Bedburg-Hau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Gerd Altmann (pixelio)
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16.20 Uhr - Hat der Beitreiber bei der AKW-Wartung gepfuscht?

Im Katastrophengebiet um das Atomkraftwerk Fukushima in Japan bleibt es weiterhin kalt: Die Temperaturen liegen deutlich im einstelligen Bereich, nachts blieben sie sogar unter null, hieß es beim Deutschen Wetterdienst. Momentan wehe der Wind in Richtung der Hauptstadt Tokio, in den nächsten Tagen drehe er aber ab. Auch der möglicherweise saure Regen im Westen des Landes soll bald aufhören. Indes verbreiten die internationalen Medien Meldungen, nach denen die Betreiberfirma bei der Wartung des...

  • Wesel
  • 20.03.11
  • 18
Dank an Dr. Helmut Linssen (3.v.l.) sprachen Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen (2.v.l.), Kanzleramtschef Ronald Pofolla (r.) und der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Günter Bergmann während eines Empfanges am Freitag in Geldern aus.         Foto: hei

Zwei Bundesminister danken Helmut Linssen

Er war 30 Jahre Mitglied des Landtages, wurde immer wieder direkt von den Bürgern im Südkreis gewählt: Mit einem Empfang bedankte sich der CDU-Kreisverband Kleve am Freitagabend in Geldern bei Dr. Helmut Linssen für dessen langjähriges politisches Engagement. Und gleich zwei Bundesminister waren dabei: Neben Kanzleramtschef Ronald Pofalla war auch Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen nach Geldern gekommen: Es war gleichzeitig sein Antrittsbesuch bei der CDU im Kreis als neuer...

  • Kleve
  • 19.03.11
  • 3
Gaddafi-Ich habe Gaddafi nicht gefragt, sollte ein "C" bestehen - verzeiht mir | Foto: Ich habe Gaddafi nicht gefragt, sollte ein

Krieg in Libyen

18. März 2011 Null Uhr – soeben hat der UN-Sicherheitsrat beschlossen nicht nur eine Flugverbotszone einzurichten, sondern auch das alles unternommen werden kann um Gaddafis Truppen zu stoppen. Luftschläge und andere erforderliche Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten sind erlaubt. Nachdem Frankreich schon gefordert hatte militärisch einzugreifen, ist damit wohl der Weg frei für eine Eskalation mit unabsehbaren Folgen. Deutschland hat sich bei der UN-Resolution enthalten. Auf den Straßen von...

  • Bedburg-Hau
  • 18.03.11
  • 24
Foto: GvM
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Parkplatzerweiterung - Muss Johann van Aken weichen?

Kein verfrühter Aprilscherz! Im Haushalt 2011 sind 150.000 Euro, Gemeindeanteil 110.000 Euro, für eine Parkplatzerweiterung am „Alten“ Gemeindezentrum eingestellt. Angeblich soll ein Investor ???, der sich für den leer stehenden EDEKA-Markt interessiert, einen Ausbau der Parkplätze fordern. Da habe ich mal nachgezählt: Am „Alten“ Gemeindezentrum einschließlich Rathaus haben wir bereits über 160 Parkplätze. Wie „ausgelastet“ diese Parkplätze sind sieht man auf den Bildern 5 – 8. Auf dem...

  • Bedburg-Hau
  • 17.03.11
  • 13
Wilhelm van Beek, Vorsitzender der SPD Bedburg-Hau: "Ob die Gemeinde das Bad weiter finanzieren kann ist derzeit unklar. Angesichts dieser Unsicherheit sollte man auch bereit sein neue Wege auzuloten, beispielsweise eine Hallenbadgenossenschaft."

Das Hallenbad als Genossenschaft <br />Die SPD Bedburg-Hau stellt neue Überlegungen vor

Aufgrund der finanziellen Krisensituation der Gemeinde Bedburg-Hau steht das Hallenbad „BedburgerNass" wieder auf dem Prüfstand. Laut Ratsbeschluss soll sich die Verwaltung in spätestens drei Monaten klar zu einer Sanierung oder Schließung des Bades positionieren. Als Ergebnis einer Diskussion zur Zukunft des Bades auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung bringt die SPD Bedburg-Hau eine neue Überlegung ein: das Hallenbad als Bürgergenossenschaft. „Ob die Gemeinde das Bad finanziell weiter...

  • Bedburg-Hau
  • 17.03.11
  • 3

Wilhelm van Beek neuer Vorsitzender der SPD Bedburg-Hau

Der SPD-Ortsverein Bedburg-Hau wählte auf ihrer Mitgliederversammlung Wilhelm van Beek zum neuen Vorsitzenden. Er löst damit Rainer Dekkers ab, der aus privaten Gründen das Amt niedergelegt hatte. Johannes Stracke, SPD-Unterbezirks Geschäftsführer war Gast der Mitgliederversammlung. Ohne Gegenstimme wurde der bisherige Kassierer der SPD Bedburg-Hau Wilhelm van Beek zum neuen SPD-Ortsvereinsvorsitzenden gewählt. Dieser bedankte sich bei seinem Vorgänger Rainer Dekkers für 6 Jahre engagierte...

  • Bedburg-Hau
  • 16.03.11
3 Bilder

Versuch eines Aufrufes

Wie wäre es mit einer Anti-Atom-Demo am kommenden Sonntag in Kleve? Ich vermisse den Widerstand gegen die Atompolitik der Bundesregierung in meiner nahen Umgebung. Wo sind die Oppositionsparteien? Wo sind die Umweltverbände? Habe soeben erfahren, dass für Samstag eine Demo in Kleve vorbereitet wird!!! Die Demo soll um 12 Uhr stattfinden und wird von den Grünen vorbereitet. siehe hier: http://www.gruene-kleve.de/

  • Bedburg-Hau
  • 15.03.11
  • 26

Rathaus Bedburg-Hau Sitzungstermine März

16. März 19:30 Uhr - Die Spar-Koalition (Opposition) trifft sich im Rathaus ( nicht öffentlich). 21. März 17 Uhr – Ausschuss für Demographie und Gemeindeentwicklung. 22. März 17 Uhr - Umwelt- Planungs- Bauausschusssitzung. 28. März 17 Uhr - Hauptausschusssitzung. 31. März 17 Uhr - Ratssitzung. Tagesordnungspunkte werden rd. eine Woche vor den Sitzungen von der Gemeindeverwaltung bekannt gegeben: hier klicken Niederschriften: hier klicken

  • Bedburg-Hau
  • 13.03.11
  • 3
Die Schüler der Gesamtschule Mittelkreis im Sitzstreik. Foto: Geib

Streik an der Gesamtschule! Schüler wollen feiern statt büffeln!

Die Schüler der Gesamtschule Mittelkreis in Goch waren am Donnerstag stinkesauer, weil ihnen die Karnevalsfeier am Möhnedonnerstag und der freie Tag am Veilchendienstag gestrichen wurde. Darum hieß es: Streik! Pünktlich um 11. 11 Uhr, also dann wenn im Lande die Möhnen los sind und den Straßenkarneval eröffnen, setzten sich die Gesamtschüler in Bewegung und versammelten sich im Foyer zum Sitzstreik. Ein gellendes Pfeifkonzert machte deutlich: Wir wollen Karneval feiern und nicht büffeln!...

  • Goch
  • 03.03.11
  • 8

Interfraktioneller Arbeitskreis wundert sich: Inhaltloses Wechselbad bei der CDU?

Verwirrung herrscht bei den Oppositionspolitikern im Bedburg-Hauer Rathaus. Hatte die Fraktionsvorsitzende Silke Gorißen zunächst angedeutet, man könnte mit allen Fraktionen gemeinsam über ernsthafte Sparvorschläge im Gemeindehaushalt nachdenken, macht sie jetzt öffentlich einen Rückzieher. Sie erklärt sogar die von SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen vorgeschlagene Sparkommission für überflüssig. Die drei Parteien reagieren darauf jetzt mit einer gemeinsamen Presseerklärung. Einfach ohne eigene...

  • Bedburg-Hau
  • 03.03.11
  • 4
Rücktritt: Verteidigungsminister zu Guttenberg zieht die Konsequenz aus der Plagiatsaffäre. Foto: Alexander-Hauk/Pixelio | Foto: Alexander-Hauk/Pixelio

Das Video vom Rücktritt! Guttenberg: Schmerzlichster Tag meines Lebens

Rücktritt: Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat am Dienstagvormittag die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre gezogen und das Amt abgegeben. Vor Pressevertretern im Bundesverteidigungsministerium sprach zu Guttenberg vom "schmerzlichsten Schritt meines Lebens" und sagte, dass er "die Grenze seiner Kräfte erreicht" habe. Es sei ihm nicht mehr möglich, den in ihn gesetzten Erwartungen gerecht zu werden. Er ziehe jetzt die Konsequenz, die "ich auch von anderen verlangt habe und...

  • Essen-Süd
  • 01.03.11
  • 165

Plagiatsaffäre: Guttenberg will zurücktreten

Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg zieht offenbar die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre: Verschiedenen Medienberichten zufolge hat er am heutigen Dienstag um 11.15 Uhr kurzfristig zu einer Pressekonferenz eingeladen. Thema: sein Rücktritt. Bundeskanzlerin Angela Merkel soll das Rücktrittsgesuch bereits erhalten haben und das Bundespräsidialamt sei vorab informiert worden, heißt es in den Berichten weiter. Merkel hatte sich noch am Montag hinter ihren Minister gestellt. Der soll...

  • Essen-Süd
  • 01.03.11
  • 3
Foto: GvM
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Qualburg Querungshilfe Bedarfsampel

Die Arbeiten für die Querungshilfe Bedarfsampel in Qualburg Koppelstraße/ B 57 wurden begonnen. Bereits vor rd. 20 Jahren gab es die Forderung von den Grünen und zuletzt hatten sich alle Fraktionen im Gemeinderat für die Notwendigkeit dieser Maßnahme ausgesprochen. Viele Qualburger, Schulkinder queren dort täglich die vielbefahrene Bundesstraße 57 um das Gemeindezentrum, die Schule zu erreichen. Auf der Bundesstraße gilt bis jetzt keine Geschwindigkeitsbegrenzung, auch dies wird sich ändern....

  • Bedburg-Hau
  • 28.02.11
Internetnutzung spart Zeit

Verbesserter Service im Straßenverkehrsamt

Ein Bericht von Eduard Großkämper, Pressesprecher des Kreises Kleve Zu den Zielsetzungen der Kreisverwaltung Kleve gehört es seit langem, den Ansprüchen einer bürgerfreundlichen Verwaltung gerecht zu werden. Vor diesem Hintergrund ist der Service im Bereich des publikumsintensiven Straßenverkehrsamtes (SVA) in den letzten Mona-ten weiter verbessert worden. Schließlich sind von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des SVA über 7.000 Zulassungsvorgänge im Monat zu bearbeiten. So wurde Mitte...

  • Kleve
  • 28.02.11
Grafik Foto: GvM

Spar - Koalition

In der Ratssitzung vergangener Woche schlug die FDP eine interfraktionelle Sparkommission vor. Dieser Vorschlag wurde jedoch mit den Stimmen der CDU abgelehnt. Schon einen Tag später lud die FDP-Fraktion die Oppositionsfraktionen zu einem Sondierungsgespräch, mit dem Ziel eine Sparkommission zu gründen, ein. An dem Gespräch nahmen Michael Hendricks, Ralf Hölscher (beide FDP), Hans Gerd Fruhen, Rainer Dekkers (beide SPD), Wilfried Krüger (Grüne) und Günter van Meegen (parteilos) teil. Schnell...

  • Bedburg-Hau
  • 27.02.11
  • 3

Bin wieder da!

Bin wieder da! Es gab leider Schwierigkeiten bei der Umstellung zu einem neuen Anbieter. So viel Aufregung; und das alles für 187 Euro/ mtl. – hätte ich nicht gedacht. Ich fange mal mit dem Vorwurf an, dass ich deswegen im Rat bleibe um die Aufwandsentschädigung zu kassieren: Einer der wenigen Punkte die ich in der Fraktion noch durchsetzen konnte, war die Reduzierung der Aufwandsentschädigung. Wilfried Krüger hat dieses Thema in seiner Haushaltsrede auch angeschnitten. Hier mein schriftlicher...

  • Bedburg-Hau
  • 26.02.11
  • 13
Günter van Meegen gehört seit 1989 dem Rat der Gemeinde Bedburg-Hau an.

Voting: Der Austritt von Günter van Meegen

Ihre Meinung interessiert uns: Günter van Meegen ist aus Fraktion und Partei von Bündnis 90/Die Grünen ausgetreten. Bei unserer aktuellen Umfrage können Sie abstimmen, was Sie von diesem Schritt halten. Die Umfrage finden Sie auf der Startseite unten rechts.

  • Bedburg-Hau
  • 25.02.11
  • 2

CDU begrüßt interfraktionellen Arbeitskreis

„Mit großer Erleichterung habe ich die Gründung eines interfraktionellen Arbeitskreises der SPD, FDP und Grünen in Bedburg-Hau zur Kenntnis genommen“, so die Partei- und Fraktionsvorsitzende der CDU Bedburg-Hau Silke Gorißen. Nachdem sich die CDU und der Bürgermeister Peter Driessen in der vergangenen Ratssitzung schwer enttäuscht zeigten über die strikte Ablehnung des Haushaltsplanes für das laufende Jahr seitens der anderen Fraktionen, keimt nun ein wenig Hoffnung auf. Silke Gorißen hatte...

  • Bedburg-Hau
  • 25.02.11
  • 3
Prof. Dr. Marie-Louise Klotz und Minister Ronald Pofalla
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Pofalla besorgt Knete für die Hochschule Rhein-Waal

Ein Bericht von Kerstin Olañeta, Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Hochschule Rhein-Waal „Die Hochschule Rhein-Waal bietet eine gigantische Chance für Kleve. Studierende werden motiviert, hier in die Region zu kommen, dies wiederum macht den Niederrhein jünger und attraktiver“, zeigte sich Minister Ronald Pofalla, Chef des Bundeskanzleramtes, am Rande seines Besuchs an der Hochschule Rhein-Waal in Kleve begeistert. Nach dem Austausch mit dem Präsidium stellten die Dekane und...

  • Kleve
  • 21.02.11
  • 6
"Wir müssen nun zügig handeln und bei den strukturellen Defiziten Verbesserungen erreichen, ansonsten steht die Handlungsfähigkeit und Autonomie von Bedburg-Hau auf dem Spiel", so Hans Gerd Fruhen und Wilhelm van Beek von der SPD Bedburg-Hau

„Die Hütte brennt“ - SPD Bedburg-Hau lehnt den Haushalt 2011 ab

Im ersten Haushaltsplanentwurf 2011 der Gemeinde Bedburg-Hau sah alles noch gut aus. Auch eine umfangreiche Sanierung des Hallenbades stellte keine wirklich Gefahr für die Finanzkraft der Gemeinde dar. Doch mit der Neuberechnung der Schlüsselzuweisungen änderte sich dies schlagartig. 2 Millionen Euro weniger für Bedburg-Hau soll es nun geben, wenn die Neuberechnung so von Landtag NRW verabschiedet wird. „Das ändert wirklich alles. Die finanzielle Lage von Bedburg-Hau ist nun als äußerst...

  • Bedburg-Hau
  • 20.02.11
  • 1

Schulentwicklungsplan: Mehr als gute Vorsätze

Der Startschuß ist gefallen: Erstmals werden Bedburg-Hau, Kleve und Kranenburg einen gemeinsamen Schulentwicklungsplan erstellen. Und die Bürgermeister der drei Kommunen haben schon gute Vorsätze formuliert: Peter Driessen (Bedburg-Hau) will eine Schulform, „die die Beste für die Kinder ist“, sein Amtsbruder Günter Steins (Kranenburg) sieht das nicht anders: „Es geht nicht um Standorte, sondern um das Optimum für die Kinder.“ Dahinter steckt natürlich auch die Sorge um den Bestand der...

  • Kleve
  • 19.02.11
  • 5

Landgericht erwartet Besuch aus Weißrussland

Eine Delegation aus Belarus (Weißrussland) wird am Donnerstag, 24.02.2011, das Landgericht Kleve und am Freitag, dem 25.02.2011 die LVR-Klinik Bedburg-Hau besuchen, um sich vor Ort über die Behandlung von Straftätern mit Suchtproblemen und über die dafür geltenden Rechtsregeln zu informieren. Organisiert wird der Besuch von Dr. Norbert Schalast vom Institut für forensische Psychiatrie in Essen. Die Delegation wird bereits am Mittwoch, dem 23.02.2011, mit dem Leiter der Klinik für abhängiges...

  • Kleve
  • 18.02.11

Ruhrgebiets Umweltzone und Tempo 100 auf allen Autobahnen

Mittelstandsfeindliches Klima vergiftet die Atmosphäre! Die Ankündigung der rotgrünen Minderheitsregierung, eine Ruhrgebiets weite Umwelt Zone einzurichten ist Gift für den Aufschwung im Mittelstand. Das kann man niemanden plausibel erklären! Viele Mitglieder des Liberalen Mittelstand im Ruhrgebiet leiden immer noch unter der Krise. Die Rücklagen der kleinen und mittleren Unternehmen sind vielfach aufgebraucht. Geld für große Investitionen in den Fuhrpark ist nicht vorhanden. Und auch eine...

  • Oberhausen
  • 16.02.11

Crash-Kurs: Jugendliche erleben Unfallfolgen hautnah

Crash-Kurs NRW - Realität erfahren. Echt hart. Wie hart die Realität sein kann, das vermittelt eine neue landesweite Aktion, die die Kreis Klever Polizeibehörde federführend mit konzipierte. Im Projektteam saß und sitzt Simone Eerden, die jetzt an der direkten Umsetzung vor Ort beteiligt ist. „Was dieses Projekt einzigartig macht ist die Stille, die Betroffenheit, die es auslöst.“ Nicht mehr nur mit harten Unfallbildern will die Polizei künftig Jugendliche und junge Fahrer konfrontieren -...

  • Kleve
  • 15.02.11

Beiträge zu Politik aus

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