SPD

Dinslaken. Politik muss weiblicher werden, sprich, mehr Frauen gehören in die Politik. Dies hatten sich SPD-Frauen aus Dinslaken auf die Fahnen geschrieben, als sie vor zwei Jahren die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) gründeten. Motto: Starke Frauen - Starke Demokratie. Und ein Etappenziel haben sie bereits erreicht: Deutlich mehr Kandidatinnen als vor sechs Jahren werden bei der Kommunalwahl im Herbst um den Einzug in den Stadtrat kämpfen. Gast ist Azra Zürn Was noch...

Der SPD Ortsverein Lünen-Stadt hat heute auf seiner Mitgliederversammlung Rüdiger Haag und Kevin Przygodda als Ratskandidaten für die Kommunalwahl 2020 vorgeschlagen. Ebenfalls wurde Jürgen Kerl als Kreistagskandidat vorgeschlagen. Siegfried Störmer wird 2020 nicht für den Stadtrat kandidieren, für ihn soll Kevin Przygodda übernehmen.

Ein Kommentar Das ist schon ein Hammer: Über Jahre hinweg wurden in Kohlekraftwerken und Kokereien so genannte "Petrolkoks" verfeuert. Mittlerweile wird das Material aufgrund seiner Schwermetallbelastung als "gefährlicher Abfall" eingestuft. Der Gladbecker Michael Hübner ist einer von zwei SPD-Landtagsabgeordneten, die den Umweltskandal ans Licht brachten. In Gladbeck wurden die "Petrolkoks" nicht verbrannt, gibt es vor Ort doch weder Kraftwerke oder Kokereien. Sehr wohl aber in den...

Die schon traditionelle Winterwanderung der Sunderner Sozialdemokraten zum Auftakt in das neue Jahr findet diesmal in Stockum statt. Treffpunkt zur Wanderung ist am Samstag, 18. Januar, um 14 Uhr am Gasthof Willeke in Stockum (Am Markt 5). Vorstand und Mitglieder des SPD-Ortsvereins Stockum haben die diesjährige Organisation übernommen und eine, für alle Altersgruppen und Hobbywanderer, geeignete Wanderstrecke ausgesucht. Zum Abschluss der Wanderung gibt es für die Wanderer im Gasthof Willeke...

Mit viel Elan und neuen Perspektiven geht die Mülheimer SPD ins Jahr der Kommunalwahl. Die Bürger bestimmen im September, wen sie als Stadtoberhaupt sehen möchten. Der sozialdemokratische Vorschlag sorgt für Aufsehen. Vorsitzender Rodium Bakum präsentiert als OB-Kandidatin eine gebürtige Mülheimerin mit großem Renommee: „Wir wollen den Schwung nutzen, den Monika Griefahn mitbringt, und die Stadt wieder nach vorn bringen.“ Eine Kandidatin, die es auf Anhieb schaffte, die Mülheimer Genossen...

Die Bulmker SPD hat ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September 2020 aufgestellt. Diese müssen nun am 21. März auf einer Vertreterversammlung der SPD Gelsenkirchen formal bestätigt werden. Die Bulmker SPD musste nach der Ankündigung der aktuellen Bulmker Ratsmitglieder Dr. Klaus Haertel und Margret Schneegans, nicht wieder anzutreten, gleich zwei neue Kandidaten ins Rennen schicken. In geheimer Wahl machte sie Nils Zelaß-Ruczinski zum Kandidaten für den Wahlkreis Bulmke-Nord. Der...

Zur Debatte über eine Bodenwertzuwachssteuer erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Bundestags-Fraktion Daniel Föst: „Die Immobilienwirtschaft kritisiert den vollkommen abstrusen SPD-Vorschlag nach einer Bodenwertzuwachssteuer zurecht als ‚Wohnungsbausteuer‘. Auf virtuelle Wertsteigerungen Steuern zu erheben, ist volkswirtschaftlicher Unsinn, Neubauten können so noch teurer werden. Den Sozialdemokraten scheint momentan aber jedes Thema recht zu sein, um neue Steuern zu...

Düsseldorf, 5. Januar 2020 Zu der von der Tierrechtsorganisation „Die Eulen“ organisierten Mahnwache vor dem Tierversuchslabor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf kamen rund 120 Tierschützer und Tierrechtler; auch Mitglieder der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und der Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier! waren dabei. Ratsfrau Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Organisatorin, Danuta Zaczyk, weist darauf hin, dass von...

Post vom "Bürgerforum Gladbeck" erhalten hat jetzt SPD-Politiker Michael Hübner. Und in dem "offenen Brief" geht es - was wenig verwundert - um das Dauer-Streitthema "Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52". Grund für die Schelte des "Bürgerforum" ist dabei die Aussage von Hübner, der den Ausbau der B 224 zur Autobahn auf Gladbecker Stadtgebiet als "alternativlos" bezeichnet hatte. Mit dem Kraftausdruck "alternativlos" versuche Michael Hübner aber lediglich, die Diskussion über die A 52 auf...

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestags-Fraktion Dr. Marco Buschmann schrieb für den „Focus“ (aktuelle Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Die Welt ist im Umbruch. Die USA, Russland und China bauen an einer neuen Weltordnung. NATO und Europäische Union hadern mit ihrer Handlungsfähigkeit. Unserem Land stehen Arbeitsplatzverluste in Schlüsselindustrien wie Automobil und Chemie bevor. Es gäbe also viel zu tun. Doch die deutsche Politik wirkt so agil wie ein Klotz aus Beton....

„Auch eine kleine, aber konsequente Opposition kann wichtige Erfolge erzielen“, erklärt LINKEN-Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt. Dabei verweist sie auf die deutliche Reduzierung der Sonntagsöffnungen, auf die Aufhebung der Befristungen bei der Stadtverwaltung und ihren Tochtergesellschaften, auf den Einstieg in den sozialen Arbeitsmarkt und auf die kostenlosen Fahrradstellplätze im Bahnhofsparkhaus als ersten Schritt für einen umweltfreundlicheren Verkehr. „Aber all das reicht bei...

Am Samstag dem 14. Dezember 2019 lässt der Bottroper Lokalhistoriker Sahin Aydin und Vorsitzender von Kurdisch-Deutscher Freundschaftskreis Münsterland e. V., zusammen mit der Herr Dr. Chris Breuer , SPD Vorstandsmitglied Gronau-Epe/Westf. in seiner Heimatstadt vier Stolpersteine für Gronauer Widerstandskämpfer in der NS-Diktatur verlegen. Für die zwei KPD Widerstandskämpfer Rudolf A. Gemkow, Georg Johann Fischer und die zwei SPD Widerstandskämpfer Fritz Kunkel, Albert Gudzent. Patenschaften...

Zum Jahresende haben die Jusos Bergkamen ihren Vorstand neu gewählt.Als Vorsitzende wurde Gamze Cavlakli in ihrem Amt bestätigt. Der Vorstand wird komplettiert durch Kevin Dehrichs und Marvin Faulstich, sowie ChristinaPattke, Sebastian Kulok und Till Weiß. Zu ihrer Vollversammlung hatten die Bergkamener Jusos auch den Bürgermeisterkandidaten der SPD für die Wahl im kommenden Jahr, und derzeitigen Fraktionsvorsitzender der SPD, Bernd Schäfer, eingeladen.  Schäfer stand den Fragen nicht nur...

Der Düsseldorfer Landtag hat in dieser Woche mit den Stimmen von CDU und FDP die erfolgreichste Volksinitiative in NRW und damit eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Hierzu erklärt der Hünxer SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh: „CDU und FDP haben die Abschaffung der ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Damit missachtet diese Koalition über 120 Resolutionen aus Städten und Gemeinden in NRW, über 60 Bürgerinitiativen und die Stimmen von knapp 500.000...

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahl für Bürgermeister und Landräte durch CDU und FDP verfassungswidrig ist. „Ich freue mich über die Entscheidung in Münster. Das Urteil stärkt die kommunale Demokratie und erteilt der arroganten Machtpolitik von Schwarz-Gelb eine kalte Abfuhr. Man fummelt nicht aus parteitaktischen Gründen am Wahlsystem herum. Unsere Spitzenleute in den Rathäusern brauchen eine breite demokratische Legitimation“,...

Essen – Am Abend des 10. Dezember 2019 versammelten sich zahlreiche Mitglieder der sehr guten Partei Die PARTEI im Ground-Zero in Essen- „Fronthausen“. Der Kreisverband Essen hatte an diesem Abend eine wichtige Mission: KandidatX aufstellen. Mit sagenhaften 30 Stimmberechtigten wurde diese Mission auch erfolgreich absolviert. Es konnten alle 41 Essener Wahlkreise mit den fähigsten, attraktivsten und motiviertesten Politikbetreibenden besetzt werden, die die Stadt Essen zu bieten hat. Wahlziel:...

So lange wie möglich zu Hause wohnen: Das wünschen sich die meisten älteren Menschen. Damit dies auch im hohen Alter und bei Pflegebedürftigkeit gelingt, ist ein Netzwerk aus verschiedenen Hilfen wichtig. Einen nicht unerheblichen Beitrag dazu leistet die seit dem 21. September 2019 eröffnete Tagespflege in Hünxe-Bruckhausen. Zentral am Danziger Platz findet sich hier der Neubau mit großen Fenstern, die Tageslicht in den liebevoll gestalteten barrierefreien Räumen hereinbringen. Bei einem...

Ein Kommentar Das dürfte nicht nur die FDP in Gladbeck, sondern auch viele Bürger der Stadt freuen: Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben beschlossen, die seit Jahren umstrittene "Dichtheitsprüfung" weitestgehend abzuschaffen. Schon Anfang des Jahres 2020 soll die entsprechende Gesetzesänderung in Kraft treten. Die "Dichtheitsprüfung" sorgte vom ersten Tag an für Kritik. Denn das Gesetz, auf den Weg gebracht von der damals in Düsseldorf regierenden Koalition aus SPD und Grünen, war eine...

Sobald in der Kommunalpolitik der Begriff „regionalwirtschaftlicher Effekt“ auftaucht, ist in der Regel davon auszugehen, dass es sich um eine unsinnige Millionenausgabe einer Kommune handelt, die zumindest finanzpolitisch nicht anders zu rechtfertigen ist. Die Klassiker dabei sind Kongress- und Messehallen, Bahnhöfe oder defizitäre Regionalflughäfen. Oder eben die von der öffentlichen Hand hochsubventionierten Kirchentage. Die Realisierung dieser Prestige- und Leuchtturmprojekte dient dann...

Am 13. Dezember 2019 war ich als Lokalhistoriker in Türkisch Sprachige CAN TV Sitz in Köln Gast. Thema war es die Arbeiterbewegung in Bottrop von 1918/19/20 und zweite Thema war, Widerstandskämpfer/Innen in der NS-Herrschaft von 1933 bis 1945 in Gronau/Westfalen.  Bitte hier drauf klicken CAN TV