Alpen - Politik

Kreis Wesel | Dinslaken | Piraten erobern Dinslaken im Sturm - erster Piratentreff sehr gut besucht Mehr als 50 Teilnehmer besuchten am gestrigen Mittwoch den ersten PIRATENTREFF in Dinslaken. Ein voller Erfolg. Unterstützt von Parteimitgliedern aus Wesel, Moers, Oberhausen und Duisburg, ankern die PIRATEN damit auch im Nordwesten des Ruhrgebiets. "Dies ist bereits der 6. regelmäßige Stützpunkt der Piraten im Kreis Wesel. Das hat bisher kein anderes Kreisgebiet in NRW vorzuweisen", meint...

Nachdem die Dinslakener LINKE am Donnerstag mit Sascha Wagner den ersten Kandidaten aufstellte, zogen heute die Wahlkreise 57, 58 und 59 nach. Für den Wahlkreis 57 wurde der Ratsherr und Ortsverbandssprecher Andreas Imhof aus Rheinberg gewählt. Im Wahlkreis 58 geht für die Gemeinden Voerde, Wesel, Hünxe, Hamminkeln und Sonsbeck das Kreistagsmitglied Hilmar Schulz aus Wesel ins Rennen. Für Moers wird die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Gabriele Kaenders antreten. Alle vier DirektkandidatInnen...

„Wir stehen als LINKE im Kreis Wesel solidarisch bei den Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes. Das Angebot der Arbeitgeberseite ist eine absolute Frechheit. Wenn für den neuen Tarifvertrag ein Reallohn-Verlust angeboten wird, dann sind weitere Streiks die richtige Antwort. Die Reallöhne sind in Deutschland – im Gegensatz zu fast allen anderen EU-Ländern, seit Jahrzehnten gesunken. Eine kräftige Lohnerhöhung wäre die richtige Antwort auf Beschwerden über sinkende Binnen-Nachfrage. Das würde...

Heute Abend findet die Direktkandidatenwahl der drei weiteren DirektkandidatInnen für den Kreis Wesel statt. Die Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr im Hotel Kaiserhof Wesel. Bisher haben Ihre Kandidatur angekündigt: Andreas Imhof (Rheinberg), Hilmar Schulz (Wesel) und Gabriele Kaenders (Moers).

Die Wahlversammlung der LINKEN aus Oberhausen II (Sterkrade) und Wesel I (Dinslaken) schicken erneut den 31jährigen Sascha H. Wagner ins Rennen für den Einzug in den Landtag von Nordrhein-Westfalen. Der Geschäftsführer der Weseler Kreislinken wurde mit deutlicher Mehrheit gewählt. Wagner der schon im Jahr 2009 von seiner Partei nominiert wurde freut sich auf den Wahlkampf: "Wir werden eine kurze, heisse Wahlkampfphase haben in der wir mit Volldampf voraus durchstarten werden," frotzelt Wagner...

Im Dezember des vergangenen Jahres wurde vom Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen verfügt, dass nikotinhaltige Liquids für e-Zigaretten dem Arzneimittelgesetz unterworfen werden. Dadurch wurde der Handel praktisch untersagt und unter Strafandrohung gestellt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW hält dies für rechtswidrig [1]. Liquids sind keine Arzneimittel, sondern Genussmittel. Damit gibt das Gericht zu verstehen, dass nach seiner Rechtsauffassung nikotinhaltige Liquids nicht dem...

Dass die Uhren wieder auf die Sommerzeit umgestellt wurden, bereitet nicht nur manchen Menschen Schwierigkeiten: Auch für Tiere wird es problematisch, wenn der morgendliche Berufsverkehr nun eine Stunde früher einsetzt. Die Kreisverwaltungen warnen: „Die Gefahr von Wildunfällen steigt, denn insbesondere in der Morgendämmerung wechselt das Wild zur Äsung vom Wald auf die Felder, um danach wieder den Schutz des Waldes aufzusuchen. Im März und April des vergangenen Jahres verzeichnete die Polizei...

Herr Schulz von der Gruppe „DIE LINKEN“ nahm Stellung zum Pressebetrag von Dr. Terwiesche, Vorsitzender der FDP Kreis Wesel. Seiner Meinung nach sei der Streik von Verdi und die Forderung nach 6,7% mehr Lohn gerechtfertigt, weil keiner für Hungerlöhne arbeiten wolle. Diese Aussage hat mich neugierig gemacht. Wer arbeitet im Öffentlichen Dienst für Hungerlöhne? 14 Entgeltgruppen gibt es im Öffentlichen Dienst. In der Gruppe 14 z.B. wird – ohne Zulagen – ein Jahreseinkommen von 65.850 € erzielt,...

Mit einer überwältigenden Mehrheit - allein die FDP stimmte dagegen - beschloss der Kreistag jetzt, für 2012 im Haushalt einen Betrag von bis zu 45.000 Euro für die Einführung einer kreisweiten Familienkarte einzuplanen (wir berichteten). Voraussetzung für die Freigabe der Finanzmittel wird ein schlüssiges Konzept der Kreisverwaltung sein. Die VWG-Kreistagsfraktion hatte den Antrag zur kreisweiten Einführung einer Familienkarte gestellt, mit der Eltern mit Kindern bis 18 Jahren zahlreiche...

Von den Warnstreiks sind jetzt auch Reisende betroffen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat für morgen, Dienstag, zu Streiks an den Flughäfen Düsseldorf, Köln-Bonn, Münster-Osnabrück und Dortmund aufgerufen. An allen Flughäfen muss mit Verzögerungen bei der Abfertigung bis hin zu Flugausfällen gerechnet werden. Dies sei „die letzte Warnung an die Arbeitgeber, die Tarifverhandlungen nicht eskalieren zu lassen“, erklärte die Gewerkschaft. „Wir wollen mehr Geld in der Tasche. Das...

Noch bevor die Tinte unter dem Stromkonzessionsvertrag zwischen Stadt Wesel und RWE trocken war, zeigten sich die Beteiligten entspannt. Bürgermeisterin Ulrike Westkamp, Kämmerer Paul-Georg Fritz sowie Dr. Arndt Neuhaus,Vorstandsvorsitzender der RWE Deutschland AG und Rainer Hegmann, Leiter der Hauptregion Rhein-Ruhr besiegelten mit ihrer Unterschrift die Vereinbarung. Ulrike Westkamp ging noch einmal kurz auf die Vorgeschichte des Vertrages ein, zu dem in der Vorwoche der Rat in geheimer...

Kreis Wesel | Wesel | Moers | Dinslaken || Piraten werden flächendeckende Wahlalternative im ganzen Kreis Wesel Bei insgesamt 3 Nominierungsveranstaltungen haben die Mitglieder der PIRATENPARTEI im Kreis Wesel ihre Kandidaten zur Landtagsneuwahl am 13.05.2012 ermittelt. Nach den - wie bei den PIRATEN üblich - öffentlichen Wahlen steht jetzt fest: Der Wähler wird sich in allem Wahlkreisen des Kreises Wesel auf den Stimmzetteln auch für einen Kadidaten der PIRATENPARTEI entscheiden können, sobald...

Hattersheim, 20. März 2012 – TASSO e.V., der Bund gegen Missbrauch der Tiere e.V. (bmt) und VIER PFOTEN haben sich zusammengeschlossen und das Bündnis „Pro Katze“ gegründet. Gemeinsam setzen sich die drei großen Tierschutzorganisationen für eine bundesweite Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht von Freigängerkatzen ein. Um der entsprechenden Petition an die verantwortliche Politikerin Ilse Aigner Nachdruck zu verleihen, sammelt das Bündnis „Pro Katze“ ab sofort Unterschriften....

Als Journalist sollte man unparteiisch sein. Das gelingt meinen Kolleg(inn)en nicht immer - mir auch nicht. Wenn Themen auf den Plan kommen, in denen Auseinandersetzungen zwischen Behörden (oder dem, was man früher die Obrigkeit nannte) und Normalbürgern (einfache Leute wie Du und ich) zum Tragen kommen, dann kann auch ich mich einer gewissen Parteilichkeit nicht erwehren. Der Grund liegt darin, dass einfache Menschen zumeist ziemlich blöde dastehen, wenn sie von Ämterwillkür schier überrollt...

Meine Freundin ist gelernte IT-Fachkraft. Mit 52 Jahren vom Arbeitsmarkt aussortiert in einer absoluten Männerdomäne. Arbeit bekommt nur der, der jung, dynamisch und – preisgünstig arbeiten kann, dann aber bitte mit 25jähriger Erfahrung im Job. Hochspezialisiert, fristet sie als eine von vielen in der Statistik der ARGE ihr Leben. Nicht, dass die Bundesagentur für Arbeit mit ihrer Zweigstelle in Wesel daran etwas ändern möchte. Warum auch? Leute wie meine Freundin beleben die Statistiken und...

Die Gleichstellungsbeauftragten im Kreis Wesel beteiligen sich auch in diesem Jahr wieder gemeinsam am 23. März an den bundesweiten Aktionen zum inzwischen 5. Equal Pay Day unter dem diesjährigen Motto „Lohnfindung“. Beabsichtigt ist, an dem Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern, im ganzen Kreisgebiet an den Rathäusern und dem Kreishaus Flagge zu zeigen. So soll auf den immer noch herrschenden Entgeltunterschied von 23 Prozent zwischen den beiden Geschlechtern aufmerksam...

Es ist erst einen Monat her, da nahm Mercedes-Benz seine Werbung zurück. Mit dem Slogan „Mehr als 200 Pferde und weniger Emissionen als eine Kuh“ hatte Mercedes-Benz im Dezember 2011 begonnen, den Geländewagen M-Klasse zu bewerben. Jetzt machen Renault und sein Allianzpartner Nissan den gleichen Fehler und bewerben ihre Elektroautos als Null-Emmissionsautos, während eine Kuh 230 l Treibhausgas am Tag produziere. „Das ist unmöglich“, kritisiert Wilhelm Neu, Vorsitzender der Kreisbauernschaft...

Kreis Wesel | Kreispiraten setzen Segel für die NRW-Landtagsneuwahl Gestern musste nach dem Scheitern des NRW-Haushalts die Landesregierung ihr Ende bekannt geben. Und das bedeutet Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen. Die Piratenpartei im Kreis Wesel freut sich sehr auf die Gelegenheit, schon lange vor 2015 am Einzug der Piratenpartei in den Düsseldorfer Landtag mitzuwirken. Gerade erst wurde der Weseler PIRATENPARTEI-Kreisverband gegründet. Viel früher als gedacht wird der nun seine ersten...

Im Niederrhein-Kreis Neuss gibt es sie schon seit 2006: die Familienkarte. Vielleicht auch bald im Kreis Wesel. Jedenfalls dann, wenn‘s nach den Vorstellungen der VWG-Gruppe (Vereinigte Wählergemeinschaften im Kreis Wesel) im Kreistag geht. Die VWG beantragt, eine solche Familienkarte auch im Kreis Wesel einzuführen. Martin Kuster (Foto) und seine Crew finden diese kostenlose Möglichkeit, mit der Erziehungsberechtigte mit Kind(ern) bis 18 Jahren zahlreiche Vergünstigungen und Angebote erhalten,...

Kreis Wesel | Wesel | PIRATEN kritisieren mangelnde Transparenz und Zukunftsperspektiven - Stagnation statt Energiewende in Wesel - Am Dienstag, 13.03.2012 werden die Weseler Kreispiraten um 16 Uhr an der Kundgebung des N-E-W anlässlich der entscheidenden Ratssitzung zu Energie Konzessionsverträgen und Klimaschutzkonzept teilnehmen. In ganz Deutschland machten sich spätestens mit dem Atomausstieg von 2011 die Kommunen auf, auch auf der wichtigen Kommunalebene die bundesweite Energiewende...

TASSO-Newsletter Medikamente für Tiere bald nur noch in der Apotheke? Dispensierrecht der Tierärzte steht zur Diskussion In Deutschland haben neben den Apotheken nur Tierärzte das Recht, Medikamente an Patienten zu verkaufen. Dieses sogenannte Dispensierrecht droht derzeit durch einen Gesetzesentwurf der Bundesregierung zu kippen. Hintergrund sei der zunehmende Einsatz von Antibiotika in der Nutztierhaltung, den man mit der Abschaffung des Dispensierrechtes aufzuhalten glaubt. "Der...

Ab 15. März sind sogenannte kurze Kennzeichen für alle Fahrzeuge freigegeben. Wer entsprechende Wunschkennzeichen reservieren möchte, kann das ab dem 15. März übers Internet (http://www.kreis-wesel.de) machen Bisher waren kurze Kennzeichenkombinationen, bestehend aus WES und einem Buchstaben und einer oder zwei Zahlen oder mit zwei Buchstaben und einer Zahl (wie z.B. WES-A-1, WES-A-11 oder WES-AA-1) nur bestimmten Fahrzeugen (z. B. US-Importfahrzeugen) vorbehalten. Durch eine aktuelle Änderung...

Am Sonntag, 11. März, ist Fukushima-Gedenktag. Auch die Aktivisten vom neu gegründeten Antiatombündnis Niederrhein fahren mit Bussen zur Großdemo nach Gronau, wo sich die bundesweit einzige Urananreicherungsanlage befindet. Man kann sich unter www.klimabuendnis-niederrhein.de online anmelden. Die Kundgebung am Gronauer Bahnhof beginnt um 13 Uhr. Mehr Infos unter http://www.fukushima-jahrestag.de Die Busse fahren von Duisburg (Fernreise Busbahnhof - direkt gegenüber des Hauptausgangs Hbf) um 11...