vom 9. November 1938 statt.
Foto: Ilja Höpping/Stadt Duisburg

Duisburg erinnert an die Reichspogromnacht
Gedenkfeier und Schweigemarsch

Die Stadt Duisburg erinnert gemeinsam mit der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft an die Pogromnacht vom 9. November 1938 und lädt am Mittwoch, 6. November, um 18 Uhr zu einer Gedenkstunde ins Rathaus ein. Bert Jonas, Leiter der Musik- und Kunstschule Duisburg, spricht zum Thema „Was bedeutet Freiheit für unsere Kulturlandschaft?“. Schülerinnen und Schüler des Landfermann-Gymnasiums gestalten in Kooperation mit dem Zentrum für...

  • Duisburg
  • 04.11.24
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NABU Monheim gegen Bayer Campus Schloss Laach
Bayer Campus - KEIN Trainingszentrum in Monheim! NABU dagegen!

Wir beziehen Stellung zur Vorstellung des Fußballcampus in der Sitzung des Stadtrats der Stadt Monheim am 30.10.24 Viele Zahlen, viele Worte und alles mit viel Pathos vorgetragen von einem Mitarbeiter der BAYER 04 GmbH. Ist sein gutes Recht, Bayer 04 braucht dringend neue Trainingsplätze für sein Fußballspieler. Das Hauptthema „Wasserschutzzone“ und was Bayer 04 besser machen will hat viele Ecken, in welche noch nicht geleuchtet wurde. Durch eine Drainage/Rigole soll das Abwasser der permanent...

  • Monheim am Rhein
  • 04.11.24
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Die Schöne und das Biest
Amerika wählt-wer macht das Rennen?

Die Schöne und das Biest: Nur noch einen Tag, dann wählen die USA ihren neue US-Präsidentin oder Präsidenten. Wer zieht ein ins Weiße Haus fragt sich die Welt? Wahlkampf: Es scheint als wäre es ein Kopf an Kopf Rennen  von Kamala Harris (60) und Donald Trump (78). Nachdenklich: Werden die US-Amerikaner den Mann wählen der in übelster Weise über andere herzieht, Fakten verdreht und ganz offen Menschen gegeneinander aufhetzt? Tatsächlich ist es so: Viele Menschen in der USA sehen in Trump...

  • Bochum
  • 04.11.24
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Brutalste Diktatur im Hightech-Gewand!
Ziel der Tech-Monopole in den USA

Im Falle eines Wahlsieges von Trump droht Großteilen der amerikanischen Bevölkerung ein faschistisches System, dass sich mit den schon bestehenden schlimmsten Terrorregimen der Welt messen kann. Ich zitiere dazu im Volltext einen Bericht "Die faschistische Vision einer Diktatur der Tech-Monopole" (Quelle: Artikel auf NTV vom 14.10.24 und www.rf-news.de vom 3.11.24) mit einigen kleinen Änderungen: Mit einer Mega-Show und Millionen von Dollar forciert nicht nur Tesla-Chef Elon Musk, sondern eine...

  • Bochum
  • 03.11.24
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Stiv Nikolic, Listenplatz 1 der AFD zur Wahl des Integrationsrates 2025 in Duisburg
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AfD Duisburg
AfD wählt Kandidaten für die Wahl zum Integrationsrat

Auf dem heutigen Kreisparteitag der AfD Duisburg wurden auch die Kandidaten für die Wahl zum Integrationsrat 2025 in Duisburg gewählt. Dabei wurde Herr Stiv Nikolic auf Listenplatz 1 der AfD Liste gewählt. In seiner beendruckenden Rede betonte Herr Nikolic, dass Duisburg vor großen gesellschaftlichen Herausforderungen stehe. Integration und Sicherheit seien einige der zentralen Themen auf unseren Straßen, in unseren Schulen und in unseren Nachbarschaften. Gesellschaftliche Bausteine wie:...

  • Duisburg
  • 03.11.24
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Carsten Groß, AfD Einzelvertreter im Bezir-Süd und Oberbürgermeisterkandidat 2025 für die AfD.
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AfD Duisburg
AfD wählt Carsten Groß zum Oberbürgermeister-Kandidaten

Am heutigen 03.11.2024 wählte der AfD Kreisverband Duisburg den Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister 2025. Carsten Groß, AfD-Einzelvertreter in der Bezirksvertretung Duisburg-Süd, wurde auf dem Kreisparteitag mit überwältigenden 97,4 % als Kandidat für das höchste Amt in Duisburg nominiert. In seiner Rede betonte Groß unter anderem: "Ich möchte ein Oberbürgermeister sein, der sich für alle Bürger einsetzt, die sich mit unserer Stadt identifizieren und unsere Rechtsordnung achten. Ich...

  • Duisburg
  • 03.11.24
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Literatur
Steuer - Informationen

Die "Informationen zur politischen Bildung" sind eine Vierteljahreszeitschrift, die von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegeben wird.Sie kann dort kostenlos im Abonnement bezogen wie auch im elektronischen Shop bestellt werden. Die Nummer 260 (3. Quartal 2024) trägt den Titel "Steuern und Finanzen". Der Umfang beträgt 64 Seiten. Constanze Echter ist die Autorin dieser Ausgabe. Die Steuerjournalistin, Moderatorin sowie Podcasterin arbeitete lange Zeit freiberuflich, ist seit dem...

  • Duisburg
  • 03.11.24
  • 1

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