Stellungnahme

Beiträge zum Thema Stellungnahme

Politik

"Mehrheitsentscheidung oder Machtmissbrauch?"

Zur Schulausschusssitzung erreichte die Redaktion folgender Leserbrief von Silvia Burow und Petra Schlottmann: "Nach dem Besuch der Schulausschusssitzung am 6.6.12 sind wir erschüttert, wie in Hemer Politik gemacht wird. Die drei „bürgerlichen“ Parteien haben bei der Vorstellung ihres Schulkonzeptes darauf hingewiesen, dass sie Verbesserungsvorschlägen aus den Reihen der SPD und GAH durchaus aufgeschlossen seien. Zitat M. Gropengießer:“ Das Thema ist so wichtig und emotional, dass wir uns einen...

  • Hemer
  • 11.06.12
Politik

"Es besteht Handlungsbedarf"

Als Reaktion auf die Schulausschusssitzung nehmen die Fraktionsvorsitzenden Martin Gropengießer (CDU), Klaus Schreiber (UWG) und Arne Hermann Stopsack (FDP) abschließend noch einmal Stellung : "Am vergangenen Mittwoch hat der Schulausschuss das gemeinsame Konzept von CDU-, UWG- und FDP-Fraktion beschlossen. Dies war und ist eine Richtungsentscheidung. Es stellt sich nämlich grundsätzlich die Frage, ob man ein differenziertes Schulangebot mit Wahlmöglichkeiten für Eltern und Kinder erhalten will...

  • Hemer
  • 11.06.12
Überregionales

Wer hat Stellung bezogen?

Wer hätte das gedacht? Aus Sicht des Landesbetriebes „Straßenbau Nordrhein-Westfalen“ wird die aktuelle Verkehrssituation für Fußgänger und Radfahrer im Einmündungsbereich Schützensraße/B 224 als „...ortsübliche und überall anzutreffende Verkehrssituation“ bezeichnet, die zudem „nicht als gefährlich einzustufen“ sei. So jedenfalls geschrieben in einem Antwortbrief an eine Gladbecker Bürgerin. Wie kommt der Unterzeichner des Briefes, immerhin ein Diplom-Ingenieur, zu dieser Auffassung? Hat er...

  • Gladbeck
  • 05.06.12
Politik
2 Bilder

Stellungnahme der Schulpflegschaft zur Schulentwicklung

Hallo ihr Lieben... so....wie auf der letzten außerordentlichen Schulpflegschaftsitzung angekündigt, haben wir, als Gremium der Schulpflegschaft auch eine Stellungnahme zur Schulentwicklung in Hamminkeln erarbeitet. Diese ging an die Presse ( NRZ, RP, BBV ) sowie an die Fraktionen und Herrn Schlierf. Die Presseberichte dazu sind heute in den 3 Zeitungen erschienen. Für Alle hier an dieser Stelle, unser Schreiben im Original...damit auch Alle wissen was wir geschrieben haben...natürlich hoffen...

  • Hamminkeln
  • 05.06.12
  • 2
Politik

CDU, FDP und UWG wehren sich in Sachen "Schulentwicklungs-Konzept"

(Von der Redaktion leicht gekürzte) Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden Martin Gropengießer (CDU), Klaus Schreiber (UWG) und Arne Hermann Stopsack (FDP) zu den Angriffen der SPD im STADTSPIEGEL vom 23. Mai: "Jeder Bürger sieht, dass das Schulsystem in Hemer erheblichen Veränderungsbedarf hat: Die Schülerzahlen sinken in den nächsten fünf Jahren von 380 pro Jahrgang auf 300, was drei Klassen entspricht. Die Gesamtschule befindet sich noch im Aufbau und benötigt daher dringend weitere...

  • Hemer
  • 30.05.12
Politik
Kein Luftschloss - aber aus der Luft fotografiert: Mendens Stadtkern.

Stadt kontert FDP

Auf einen Leserbrief der FDP, der sich auf die Genehmigung des Mendener Haushalts durch die Bezirksregierung bezieht, antwortet Manfred Bardtke, 1. Pressesprecher der Stadt, wie folgt: "In seinem Leserbrief zur Haushaltsgenehmigung geht der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Weige, mit allen, die dem Haushalt und dem Sanierungskonzept ihre Zustimmung gegeben haben hart zu Gericht. Dazu zählen auch die eigenen Mitglieder der FDP-Fraktion, denn diese haben ebenfalls dafür gestimmt....

  • Menden (Sauerland)
  • 22.05.12
Politik

Stellungnahme der GAH zum Schulkonzept von CDU, FDP und UWG

Für die GAH nimmt im folgenden Maria Schlager-Fritsch in ihrer Funktion als schulpolitische Sprecherin Stellung zum gemeinsamen Schulkonzept von CDU, FDP und UWG: "Na, das ging aber schnell. Wahlkampf nach der Wahl. Glückwunsch an Herrn Esken, der jetzt endlich auch seine eigene Fraktion und nicht nur diese hinter sich hat. Ob man uns wirklich nicht mehr braucht, wird sich heraus stellen. Erst am Dienstag wurde das Ergebnis einer ,auch von uns mit getragenen, Elternumfrage im Schulausschuss...

  • Hemer
  • 22.05.12
Politik
Kein Ende finden will die Debatte um den Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52. Unser Foto zeigt die Modellansicht des vorgeschlagenen Tunnels in Höhe des Kreuzungsbereiches B 224/Phönix-/Burgstraße nahe des Gladbecker Stadions.

"Bund und Land halten sich an Absprachen!"

Gladbeck/Düsseldorf. Das mehrheitliche „Nein“ der Gladbecker beim „Ratsbürgerentscheid“ am vergangenen Sonntag schlägt nach wie vor hohe Wellen. „Ein Votum für die Mülltonne?“ lautete die Frage in der STADTSPIEGEL-Ausgabe vom 28. März. Doch auch überörtliche Medien nahmen sich des Themas an, zumal aus den Nachbarstädten Gladbeck heftige Kritik an dem Ausgang des Ratsbürgerentscheides kam. Dies wiederum rief natürlich die Düsseldorfer Landesregierung auf den Plan, die denn auch eine...

  • Gladbeck
  • 29.03.12
  • 2
Sport

Reaktionen auf ein schwerverdauliches Derby - Samstag geht es nach Kaiserslautern

Zur Tagesordnung zurückzukommen fällt derzeit schwer an der Hafenstraße: Die Tumulte im Derby gegen Wuppertal wirken nach. Unbeirrt von den Störgeräuschen muss Coach Waldemar Wrobel sein Team auf das Auswärtsspiel in Kaiserslautern (Samstag, 14 Uhr) einstellen. Unter der Woche bat RWE-Geschäftführer Michael Welling um Sachlichkeit. Viel ist geschehen am vergangenen Samstag: Die unglückliche Laudatio eines Anhängers, der anlässlich des 50. Geburtstages von Fanliebling Frank Kurth die Gelegenheit...

  • Essen-Nord
  • 22.03.12
  • 1
Politik

Schützen sollen sich zu Werten bekennen

Bezug: „Grünröcke gehen mit der Zeit“ Nach Kenntnisnahme der Berichte der RZ zum Beschluss des Bundes der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften bezüglich schwuler Königspaare und zur Diskussion dieses Themas in den Gilden der Stadt Recklinghausen sehe ich mich gezwungen, dazu eine Stellungnahme abzugeben. Ich persönlich begrüße den Beschluss im katholischen Dachverband, schwule Königspaare auf dem Thron zu untersagen bzw. homosexuellen Partnern zu verbieten, während der Parade in...

  • Recklinghausen
  • 13.03.12
  • 76
Politik
Der Hellweg von Wambel bis Wickede - hier im Bild in Brackel - fehle zum Beispiel völlig als Lärmquelle. Auch der Flughafen in Wickede sei nicht kartiert worden! Kaum ein gutes Haar lassen Dortmunds Naturschutzverbände am Lärmaktionsplan der Stadt - und machen diverse Knackpunkte speziell im Dortmunder Osten aus. | Foto: Günther Schmitz
5 Bilder

Naturschutzverbände üben Kritik am Lärmaktionsplan: Hellweg fehlt in der Kartierung und L663n-Bau im „ruhigen Gebiet“

Deutliche Kritik üben die Dortmunder Naturschutzverbände BUND, NABU und LNU in einer gemeinsamen Stellungnahme am Entwurf des städtischen Lärmaktionsplanes. Gleich eine ganze Reihe von Knackpunkten liegen für die Naturschützer dabei im Dortmunder Osten. Die Verbände kritisieren die nicht vollständige Lärmkartierung als Grundlage für Lärmminderungsmaßnahmen vor allem entlang von Hauptverkehrsstraßen in Dortmund. So fehle, wie BUND-Sprecher Thomas Quittek anmerkt, beispielsweise der komplette...

  • Dortmund-Ost
  • 13.03.12
Politik

Krankenhaus Goch: Die Stellungnahme von Aufsichtsrat und Geschäftsführung

Zu den jüngsten Äußerungen des Kuratoriums Goch erklären Dr. Peter Enders, Sprecher der Geschäftsleitung, sowie die Geschäftsführer Christian Fischer (Goch), Rainer Haas (Kevelaer) und Ottmar Ricken (Kalkar), Propst Theodor Michelbrink als Vorsitzender und Dr. Axel Stibi als stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrats übereinstimmend: Die aktuellen öffentlichen Äußerungen über eine angebliche Schließung des Wilhelm-Anton-Hospitals in Goch haben zu Verunsicherungen geführt. Wir bedauern...

  • Goch
  • 10.03.12
Politik

Eyller Giftberg: Stellungnahme der Bezirksregierung Düsseldorf zum Brief der Bürgerinitiative

Die Bürgerinitiative „Giftmülldeponie Eyller Berg“ bietet Interessierten ein Formular an, mit dem sie sich an Regierungspräsidentin Anne Lütkes wenden können. Einige der dort angesprochenen Forderungen wurden bereits in der Vergangenheit erfüllt beziehungsweise werden derzeit umgesetzt. Eine Ausweitung der Untersuchungen und Messungen findet statt. In enger Abstimmung mit dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) und dem Kreis Wesel bereitet die Bezirksregierung...

  • Moers
  • 08.11.11
Politik

A46 – Wie weiter? - Stellungnahme der Gig A46

Von der „Gruppeninitiative gegen die A 46 - Für eine Region ohne Autobahn“ erreichte die Redaktion folgende Pressemitteilung: "Die „Gruppeninitiative gegen den Bau der A46 – Für eine Region ohne Autobahn“ (GigA46) hat in der vergangenen Woche mit allen Mitgliedsorganisationen den Stand der Dinge nach der von der Landesregierung vorgenommenen Priorisierung der Straßenbauprojekte diskutiert. Planungen für A46 ab Menden müssen sofort ganz eingestellt werden Die GigA begrüßt, dass die...

  • Hemer
  • 07.10.11
  • 3
Politik

OBO Bettermann nimmt Stellung zur A46

In die laufende Diskussion um den Lückenschluss der A46 nimmt die Mendener Firma OBO Bettermann Stellung: "OBO Bettermann prüft seit Anfang des Jahres, wie das hausinterne Logistikkonzept zukünftig aussehen wird. Es war erschreckend festzustellen, dass die internationalen Fachleute den Standort Menden bezüglich seiner ungünstigen Autobahnanbindung überhaupt nicht einbezogen. OBO Bettermann bestand jedoch darauf, die Standorte Hüingsen und Bösperde international bestens mit anderen Ländern zu...

  • Menden (Sauerland)
  • 18.08.11
  • 1
Politik
3 Bilder

Stellungnahme der Bürgerinitiativen PRO A46

Für die Bürgerinitiativen PRO A46 aus Hemer, Menden und Wickede nimmt Heinz Vihrog Stellung "zur jüngsten Medienoffensive der GigA 46": "Die GigA 46 versucht verzweifelt den drohenden Lückenschluss mit dem Beginn des Teilstückes Hemer- Menden zu verhindern. Die neuen Vorschläge sowie die angedrohten Klagen sind legal und unter Berücksichtigung der momentanen GigA 46- Stimmungslage für uns sogar plausibel. Wir, die Bürgerinitiativen PRO A46 Hemer, Menden, Wickede, meinen jedoch, dass genug...

  • Hemer
  • 16.08.11
Politik

Stellungnahme der CDU Polsum zum Artikel „Maroder Zebrastreifen“ in der Marler Zeitung vom 04.08.2011

Die CDU Polsum begrüßt es, dass die SPD eine Initiative der CDU Polsum zur Ausbesserung des Zebrastreifens auf der Dorfstraße in Polsum unterstützen möchte. Wie auch im Aushang der Polsumer CDU bekanntgegeben, ist allerdings darauf hinzuweisen, dass CDU - Ratsherr Axel Olbertz bereits Anfang Juli einen Besichtigungstermin vor Ort mit dem zuständigen Mitarbeiter des Zentralen Betriebshofes gehabt hat. Bei diesem Termin wurde die Zusage erteilt, dass der Zebrastreifen im September im Rahmen von...

  • Marl
  • 06.08.11
Kultur

Stadt Hemer und WISPA e.V. zur Festival-Absage

In einer gemeinsamen Stellungnahme äußern sich die Stadt Hemer und der WISPA-Verein nochmals zur Absage der 2011er-Auflage des Musikfestivals: „Der WISPA e.V. und die Stadt Hemer möchten klarstellen, dass die Absage des diesjährigen Festivals ausschließlich auf Problemen bei der termingerechten Umsetzung von umwelt- und sicherheitstechnischen Vorgaben beruht. Veränderte Sicherheitsauflagen und das erstmalig schriftlich fixierte Sicherheitskonzept haben im Jahr Eins nach der...

  • Hemer
  • 22.06.11
Politik
Stadtwerke-Geschäftsführer Dr. Klaus Weimer kann sich der Unterstützung seitens der SPD-Fraktion sicher sein. | Foto: Stadtwerke

SPD-Ja zur Ausweisung von Windkraft-Flächen

Folgende Stellungnahme der SPD-Fraktion Iserlohn wollen wir ungekürzt abdrucken: Um es gleich vorweg zu sagen: “ Ja, unsere Umwelt wird sich verändern! Die Frage ist, soll sie es ohne uns tun oder so wie sich die Iserlohner Sozialdemokraten es sich vorstellen, d.h. mit unserer Begleitung! Wer glaubt, dass die Nutzung erneuerbarer Energien ohne optische Veränderung unseres teilweise auch direkten Umfeldes stattfinden kann, täuscht sich. Natürlich werden wir uns daran gewöhnen müssen, dass sich...

  • Iserlohn
  • 01.04.11
Politik

GAH zu Westtangente und Baubetriebshof-Fusion

Von der Grüne Alternative Hemer erreichte die Redaktion folgende Pressemitteilung: "Erfreulich findet die Grüne Alternative Hemer die SPD-Pressemitteilung vom 05.03.2011, „SPD legt Westtangente zu den Akten: Realisierung unmöglich“. Die GAH hat dazu vorausschauend erst gar keine Akte angelegt, weil die auch mit Zustimmung der SPD hohe Kosten verursachend geplante Straße weder verkehrspolitisch sinnvoll noch eben finanzierbar ist. Auch die Idee, die dazu erworbenen Grundstücke wieder zu...

  • Hemer
  • 08.03.11
Politik

Stellungnahme: Bürgermeister pro "Genuss Pur"

Die Redaktion erreichte folgende Stellungnahme der Stadt Iserlohn zum Artikel „POST AN ... Dr. Peter Paul Ahrens, Bürgermeister der Stadt Iserlohn” in der STADTSPIEGEL-Ausgabe vom 27. Februar: „Herr Tüttelmann schreibt einen ‚offenen Brief‘ an den Bürgermeister der Stadt Iserlohn. (Ein solcher Brief ist übrigens bis heute nicht im Rathaus angekommen. Gehört es nicht mehr zum guten Umgang, dass Angesprochene auch persönlich angeschrieben werden?) Am Schluss fordert Herr Tüttelmann seine Leser...

  • Iserlohn
  • 05.03.11
Politik
Dr. Peter Paul Ahrens | Foto: Stadt Iserlohn

Stellungnahme von Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens

Folgende Stellungnahme des Bürgermeisters Dr. Peter Paul Ahrens erreichte die Redaktion zum Thema „Verbleib des Bürgerbüros in der Trillingschen Villa und Zukunft des Letmather Bahnhofes“. „Zunächst einmal gilt es festzustellen: Die 1895 erbaute Trillingsche Villa steht seit dem 26.11.1986 unter Denkmalschutz. Der Erhalt dieses stadtbildprägen-den Gebäudes steht außer Frage. Wenn überhaupt, geht es um die Nutzung der Villa. Im Zusammenhang mit der Sicherung und dem Erhalt des Let-mather...

  • Iserlohn
  • 25.02.11
Politik

Stellungnahme des Bundespräsidialamtes zum Thema Mobbing

Am 17. Dezember 2010 erging ein öffentlicher Appell an Bundespräsident Christian Wulff zur Unterstützung der Forderung nach besserem gesetzlichem Schutz von Mobbing-Opfern (http://www.ilia-faye.de/pdf/Bundespraesident.pdf). Vor wenigen Tagen beantwortete Dr. Robert Seegmüller - Referat Verfassung und Recht, Justitiariat des Bundespräsidialamtes - diesen Aufruf im Auftrage des Bundespräsidenten. Auszüge aus der Stellungnahme: […] Das von Ihnen genannte Thema betrifft viele Menschen in unserem...

  • Essen-Ruhr
  • 05.01.11
  • 10
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