Stadtrat

Die Internet-Kommunikationsplattform Abgeordnetenwatch.de bietet Bürgern die Möglichkeit direkt mit ihren jeweiligen Abgeordneten in Kontakt zu treten. Dies geschieht auf eine völlig offene und transparente Weise, alle Fragen und Antworten sind für alle Bürger öffentlich einsehbar. Seit kurzem ist es möglich, neben den Bundes- und Landtagsabgeordneten auch die kommunalen Mandatsträger abzubilden und von interessierten Bürgern zu konkreten Themen befragen zu lassen. 23 Kommunen sind bereits hier...

Unna. 09.01.2012. Zeitungsberichten zufolge nimmt die Kreisstadt Unna, zur Deckung der laufenden Kosten, umgerechnet jeden Tag 42.137 Euro an Krediten auf. Das heißt im Klartext, die Stadt Unna ist pleite. "Jeder Unternehmer und jeder private Haushalt, der seine laufenden Kosten nicht mehr begleichen kann, geht in die Insolvenz", sagt Heike Palm von der Piratenpartei. Dem Stadtrat scheint sich diese Erkenntnis jedoch noch nicht aufgedrängt zu haben. Stattdessen wird in den letzten Tagen...

Die Stadt Unna leistet sich jedes Jahr einen Betrag von 335.000 Euro aus der Stadtkasse für die politische Arbeit von 52 Ratsmitgliedern. Und das in Zeiten von knappen Kassen und Haushaltssicherungskonzept. Das Geld ist für die Fraktionsarbeit gedacht und wird nach der Größe der Fraktionen zugeteilt. Der Bürger bekommt oft zu hören, die Stadt habe kein Geld. Gleichzeitig bezahlen die Bürger z.B. für die Fahrten von Jusos zu Bundesparteitagen und für Neujahrsempfänge der Parteien. Es ist ja sehr...

Erster Spatenstich am Bahnhof Menden "Der Schandfleck Bahnhof verschwindet" 16.Dezember 2011 Menden/ Am Freitagmorgen war es soweit. Der Erste Spatenstich durch unseren Bürgermeister Volker Fleige zur Neugestaltung des Bahnhofsgelände in Menden. Der Schandfleck Bahnhof Menden verschwindet. Ein teil des Bahnhofs soll erhalten bleiben. Der Mendener Bahnhof ist bald Asbestfrei Ein Jahr Baustelle am Umbau des Bahnhofsgeländes in Menden Listbau

Soeben wurde unter großem Interesse der Bevölkerung und vielen Gästen der Erste Spatenstich am Mendener Bahnhof vorgenommen. Wer genau hinsah, konnte feststellen: Nach dem Spatenstich ist vor dem Spatenstich! Unter den Gästen war nämlich auch Helmut Berends vom Parkhaus-Investor ITG. Auf diesem Foto trinkt er aus einer "List Bau"-Tasse (also aus einer Tasse des Bahnhof-Investors). Wenn das kein gutes Zeichen ist, dass sich in Menden auch weiterhin viel bewegen wird ...

Sauregurkenzeit ist eigentlich im Sommer. Doch der Marler Stadtrat nimmt die Themen so wie sie kommen. Da kommen ihnen die schrecklichen Ereignisse um die rechtsradikalen Morde gerade recht. Eine Resolution soll es diesmal sein. Mit markigen Worten fordern die Politiker, „dass dem Extremismus entschieden entgegen getreten werden soll. Wir sind alle verpflichtet zu handeln – überall dort, wo Rechtsextremisten versuchen, gesellschaftlichen Boden zu gewinnen.“. Das hört sich gut an und man hat...

Jeder hat es schon einmal gesehen. Das Tierchen sitzt regungslos auf seinem Ast und wechselt seine Farbe und nimmt mit seiner Klebezunge alles mit, was sich als Nahrung in der Umgebung bewegt. Das Chamäleon. Daran wird man erinnert, wenn man die politischen Vorgänge im Stadtrat von Herten beobachtet. Ratsherr Joachim Jürgens, vor Jahren einmal FDP-Mitglied, hat den Kreis geschlossen und ist zurückgekehrt. Er hat sich erneut der FDP-Fraktion angeschlossen. Nachdem er vor Jahren seine...

Wo ist das Alte Mendener Stadtwappen ??? Der neue Marktplatz in Menden ist Umgebaut und war im Juni fertig. Das schöne Mendener Stadtwappen ist verschwunden. Der Stadtrat Menden hat einen Beschluss gefasst dass es in die Bahnhofstraße neu eingebaut werden soll. Aber es passiert nichts mehr. Ob es jemals wiederkommt meine frage oder…...ist es vergessen worden!

Und dann ging alles ganz schnell: Jörg Geulmann heißt der neue Beigeordnete für die Stadt Neukirchen-Vluyn. Genauer gesagt wird Geulmann Dezernent für die Verwaltungsbereiche Finanzen/Kämmerei, Schulverwaltung, Kultur und Sport sowie das Ordnungswesen. In seiner letzten Sitzung wählte der Stadtrat den 37 Jahre alten Tönisvorster mit 34 von 38 möglichen Stimmen zum Nachfolger von Paul-Georg Fritz. Dieser war Anfang des Jahres nach Wesel gewechselt. Geulmann wurde 1974 in Krefeld geboren. Nach...

Das Tauziehen um die Nachbesetzung des im Frühjahr ausgeschiedenen technischen Beigeordneten Günter Wusthoff geht am kommenden Mittwoch in Moers in die entscheidende Phase. Der Stadtrat wird in seiner Sitzung die Vakanz, die durch eine einjährige Wiederbesetzungssperre entstand, beenden. Es wird eine breite Mehrheit bei der offiziellen Wahl, wie sich der Personalausschuss am Dienstag letzter Woche entschied, für den 50-jährigen Lutz Hormes, den bisherigen Fachbereichsleiter Tiefbau und Verkehr,...

Arnsberg/Moosfelde. Ein Lob für die im grünen Stadtteil von Neheim geleistete Arbeit ging der Abstimmung im Arnsberger Stadtrat am Donnerstag voraus. Dann beschloss man einstimmig, die Arbeit des so genannten Quartiersbüros in Moosfelde für ein weiteres Jahr fortzusetzten. Für eine Dauer von drei Jahren war im April 2009 das Quartiersbüro in der Gartenstadt Moosfelde eingerichtet worden. Mit den gesteckten Zielen, den innenstadtnahen Stadtteil aufzuwerten und von seinem einst negativen Image zu...

Auf Menden kommen weitere Sparmaßnahmen zu! In enger Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung Arnsberg und dem Märkischen Kreis ist die Arbeitsgruppe dabei, das Sparpaket bis Ende September zu schnüren. In einer Pressekonferenz betonten Bürgermeister Volker Fleige und Kämmerer Ernst Hamer am Freitag dass die Verwaltung ihre Hausaufgaben gemacht habe. Fleige: „Wir kennen unsere Verantwortung und hoffen, dass die Politik die ihre auch kennt.“ Beide ließen keinen Zweifel daran, dass es bei den...

von Stefan Kietz-Borgwardt, Sprecher „Grüne/FWI“, Hattingen: „In Witten haben der Leiter der Kreisentwicklung, Uwe Tietz, und Martin Tönnes, Planungsdezernent des RVR, die Untersuchung von Gewerbeflächenpotenzialen im EN-Kreis den grünen Fraktionsspitzen der EN-Gemeinden vorgestellt. Sieben Suchräume werden zur Zeit vom Kreis genauer untersucht, von denen mindestens drei als Gewerbegebiete realisiert werden sollen. In Hattingen handelt es sich um die grünen Freiflächen zwischen Holthausen und...

Die Frage ist durchaus ernst gemeint und ich würde mich über Ihre Meinungen zu der unten angehängten Pressemitteilung freuen! Es ist schon abenteuerlich, wie in Xanten Energiethemen behandelt werden. FDP-Ratsherr Andreas Schucht berichtet über die vergangenen Wochen im Stadtrat und in der Arbeitsgruppe Energie. Auf die ersten Anträge zur energetisch dynamischen Stadtentwicklung wie auch zu Firstausrichtungen in Neubauten reagierten CDU und die Verwaltung ablehnend. Auf Druck unserer Fraktion...

In der Woche vom 18. bis 22. Juli tagen der Rat, zwei Ausschüsse und der Landschaftsbeirat. Den Auftakt macht am Dienstag ab 15 Uhr der Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftsbehörde im Zimmer 2083 des Bildungs- und Verwaltungszentrums, Gustav-Heinemann-Platz 2 -6. Seine Mitglieder beschäftigen sich mit der Asphaltierung der Erzbahntrasse und der Renaturierung des Bövinghauser Bachtales. Es folgt am Mittwoch um 14 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses eine gemeinsame Sitzung...

Nach einer langen Diskussion stimmten am Dienstagabend 37 Mitglieder des Stadtrates Velbert gegen das Bürgerbegehren „Freibad Nizzatal“. Damit bildeten sie eine Mehrheit gegenüber den 28 Ratsmitgliedern, die dem Begehren beitreten wollten. Nun werden die Velberter Bürger am 10. Juli diesen Jahres zur Urne gerufen, um bei einem Bürgerentscheid über die Zukunft des Freibades in Langenberg abzustimmen. Im Rahmen der Sparmaßnahmen für die Stadt Velbert hatte der Stadtrat in einer seiner vergangenen...

Die Vorschläge der Verwaltung zur Umstrukturierung des Fachbereiches Weiterbildung und Kultur fanden Donnerstagabend eine große Mehrheit im Rat. In der Sitzung der Stadtverordneten votierten die Mitglieder mit 37 Ja- und acht Nein- Stimmen abschließend über eine neue Organisationsstruktur. Sie sieht unter anderem Veränderungen beim Stadtmuseum vor. Es wird eine Kooperation mit dem Märkischen Museum in Witten, das auch die die künstlerische Leitung übernehmen soll, angestrebt )der STADTSPIEGEL...