SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
LINKEN-Landesvorstandsmitglied Dana Moriße (Mitte hinten) mit dem neu gewählten Kreisvorstand der Bottroper LINKEN: Nicole Fritsche-Schmidt und Roswitha Busch (beide vorn, v.l.n.r.) sowie Herbert Glatter, Dieter Polz, Günter Blocks und Sven Hermens (hinten, v.l.n.r.). | Foto: Heike Nürnberg

Bottroper LINKE bereitet das Wahljahr vor

Nicole Fritsche-Schmidt (40, Gewerkschaftsangestellte) und Günter Blocks (61, Essens Projektleiter EU-Zuwanderung) wurden in der Mitgliederversammlung der Bottroper LINKEN am Mittwochabend in der Rathausschänke ohne Gegenstimmen als Kreisvorsitzende wiedergewählt. Zuvor hatte LINKEN-Landesvorstandsmitglied Dana Moriße aus Düsseldorf zum Thema „So wird unsere Stadt sozial – linke Perspektiven für die Kommunalwahl 2020“ referiert. Ratsgruppensprecher Niels-Holger Schmidt begründete im Bericht der...

  • Bottrop
  • 28.11.19
Politik
Gerhard Wittfeld vom Architekturbüro "kadawittfeld" (Mitte) präsentierte vor den Herbstferien mit Olaf Oeynhausen vom Investor Tecklenburg und dem Ratinger Stadtplaner Frank Boberg neue Planungsansichten der Wallhöfe. | Foto: Thomas Zimmermann

Brisanter Antrag
Kippen SPD und BU heute die Wallhöfe-Planungen?

Ein gemeinsamer Antrag, den die Fraktionen der SPD und der Bürger-Union (BU) für den heute tagenden Bezirksausschuss Mitte vorbereitet haben, könnte erhebliche Auswirkungen auf die Planung der Wallhöfe haben - bis hin zum Aus für das Innenstadt-Projekt. Ihre in fünf Punkten formulierten Änderungsforderungen sind deshalb so brisant, weil sie die Wirtschaftlichkeit des Projekts betreffen. Sprich: Fände der Antrag eine Mehrheit, stünde der Investor vor der Frage, ob sich die Wallhöfe für ihn...

  • Ratingen
  • 28.11.19
Politik
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Politik
SPD-Delegiertenkonferenz zur Kommunalwahl: Klares Votum für Bettina Weist

Wie viele Delegierte kann Bettina Weist als Bürgermeisterkandidatin hinter sich bringen? Wer kommt auf die Liste der Ratskandidaten? Zwei der wichtigsten Fragen auf dem SPD-Stadtparteitag in der Braucker Awo. Zuerst hielt der noch amtierende Bürgermeister einen Rückblick mit Zukunftsperspektiven: „Seit dem 11. Oktober 2004 stehe ich dem Stadtrat vor. Damals erwies sich Gladbeck als hoch verschuldet, das Tafelsilber „verhökerte“ der Vorgänger, aber dann haben wir die Ärmel aufgekrempelt, die...

  • Gladbeck
  • 25.11.19
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Politik
Im Beisein von rund 70 Mitgliedern der Hünxer SPD: (v.l.) SPD-Kreisvorsitzender René Schneider, Landratskandidat Dr. Peter Paic, stellv. Bürgermeisterin Waltraud Schilling und Hünxes SPD-Chef Jan Scholte-Reh | Foto: Jan Scholte-Reh | SPD Hünxe
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Landratskandidat Dr. Peter Paic zu Gast in Hünxe-Bruckhausen
„Ein Gewinn für den Kreis Wesel“

Die Unterstützung der Hünxer Sozialdemokraten ist ihm nach diesem Abend sicher: Der designierte SPD-Landratskandidat Dr. Peter Paic stellte sich bei seinem ersten Auftritt in der Gemeinde Hünxe den hiesigen Genossen vor. Die Hünxer SPD und ihr Vorsitzender Jan Scholte-Reh hatten zum traditionellen Grünkohlessen eingeladen. Neben dem Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten René Schneider erhielt Paic als spontaner Überraschungsgast, der erst wenige Tage zuvor seine Kandidatur für das...

  • Hünxe
  • 25.11.19
Politik
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Dichtheitsprüfung-Funktionsprüfung-Straßenausbaubeiträge
Erfolgreiches Delegiertentreffen der Bürgerinitiativen Alles-dicht-in-NRW

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Am vergangenen Samstag 16. November, trafen sich über 40 Delegierte aus ganz NRW im Restaurant Apollon in Havixbeck. Die Teilnehmer mit der weitesten Anreise kamen aus Ostwestfalen und der Eifel in das Münsterland. Zu Beginn las Siegfried Genreith von der Bürgerinitiative „Alles dicht in NRW“ aus seinem neuen Buch „Ignoriert, ausgelacht und abgezogen“ in dem er die Entstehungsgeschichte unserer landesweiten Bürgerbewegung eindrucksvoll aber auch humorvoll...

  • Recklinghausen
  • 23.11.19
Politik
Offenbar das große Vorbild des heutigen SPD-Finanzministers Olaf Scholz: SPD-Reichwehrminister Gustav-"Einer muss der Bluthund sein"-Noske (rechts) zusammen mit dem rechtsextremen Generalleutnant Freiherr von Lüttwitz im Jahre 1920. | Foto: Von Bundesarchiv, Bild 183-1989-0718-501 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5347329

Olaf Scholz - Der Noske unserer Tage
Faschisten jubeln: SPD-Finanzminister entzieht Naziverfolgten Gemeinnützigkeit

"Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel." Dieser Schwur von Buchenwald ist die Handlungsmaxime des Verein VVN-BdA, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten. Diesem wackeren Verein, der im März 1947 von Überlebenden der Nazi-Konzentrationslager und Gefängnisse, darunter auch zahlreiche gestandene Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten,...

  • Dortmund
  • 23.11.19
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Politik

Horst Meyer: „Landesregierung hält der Gemeinde Hünxe rund 105.000 Euro bei der Integrationspauschale vor“

Der Deutsche Bundestag hat in der letzten Woche die Fortsetzung der Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen. Allein für Nordrhein-Westfalen sind dies im Jahr 2020 insgesamt 151 Millionen Euro. „Statt es an die Kommunen, die die Hauptlast für die Integration vor Ort tragen, weiterzureichen, behält die Landesregierung das Geld ein“, berichtet der Hünxer SPD-Fraktionschef Horst Meyer. So habe die schwarz-gelbe Regierungskoalition mit Mehrheit einen entsprechenden Antrag im Haushalts-...

  • Hünxe
  • 22.11.19
Politik

Neuer CDU-Kandidat will Dortmunder OB werden
OB aus Altena will OB in Dortmund werden

Geniestreich oder Flop? Grundrechenarten sind auch bei der CDU verschüttet! Bei der Europawahl bekommt die CDU in Dortmund 46.156 Stimmen! Die Grünen 59.764 Stimmen ! Wenn der neue Hoffnungsträger der CDU punkten will, muss ein Stimmenzugewinn von 25.000 Stimmen erreicht werden ! Wahlbeteiligung ca. 50% bedeutet das rund 72.000 Stimmen für den CDU Kandidaten! Dass wäre die Messlatte um über die Siegestrophäe nachzudenken ! Wie will die CDU diesen Stimmenzuwachs erreichen? Was kann die...

  • Dortmund-West
  • 21.11.19
  • 1
Vereine + Ehrenamt
Sie hoffen, dass in Velbert sowie in vielen weiteren Städten noch zahlreiche Aufkleber mit der Botschaft "Assistenzhunde willkommen" angebracht werden: Julia Standke (von links), Vorsitzende von "Assistenzhunde NRW", mit dem belgischen Schäferhund Cali, Roswitha Warda von den "Pfotenpiloten, die SPD-Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese, Marion Höltermann, Vorsitzende des Blinden- und Sehbehindertenvereins Ratingen, mit ihrem Königspudel Farah sowie Barbara Wendt vom SPD Ortsverein.  | Foto: Maren Menke
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„Assistenzhunde willkommen“
Ein Aufkleber mit wichtige Botschaft

Es ist nur ein kleiner Aufkleber, der am Eingang eines Geschäftes oder einer Einrichtung angebracht wird. Die Botschaft dahinter ist allerdings wichtig - ganz besonders für Menschen, die aufgrund von Krankheit oder einer Behinderung auf die Hilfe eines Assistenzhundes angewiesen sind. "Assistenzhunde willkommen" heißt eine Kampagne des Vereins "Pfotenpiloten", die darauf abzielt, Bürger zu informieren sowie zu sensibilisieren und den Betroffenen mehr Möglichkeiten zu schaffen, um am...

  • Velbert
  • 20.11.19
Kultur
Gabriele Harms, Vorsitzende des Fördervereins "Welttheater der Straße" und Holger
Ehrich, Leiter des Kulturbüros im KuWeBe mit der SPD-Fraktion Schwerte | Foto: Sigrid Reihs

Zu Gast bei der SPD Fraktion Schwerte
Neue Impulse für das Welttheater der Straße

Auf Einladung der SPD-Fraktion trafen sich gestern die Vorsitzende des Fördervereins "Welttheater der Straße", Gabriele Harms und Holger Ehrich, Leiter des Kulturbüros im KuWeBe mit der SPD-Fraktion, um sich in Form einer Nachlese über das diesjährige Welttheater der Straße auszutauschen. Die neuen Impulse, die Holger Ehrich mit seinem Team in diesem Jahr gesetzt hat, waren von großem Erfolg gekrönt. Die Besucher lobten die Möglichkeit, im Vorfeld Karten für Vorstellungen zu erwerben, um sich...

  • Schwerte
  • 19.11.19
  • 1
Politik
Im ehemaligen JKG-Gebäude soll es einen Teilstandort der Gesamtschule Waltrop geben. Foto: Archiv

Schulausschuss steht vor Grundsatzbeschluss
Gesamtschule Waltrop: Teilstandort in Ickern

Im Gebäude der ehemaligen Janusz-Korczak-Gesamtschule an der Waldenburger Straße, soll es zum Schuljahr 2020/21 einen Teilstandort der Gesamtschule Waltrop, in Trägerschaft der Stadt Waltrop, geben. Dies geht nun auch offiziell aus der entsprechenden Sitzungsvorlage des Schulausschusses hervor. Dieser tagt am Donnerstag (21. November), um 17 Uhr. Dann wird ein Grundsatzbeschluss gefasst. Daraus wiederum ergeben sich finanzielle Auswirkungen. Genauere Angaben sollen in einer späteren...

  • Castrop-Rauxel
  • 16.11.19
Ratgeber
Der Bundestagsabgeordnete René Röspel | Foto: Archiv

Solidaritätszuschlag
Soli-Abschaffung ab 2021 beschlossen: Geringe und mittlere Einkommen werden entlastet

Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. „Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahler ab 2021 abgeschafft“, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Weitere 6,5 Prozent profitierten von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig...

  • Hagen
  • 15.11.19
  • 1
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Politik
Ratskandidat und SPD-Stadtbezirksvorsitzender Lars Wedekin. | Foto: Wedekin
4 Bilder

SPD im Stadtbezirk Scharnhorst hat sich für die Kommunalwahl 2020 aufgestellt und Kandidaten gekürt
Wahlslogan lautet "Gute Nachbarschaft"

In einer kombinierten Sitzung haben die Delegierten der SPD-Ortsvereine im Stadtbezirk Scharnhorst unter Leitung des stellvertretenden Dortmunder SPD-Vorsitzenden Jens Peick ihre Kandidat*innen für Bezirksvertretung und Rat zur Kommunalwahl am 13.9.2020 gewählt. Für die Bezirksvertretung Scharnhorst nominierten die Anwesenden - hier nur ein Auszug - Andrea Ivo, die möglichst Bezirksbürgermeister Heinz Pasterney beerben soll, Norbert Schlienkamp, Ralf Konstanti, Herbert Niehage, Albina Klimmek,...

  • Dortmund-Nord
  • 12.11.19
Politik

Mitgliederversammlung diskutierte über Fußballmuseum
Fußballmuseum: SPD Marten fordert vergünstigte Eintrittspreise für Dortmunder und Sozialleistungsbezieher

Der SPD-Ortsverein Marten fordert niedrigere Preise für das Fußballmuseum – zumindest für Dortmunder. Diese Forderung war Gegenstand einer Diskussion in der letzten Mitgliederversammlung der Genossinnen und Genossen. Der von der Versammlung beschlossene Antrag mit dem Titel „Wer die Zeche zahlt, soll auch etwas davon haben“ fordert, dass Bürgerinnen und Bürger, die in Dortmund wohnhaft sind, vergünstigt das Deutsche Fußballmuseum besuchen dürfen. Der Vorsitzende Martin Schmitz dazu: „Die...

  • Dortmund-West
  • 11.11.19
  • 2
Politik

Neues zum Sportplatz Bruckhausen
Meyer/Scholte-Reh: Erste Maßnahmen starten in Kürze

„Wenn in Kürze Abholzungsarbeiten am Baumbestand rund um den Sportplatz Bruckhausen beginnen: Bitte nicht erschrecken! Denn es geht endlich los!“, informieren die beiden Bruckhausener SPD-Ratsherren Horst Meyer und Jan Scholte-Reh über den aktuellen Sachstand. „Die Bruckhausener haben lange genug gewartet. Ende Oktober erhielt die Gemeindeverwaltung den langerwarteten und notwendigen Förderbescheid zur Neugestaltung des Sportplatzes Bruckhausen, der seit Jahren brach liegt.“ Nach langem Ringen...

  • Hünxe
  • 11.11.19
Politik
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Dichtheitsprüfung, Straßenbaubeiträge und mehr- Landesweites Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Landesweites Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck Am Samstag, dem 16. November 2019 treffen sich die Vertreter der BI´s aus NRW zu ihrem jährlichen Erfahrungsaustausch im Restaurant Apollon in Havixbeck. Siegfried Genreith stellt sein neuestes Buch über die Geschichte unserer landesweiten Bürgerinitiativen „Ignoriert, ausgelacht und abgezogen“ vor und liest auch einige Passagen. Wenn Politiker und Bürger in verschiedenen Welten leben und wie eine...

  • Recklinghausen
  • 11.11.19
  • 1
  • 1
Politik

SPD-Ratsfraktion rückt von Bebauungsplänen im Icktener Bachtal ab
Landschaftsschutzgebiet noch nicht verloren

Ist das mehr als ein Etappensieg für die IG Ickten? Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen sprach sich grundsätzlich gegen die Bebauung von Landschaftsschutzgebieten und Grünzügen aus. Damit zeichnet sich eine Rats-Mehrheit für den Erhalt des Icktener Bachtals ab. Ratsbeschluss im Dezember "Jetzt steht die CDU allein da", stellt Dr. Gunter Zimmermeyer, Sprecher der Bürgerinitiative, fest. Er sieht das Ende einer unseligen Allianz von SPD und CDU gekommen, die in der Vergangenheit mit "mit...

  • Essen-Kettwig
  • 11.11.19
Kultur
12 Bilder

Neuenkamp
St. Martinsmarkt Duisburg Neuenkamp 10.November 2019

Am 10. November war es wieder so weit. Auf dem Gelände und in den Räumlichkeiten des Paritätischen Begegnungszentrums in Duisburg Neuenkamp fand wieder der jährliche Martinsmarkt statt. Bei Grillspezialitäten, Salat und heißem Glühwein, standen die Erwachsenen draußen vor der Begegnungsstätte und genossen an diesem trockenen Herbsttag die Atmosphäre. Die Kinder besuchten den Kickerstand und erfreuten sich an Stockbrot, frischen Waffeln und Popcorn. Eröffnet wurde diesmal der St. Martinsmarkt...

  • Duisburg
  • 10.11.19
Politik
30 Bilder

Gedenkveranstaltung: 100 Jahre Günther Eckerland
Die Günther-Eckerland-Medaille wurde an Jochen Stelzer in Abwesenheit verliehen.

Gedenkveranstaltung: 100 Jahre Günther Eckerland Günther Eckerland war langjähriger Bürgermeister der Stadt Marl und Mitglied des Deutschen Bundestages für die SPD. Die Veranstaltung fand heute Nachmittag auf dem Friedhof von Marl-Hamm statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde durch die SPD die Günther-Eckerland-Medaille an Jochen Stelzer in Abwesenheit verliehen. Er engagiert sich unermüdlich und mit Optimismus für Marl – obwohl er schwer behindert und seit 13 Jahren ans Bett gefesselt ist....

  • Marl
  • 10.11.19
Politik

Dortmund SPD Ortsverein spaltet sich wieder auf
Der verzweifelte Kampf um das Überleben einer Dortmunder Partei/ -organisation

Wie kann, wie muss man den Artikel in der RN/ WAZ inhaltlich bewerten? Ein Artikel. der die Sichtweise der örtlichen SPD Mandatsträger nicht hinterfragt! Ein SPD-Stadtbezirk, der bei der Europawahl 3.437 Stimmen bekommt! Wahlberechtigt im Stadtbezirk waren 23.663 Bürger/Innen! Klare Ansage; nur 14,52% der Wahlberechtigten haben die ehemalige Arbeiterpartei gewählt. Man kann es auch wie folgt formulieren; rund 85% der Wahlberechtigten im Stadtbezirk Eving haben die Genossen nicht gewählt! Kann...

  • Dortmund
  • 10.11.19
  • 5
Politik
von links: Lisa Marike Hülser, Benedikt Lechtenberg und Dominique Freitag

JUSOs Hünxe werden zehn Jahre alt
Mit drei Mitgliedern gestartet

Begonnen hat alles mit „Brucklyn“ „Das erste Projekt unserer neu gegründeten Organisation war die Sanierung von "Brucklyn", dem Jugendhaus in Hünxe-Bruckhausen", resümiert Lisa Marike Hülser, die Gründungsvorsitzende der Hünxer JUSOs. Damit bezieht sich die familiär politisch Vorbelastete – „Meine gesamte Familie ist in der SPD aktiv“ -  auf den Neustart der politischen Jugendorganisation im Jahr 2009. "Wir erweckten so den Treffpunkt für die Jugendlichen zu neuem Leben und schufen einen Ort...

  • Hünxe
  • 10.11.19
Politik
"Probesitzen" für die Gladbecker Feuerwehr-Senioren gemeinsam mit dem SPD-Abgeordneten Michael Hübner (vordere Reihe 3. von links) im Düsseldorfer Landtag.  | Foto: Privat

Gladbecker Feuerwehr-Senioren nahmen auf Stühlen im Landtag Platz

Auf den Stühlen, auf denen im Düsseldorfer Landtag ansonsten Minister, Abgeordnete und Staatssekretäre sitzen, konnten jetzt Mitglieder der "Ehrenabteilung" der Gladbecker Feuerwehr Platz nehmen. Die insgesamt 44köpfige Gruppe, angeführt von Abteilungsleiter Günter Witt, folgte einer Einladung des Gladbecker SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner, der die Besucher aus seiner Heimatstadt im Plenarsaal empfing. "Ich freue mich sehr, dass ihr mich heute an meinem Arbeitsplatz besucht und neben...

  • Gladbeck
  • 08.11.19
Politik

Ortsverein der SPD Rheinberg nimmt Abschied

Nachruf Wir nehmen Abschied von unserem langjährigen Mitglied, früheren Ortsvereinsvorsitzenden und Ratsmitglied Klaus Rothgang * 2.4.1947   †31.10.2019 Klaus Rothgang war seit 50 Jahren Mitglied der SPD. Von 1979 bis 1988 leitete er den Ortsverein und war von 1984 bis 1999 Mitglied des Rates. Wir danken ihm für seinen Einsatz und trauern um einen engagierten, aufrechten Sozialdemokraten und Freund. Es erfüllt uns mit Dankbarkeit, dass wir ihn ein Stück seines Lebens begleiten durften und...

  • Rheinberg
  • 08.11.19
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