TTIP

Diskussion: Sie haben sicherlich schon von TTIP, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA, Canada und der EU, gehört. Sicher ist ihnen auch Fracking mittlerweile ein Begriff. Und sie haben auch mitbekommen, dass weltweit die Einsicht durchgesetzt hat, dass der "War on drugs", also die weltweite Kriminalisierung von Drogen, gescheitert ist? Es gäbe noch massig Beispiele (*), aber ich möchte es bei diesen drei belassen. Was haben diese Themen gemeinsam? Wo, wann und mit wem auch immer...

Tatbestand: Bereits im Juli 2013 haben die Geheim-Verhandlungen zum (TTIP = Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen) Freihandelsabkommen zwischen der EU und der USA begonnen. Gleichzeitig verhandelt man ebenfalls hinter verschlossenen Türen über das Handelsabkommen mit Kanada, dass sich CETA nennt und 2016 in Kraft treten soll. So ganz neu ist diese Form der vertraglichen Abkommen jedoch nicht, denn von den Mitgliedsstaaten der EU sind schon weit über 1.000 solcher bilateralen...

Gerne hätte die Linksfraktion den weiter unten stehenden Antrag in der heutigen Ratssitzung behandeln lassen, allerdings wurde bedauerlicherweise die Antragsfrist um zwei Tage überschritten. Eine Dringlichkeit wäre leider nicht zu argumentieren gewesen, also bat die Linksfraktion um Aufnahme des Antrages für die Ratssitzung am 11.12.2014. Hier der Antragstext: Antrag Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA - Kommunale Daseinsvorsorge schützen und Verhandlungen transparent...

Am Mittwoch, den 29.10.2014 ab 13:30 Uhr sammeln die GRÜNEN mit, Sven Giegold (MdEP) am Rüttenscheider Stern für die selbst organisierte europaweite Bürgerinitiative gegen die geheim ausgehandelten Freihandelsabkommen TTIP und CETA Unterschriften. Die Freihandelsabkommen sehen internationale Schiedsstellen vor, in denen Konzerne gegen mögliche Beeinträchtigungen ihrer Gewinnmöglichkeiten klagen können. Damit droht die deutsche, wie die europäische Gerichtsbarkeit ausgehebelt zu werden. Hiesige...

Im Rahmen einer europaweiten Unterschriftenaktion haben einige politisch Interessierte, darunter die Grüne Jugend Hattingen, in den vergangenen Wochen fleißig Unterschriften gesammelt. Ziel der übernationalen Unterschriftensammelaktion war es, unter anderem die Europäer auf die Risiken des Freihandelsabkommens (TTIP) mit den USA aufmerksam zu machen. Durch ein mögliches Freihandelsabkommen mit den USA könnte es zu massiven Einschnitten in sehr vielen Lebensbereichen kommen, von denen wir alle...

Attac wird durch das zuständige Finanzamt die Gemeinnützigkeit aberkannt, damit die finanzielle Hilfe zu 95% entzogen. Wer hat wovor hier Angst? Abgeordnete als Werkzeuge der Multis zur Abschaffung der Demokratie. Hier meldet sich Friedrich März stark zurück. Als CDU-Abgeordneter oder als zukünftiges Mitglied eines Schiedsgerichtes? Die Zeit zur weiteren Einschränkung der Rechte ist bei einer Wahlbeteiligung von unter 50 Prozent optimal. Die OECD kann als Wegbereiter gesehen werden. Sie wurde...

am Samstag in der Hagener Innenstadt.

Im Rahmen des EU-weiten Aktionstages fand auch auf dem Xantener Markt am Sa., dem 11.10.2014, eine Unterschriftenaktion gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA statt. Interessierte Bürger konnten sich über die Abkommen, die zwischen der EU und den USA bzw. Kanada abgeschlossen werden sollen, informieren und ihrem Protest in Form einer Unterschrift Ausdruck verleihen. Annähernd 100 Unterschriften konnten an diesem Vormittag zusammengetragen werden. Sie werden zentral gesammelt...

Occupy Bochum, das Friedensplenum, die Bochumer IG- Metall Jugend, ATTAC, die Soziale Liste, die Naturfreunde, die VVN- BdA und viele weitere Initiativen hatten zu einer kreativen Kundgebung auf dem Husemannplatz eingeladen, um über die geplanten Freihandelsabkommen zu informieren und Unterschriften für die "Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP" zu sammeln. Unweit davon, an der Drehscheibe beteiligen sich auch verschiedene Parteien an der Aktion. Hier gibt es Hintergründe zu TTIP und Co. und...

Am Vorabend des großen bundesweiten Anti-TTIP-Aktionstages am letzten Samstag fand im Saal der Partnerstädte im Dortmunder Rathaus vor rund 80 Interessierten die Veranstaltung "TTIP und die Kommune-Wo ist das Problem?" mit attac und der Gewerkschaft verdi auf Einladung der Rathausfraktion DIE LINKE & Piraten statt. Während am Samstag bundesweit an rund viertausend Stellen Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gesammelt wurden, konnte man seine Unterschrift in...

Zahlreiche Unterstützer aus verschiedenen Organisationen und Initiativen waren am 11. Oktober auf der Porschekanzel, um über die weitgehend im Geheimen verhandelten Handelsabkommen wie TTIP (Abkommen mit den USA) zu informieren und Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und das bereits ausgehandelte CETA-Abkommen mit Kanada zu sammeln. Insgesamt konnte an diesem bundesweiten Aktionstag die Marke von 400.000 Unterschriften erreicht werden. Nachdem die EU-Kommision...

In ganz Europa Proteste gegen Freihandelsabkommen Hunderttausende in ganz Europa sind am Samstag auf den Straßen, um laut Nein zu sagen zu den geplanten Freihandelsabkommen der EU. An mehr als 1000 Orten finden Proteste gegen TTIP, CETA und TiSA statt. Allein in Deutschland gab es in mehr als 150 Städten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen, zu denen lokale Attac-Gruppen und lokale Bündnisse mobilisiert haben. Zudem haben bereits mehr als 430.000 Menschen die selbstorganisierte...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum: Die Bochumer Linksfraktion unterstützt die Kundgebung von attac, der Occupy-Initiative, dem Bochumer Friedensplenum, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-BdA Bochum und der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft, anlässlich des europaweiten Aktionstags gegen TTIP, CETA und TiSA am Samstag 11.Oktober 2014. DIE LINKE wird mit einem eigenen Informationsstand an der Bongardstraße i.H. Drehscheibe,...

Die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA sehen sogenannte »Schiedsgerichte« vor, die über Klagen von Konzernen gegen Staaten wegen vorgeblicher »Handelshindernisse« entscheiden sollen. Art und Besetzung dieser Schiedsgerichte und das Fehlen einer Revisionsmöglichkeit vor ordentlichen, durch die Verfassung legitimierten Gerichten stellen wesentliche Elemente des Rechtsstaates in Frage. Darüber hinaus ist zu erwarten, dass Errungenschaften des Arbeits-, Verbraucher- und Umweltschutzes,...

Das Handelsabkommen TTIP Viele Bürgerinnen und Bürger können sich unter diesem Abkommen wenig vorstellen. Es könnte aber für jeden einzelnen von uns viele Nachteile bringen. Die USA und die EU sind gerade dabei, es unter Dach und Fach zu bringen – und zwar unter größtmöglicher Geheimhaltung! Die LINKE Dorsten will Bürgermeister und Stadtrat bewegen, sich mit einer Prüfung der möglichen Konsequenzen für Dorsten zu beschäftigen. Auszug aus dem Entwurf für eine Resolution des Stadtrates: „Außerdem...

Der Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA am 11.Oktober wird auch auch im Kreis Recklinghausen unterstützt. Die Attac Gruppe Recklinghausen führt eine Aktion beim europaweiten Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA am 11.Oktober durch. Termin/Zeit: Samstag, 11.10.14, zwischen 11 und 13.30 Uhr Ort: Recklinghausen, Altstadtmarkt Thema: NEIN zu TTIP, CETA und TISA Schwerpunkt: Information von BürgerInnen; Unterschriftensammlung Die geplanten Abkommen würden die gesellschaftlichen...

Für den kommenden Samstag rufen Attac Essen, verdi Essen, die Initiative Umweltgewerkschaft Essen und der BUND Essen zu einer Kundgebung auf der Porschekanzel in der City auf (11.00-14.00 Uhr). Anlass ist ein Aktionstag gegen Freihandelsabkommen TTIP, CETA & Co. sowie der weltweite Anti-Fracking-Tag. Das kommunale Wahlbündnis "Essen steht AUF unterstützt diese Aktion und ruft zur Beteiligung auf. Nachfolgend der Aufruf zum Aktionstag. Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) hat den 11. Oktober...

Joly Talukder, Vorsitzende der Textilarbeiterinnengewerkschaft GWTUC von Bangladesh ist im Oktober zwei Wochen beim Frauenverband Courage Essen zu Gast. Über ein Jahr ist vergangen seit der schlimmsten Katastrophe der Textilindustrie in Bangladesh mit 1130 Toten und 1650 Verletzten. Von angemessener Entschädigung keine Spur. Stattdessen wurde Frau Talukder bei einem Hungerstreik verhaftet, den sie durchführte, um ausstehende Löhne einzufordern. Aufgrund der internationalen Proteste wurde sie...

BETEILIGT EUCH AN DER EUROPÄISCHEN BÜRGERINITIATIVE ZU TTIP ! - HAU TTIP IN DIE TONNE! - Dies als Ergebnis der 1. Zusammenkunft einer neu zu gründenden ATTAC-Gruppe Oberhausen nach dem Vortrag von Harald Klimenta aus seiner Buchvorstellung: "Die Freihandelsfalle" in der Distel Sterkrade am 6.10.14. Bei der neuen Kommission unter Jean-Claude Juncker ist offen, ob sie die konzernfreundliche Linie fortführt oder eine kritische Haltung einnimmt. So sprach sich die designierte EU-Handelskommissarin...

Nach einem Verbot einer offizielle Europäischen Bürgerinitiative durch die EU-Kommission ist heute Nacht 0.00 Uhr die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA gestartet. Diese wird von 250 Organisationen getragen. Das Ziel: mehr als 1 Million Unterschriften – so viele wie auch offiziell gefordert wären. In den ersten 10 Stunden sind bereits per Internet über 70.000 Unterschriften eingegangen. Genau zum richtigen Zeitpunkt gestartet: Ende des Monats tritt die alte...

Von Helsinki bis Granada, von Brest bis Bukarest: Bei einem internationalen Aktionstag unter dem Motto "Stop TTIP, CETA und TiSA" am Samstag, 11. Oktober, werden Aktive des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac in zahlreichen Ländern Europas ihren Protest gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU auf die Straße tragen Allein in Deutschland sind in mehr als 100 Städten Kundgebungen und Aktionen geplant – die meisten initiiert von lokalen Attac-Gruppen. Attac fordert, die Verhandlungen...

Attac ruft gemeinsam mit dem Bündnis TTIP Unfairhandelbar und der EU-weiten Koalition gegen TTIP zu einem Aktionstag auf, um die laufenden Verhandlungen zu TTIP (Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA), CETA (umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen mit Kanada), TiSA (Freihandelsabkommen zum Handel mit Dienstleistungen) und anderen Freihandelsverträgen zu stoppen. TTIP & Co kommen, Demokratie geht Immer mehr Menschen misstrauen den geheimen Verhand­lungen...