Alpen - Politik

Seit einigen Wochen kommt die sogenannte E-Zigarette immer mehr in unseren Medien vor. Diese seit ca 4 Jahren in Deutschland erhältliche Alternative des Nikotinkonsums hat hierzulande mittlerweile über 1,2 Millionen Fans, die auf diese Weise der sehr viel schädlicheren Tabakzigarette die rote Karte erteilen. Seit November-2011 preschen immer mehr Behörden und Institutionen vor, und geben offizielle Warnungen vor dieser Glimmstängelalternative heraus. Und auch erste handfeste Verbote (besonders...

Von Alex Grün. Wer hier immer noch davon träumt, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben, muss sich wieder die Frage stellen, von wem oder was wir eigentlich regiert werden. Bei der aktuellen Gängelei, dem angestrebten Rauch-, pardon, Dampfverbot mit E-Zigaretten etwa, handelt es sich wieder um ein Meisterstück des Lobbyistenhandwerks, diesmal seitens der Tabakindustrie, die wohl doch mächtiger ist als geglaubt. In dem Fall hat sie ja auch den Staat als willigen Vollstrecker hinter sich,...

Vergangenheit und Zukunft Ja, das Jahr 2011 hat für viele Menschen auf dieser Erde viel Grausames gebracht, wir in Europa hoffen, dass dieses Jahr mehr positives bringen wird, und unsere Politiker verwirrte Politik ein sehen, dass sie enorme Fehler gemacht haben und nur die Bürger schröpfen, anstatt mal sich selbst vom hohen Rössel absteigen sollten und auch mal den Gürtel enger schnallen! Dies wünschen sich die Bürger für dieses Jahr von der Regierung ins besondere!!

Organisierte Tätergruppen nutzen den Wegfall der Grenzkontrollen offenbar zunehmend, um besonders in deutschen Großstädten Diebstähle und Wohnungseinbrüche durchzuführen: Nachdem der Düsseldorfer Polizeipräsident Herbert Schenkelberg bereits im Oktober 2011 auf einen Anstieg dieser Delikte um 55 % in seiner Stadt hingewiesen hat, hat jetzt auch die amtierende Polizeipräsidentin Berlins, Margarete Koppers, einen Anstieg dieser Delikte um 24 % im Jahr 2011 verzeichnet. Für beide Polizeiexperten...

Im niederländischen Borssele soll ein neues Kernkraftwerk gebaut werden. Um den genauen Standort festzulegen, wird im Vorfeld eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Im Rahmen dieser Prüfung wird ein Grundlagenpapier ausgelegt, zu dem auch jeder Bürger und jede Bürgerin in Nordrhein-Westfalen bis zum 12. Januar 2012 Stellung nehmen kann. Das Grundlagenpapier für dieses Projekt kann ab sofort im Internet unter folgenden Internetadressen eingesehen werden:...

Berlin 25. Dezember 2011 Nun ist es raus, das große Geheimnis um den Inhalt des großen EU-Rettungspaketes. Nach dem Erfolg des Sommermärchens der letzten Fußball-WM soll nun ein Wintermärchen für das Gelingen einer stabilen EU sorgen. Einleitend vor Öffnung der großen Überraschung erzählte Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern in ihrer Weihnachtsansprache das Märchen der beiden Königskinder. Vom Brüderlein und Schwesterlein, die hoch zu Rößlein in die Welt hinaus zogen um Gutes zu tun. Stabil...

Auf Druck der FDP-Landtagsfraktion ist die umstrittene Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle in Nordrhein-Westfalen vom Tisch. „Das ist eine gute Nachricht für Hausbesitzer und Mieter in Xanten“, erklärt Andreas Schucht, Vorsitzender der FDP in Xanten. „Die Aussetzung der Dichtheitsprüfung ist ein Riesenerfolg für die FDP-Landtagsfraktion, die über Monate als einzige Fraktion konsequent für die Aussetzung des Kanal-TÜVs gekämpft hat“, sagt Schucht. Bereits im März dieses Jahres hatte die...

Die Ankündigung von Nordrhein-Westfalens Landwirtschafts- und Umweltminister, Johannes Remmel, die vorgeschriebene umstrittene Dichtigkeitsprüfung an privaten Hausanschlüssen zunächst auszusetzen und deutlich nachzubessern, begrüßt Wilhelm Neu, Vorsitzender der Kreisbauernschaft Wesel. „Die Landwirte wären besonders betroffen gewesen“, betont der Vorsitzende. Wie der Vorsitzende mitteilt, sei der Minister damit einer Abstimmungsniederlage im Landtags-Umweltausschuss zuvor gekommen. Vertreter...

Mit 35 (SPD, Grüne, VWG, zwei Einzelkandidaten) zu 29 Stimmen (CDU, FDP) hat sich der Kreistag gegen Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus ausgesprochen und folgte einer Resolution, die die Grünen vorgelegt hatten. Diese lautet: Keine unnötigen Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus – Die Sicherheit der Bevölkerung geht vor! Der Kreistag des Kreises Wesel kritisiert die Bundesregierung wegen ihres Abstimmungsverhaltens im Aufsichtsrat des Forschungszentrums Jülich scharf. Mit der Mehrheit...

Die Landesministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport hat der katholischen Familienbildung in Nordrhein-Westfalen ein gutes Zeugnis ausgestellt und zugleich die Notwendigkeit der Vernetzung mit anderen Freien Trägern und den Kommunen bekräftigt: „Die Familienbildung besitzt in Nordrhein-Westfalen einen sehr hohen Stellenwert, aus dem sich auch ein entsprechender Förderanspruch ableitet“, sagte Ministerin Ute Schäfer am Mittwoch (14. Dezember) vor der Mitgliederversammlung der...

NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) hat den Gesetzesentwurf zur umstrittenen Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen zurückgezogen. Dies erfolgte noch ehe der Antrag der FDP in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses erörtert wurde. Der Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V. begrüßt diese Entscheidung. CDU, FDP und Linke hatten zuvor eine Aussetzung der Dichtheitsprüfung gefordert. Die Argumente der Verbraucherschutzverbände und der zahlreichen Bürgerinitiativen fanden...

Gemeinsame Erklärung der Jungen Union Bocholt und Hamminkeln Die Junge Union lehnt die geplante Zwangseinführung des sogenannten Schokotickets durch den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) zum 1. Februar 2012 ab und fordert die Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes eindringlich auf, von dieser zwangsweisen Einfüh-rung abzusehen. Durch die Einführung dieses Tickets ohne jegliche Alternativen entstehen bei vielen Eltern er-hebliche Kosten zur Beförderung ihrer schulpflichtigen Kinder...

Wesel | Rheinberg | Die Piratenpartei im Kreis Wesel baut lokale Strukturen aus - Treffen am 15. Dezember geplant -- Nach dem starken Zulauf an neuen Mitgliedern und Interessierten nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl sehen auch die Piraten im Kreis Wesel die Notwendigkeit, sich eine professionalisierte lokale Parteistruktur zu geben. Das momentan wohl wichtigste Treffen der PIRATENPARTEI-Mitglieder im Kreis Wesel findet am Donnerstag, den 15.12.2011 um 20 Uhr in der Gaststätte 'Café Punto',...

Es ist Vorweihnachtszeit und die Hundesteuer soll erhöht werden. Eine für Verwaltung und Politik äußerst beliebte Steuer, da sie nicht zweckgebunden ist. So kann sie beliebig verwendet werden, z.B. für Schulen, Kindergärten, Radwege, Kunstrasen, Aufwandsentschädigungen für Stadtverordnete oder für die Pension eines ehemaligen Stadtkämmerers. Nur für Eines wird sie in Xanten absolut nicht eingesetzt, nämlich für die Belange der Hundebesitzer. Selbst der bescheidene Antrag, eine...

Berlin 04. Dezember 2011 Das leidige Thema der Euro-Bonds hat nun ein Gesicht. Es ist grün und versteckt sich meist hinter einer großen,schwarzen Brille. Im Auftrag seiner Majestät König Froggi von FangAnDu zeigte sich gestern erstmalig Froggi 007 den skeptischen Blicken der deutschen Bundestagsabge-ordneten. Ein lautes Grübeln und Raunen, zweifelnde, angsterfüllte Blicke sowie endlos flüsternde Diskussionen füllten den Bundestag beim Betreten des Podiums von Froggi 007. Stumm blicket er in die...

Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen - BOB - In der Sache Ortsumgehung Brünen sieht sich die "Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen - BOB -" mal wieder voll und ganz bestätigt.  Schon bei dem heutigen Verkehrsaufkommen von 10 800 Fahrzeugen, die täglich auf der B 70 durch Brünen rollen ist eine Brüner Ortsumgehung unerlässlich. Jetzt ist auch noch angedacht, Castortransporte (Atommüll) durch u. a. Brünen zu transportieren. Noch bevor die ersten Gigaliner, die geplante Pkw-Maut und das erhöhte...

Kapp Karneval, 01. Dez. 2011 Der Startschuss für den ersten bemannten Raumflug zum Mars ist gefallen. Anders als erwartet wird wohl nicht ein Mensch seinen ersten Schritt auf diesen Planeten setzen, denn die Weltwirtschaftskrise, ermöglicht es weder der NASA noch anderen Raumfahrtbehörden, diese kostspielige Mission durchzuführen. Bedingt durch die umstrittenen Krötensammlungen seitens König Froggi und seiner undurchsichtigen Froschgesellen, hat dieser nun eine Allianz mit seinem langjährigen...

Immer ein schwieriger Vorgang, wenn jemand allein gegen alle Anderen auf weiter Flur steht, aber - wie in diesem Fall - das Recht auf seiner Seite hat. Kinder in Hamminkeln wollen einen Spielplatz als Bolzfeld nutzen, weil sie gern Fußball spielen. Das geht aber nicht, weil ein Anwohner etwas dagegen hat: Er hätte gern seine Ruhe. Die Eltern argumentieren: Ist doch schön, wenn die Kids überhaupt nach draußen gehen - weg vom PC. Warum versaut der Stiesel ihnen das Vergnügen?! Ich will hier keine...

In einem gemeinsamen Gespräch bei der Bezirksregierung Düsseldorf erörterten Vertreter des Deichverbandes Xanten-Kleve, des Kreises Wesel und der Biologischen Station mit Vertretern der Oberen Wasserbehörde und Höheren Landschaftsbehörde der Bezirksregierung Düsseldorf die Materiallieferung für die Deichbaustelle Wardt. Wie die Bezirksregierung erklärt, wurde dabei deutlich, dass der Deichverband bislang noch nicht alle erforderlichen Gutachten vollständig vorgelegt hat, die für die Erteilung...

Die Arbeiten für die Beleuchtung der Niederrheinbrücke in Wesel haben begonnen. Nach dem in den vergangenen Tagen die Vorbereitungen abgeschlossen wurden, werden laut Pressemitteilung der Stadt Wesel in den nächsten Tagen die erforderlichen Strom- und Anschlusskabel verlegt. Anschließend erfolgt dann die Montage und Ausrichtung der insgesamt 80 Scheinwerfer, die das spektakuläre Bauwerk beleuchten werden. Die von den Verkehrsteilnehmern sichtbaren Montagearbeiten werden in der Zeit vom bis zum...

Der Arbeitskreis „SchokoTicket“, dem Mitglieder der Verwaltung und die schulpolitischen Sprecher der Weseler Fraktionen angehören, hat getagt. An der Sitzung teilgenommen haben laut Pressemitteilung der Stadt Wesel auch Vertreter der NIAG und des RVN. Von den rund 2000 Fahrschülerinnen und Fahrschülern besuchen nach Verwaltungsangeben 1900 Schülerinnen und Schüler die weiterführenden Schulen in Wesel. Die Abstimmungsergebnisse der Schulkonferenzen besagen: von fünf weiterführenden Schulen haben...