SPD

Regelmäßig treffen sich die SPD - Mandatsträger aus den wir 4 Städten, Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen.-Vluyn und Rheinberg. Elke Buttkereit, Fraktionsvorsitzende der SPD Neukirchen - Vluyn: „Wir treffen uns als 'wir 4 SPD' um deutlich zu zeigen, dass wir Sozialdemokarten verschiedene Themenfelder besser gemeinsam bewerten und dann angehen möchten. So halten wir z.B. aktuell die Fortführung einer gemeinsamen Wirtschaftsförderungsgesellschaft für unverzichtbar.“ Diesmal traf man sich bei der...

Feuerwehr, Thekenmannschaft, Wochenendkicker: Zehn Fußballteams traten am vergangenen Samstag beim 34. Kleyer Hallenfußballturnier gegeneinander an. Unterschiedlicher konnten die Mannschaften kaum sein. Und doch verbindet sie die Begeisterung für den Fußballsport, die Verbundenheit mit dem Stadtteil Kley und dem dort ansässigen Christlichen Jugenddorf (CJD). Durchgesetzt hat sich schließlich die Mannschaft mit dem schönen Namen „Amigozzz“, ein Team von Feuerwehrleuten, die auch gesanglich...

Am Mittwoch, 29. Januar, um 17 Uhr lädt die SPD zu einem Rundgang von der Innenstadt über die Bahnstraße zum Bahnhofsplatz. Dabei werden den Teilnehmenden aktuelle Infos an die Hand gegeben zum Sachstand der jeweiligen Bauprojekte. Der Start ist am Rathaus, dort gibt es Informationen zum aktuellen Stand der Sanierung der Kathrin-Türks-Halle. Weiter geht es zum Ententeich. Danach verschaffen wir uns einen Überblick über den Planungsstand für die Althoffstraße und mögliche Alternativen. Durch die...

Immer wieder wurde Ursula Elsenbruch u. a von BewohnerInnen des Seniorenzentrums "Willy-Brandt-Haus" darauf angesprochen, dass man mit Rollatoren nicht über die Treppe vom Rheinkamper Ring zum Kulturzentrum und weiter in den Jungbornpark kommt. André Jürs, sachkundiger Bürger der SPD und von den Moerser Sozialdemokraten zur Kommunalwahl als Ratskandidat für den Wahlbezirk Moers-Innenstadt aufgestellt, machte sich im Rollstuhl auf den Weg, um sich einen Eindruck zu verschaffen und trifft an der...

Auf ihrer Jahreshauptversammlung schlug die SPD Brambauer ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen am 13. September vor. Für den Kreistag schickt sie die Kreistagsabgeordneten Simone Symma und Gerd Oldenburg ins Rennen. Für den Rat der Stadt Lünen nominiert die SPD Brambauer eine Mischung aus erfahrenen und jungen Kandidierenden: Neben Hans-Michael Haustein, Klaus Lamczick, Martina Meier und Daniel Wolski, die bereits als Ratsmitglieder aktiv sind, schlugen die Sozialdemokraten...

In unserem Selbstverständnis kann gute Politik nur im Schulterschluss und im direkten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern gelingen. Politik muss also dahin gehen, wo sich das Leben einander begegnet. Mit unseren regelmäßigen Angeboten suchen wir das ständige Gespräch mit den Menschen und sind immer ansprech- und erreichbar. Besonders stolz sind wir auf unsere Marktplatz-Gespräche, die wir seit 2015 (von Werner Schulte initiiert) einmal im Quartal in den Ortskernen durchführen....

Proteste gegen den AfD-Landesparteitag in Marl-Sinsen Ein Bündnis aus demokratischen Parteien & Gruppen aus Marl, Haltern. Dorsten uvm, das gegen den Rechtsruck demonstriert, ist dabei noch breiter geworden. Menschenmassen mit Plakaten, Politiker die Reden hielten, Musiker...jeder war auf seine Art vor Ort um zu protestieren! Die Gräwenkolkstraße ist noch bis 20 Uhr von der Polizei gesperrt.

Volker Marschmann, Wirtschaftsfachmann der SPD Fraktion: „Als Bürgermeister Fleischhauer Oktober 2019 den Haushalt einbrachte und zur Deckung des Millionendefizits eine erneute Erhöhung der Grundsteuer B vorschlug, war die Empörung in unserer Fraktion groß. Wir haben sofort und unüberhörbar deutlich gemacht, dass wir einer erneuten Erhöhung der Grundsteuer B nicht zustimmen werden.“ Volker Marschmann, der in nunmehr dritter Generation erfolgreich die Unternehmensgruppe Marschmann führt, hat...

Die Wellen nach Bekanntwerden der Contilia-Pläne schlagen hoch. Vier Krankenhäuser im Essener Norden will die Träger GmbH verkaufen. Die Essener SPD-Abgeordneten aus Landtag und Bundestag Dirk Heidenblut MdB, Arno Klare MdB, Britta Altenkamp MdL, Thomas Kutschaty MdL sowie Frank Müller MdL sehen damit auch den Neubau des Marienhospitals gefährdet.   „Wir bedauern die Entscheidung der Contilia. Die Kliniken sind mit ihrem Angebot ein wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil, der...

Das neue Jahr hat gerade erst begonnen, aber man ist schon mitten drin, und es geht alles erst einmal weiter wie bisher. Das neue SPD-Führungsduo Nowabo/Esken hat die GroKo nicht verlassen, sondern die Legalisierung von Cannabis gefordert. Da mag natürlich auch ein gewisses Eigeninteresse dahinterstecken: damit die SPD-Basis die nächsten Wahlergebnisse lockerer aufnimmt. – Oder um neue Wähler zu gewinnen. Obwohl das eigentlich nicht sein kann, denn die Kiffer-Klientel verpasst eher den...

Nach der überraschenden Meldung, dass die Contilia die Katholischen Kliniken Essen GmbH (KKE) verkaufen möchte, steht für die Essener SPD der Erhalt der Arbeitsplätze an den drei heutigen Standorten sowie die Gesundheitsversorgung der Menschen im Essener Norden im Mittelpunkt. „Nach dieser Entwicklung müssen die städtischen Verantwortlichen nun zügig klären, ob die Stadt Essen den weiteren Prozess nur beobachten oder aktiv mitgestalten will“, bringt es Oliver Kern,...

Dinslaken. Politik muss weiblicher werden, sprich, mehr Frauen gehören in die Politik. Dies hatten sich SPD-Frauen aus Dinslaken auf die Fahnen geschrieben, als sie vor zwei Jahren die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) gründeten. Motto: Starke Frauen - Starke Demokratie. Und ein Etappenziel haben sie bereits erreicht: Deutlich mehr Kandidatinnen als vor sechs Jahren werden bei der Kommunalwahl im Herbst um den Einzug in den Stadtrat kämpfen. Gast ist Azra Zürn Was noch...

Der SPD Ortsverein Lünen-Stadt hat heute auf seiner Mitgliederversammlung Rüdiger Haag und Kevin Przygodda als Ratskandidaten für die Kommunalwahl 2020 vorgeschlagen. Ebenfalls wurde Jürgen Kerl als Kreistagskandidat vorgeschlagen. Siegfried Störmer wird 2020 nicht für den Stadtrat kandidieren, für ihn soll Kevin Przygodda übernehmen.

Ein Kommentar Das ist schon ein Hammer: Über Jahre hinweg wurden in Kohlekraftwerken und Kokereien so genannte "Petrolkoks" verfeuert. Mittlerweile wird das Material aufgrund seiner Schwermetallbelastung als "gefährlicher Abfall" eingestuft. Der Gladbecker Michael Hübner ist einer von zwei SPD-Landtagsabgeordneten, die den Umweltskandal ans Licht brachten. In Gladbeck wurden die "Petrolkoks" nicht verbrannt, gibt es vor Ort doch weder Kraftwerke oder Kokereien. Sehr wohl aber in den...

Die schon traditionelle Winterwanderung der Sunderner Sozialdemokraten zum Auftakt in das neue Jahr findet diesmal in Stockum statt. Treffpunkt zur Wanderung ist am Samstag, 18. Januar, um 14 Uhr am Gasthof Willeke in Stockum (Am Markt 5). Vorstand und Mitglieder des SPD-Ortsvereins Stockum haben die diesjährige Organisation übernommen und eine, für alle Altersgruppen und Hobbywanderer, geeignete Wanderstrecke ausgesucht. Zum Abschluss der Wanderung gibt es für die Wanderer im Gasthof Willeke...

Mit viel Elan und neuen Perspektiven geht die Mülheimer SPD ins Jahr der Kommunalwahl. Die Bürger bestimmen im September, wen sie als Stadtoberhaupt sehen möchten. Der sozialdemokratische Vorschlag sorgt für Aufsehen. Vorsitzender Rodium Bakum präsentiert als OB-Kandidatin eine gebürtige Mülheimerin mit großem Renommee: „Wir wollen den Schwung nutzen, den Monika Griefahn mitbringt, und die Stadt wieder nach vorn bringen.“ Eine Kandidatin, die es auf Anhieb schaffte, die Mülheimer Genossen...

Die Bulmker SPD hat ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September 2020 aufgestellt. Diese müssen nun am 21. März auf einer Vertreterversammlung der SPD Gelsenkirchen formal bestätigt werden. Die Bulmker SPD musste nach der Ankündigung der aktuellen Bulmker Ratsmitglieder Dr. Klaus Haertel und Margret Schneegans, nicht wieder anzutreten, gleich zwei neue Kandidaten ins Rennen schicken. In geheimer Wahl machte sie Nils Zelaß-Ruczinski zum Kandidaten für den Wahlkreis Bulmke-Nord. Der...

Zur Debatte über eine Bodenwertzuwachssteuer erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Bundestags-Fraktion Daniel Föst: „Die Immobilienwirtschaft kritisiert den vollkommen abstrusen SPD-Vorschlag nach einer Bodenwertzuwachssteuer zurecht als ‚Wohnungsbausteuer‘. Auf virtuelle Wertsteigerungen Steuern zu erheben, ist volkswirtschaftlicher Unsinn, Neubauten können so noch teurer werden. Den Sozialdemokraten scheint momentan aber jedes Thema recht zu sein, um neue Steuern zu...

Düsseldorf, 5. Januar 2020 Zu der von der Tierrechtsorganisation „Die Eulen“ organisierten Mahnwache vor dem Tierversuchslabor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf kamen rund 120 Tierschützer und Tierrechtler; auch Mitglieder der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und der Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier! waren dabei. Ratsfrau Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Organisatorin, Danuta Zaczyk, weist darauf hin, dass von...

Post vom "Bürgerforum Gladbeck" erhalten hat jetzt SPD-Politiker Michael Hübner. Und in dem "offenen Brief" geht es - was wenig verwundert - um das Dauer-Streitthema "Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52". Grund für die Schelte des "Bürgerforum" ist dabei die Aussage von Hübner, der den Ausbau der B 224 zur Autobahn auf Gladbecker Stadtgebiet als "alternativlos" bezeichnet hatte. Mit dem Kraftausdruck "alternativlos" versuche Michael Hübner aber lediglich, die Diskussion über die A 52 auf...

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestags-Fraktion Dr. Marco Buschmann schrieb für den „Focus“ (aktuelle Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Die Welt ist im Umbruch. Die USA, Russland und China bauen an einer neuen Weltordnung. NATO und Europäische Union hadern mit ihrer Handlungsfähigkeit. Unserem Land stehen Arbeitsplatzverluste in Schlüsselindustrien wie Automobil und Chemie bevor. Es gäbe also viel zu tun. Doch die deutsche Politik wirkt so agil wie ein Klotz aus Beton....

„Auch eine kleine, aber konsequente Opposition kann wichtige Erfolge erzielen“, erklärt LINKEN-Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt. Dabei verweist sie auf die deutliche Reduzierung der Sonntagsöffnungen, auf die Aufhebung der Befristungen bei der Stadtverwaltung und ihren Tochtergesellschaften, auf den Einstieg in den sozialen Arbeitsmarkt und auf die kostenlosen Fahrradstellplätze im Bahnhofsparkhaus als ersten Schritt für einen umweltfreundlicheren Verkehr. „Aber all das reicht bei...