Stellungnahme

Balve. Die Festspiele Balver Höhle haben am Sonntag mit folgender Pressemitteilung zum Rücktritt ihrer 1. Vorsitzenden Ulrike Mertens Stellung bezogen: "Am 4. Juli hat u. a. die 1. Vorsitzende, Ulrike Mertens, für uns überraschend ihren Rücktritt vom Amt als 1. Vorsitzende erklärt. Wir wünschen Frau Mertens für Ihre Zukunft alles Gute. Mit dem 2. Vorsitzenden, Thomas Kruse–Endres und dem Schatzmeister Hermann Becker  an der Spitze, ist der Vorstand auch weiterhin geschäftsfähig. Neuwahlen...

Wie beurteilt die örtliche Politik die Geschehnisse in der Mevlana-Gemeinde auf Schwerin (http://www.lokalkompass.de/castrop-rauxel/leute/nach-kriegshetze-vorwurf-in-tv-beitrag-mevlana-gemeinde-aeussert-sich-d891660.html)? Der Stadtanzeiger bat alle im Rat der Stadt vertretenden Fraktionen um eine Stellungnahme. - SPD: "Die SPD hat den Bericht (...) mit starkem Befremden zur Kenntnis genommen. Aufgrund dieses Berichtes begrüßen wir die Stellungnahme des Vorstandes der betroffenen...

Ein Beitrag in der Fernsehsendung "Kontraste" sorgt für Diskussionen. Unter anderem sind dort auch Mädchen der Mevlana-Gemeinde auf Schwerin beim Singen gewaltverherrlichender Lieder zu sehen – so geht es jedenfalls aus der Übersetzung des Textes hervor. Der Beitrag war mit dem Satz betitelt "Wie türkische Ditib-Moscheen Kinder für die Kriegshetze instrumentalisieren." Der Beitrag wurde vor rund zwei Wochen ausgestrahlt. Der Vorstand der Ditib-Gemeinde hat mittlerweile Stellung bezogen. Unter...

Das Theater um die Absage des Youngtimer Vestivals geht in eine weitere Runde. Nachdem die Motorworld im STADTSPIEGEL beteuerte, dass sich bei ihnen niemals jemand gemeldet habe, um die Veranstaltung "anzumieten", widersprechen nun die Veranstalter den Kernaussagen des Motorworld-Geschäftsführers Marc Baumüller vehement, "da sie trotz seines besseren Wissens falsch sind."  Zu den Artikeln zur Absage des Youngtimer Vestivals erreichte den STADTSPIEGEL eine Stellungnahme von Elisabeth Kassing...

Die Ergebnisse der Sondierungen zwischen CDU, CSU und SPD stehen fest. Nach dem Sondierungssprint gilt: Martin Schulz hat gemeinsam mit der Delegation der SPD durchaus sozialdemokratische Themen durchsetzen können. Wir haben Respekt vor der Position der SPD-Verhandlungsdelegation und den achtbaren Erfolgen, die beispielsweise in Gesundheits- und Bildungspolitik errungen werden konnten. Dennoch hat die Ablehnung der Groko durch die Jusos Gladbeck vom Wahlabend im vergangen September 2017...

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, mit großem Erstaunen habe ich den o. g. Artikel und die darin aufgestellten Behauptungen der Initiative „Todestrasse-nein-danke“ zur Kenntnis genommen. Ich muss leider feststellen, dass die Initiative sich weit von einer meiner Meinung nach hier gebotenen, sachlichen Diskussion zum Thema Zeelink II entfernt hat und möchte daher einige Dinge klarstellen. Ich habe niemals gesagt, dass die Gemeindeverwaltung Klage gegen den Trassenverlauf erheben wird,...

Gladbeck. Für verärgerte Gesichter bei parkplatzsuchenden Autofahrern und auch so manchen kritischen Kommentar sorgte vor allen Dingen am Ostersamstag ein Kleinbagger, der auf dem Parkplatz am Fritz-Lange-Haus abgestellt wurde und dort seit dem 12. April über mehrere Tage einen Parkplatz blockiert. "Dauerparken zum Nulltarif?" und "Gibt es dafür kein Knöllchen?" war zu hören. In der Tat befanden sich in der Fahrerkabine des Baggers weder ein Parkschein noch eine Ausnahmegenehmigung. Auf Anfrage...

Am 18. Juni fand der Konzert-Auftritt der Gruppe „Grup Yorum“ auf dem Festplatz statt. Ein Gastspiel, das zuvor jede Menge - auch politischen - öffentlichen Wirbel verursachte. Doch erst am 29. Juni befasste sich der „Integrationsrat der Stadt Gladbeck“ mit dem Vorgang und brachte - man staune - eine Stellungnahme zu Papier. Nicht einstimmig, aber immerhin mit einer deutlichen Stimmenmehrheit. Eine Stellungnahme, die auch öffentlich gemacht wurde. Also gut eineinhalb Wochen nach dem Auftritt...

Gladbeck. Nach wie vor auf Hochtouren läuft in Gladbeck die Diskussion um das geplante - und von der Stadt Gladbeck nicht erwünschte - Live-Konzert der türkischen Band "Yorum". Daher bezieht nun auch Bahtiyar Unlütürk, Vorsitzender Integrationsrates der Stadt Gladbeck, wie folgt Stellung: "In Gladbeck leben Menschen aus über 100 verschiedenen Nationen unserer Welt friedlich zusammen. Dieser Zustand ist ein hohes Gut. So soll es auch bleiben. Die Grup Yorum polarisiert politisch. Sie will in...

Die GRÜNEN rufen dazu auf, bis zum 2. Mai Stellungnahmen zum Bundesverkehrswegeplan BVWP abzugeben. Dann endet die kurz Frist der öffentlichen Beteiligung am Entwurf. Dazu erklärt Kai Gehring Vorsitzender der GRÜNEN und MdB: „Es gibt grundsätzlich Kritik am Bundesverkehrswegeplan von Minister Dobrindt. Der BVWP ist ein Wünsch-dir-was-Katalog von Auto-Vorrang-Politikern, methodisch veraltet, ignorant gegenüber Klimazielen und umweltfreundlicherer Mobilität. Der Plan stellt sich mit dem...

In einer gemeinsamen Presseerklärung haben die CDU-Vorsitzenden in Sachen A46 eine verträgliche Lösung für alle beteiligten Kommunen gefordert. In ihrer Pressemitteilung heißt es: Einhellig positiv ist die Reaktion der CDU in Menden, Hemer und Iserlohn auf die Aufnahme des Weiterbaus der A46 und den Neubau der B7 in den undesverkehrswegeplan. Das erklärten die Vorsitzenden Sebastian Schmidt (Menden), Martin Gropengießer (Hemer) und Paul Ziemiak (Iserlohn) nach einer Sitzung in einer gemeinsamen...

Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell, Sprecher der GigA, kommentieren die derzeit laufende Diskussion um die A46. In ihrer Pressemitteilung heißt es: "Die momentanen Diskussionen um den Bau der A46 und die Bewertung im Bundesverkehrswegeplan sind absurd. Denn nicht die A46/B7-Planung, sondern die vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) vorgelegte alternative Verkehrsplanung ohne Autobahn schneidet in den Ergebnissen der Gutachter in vielen Belangen besser ab. So liegen die Kosten für die...

Gladbeck. Die Ratsfraktion DIE LINKE.Gladbeck bezieht zur Bekanntgabe durch Bürgermeister Roland, dass das Landesverkehrsministerium den Landesbetrieb Straßen.NRW beauftragt hat, mit der Planung des Ausbaus der B 224 zur A 52 zu beginnen, Stellung. Franz Kruse, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, hat dem Stadtspiegel den Originalwortlaut dieser Stellungnahme zur Verfügung gestellt: "Mit seiner Anweisung an den Landesbetrieb Straßen (Straßen.NRW) die A52 zu planen, hat...

Zur Berichterstattung über die Grabstätte der Familie Ribbentrop auf dem Friedhof Hohlstraße in Langenberg, nimmt der Pressesprecher der Stadt Velbert, Hans-Joachim Blißenbach, nach Rücksprache mit den Technischen Betrieben Velbert wie folgt Stellung: 1. Hintergrund: Mitglieder der Familie Ribbentrop haben seit 2000 das Nutzungsrecht an mehreren nebeneinander liegenden Wahlgrabstätten auf dem Friedhof Hohlstraße in Velbert-Langenberg. Bis 2015 erfolgten in diesen Grabstätten zwei Beisetzungen,...

Zwei Bürger wehren sich gegen die bestehende Bau-Planung für das freie Grundstück in der Hamminkelner City. Die Stellungnahme, die sie den örtlichen Medien zukommen ließen, veröffentlicht die Redaktion "Der Weseler" nachstehend in Auszügen. Stellungnahme zum Bebauungsplan Raiffeisenstraße Hamminkeln Im Begründungsentwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 wird seitens der Architekten selbst darauf hin gewiesen, dass die Planungen in einigen Punkten nicht mit den Festsetzungen des...

„Ich habe an keiner Stelle bestritten, dass das Thema Schlesischer Ring hier und da angesprochen wurde. Ich habe jedoch kritisiert, dass die fein säuberlich aufgelisteten Meinungsäußerungen von Dr. Wittebur in Akten als ‚Meinung der Politik‘ dargestellt werden. Und das ist falsch: Der Vorsitzende der größten Fraktion hat Anregungen gemacht, mehr nicht. Und dies entspricht nicht automatisch dem Willen der Bezirksvertretung Nord. Und das sollte sehr wohl auch dem Verwaltungschef zu denken geben!“...

LEV NRW sperrt Füchse Duisburg, Moskitos Essen und Herner EV Der Eissport-Verband NRW hat die Vereine EV Duisburg e.V., Herner EV 2007 e.V. und Moskitos Essen offiziell davon in Kenntnis gesetzt, dass der Rücktritt von verbindlichen Mannschaftsmeldungen zum Stichtag 2. Mai 2015 nicht genehmigt wird. Gleichzeitig treten dadurch die Rechtsfolgen des Artikel 31 (3) der Spielordnung des Deutschen Eishockey-Bundes ein. Damit sind die jeweils gemeldeten Mannschaften (sowohl Senioren als auch...

Drei Tage befand sich die CDU-Fraktion auf Klausur. Was über die Ergebnisse in der örtlichen Presse zu lesen ist, ist mehr als enttäuschend. Diese berichtete in den vergangenen Tagen über einen allseits bekannten Pool an angerissenen Themen seitens der größten Oppositionspartei in Oberhausen: von defizitärer LED-Beleuchtung der Straßen über dreckige Schulgebäude und Strafen für Hundekot, verhängt von einer erhöhten Anzahl an Ordnungskräften, bis hin zu einer andererseits drastisch reduzierten...

„Die Polizei muss weiterhin ortsnah präsent sein und bürgernah arbeiten, damit die öffentliche Sicherheit im kreisangehörigen Raum gewahrt bleibt“, so Landrat Dr. Ansgar Müller. Als Vorsitzender des Polizeiausschusses des Landkreistages NRW und als Landrat lehnt Dr. Müller eine Zentralisierung der Polizei zu neuen Mammutbehörden ab: „Der Kreis Wesel würde dann mit dem Kreis Kleve und der Stadt Duisburg zum Polizeipräsidium Duisburg gehören. Nicht ausgeschlossen werden kann dann auch eine...

Die Kinder – und Jugendhilfeeinrichtung St. Josef hat keine Befugnis darüber zu entscheiden, ob die ihr anvertrauten Jugendlichen an und erst recht nicht an welchen Auslandsaufenthalten oder ähnlichen Maßnahmen teilnehmen. Richtigstellung zum Bericht der ARD in der Sendung „Monitor“ am Donnerstag 30. April 2015 um 21:45 Uhr. Das Aufenthaltsbestimmungsrecht liegt entweder bei den Eltern oder bei den zuständigen Jugendämtern, Absprachen oder gar Verträge mit Firmen, die solche Maßnahmen...