SPD

Wie jede wahre Geschichte findet auch diese „nie“ wirklich ein Ende. Unter dem Deckmantel der Ökologie der (SPD und Grünen). Politikverdrossenheit und Bürgerwut stellen Politik und Medien vor Rätsel. Analysen der um sich greifenden Stimmungslage gehen allzu oft meilenweit an der Wirklichkeit vorbei. Wie wird aus einem unauffälligen, angepassten Bürger ein Rebell, der plötzlich jede Objektivität in Politik und Medien in Zweifel zieht und deren Repräsentanten zutiefst misstraut? Am Rande eines...

Hünxe hat die höchste Autodichte in Nordrhein-Westfalen, wie Zahlen des NRW-Verkehrsministerium darlegen. Dieser Umstand zeige sich nur in der örtlichen Stellplatz-Situation in verschiedenen Straßenzügen der Wohngebiete. Neben der demografischen und Wohnstruktur in der Gemeinde Hünxe sehen die Hünxer Sozialdemokraten einen entscheidenden Grund im schlechten Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). Außerdem läge die Kommune genau auf der Schwelle zwischen Ruhrgebiet und Niederrhein; viele arbeiteten im...

Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband: „ Wir hatten mit der ENNI einen jährlichen Bericht sowohl zur erzielten Einsparung zugunsten des Moerser Haushalts als auch zum Stand der Umrüstung insgesamt verabredet. Das jetzige Ergebnis bestätigt unsere Erwartungen. Von zu Beginn eingesparten 150.000 € bleiben nur noch 50.000 € Einsparung im Jahr mit weiter stark abnehmender Tendenz. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt gekommen, die Nachtabschaltung der Straßenlaternen auszusetzen!“ Die Moerser...

Gefragt sind Fakten und keine Schaufensterreden Eigentlich gilt, dass es bei der Einbringung des Haushalts zu keiner Aussprache kommt, macht ja auch Sinn, erst einmal den Vorschlag des Bürgermeisters, wie er sich seinen Haushalt 2020 vorstellt, zur Kenntnis zu nehmen und die Fakten auf sich wirken zu lassen. Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion und Landratskandidat sprang dennoch in die „Bütt“, um, anders als interfraktionell abgesprochen, eine wenig hilfreiche Schaufensterrede, mit schon...

In der Aula der Paul-Dohrmann-Schule am Sanderoth trafen sich jetzt auf Einladung des SPD-Stadtbezirks Scharnhorst Mitglieder von Schulleitungen, Elternvertreter und interessierte Bürger*innen zum Gedankenaustausch über ein wichtiges Schul-Thema: Wie können Kinder und Jugendliche individuell so gefördert werden, dass ihnen die Übergänge von der Kita in die Grundschule, von der Grundschule in die weiterführende Schule und von dort aus in das Berufsleben problemlos gelingen. Der Scharnhorster...

„Diese Initiative kommt zur richtigen Zeit, denn der Radverkehr bietet großes Potential für die Nahmobilität in unseren Städten und Gemeinden“, begrüßt Waltraud Schilling, Stellv. Bürgermeisterin der Gemeinde Hünxe und selbst leidenschaftliche Radfahrerin aus Drevenack, die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“. Die Initiative will bis 2025 den Anteil des Radverkehrs in ganz Nordrhein-Westfalen von derzeit acht auf 25 Prozent erhöhen. Dabei wurden Unterschriften von 206.687 Menschen in ganz NRW...

Fast zehn Jahre wird in Duisburg diskutiert, ob man die alte Personenverkehrs-Strecke zwischen Walsum, Hamborn und Oberhausen reaktivieren könne. Einige Duisburger Entscheidungsträger hatten Bedenken, weil man dadurch das CentrO Oberhausen stärken und damit den Duisburger Handel schwächen könne. Andere nennen das „Erbsenzählerei“. Mittlerweile ist ein Umdenken eingetreten. Der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs ist auch in der Klimaschutz-Diskussion stärker in den Vordergrund getreten....

Am Anfang stand die Idee, und die soll jetzt „zeitnah“ in die Tat umgesetzt werden. Wenn es nach dem Willen von CDU, SPD und Grüne geht, wird es ab dem Jahr 2025 eine durchgehende S-Bahn-Verbindung von Voerde über Marxloh, Hamborn, Neumühl, Oberhausen und die Duisburger Innenstadt zum Düsseldorfer Hauptbahnhof und den Flughafen geben. Beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), den Landtagsfraktionen und der Stadt Duisburg ist die Idee auf offene Ohren und große Zustimmung gestoßen. Frank...

Bergkamen. Positiv fiel die Bilanz des SPD-Ortsvereins Bergkamen Weddinghofen-Heil beim Blick auf die zurückliegenden zwei Jahre aus. Der mit einem einstimmigen Ergebnis wiedergewählte Vorsitzende, Jens Schmülling, nannte hier insbesondere die „AnsprechBar“, eine Art Freiluftsprechstunde, die der Ortsverein einmal im Monat durchführt. „Das kommt bei den Bürger*Innen gut an, wenn man in ungezwungener Atmosphäre miteinander sprechen kann“, so der Vorsitzende. Für die politische Arbeit hat es an...

Kleve, 19.09.2019. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Hendricks besuchte die neue Ergänzende unabhängige Teilhabeberatungsstelle (EUTB) in Kleve. Die in Trägerschaft des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Kreis Kleve stehende und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales geförderte Einrichtung berät seit Ende vergangenen Jahres Menschen mit Behinderung zu allen Fragen rund um Teilhabe, Rehabilitation und Inklusion. In einem längeren Austausch mit dem Geschäftsführer des Paritätischen,...

Rodion Bakum lächelt: „Wir sind die Neuen“. Die Mülheimer SPD hat einen neuen Vorsitzenden. Als Stellvertreter wurden Nadia Khalaf und Christian Völlmecke gewählt. Kaum sind sie im Amt, legen die neuen Entscheidungsträger los. Das Trio stellt erste inhaltliche Schwerpunkte vor. Zunächst müssen alte Verkrustungen gelöst und neue Strukturen gefunden werden. Da sollen neue Mitglieder gewonnen und alte Genossen wieder eingebunden werden. Es gilt auch, Partei und Ratsfraktion wieder gemeinsam auf...

Bei einer kleinen Feier wurden in gemütlicher Runde die diesjährigen Jubilare der SPD Dellwig geehrt. Jürgen Müller und Manfred Rogalla wurden für ihre 40-jährige Mitgliedschaft durch Arno Klare MdB, Claudia Osterholt, Mitglied im Unterbezirksvorstands, Ulrich Schulte-Wieschen, Bezirksfraktionssprecher, und Ratsherrn Thomas Osterholt geehrt. Neben den Ehrungsurkunden erhielten die Mitglieder noch die Ehrennadeln und ein kleines Präsent.

Wie sieht ein gelungener Ganztag aus? Diese Frage bewegte die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Volkan Baran, die zu diesem Thema zu einer Podiumsdiskussion einluden. Rund 30 Gäste, darunter viele Fachleute, folgten der Einladung ins Wilhelm-Hansmann-Haus und diskutierten über Standards für Offene Ganztagsschule (OGS) und die Finanzierung dieser. Soziale Herkunft entscheidet über Bildungserfolg „Solange die soziale Herkunft über den Bildungserfolg von Kindern entscheidet, wird die...

Wenig überraschend: Mit Dr. Michael Heidinger präsentiert die SPD Dinslaken den amtierenden Bürgermeister der Stadt Dinslaken als Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September 2020. Zeitgleich mit dem Spitzenkandidaten stellt die Partei das gemeinsame Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020 vor. "Ich hätte Spaß auf eine dritte Amtszeit", sagt der derzeitige Erste Bürger der Stadt, der im Rahmen einer Wahl der Delegiertenkonferenz gewählt wurde. "Ich freue mich, auf dem aufbauen zu können, was...

Landrat Olaf Schade wird bei den Landratswahlen 2020 erneut als gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen im Ennepe-Ruhr-Kreis ins Rennen gehen. Dies entschieden die Mitglieder beider Parteien im Rahmen einer gemeinsamen Wahlversammlung am Samstag in Ennepetal. Der 51-jährige Hattinger erhielt dabei ein starkes Ergebnis: Die Delegierten der SPD wählten ihn mit 92,6 Prozent, die Grünen mit 81 Prozent. „Ich freue mich über das tolle Resultat“, so Olaf Schade. Es zeige, dass in den letzten Jahren...

Wenn es nach dem Wunsch der knapp 100 Besucher einer Bürgerversammlung der vier Hamborner SPD-Ortsvereine im Ratskeller ginge, würde bereits morgen mit der Untertunnelung der A 59 im Duisburger Stadtgebiet begonnen werden. Denn trotz gegenteiliger Beteuerungen sei da Geld dafür vorhanden. Davon jedenfalls sind SPD-MdL Frank Börner, stellvertretender Vorsitzender im Verkehrsausschuss des NRW-Landtags, und Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, überzeugt. Den...

Im Ruhrfoyer der Stadthalle gab die Mülheimer SPD ein Paradebeispiel gelebter Basisdemokratie ab. Der neue Vorsitzende wurde nach Empfehlung der Mitglieder gewählt. So vereinten sich 79 Prozent der Stimmen auf Rodion Bakum. Zum Parteivorsitz der Mülheimer SPD war eine Mitgliederbefragung durchgeführt worden. Die beiden Bewerber Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum stellten sich bei drei Mitgliederversammlungen den Fragen und warben für ihr Programm. Einhelliger Tenor: Mit der Beteiligung...

Ein Kommentar von Christian Schaffeld zur ausgeweiteten Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen. Mit 185 neu errichteten Parkscheinautomaten wollte die Stadt die Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen ausdehnen und investierte dafür rund eine Million Euro. Geld, das jetzt verbrannt ist? Aus der Inbetriebnahme wird jedenfalls erstmal nichts. Durch einen Eilantrag der SPD-Ratsfraktion gab es in der vergangenen Woche ein Moratorium, bei dem die Mehrheit gegen die Automaten stimmte. Herbe...

Ein Musterbeispiel bürgerschaftlichen Engagements, was der „Schwimmfreunde Hünxe e.V.“ hier auf die Beine gestellt hat. Davon konnten wir uns heute selbst überzeugen, denn der Verein mit seinen rund 2.800 Mitgliedern lud zum Tag der offenen Tür ins Hünxer Hallenbad ein. Besonders spannend war dabei der Blick hinter die Kulissen ins technische Herz der Anlage. Trotz aller Unkenrufen und Zweiflern in der politischen Debatte zum Haushaltssicherungskonzept vor einigen Jahren zeigt sich: Die...

Die Entscheidung ist gefallen: Mit der Nominierung der drei Ratskandidaten hat sich der SPD-Ortsverein Gladbeck-Mitte für die im Jahr 2020 anstehenden Kommunalwahlen neu aufgestellt. Im Rahmen der jüngsten Mitgliederversammlung wurden die drei Ratskandidaten gewählt. Zu dem Trio gehören neben dem Ortsvereins-Vorsitzenden Volker Musiol auch Verena Gigla und Thorsten Nagel. Zu den ersten Gratulanten gehörte mit Bettina Weist die erst vor wenigen Tagen gekürte SPD-Bürgermeisterkandidatin. Sowohl...

Die Nachricht, dass das Lehrschwimmbecken in Niederwenigern nicht weiter betrieben werden soll, kam überraschend – auch für Politiker, die erst aus der Zeitung von dem Vorhaben der Stadt erfuhren. Die SPD-Fraktion will sich dies nicht bieten lassen und kämpft gegen die Schließung des Beckens. „In Zeiten, in denen immer weniger Kinder schwimmen können und es umfangreiche Förderungen gibt, um Kindern das Schwimmen beizubringen, können wir keine Lehrbäder schließen. Das ist keine Sache, die der...

In den vergangenen 20 Jahren hat er gemeinsam mit Bürgermeister Roland Schäfer viel in Bergkamen bewegt, wie beispielsweise die Planung der Wasserstadt Aden, den Ausbau von KiTa- und OGS-Standorten, der Breitbandausbau und, und, und. Jetzt will Bernd Schäfer das Zepter selbst in die Hand nehmen und kandidiert im nächsten Jahr für das Bürgermeisteramt in Bergkamen.  Vor Beginn der Sommerferien hat  Bürgermeister Roland Schäfer erklärt, bei der nächsten Kommunalwahl nicht mehr für dasAmt des...

„So könnte man meine Initiative „Meine Zukunft, meine Demokratie“ gut ergänzen, wenn ich an die vielen Gespräche mit Schülerinnen und Schülern hier an den Schulen und an die vielen engagierten Beiträge und Ideen denke, die die jungen Leute mir mit auf den Weg gegeben haben.“ So beschreibt der Moerser Landtagsabgeordnete der SPD seine Erlebnisse. Entstanden ist unter anderen daraus eine Initiative des Landtagsabgeordneten, die jetzt zum Jahreswechsel starten wird.: 2020 Klimanotstand Moers –...