Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Einladung von Bürgermeisterin Bettina Weist folgend nahmen 18 Gladbecker Schülerinnenvertreter und Schülervertreter an der Veranstaltung in der Stadthalle teil. Und einstimmig votierten die Teilnehmer für Präsenzunterricht an allen Schulen. | Foto: Stadt Gladbeck

"Hybridunterricht" wäre bei Quarantäne eine Option
Gladbecker Schülervertreter plädieren einstimmig für Präsenzunterricht

Möglichst viel Unterricht in der Schule: Das ist die klare Meinung der Mehrzahl der Gladbecker Schülervertreterinnen und -vertreter. Bürgermeisterin Bettina Weist hatte zum zweiten Mal alle Schülervertretungen der weiterführenden Schulen zu einem Austausch eingeladen. 18 Schülerinnen und Schüler folgten dieser Einladung in die Stadthalle und brachten sich mit vielen Wortmeldungen, Ideen und Nachfragen ein. „Kinder und Jugendliche haben die Krise bislang so tapfer und mutig gemeistert. Mir ist...

  • Gladbeck
  • 18.01.22
Foto: Dr. Michael Wefelnberg

Elektromobilität in Hünxe
Schritt halten und Infrastruktur ausbauen

In einer gemeinsamen Initiative fordern die Fraktionsspitzen von CDU und SPD den Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität in Hünxe weiter zu forcieren. Die Basis dieser gemeinsamen Initiative ist der am 01.09.2021 beschlossene CDU-Antrag im Haupt-, Finanz- und Liegenschaftsausschuss. Die Kommunalpolitiker stellen fest, dass es in der Gemeinde Hünxe zu wenige Ladesäulen im öffentlichen Raum gibt, um das bundesweit angestrebte Ziel einer Förderung der Elektromobilität zu erreichen. „Es ist sehr...

  • Hünxe
  • 18.01.22
Mit einem Plakat ruft das Bündnis zur Teilnahme an der Demonstration in der Herner Innenstadt auf. | Foto: Bündnis Herne
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Bündnis Herne demonstriert
Gegen Corona-Leugner und Verschwörungsmythen

Das Bündnis Herne wehrt sich immer engagierter gegen die Demonstrationen der Corona-Kritiker und ruft auf, am Samstag, 22. Januar, wieder an der Gegendemonstration in der Innenstadt teilzunehmen. In der Woche zuvor erlebten die Teilnehmer verschiedene Gruppen und hörten ihre bekannte Verschwörungsmythen. Maßnahmenkritiker hätten sich mit ihren Lautsprecherdurchsagen als das präsentiert, was sie seien: Coronaleugner, Maßnahmen- und Solidaritätsverweigerer, die Verschwörungserzählungen anhängen...

  • Herne
  • 18.01.22
  • 1

Die GRÜNEN in Dinslaken setzen klare Zeichen gegen Rechts und für einen konsequenten Umgang mit der Pandemie

Der Landtagskandidat der GRÜNEN in Dinslaken und Oberhausen, Niklas Graf, stellt sich mit deutlichen Worten an die Seite des linken Kreistagsfraktionsvorsitzenden Sascha Wagner: “Wir zeigen gemeinsam klare Kante gegen rechte Hetze und Bedrohungen. Wenn Sascha Wagner vor seiner Haustür von Nazis bedroht wird und in Telegram-Gruppen diffamiert und verleumdet wird, dann stehen wir an seiner Seite. Egal wie oft wir auch immer wieder verschiedener Meinung sind - hier stehen wir klar und deutlich...

  • Dinslaken
  • 18.01.22
Wer seine Erstimpfung mit Johnson und Johnson erhalten hat, braucht sowohl für die Zweitimpfung, als auch für die Boosterung ein mRNA-Vakzin. | Foto: Nina Sikora

Impfung mit Johnson und Johnson
Vorgaben zur Boosterung geändert

In Hinblick auf die Boosterung von Personen, die ihre erste Impfung mit dem Vakzin von Johnson und Johnson erhalten haben, gibt auf Basis einer Empfehlung der Ständigen Impfkommission beim Robert-Koch-Institut eine Änderung. Demnach benötigen Personen für die Grundimmunisierung nach der ersten Impfung mit Johnson und Johnson nach frühestens vier Wochen eine zweite Impfung mit einem mRNA-Vakzin, also beispielsweise Moderna oder Biontech. Für die Boosterung ist dann drei Monate nach dieser...

  • Herne
  • 18.01.22
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19.100 Corona-Infektionen im Regierungsbezirk Münster am Dienstag 18.1.22

 Nach den vom Landeszentrum Gesundheit (LZG) vorliegenden Zahlen und den Meldungen aus den Kreisen und kreisfreien Städten stellt sich die Lage für den Regierungsbezirk Münster aktuell wie folgt dar: Coronavirus: Aktueller Stand für den Regierungsbezirk Münster Stand: 18.01.2022 Aktuell 19.100 Corona-Infektionen Die Zahlen in Klammern entsprechen den Zahlen der vorherigen Meldung. Stadt Bottrop: aktuell Infizierte 1.100 (1.000), insgesamt Infizierte 9.772 (9.653), Verstorbene 143 (143),...

  • Marl
  • 18.01.22
Verwaltung soll Machbarkeit von Kreisverkehr am Zeppelindamm prüfen. Foto: UWG: Freie Bürger

Rückstaus im Kreuzungsbereich sind belastend
Verwaltung soll Machbarkeit von Kreisverkehr am Zeppelindamm prüfen

„Die Rückstaus an der Ampelanlage morgens und nachmittags im Kreuzungsbereich Zeppelindamm/Berliner Straße/Wattenscheider Hellweg sind für die Verkehrsteilnehmer*innen belastend“, sagt Hans-Josef Winkler von der UWG: Freie Bürger. Ein Kreisverkehr, so der Bezirksfraktionsvorsitzende, trage zu einem besseren Verkehrsfluss bei, mindere den Verkehrslärm, beruhige den Verkehr generell und trage mit dazu bei, dass Abgase und weitere Schadstoffe, die die Fahrzeuge ausstoßen, reduziert würden....

  • Bochum
  • 18.01.22

7 Tage Inzidenz 228.9 am Dienstag 18.1. in Marl

Corona-Update für den Kreis Recklinghausen am Dienstag 18.1.: 51.702 bestätigte Corona-Fälle – 47.453 Genesene - 1.112 Todesfälle 3137 aktuell Infizierte - 7-Tage-Inzidenz 258,6.Grundlage für die Tabelle und die dort beschriebenen 7-Tage-Inzidenzen ist die Datenbank des Kreises Recklinghausen. Die statistischen Daten des Kreises Recklinghausen werden aktuell montags bis freitags aktualisiert.

  • Marl
  • 18.01.22
Kira Schulze Lohoff, FDP Ratsfrau und schulpolitische Sprecherin | Foto: Ullrich Sorbe

Schulze Lohoff: Schulen sollen so lange wie möglich offen bleiben

Duisburg. Die Schulen und Kitas in NRW sollen so lange wie möglich offen bleiben. "Kinder und Jugendliche leiden ganz besonders unter den Einschränkungen der Pandemie, daher ist es unverändert unser Ziel, Schulen und Kitas als Orte des Lernens und des Soziallebens offen zu halten. Mit einer Ausweitung von Tests erhöht die Landesregierung die Sicherheit von Schulen und Kitas angesichts der leichter übertragbaren Omikron-Variante", erklärt die schulpolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion Kira...

  • Duisburg
  • 18.01.22
Beim Monheimer Gespräch mit dem Titel „Impulse zur Zukunft der Bildung“ der Monheimer Kulturwerke ist auch Sylvia Löhrmann, Staatsministerin a.D., dabei. | Foto: Zur Verfügung gestellt von: Land NRW / R. Sondermann

„Impulse zur Zukunft der Bildung“ am 23. Januar
Das zweite Monheimer Gespräch unter anderem mit Sylvia Löhrmann als Gast

Zum zweiten Monheimer Gespräch in der Saison 2021/2022 mit dem Titel „Impulse zur Zukunft der Bildung“ laden die Monheimer Kulturwerke am Sonntag, 23. Januar, um 11 Uhr (Einlass 10.30 Uhr) in die Mack-Pyramide (Am Kieswerk 4) ein. Dabei soll es am „Internationalen Tag der Bildung“ nicht nur bei einer Bestandsaufnahme der Bildung im Jahr 2022 belassen sondern in der gemeinsamen Diskussion konkrete Maßnahmen aufgezeigt werden, wie sich der relevante Wissensstand aneignen lässt. Zeit geprägt von...

  • Monheim am Rhein
  • 18.01.22
Olaf in der Beek, Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzender der FDP Bochum

FDP-Abgeordneter Olaf in der Beek übernimmt Patenschaft für politischen Gefangenen aus Belarus.

Der Bochumer FDP-Bundestagsabgeordnete Olaf in der Beek übernimmt im Rahmen einer Solidaritätskampagne der deutsch-schweizerischen Nichtregierungsorganisation Liberico eine Patenschaft für den belarussischen Oppositionellen Siarhei Kapanets. Für den Bochumer Liberalen ist klar: "Das Einstehen für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte darf nicht mit Haft bestraft werden. Weil Siarhei Kapanets friedlich seine freie Meinung über die Präsidentschaftswahlen in Belarus geäußert hat, wurde er unter...

  • Bochum
  • 18.01.22

Freitag, 21.01.2022 16.00 Uhr Großer Markt Wesel
WESEL sagt DANKE!

Parteien rufen auf zu einer Versammlung 21.01.2022, 16.00 Uhr Großer Markt Wesel „WESEL sagt Danke“   Unter dem Motto „Wesel sagt Danke“ ruft das Jamaika-Bündnis alle demokratischen Parteien und die Menschen in der Stadt auf, sich am kommenden Freitag, 21. Januar, ab 16 Uhr daran zu beteiligen. Bei der Veranstaltung gilt Maskenpflicht und es müssen die Mindestabstände eingehalten werden.   Die Organisatoren der Versammlung wollen allen Weseler Bürger*innen einen Rahmen anbieten, um öffentlich...

  • Wesel
  • 17.01.22

Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Die 1. Ratssitzung 2022 wird wegen Terminüberschneidung vom 27.01. auf den 10.02.2022 verlegt. Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Do. 20.01.2022 um 17 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Punkte: - Erlass einer Richtlinie (Anlagerichtlinie) für die Geldanlage der Gemeinde Bedburg-Hau - Strategien der Verwaltung der Gemeinde Bedburg-Hau zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung - Satzung vom ... zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen...

  • Bedburg-Hau
  • 17.01.22
Die Autobahn 42 wird zwischen Herne-Crange und dem Kreuz Herne in Fahrtrichtung Dortmund voll gesperrt. | Foto: Lokalkompass

Autobahn 42 bei Herne gesperrt
Verkehr wird ab Crange umgeleitet

Die Autobahn Westfalen baut Schilderbrücken in der Baustelle im Kreuz Herne auf der Autobahn 42 ab und eine Ersatzbeschilderung auf. Deswegen wird die Autobahn in der Nacht von Mittwoch, 19. Januar, 20 Uhr, auf Donnerstag, 20. Januar, 5 Uhr, zwischen Herne-Crange und dem Kreuz Herne in Fahrtrichtung Dortmund voll gesperrt. Zudem wird bereits ab 19 Uhr und dann ebenfalls bis 5 Uhr die Auffahrt der Anschlussstelle Herne-Crange gesperrt. Der Verkehr auf der A42 kann von 19 bis 20 Uhr noch...

  • Herne
  • 17.01.22
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Coronleugnende Aufmärsche in Oberhausen
Stellungnahme zu den bisherigen Coronaleugnenden Aufmärschen in Oberhausen bis Mitte Januar 2022

Seit dem 22.12.2021 fanden bisher nunmehr an 4 Mittwoch-Abenden als „Spaziergänge“ betitelte angemeldete Demonstrationen statt. Die Veranstaltenden verwenden dabei bewusst den harmlos und unpolitisch wirkenden Begriff des „Spaziergangs“, um sich selbst als „ganz normale Leute“ inszenieren zu können, die „weder rechts noch links“ seien und nur für „Frieden und Freiheit“ und gegen eine angeblich herrschende „Diktatur“ auf die Straßen gingen. Die gleiche Masche haben auch schon so Rassisten und...

  • Oberhausen
  • 17.01.22
  • 1
Bürger aus Heiligenhaus können an zwei Planungsspaziergängen teilnehmen und Ideen einbringen. | Foto: Stadt Heiligenhaus

Mobilitätskonzept für Innenstadt von Heiligenhaus
Mitspazieren und Ideen einbringen

Im Rahmen der Erstellung des integrierten Mobilitätskonzeptes für die Innenstadt von Heiligenhaus finden am Samstag, 29. Januar, zwei Planungsspaziergänge statt, die ein wichtiger Baustein insbesondere für die Optimierung des Fuß- und Radverkehrs im Stadtgebiet sind. Ziel des Mobilitätskonzeptes ist es unter anderem, die Erreichbarkeit und Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu verbessern, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, und die Infrastruktur effizient zu nutzen, um die Innenstadt von...

  • Heiligenhaus
  • 17.01.22
Stefan Zimkeit (Runder Tisch),André Wilger (Demokratiebuero),Dirk Paasch (Runder Tisch/Demokratiebuero) und Lühr Koch (Runder Tisch) v.l.
 | Foto: Runder Tisch

Offener Brief gegen Hass und Gewalt
Runder Tisch ruft dazu auf, ein Zeichen zu setzen

Seit einigen Wochen gibt es auch in Oberhausen so genannte Spaziergänge bei denen gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen demonstriert wird. Nach Ansicht des "Runden Tisches gegen Rechts" wird dieser Protest maßgeblich von Verschwörungstheoretikern, Querdenkenden, Reichsbürgern und Neonazis beeinflusst, insofern, dass diese Gruppierungen offen und unwidersprochen in sozialen Medien für Gewalt werben, zum Sturz einer angeblichen Diktatur aufrufen und antisemitische Verschwörungsmythen verbreiten...

  • Oberhausen
  • 17.01.22
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Aktuelle Coronazahlen in der Region
Kreis Wesel nähert sich der Inzidenzmarke von 500 / Insgesamt 523 Menschen in Quarantäne

Die Anzahl der bestätigten Fälle von labordiagnostisch nachgewiesenen Infektionen mit dem Coronavirus (Covid-19) im Kreis Wesel liegt aktuell bei 33.110, Stand 17.01.2022, 12 Uhr. Zum Vergleich, Stand 14.01.2022, 12 Uhr = 32.038 Fälle. Die aktuelle 7-Tage-Inzidenz im Kreis Wesel liegt damit bei 495,2.  7-Tage-Inzidenzen der zurückliegenden Wochebeginne im Kreis Wesel laut RKI-Tabelle: Montag, 10. Januar, 296,0Montag, 03. Januar, 157,4Montag, 27. Dezember, 148,9Montag, 20. Dezember, 199,1Montag,...

  • Wesel
  • 17.01.22
  • 1

Neue Isolierungs- und Quarantäneregelungen bei SARS-CoV-2 Infektionen

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat eine geänderte Corona-Test-und-Quarantäneverordnung (CoronaTestQuarantäneVO) des Landes veröffentlicht. Damit werden die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Verkürzung der Isolierung (Absonderung von infizierten Personen) und Quarantäne (Absonderung von Kontaktpersonen) bei SARS-CoV-2 Infektionen umgesetzt. Am Freitag hatten der Bundesrat und das Robert Koch-Institut (RKI) die nötigen Änderungen der bundesrechtlichen...

  • Marl
  • 17.01.22
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Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Marl

Seit gestern gelten in NRW neue Corona-Regeln. Überall dort, wo man keine Maske tragen kann - etwa in der Gastronomie, im Freizeit-Bereich oder beim Sport - gilt nach der neuen Corona-Schutzverordnung 2G-plus. Bedeutet: Man muss geimpft oder genesen und zusätzlich getestet sein. Eine Ausnahme gibt es für Geboosterte - und für doppelt Geimpfte, die zusätzlich genesen sind, wobei der positive PCR-Test höchsten drei Monate zurückliegen darf. Außerdem gilt eine neue...

  • Marl
  • 17.01.22
Maria Icking | Foto: Ingo Lammert

Bürgersprechstunde
Maria Icking steht für Bürger Rede und Antwort

Maria Icking von Bündnis 90/die Grünen und Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks 7, Gerresheim, Grafenberg, Hubbelrath, Knittkuhl und Ludenberg, lädt für Samstag, 22. Januar, von 11 bis 13 Uhr zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger können die Politikerin in Angelegenheiten, die den Stadtbezirk betreffen, unter Tel. 0178-6053241 oder Tel. 0211-295270 erreichen. Darüber hinaus bietet Maria Icking auch individuelle Gesprächstermine nach vorheriger telefonischer Vereinbarung...

  • Düsseldorf
  • 17.01.22
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18.000 Corona-Infektionen im Regierungsbezirk Münster am 17.1.

Nach den vom Landeszentrum Gesundheit (LZG) vorliegenden Zahlen und den Meldungen aus den Kreisen und kreisfreien Städten stellt sich die Lage für den Regierungsbezirk Münster aktuell wie folgt dar: Coronavirus: Aktueller Stand für den Regierungsbezirk Münster Stand: 17.01.2022 Aktuell 18.000 Corona-Infektionen Die Zahlen in Klammern entsprechen den Zahlen der vorherigen Meldung. Stadt Bottrop: aktuell Infizierte 1.000 (840), insgesamt Infizierte 9.653 (9.361), Verstorbene 143 (143), Genesene...

  • Marl
  • 17.01.22
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Oxfam-Bericht zur sozialen Ungleichheit
Die Reichsten verdoppeln ihr Vermögen – während über 160 Millionen zusätzlich in Armut leben

Während der Covid-19-Pandemie konnten die zehn reichsten Milliardäre ihr Gesamtvermögen verdoppeln, auf insgesamt 1,5 Billionen US-Dollar. Gleichzeitig leben über 160 Millionen Menschen zusätzlich in Armut. Ungleichheit ist zudem eine Frage von Leben und Tod: Jedes Jahr sterben Millionen Menschen, etwa weil sie keine adäquate medizinische Versorgung bekommen. Das zeigt der Bericht „Inequality kills“, den die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam anlässlich der virtuellen „Davos Agenda“...

  • Marl
  • 17.01.22

Beiträge zu Politik aus

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