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Der Verein aufRECHT e.V. begann die Beratungstätigkeit in dem neu entstandenen „Sozialzentrum Lichtblick“ in Iserlohn im September 2009. Die Vereinsgründung erschien dringend erforderlich, weil die langjährig bestehende Arbeitslosenberatung (ALZ) in der Piepenstockstraße aus Rationalisierungsgründen aufgelöst wurde, nachdem der Europäische Sozialfond seine Mittel zurückgefahren hatte. Die langjährige Mitarbeiterin und spätere Leiterin des ALZ Hannelore Wirtz wurde freigestellt. Als maßgebliche...

Jobcenter sind soziale Brennpunkte. Üblicherweise wird in der allgemeinen Medienberichterstattung auf Fehlverhalten von Leistungsberechtigten abgestellt. Strafrechtlich relevantes Verhalten von Jobcenter-Mitarbeitern wird so gut wie nie geahndet. Am 22.02.2019 musste ich erleben, dass eine Jobcentermitarbeiterin in Hemer versuchte mir die schwere gläserne Bürotür vor der Nase zuzuschlagen. Hätte ich nur ein wenig anders im Türrahmen gestanden, so hätte die Tür wohl meinen Kopf getroffen. Das...

Immer wieder werden Leistungsberechtigte bei uns vorstellig, die verzweifelt auf der Suche nach einer Wohnung sind, die den Vorgaben des Märkischen Kreises entsprechen. Aber bei den gefakten Mietobergrenzen, dem massiven Abbau von Sozialwohnungen und den Wucherungen der Miethaie, bleibt für viele die Suche erfolglos. „Angemessen teurer Wohnraum“ ist nicht selten mit Schwarzschimmel belastet, weist feuchte Wände auf oder auch von Ratten in der Küche wurde uns schon berichtet. Erst in der...

Leistungsberechtigte die falsche oder auch nur nicht vollständige Angaben machen, werden strafrechtlich verfolgt. Jobcentermitarbeiter, die falsche Tatsachenbehauptungen (§ 187 StGB) über Erwerbslose machen, um durch deren Täuschung die Höhe der Leistungsansprüche zu manipulieren in der Absicht der nachhaltigen Vermögensschädigung (§ 263 StGB) haben keine Strafverfolgung zu erwarten. Sie haben Narrenfreiheit. Eine Verantwortungs- und Einstandsgemeinschaft ist eine Haftungsbereitschaft unter...

„Niemand ist so blind, wie der, der nicht sehen will.“ Für solche Menschen schreibe ich auch nicht. Gleichgültigkeit ist das „Parfüm der breiten Masse“. Inzwischen hat die Agenda-Politik breite Bevölkerungsschichten vergiftet. Mit den massiv beschnittenen Regelsätzen, kamen die Arbeitsarmut, die Kinderarmut und auch die Altersarmut. Die Vermögensumverteilung in Deutschland hat abartige Züge angenommen. Die Angst vor dem sozialen Absturz in die endgültige und unumkehrbare Verelendung hat einen...

In der Zeit vom 05.09.2018 bis zum 23.01.2019 bemühte sich die Firma Analyse & Konzepte darum einige meiner Beiträge im Lokalkompass zu unterbinden indem sich Mitarbeiter des Unternehmens an die Redaktion wandten und mir unwahre Tatsachenbehauptungen vorwarfen. Und tatsächlich konnte ich mich davon überzeugen lassen, dass einige unbedeutende Unschärfen in einzelnen Artikeln vorlagen, die sich aber leicht korrigieren ließen. Dafür bin ich den Redakteuren Jens Steinmann, Miriam Dabitsch und...

Wenn Leistungsbezieher Einkommen oder Vermögen nicht, oder auch nur "verspätet" melden, unterstellen Staatsanwaltschaften und Strafrichter sofort Täuschungsabsicht, Irreführung, Gewinnerzielung und Schädigungsabsicht bei den Sozialbehörden. Vor dem Gesetz sind alle gleich. (Art. 3 GG) - Aber manche sind anders gleich. Wenn Jobcenter ihre Kunden mit Absicht = wissentlich über ihre Rechte täuschen, anstatt rechtskompetenter Beratung über die Rechtsansprüche in die Irre führen,  konkret...

Am 13.04.2015 notierte die Statistik der Bundesagentur für Arbeit eine 100%-    Sanktion im Märkischen Kreis. Bereits am 27.05.2015 war das Thema erledigt. Ein Abhilfebescheid im Widerspruchsverfahren ist beim Jobcenter Märkischer Kreis eher die Ausnahme. Aber diesmal genügte es bereits, dass Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker eine Einstweilige Anordnung beim Sozialgericht beantragte. Die 100%-Sanktion war so offensichtlich rechtswidrig, dass es genügte, vom Beklagten Jobcenter Märkischer Kreis...

Es müssen ja auch nicht immer die Nazi-Vergleiche sein, wenn man das Phänomen des krankhaften Gehorsams gegen Obrigkeiten thematisieren will. Kadavergehorsam gegenüber offensichtlich verfassungswidrigen und Menschen verachtenden Gesetzen hat es schließlich in der Menschheitsgeschichte immer wieder gegeben. Allen Gräueltaten der Menschheitsgeschichte ist wohl gemein, dass Obrigkeiten nach unkritischen Anhängern suchten für die Durchsetzung ihrer Vorstellungen. Dabei ist die Grenze zu dem „das...

Ähnliche Schikanen wie im Jobcenter Köln-Porz sind auch aus dem Jobcenter Märkischer Kreis bekannt. Androhungen von Sanktionen weil Erwerbslose in Begleitung von Beiständen kommen, hatten wir hier auch schon. Der stellvertretene Geschäftsführer Reinhold Quenkert ist als „Bereichsleiter Zentrale Dienste“ auch für die Abteilung „Jobcenter Kindergarten“ zuständig. Seine Unterschrift findet sich regelmäßig unter nicht haltbaren Hausverboten  und rechtswidrigen Zurückweisungen von Beiständen ...

Am 15. Januar 2019 hatte das Bundesverfassungsgericht eine mündliche Verhandlung in Sachen „Sanktionen im SGB II“ angesetzt. Seitdem herrscht Stillschweigen und das Sanktionieren geht weiter. Wie lange wohl noch? Für die Sanktionsstatistik der Bundesagentur wird weiter eifrig Buch geführt. Eine Bereinigung der Statistik erfolgte nie. Dabei sind die Erfolgschancen vor den Sozialgerichten bei Sanktionen mit bis zu 50% Erfolgs- oder Teilerfolgschance sehr Erfolg versprechend. Besonders dann, wenn...

Erwerbslose zu kriminalisieren und gegen Asylanten auszuspielen gelingt vorzüglich. Und das seit Jahren. „Die Hemmschwelle für Sozialbetrug ist offensichtlich bei Einigen gesunken, seitdem die Arbeitsverwaltung Sozialleistungen auszahlt und nicht mehr das Sozialamt. Arbeitsvermittler liefern drastische Beispiele dafür, dass manche, die sich arbeitslos melden, tatsächlich gar keine Vermittlung in den Arbeitsmarkt anstreben und Sozialleistungen zu erschleichen versuchen. Unter Zuhilfenahme von...

In einem Artikel vom 01.06.2019 tritt der FOCUS-Online-Reporter Göran Schattauer mit der Behauptung auf, dass allein im vergangenen Jahr 88.000 Fälle von Hartz IV Missbrauch ermittelt werden konnten. In seinem Artikel benennt er einige Beispiele von strafbewährtem Fehlverhalten. Dass zeitgleich Millionen von Leistungsberechtigte unter Generalverdacht gestellt werden, begegnet offensichtlich keinen rechtlichen Bedenken. Dabei stellt die rechtsgrundlose Unterstellung strafbarer Handlungen bereits...

mediathek.daserste.de „Die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt in den Großstädten spüren auch die Kleinsten: Experten schätzen, dass etwa 32.000 Kinder deutschlandweit von Wohnungslosigkeit betroffen sind. "Die Story im Ersten" forscht nach Ursachen.“ Klartext: „Es sind die politischen Versäumnisse der Vergangenheit, die sich jetzt rächen. Leidtragende sind vor allem Niedrigverdiener und Sozialleistungsbezieher.“ „Es gibt viele Hilfen und Notunterkünfte für wohnungslose Familien. Was es...

70 Jahre Grundgesetz – eine tolle Sache. Echt Fantasie. Und was da alles drin steht: Ganz viel von würde (Art 1); also die ReGIERung würde, wenn es nicht alles so teuer wäre . . . und würde gerne mehr ehrenamtliche Arbeit leisten lassen und sich selbst dafür feiern . . . und würde . . . die Armut bekämpfen . . . . . . und würde die Arbeitslosenzahlen gerne besser fälschen . . . und würde . . . die Umwelt schützen . . . und würde . . . Echt Alter! Würde is sowas wie ein Zauberwort im...

Stendal. „Von einem „grotesken Wirrwarr“ wurde unlängst vordem Amtsgericht Stendal gesprochen. Ein 43-jähriger Mann wurde beschuldigt, “Hartz IV-Betrug” begangen zu haben. Beim Prozess zeigte es sich jedoch, dass das Jobcenter schlampig gearbeitet hatte.“ Die Anklage lautete auf Betrug von Sozialleistungen in Höhe von 1258,17 €. Angeblich habe der ehemalige Leistungsbezieher eine Arbeitsaufnahme verschwiegen und dies dem Jobcenter nicht mitgeteilt. Das Verfahren gegen den Angeklagten wurde ohne...

dpa. Am Freitag wurde im Jobcenter Cottbus mittags gegen 11:20 Uhr ein Großalarm ausgelöst. Als Auslöser wurde eine Bedrohungssituation gegen eine 36-jährige Jobcenter-Mitarbeiterin durch einen 38-Jährigen genannt. Der Angreifer hat die Frau zunächst bedroht und dann „nicht lebensgefährlich“ verletzt. Weiter berichtete die Polizei, dass eine Jobcenter-Kollegin (29 J.) einen Schock erlitten hatte und ebenfalls medizinisch behandelt werden musste. Der Angreifer wurde von Security-Mitarbeitern...

Nur eine Fiktion. So was wie Bewerbungstraining . . . Wie das Leben so zuschlägt. Gerade eben noch kam ETT ihrer Hauptaufgabe nach, nach oben buckeln und nach unten kräftig treten, da bemerkte sie, wie ihr wohlgeordnetes Leben aus der Spur geriet. Dabei war sie sich sicher im Recht zu sein und zog ihr Ding voll durch, ohne Rücksicht auf Verluste oder Konsequenzen für andere um sie herum, „Ich habe Vorfahrt“, wusste sie sicher, als sie den Halt verlor und sich plötzlich blutend am Boden...

In einer jetzt veröffentlichten Entscheidung hat das LSG Niedersachsen-Bremen am 02.04.2019, L 6 AS 467/17 geurteilt,  dass die Kosten der Unterkunft für die Stadt Göttingen im Jahr 2016 nicht den höchstrichterlichen Anforderungen an ein sogenanntes schlüssiges Konzept genügen. Damit bestätigten die Richter das erstinstanzliche Urteil des SG Hildesheim, S 39 AS 999/16 vom 10.05.2017. Geklagt hatte eine 58-jährige Frau, der aufgrund des durch „Analyse & Konzepte“, Hamburg erstellten Konzeptes...

Weil der Wissensstand vieler Mitarbeiter aufgrund nur unzureichender Schulung und Weiterbildung mangelhaft ist, versucht die Geschäftsführung des Jobcenter Märkischer Kreis den Leistungsberechtigten immer wieder das Recht auf einen Beistand zu nehmen. klage099 , klage074  Ein weiteres Beispiel wird in Kürze veröffentlicht. Es ist eben leichter „Kunden“ zu belügen, wenn niemand mithört. Aus inzwischen mehr als 700 Beistandsterminen weiß ich worüber ich rede und schreibe, z.B. mein Artikel vom...

Was kostet die Menschenwürde?Art 1 (1) GG „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ „Die westlichen Besatzungsmächte hatten sich im Frühjahr 1948 für die Bildung eines deutschen Staates auf dem Territorium ihrer Besatzungszonen entschieden. Von September 1948 bis Mai 1949 beriet der sogenannte Parlamentarische Rat in Bonn das Grundgesetz dieses neuen Staates.“ Ein Artikel von Marcel Schneider vom 23.05.2019 „70 Jahre GG –...

Es hat sich nichts geändert. Jobcenter betrügen Leistungsberechtigte auf vielfältige Art und Weise um Sozialleistungen, die ihnen von Gesetzes wegen zustehen. Der Beitrag "Willkürliche Schikanen der Argen" von Report Mainz aus dem Jahr 2008 mag alt sein, das Thema ist  nicht veraltet. Willkürliche Schikanen der Argen Ein Insider bestätigte vorsätzliche Betrugsabsichten der Jobcenter. Weitere Whistleblower folgten.  - Hilfeempfänger werden zu Zeiten eingeladen, in denen sie ihrer Arbeit...

Die überwiegenden Trainingsmaßnahmen der Jobcenter sind nicht mehr als "Krabbelgruppen für Erwachsene" . Ich suche nach aussagekräftigem Filmmaterial von Betroffenen aus solchen Zwangsmaßnahmen. Es wäre super, wenn jemand Materialsammlungen von z.B. YouTube oder Privatseiten benennen könnte.

Lautstark posaunten die Regierungsparteien noch vor wenigen Tagen „70 Jahre Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ und lobhudelten das Gesetzeswerk aus dem Jahr 1949, also nur vier Jahre nach dem Zusammenbruch der Menschenverachtenden Naziherrschaft und dem Millionenfachen Massenmord. Darin heißt es zwar vollmundig: Art 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Art 2 (1) Jeder hat das Recht auf die freie...