Politik

Rund 50 ältere Oberhausenerinnen und Oberhausener haben das Angebot wahrgenommen, beim ersten Bürgerdialog für Seniorinnen und Senioren mit Oberbürgermeister Daniel Schranz zu diskutieren. Sie waren am Dienstag, 5. November, ins Bistro Jahreszeiten in Sterkrade gekommen, und stellten dem Stadtoberhaupt Fragen zu allgemeineren Themen der Stadtentwicklung, aber auch zu ganz konkreten Problemen vor ihrer Haustür. Einen weiteren Termin wird es am Dienstag, 3. Dezember in Alt-Oberhausen geben. Auf...

Die GRÜNEN im Ortsverband Bochum Süd haben für die Kommunalwahl 2025 die Direktkandidatinnen und -kandidaten der Wahlbezirke Wiemelhausen, Querenburg, Steinkuhl und Stiepel gewählt. Den Bürgerinnen und Bürgern in Bochum-Süd werden motivierte Kandidatinnen und Kandidaten aller Altersklassen angeboten. Bisher durchgeführte Projekte wie z.B. die Anlage von Streuobstwiesen und Blühstreifen, Aufwertung von Parkanlagen, Ausbau der Fahrradinfrastruktur sollen erfolgreich fortentwickelt werden, um...

Der faschistoide und mehrfach vorbestrafte Trump gewinnt US-Präsidentschaftswahl - Akute Gefahr der Errichtung einer faschistischen Diktatur - Antifaschistische Volksfront nötig! Donald Trump hat die US-Präsidentschaftswahlen gewonnen. Heute Vormittag (MEZ) hatte er mehr als die benötigten 270 Wahlmänner zusammen. Er erhielt 51% der Wählerstimmen im Vergleich zu 47,3% für Kamala Harris. Die Republikaner konnten die Mehrheit im US-Senat gewinnen. Es zeichnet sich ab, dass sie auch die Mehrheit...

Donald Trump gewinnt 2024 die Wahl: Die Rolle der deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten von Amerika im Jahr 2024 wird als einer der bedeutendsten politischen Wendepunkte in die Geschichte eingehen. Mit der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten erwartet die Welt große Veränderungen, sowohl innerhalb der USA als auch global. In Deutschland rückt das Thema Klimawandel in den Fokus, und die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten...

Die US-Wahlen sind entschieden: Donald Trump wird erneut ins Weiße Haus einziehen. "Ich gebe offen zu, dass ich Kamala Harris die Daumen gedrückt habe", erklärt Bettina Lugk, Bundestagsabgeordnete für den Märkischen Kreis. "Mit ihr hätten wir in diesen unsicheren Zeiten eine besonnene und verlässliche US-Präsidentin an der Spitze gesehen, die den Wert internationaler Institutionen schätzt und nicht grundlegend infrage stellt." Fakt ist: Die Realität einer erneuten Trump-Präsidentschaft ist...

Das Bürgertelefon der GFL-Ratsfraktion ist am kommenden Sonntag, 10. November, von 17 bis 19 Uhr geschaltet. Unter der Rufnummer (0 23 06) 30 174 81 ist Armin Ott erreichbar. Armin Ott ist Mitglied des Lüner Stadtrates. Er wohnt in der Geist. Zu seinen Themenschwerpunkten zählen die Bereiche Sicherheit und Ordnung, Stadtentwicklung und Umwelt sowie Mobilität. Was brennt Ihnen aktuell unter den Nägeln? Wofür sollte sich die GFL einsetzen? Armin Ott freut sich am Sonntag über Anrufe zu allen...

Grafik: Smart City Münster HALTERN AM SEE. Seit 25 Jahren stellt die CDU in Haltern als stärkste Ratsfraktion ununterbrochen den Bürgermeister. Zuvor hatte nur einmal die SPD für 5 Jahre den Bürgermeister zwischendurch von 1994 bis 1999 gestellt. Sonst wäre die Stadt Haltern sogar ein halbes Jahrhundert seit der kommunalen Neugliederung 1975 ausschließlich von CDU-Bürgermeistern regiert worden. Mit einem Perspektivenwechsel und einem zeitgemäßen Zukunftskonzept will nun die parteilose...

Am 12. November wurde die Kreuzung Ruhrstraße - Husemannstraße - Bergerstraße wieder ganz für den Verkehr freigegeben. Für zwei Fahrtrichtungen gibt es jetzt neue sichere Fahrradmarkierungen in Rot. Vorab wurde die Gelegenheit genutzt, um verschiedene Kanaldeckel auf Höhe zu bringen und die oberste Fahrbahnschicht zu erneuern. Die Rotmarkierung für die Radwegespur von der Husemannstraße in Richtung Bommern (Linksabbieger) sowie Fahrradpiktogramme fehlen noch. Die endgültige Fertigstellung ist...

Bei der Bürgerbeteiligungsveranstaltung des Umwelt- und Grünflächenamtes zum geplanten Pocketpark, die kürzlich an der Josephinenstraße in Grumme stattfand, konnten Anwohner ihre Ideen und Wünsche für die Neugestaltung der Grünfläche einbringen. „Die Menschen wünschen sich eine grüne, familienfreundliche Oase, die allen Altersgruppen zugutekommt“, erklärte Manfred Seidel, Mitglied im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur für die UWG: Freie Bürger Ratsfraktion.„Besonders wichtig sind ihnen...

Der 9.11. startet mit einer Kundgebung zum Gedenken an Frau Niessen, die in der Keselstraße einen Laden hatte und in der Nazizeit Juden geholfen hat. Dort treffen wir uns um 11:00 Uhr am Bolzplatz (am Anfang der Kesselstr. von der Breiten Str. aus). Danach werden die Stolpersteine geputzt, die in Witten an die Opfer des NS-Regimes erinnern. Wir wollen die Stolpersteine in frischem Glanz erstrahlen lassen. Im Gegensatz zur AfD, der diese Erinnerungskultur lästig und peinlich ist, wollen wir...

In den letzten Jahren gab es viele neue Gesetze, die sich mit dem Thema Inklusion befassen. Insbesondere das Land trägt den Kommunen auf, dass Kinder mit Behinderung in den normalen Kita-Alltag integriert werden. Kinder mit Behinderung haben das Recht, gemeinsam mit anderen Kindern in einer Kita oder bei einer Tagesmutter oder einem Tagesvater betreut zu werden. Dabei muss auf die besonderen Bedürfnisse jedes Kindes eingegangen werden. Auch Kinder mit besonderem Förderbedarf sollen, so der Plan...

Die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) hat Donald Trump zum Sieger der US-Präsidentschaftswahl 2024 erklärt. Trump hat mehr als 270 Wahlmännerstimmen erzielt und sich damit das Amt des Präsidenten gesichert. Der Sieg des Republikaners markiert den Abschluss eines Wahlkampfs, der von zahlreichen politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen geprägt war. Trump trat die Wahl nach einer verlorenen Wiederwahl 2020 erneut an, in einem Jahr, das von Spannungen innerhalb der amerikanischen...

Ein schwarzer Tag für Deutschland und die demokratische Welt Nun ist es passiert, was ich insgeheim immer befürchtet habe, aber die Hoffnung nie aufgegeben habe. Kamala Harris hat bis zum  Schluss gekämpft und ihr Bestes gegeben und doch verloren. Wie kann man einen solchen Menschen nur wählen? Trump wird einen Rachefeldzug gegen seine Gegner starten Donald Trump in der Analyse von Pyschologen: „Die gleiche Diagnose wie Hitler“

Ein Vögelchen hat mir gerade gezwitschert: Er ist wieder da.... Trump erklärte sich vorzeitig zum Wahlsieger. Gewinner (oder nicht aber) Trump hat schon einen Fuß im Weißen Haus. Ist denn keiner da der ihm die Tür vor der Nase zuschlägt? Angst geschürt: Trump hatte die Lage der Wirtschaft und die Inflation in den Mittelpunkt seines Wahlkampfs gestellt. Über die Hälfte der am Wahltag Befragten gab an, aus dem Grund für Trump gestimmt zu haben. Donald Trump steht kurz vor einen triumphalen...

Alle fünf Jahre müssen Kommunen einen Lärmaktionsplan erstellen und Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung gegen Lärm ergreifen. Die Stadt Duisburg liefert ihre Daten spät und setzt keine erforderlichen Schritte um. Die GRÜNEN teilen die Entrüstung der betroffenen Anwohner*innen. Seit 2009 müssen Kommunen im fünfjährigen Turnus einen Lärmaktionsplan im Rahmen einer EU-Richtlinie erstellen. Darauf basierend sollen Maßnahmen ergriffen werden, um die betroffenen Anwohner*innen vor krankmachendem...

Guinness - das kommt mir doch so bekannt vor:  Stimmt, Guinness, bei unserem Besuch in Dublin vor vielen Jahren sind wir auf unserer Stadtrundfahrt an der gleichnamigen Brauerei vorbeigekommen und Walter Guinness (1880 bis 1944) hat tatsächlich mit dieser Brauerei zu tun. Sein Vater war Mehrheitsaktionär der Guinness-Brauerei und galt daher als reichster Ire seiner Zeit. Das war aber nicht der Grund, warum ich ihn für den Blick in den Kalender ausgesucht habe.  Guinness war außerdem ein...

Aktuell fordern 52 Staaten bei der UNO ein Waffenembargo gegen Israel. Seit fast 60 Jahre hält Israel palästinensische Gebiete besetzt. Ein Verstoß gegen internationales Recht, sagt der Internationale Gerichtshof, das höchste UN-Gericht. Die israelische Besatzung ist aus Sicht des Internationalen Gerichtshofes unrechtmäßig. Ebenso verstößt die israelische Siedlungspolitik gegen internationales Recht. Südafrika leitete am 29. Dezember 2023 vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) angesichts von...

Die kritische Website die NachDenkSeiten präsentieren anlässlich der anstehenden US-Präsidentschaftswahlen 2024 den Dokumentarfilm "Erwachen aus dem Traum". Donald Trump oder Kamala Harris? Wer wird Präsidentin oder Präsident der am schwersten bewaffneten Weltmacht der Menschheitsgeschichte? Was sind die Ursachen für die tiefe gesellschaftliche Spaltung in den USA? Befinden sich die USA in einer existenziellen Krise? Und wie wird es nach den Wahlen weitergehen? Auf der Suche nach Antworten...

Heute Nacht unserer Zeit gehen die Blicke gespannt in Richtung USA: Wird eine Demokratin oder ein Republikaner ins Weiße Haus einziehen? Bei der US-Wahl vor einhundert Jahren nahm in unserem Ortsteil kaum jemand Notiz davon, denn: Schmachtendorf stand im November 1924 seit 22 Monaten unter belgischer Besatzung. Diese Besatzung hatte das öffentliche Leben durch immer neue Verordnungen nahezu zum Erliegen gebracht: Sämtliche Vereinsleben ruhten, an die Krööß-Kirmes war nicht einmal zu denken,...

Bekanntlich sollten an der Saalstraße die Grundstücke zwischen den Hausnummern 8 und 20 bebaut werden und hinter dieser Bebauung sollten zusätzlich 35 Großraumgaragen, a 9 x 3,5 Meter, entstehen. Es ging dabei um eine Fläche von rd. 6.500 qm, die fast zu 90 Prozent durch die Maßnahme versiegelt werden sollte. Die Wohnbebauung, in der Bebauungslücke, soll weiterhin durchgeführt werden, aber die Großraumgaragen sind jetzt endgültig vom Tisch. Für die Großraumgaragen hatte der Investor den als...

Am Dienstag, den 12.11.2024 ist für die FDP Lünen Herr Klaus Rausch am Bürgertelefon. Unter der Rufnummer 02306 2099996 beantwortet Herr Klaus Rausch gerne von 18 bis 20 Uhr die Fragen der Lüner Bürgerinnen und Bürger. Sonstige Anliegen auch gerne per E-Mail an fraktion@fdp-luenen.de.