SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Die Rentforter SPD fordert auch für die Josefstraße in 30er-Tempolimit. Doch vor dem Jahr 2025 wird das nichts. | Foto: Archiv

SPD-Rentfort für Geschwindigkeitsbegrenzung
Tempo 30 für die Josefstraße?

Die Rentforter SPD macht mobil gegen Autofahrer, die aus Sicht der Sozialdemokraten mit ihren Fahrzeug zu schnell fahrend auf Josef-, Berliner- und Uechtmannstraße unterwegs sind, dort zu teils extremen Gefahrensituationen im Straßenverkehr beitragen. Erschwerend kommt nach Meinung der Genossen hinzu, dass gerade die Route durch Rentfort gerne als innerstädtische Ausweichstrecke zwischen B 224/ A2 und A 31 genutzt wird. Die SPD-Rentfort sichert zu, dass man die Sorgen der Anwohner sehr ernst...

  • Gladbeck
  • 02.12.21
Politik

SPD bringt Vorschlag in BV-Nord ein
Straße umbenennen

 Die SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Nord, beantragt für die nächste Sitzung, die Nettelbeckstraße in Willi-Hoffmeister-Straße umzubenennen. Ein Beschluss zur Umbenennung der Straße wurde bereits vor einem Jahr gefasst. „Dies möchten wir nun aufgreifen und konkret vorschlagen, diese Straße nach Willi Hoffmeister zu benennen“, so Thomas Oppermann, stellv. Fraktionssprecher der SPD Fraktion. Willi Hoffmeister verstarb im August dieses Jahres. Wenige Tage vor seinem Tod erhielt er für sein...

  • Dortmund-City
  • 02.12.21
Politik
Befindet sich die Gladbecker derzeit in einem "Findungsprozess"? So ganz "rund" läuft es bei den Genossen aktuell scheinbar nicht. | Foto: Pixabay

Gladbecker SPD sorgt für Schlagzeilen
Was geht da vor sich?

Ein Kommentar Zuerst die Kampfabstimmung um die Fraktionsspitze, dann die - schon sehr überraschende - Kandidatur von Ex-Bürgermeister Roland um den Vorsitzenden-Posten des Ortsvereins Zweckel und nun die Fusionspläne der drei Ortsvereine im Gladbecker Süden: Bei der SPD vor Ort herrscht mal wieder Stimmung. Das spiegelt sich auch aktuell im Vorfeld des anstehenden Stadtparteitages der Genossen wider. Jens Bennarend als Vorsitzender und Andreas Dunkel als Geschäftsführer haben bereits...

  • Gladbeck
  • 30.11.21
  • 6
Politik
Anja Hubert und Claus-Michael Grehl von der SPD Mengede wünschen sich weitere Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk.  | Foto: SPD

Anja Hubert und Torsten Heymann führen SPD Mengede
Doppelspitze bestätigt

Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Mengede wurden Anja Hubert und Torsten Heymann wurden als Vorstandsvorsitzende wiedergewählt, ebenso der Schatzmeister Claus-Michael Grehl. Als Schriftführerin wurde Eva-Maria Cuypers , als Revisoren Jutta Kuhnert und Rolf Sattler gewählt. Als Beisitzer unterstützen Helmut Harnisch, Anke Kandziora, Werner Bialek und Andreas Grehl den Vorstand. Die Veranstaltungen “Weihnachtspunsch” auf dem Markt in Mengede vor Heiligabend und...

  • Dortmund-West
  • 29.11.21
Politik
Theodor-Fleidmann-Gesamtschule, Schwerte | Foto: SPD Schwerte

SPD Schwerte zur
Verhinderung des Neubaus TFG durch Jamaika

Bildung ist der Rohstoff für eine nachhaltige Zukunft im Zeitalter der Wissensexplosion, auch für die künftigen Generationen von SchwerterInnen. Deswegen fordert die SPD Schwerte im Schulsektor eine verantwortungsvolle, weitsichtige Finanzpolitik und verwahrt sich gegen Milchmädchenrechnungen. Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP will Millionen in ein Gebäude investieren, das aus den 60er und 70er Jahren stammt – eine Zeit, in der nachweislich nicht solide und mit vielen falschen Baustoffen...

  • Schwerte
  • 28.11.21
  • 1
Politik

Diskussion in Duisburg
Gebetsruf: Es gibt keine Argumente dagegen

Rund um den in der letzten Sitzung des Stadtrats diskutierten Antrags, den muslimischen Duisburgern einen Gebetsruf zu ermöglichen, wurde viel, und manchmal auch heftig und deftig diskutiert. Der Ratsfraktion Tierschutz / DAL wurde Populismus vorgeworfen. Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt, dass „Populismus ein häufig genutzter Begriff [ist]. In der politischen Auseinandersetzung taucht er als Stigmawort auf, um andere Politiker oder Parteien zu diffamieren. … Das soll den...

  • Duisburg
  • 28.11.21
Politik

Dortmunder CDU reagiert auf Spahn Kritik
Dortmunder CDU-Kreisvorsitzende Mader wirft OB Westphal Untätigkeit vor

Die CDU hat die Rolle als Oppositionspartei angenommen. Der SPD OB ist enttarnt als politischer Schattenboxer! Die Kritik der Oppositionspartei in der Sache ist absolut richtig. Politische Trägheit, das Motto "Schuld haben immer die Anderen", sind Markenzeichen der Genossenpartei! Einen Leistungsnachweis in der Krise hat die Fraktion der Genossenpartei im Rat, einschl. dem OB, nicht abgeliefert! Die Genossenpartei ist zur Zeit NICHT zukunftstauglich!

  • Dortmund-West
  • 28.11.21
  • 1
Politik

Schade – Chance vertan!
Gemeinsam mit der AfD stimmen SPD, CDU, Grüne, Linke und sonstige gegen Gebetsruf

Der gestrige Ratsbeschluss ist ein trauriger Rückschlag für die Gleichberechtigung aller Religionsgemeinschaften in Duisburg. Alle anderen Fraktionen haben sich gegen unseren Antrag gestellt, den Gebetsruf für Moscheegemeinden im Konsens zu ermöglichen. Das Kompromissangebot unseres Ratsherren Ayhan Yıldırım, Ratsfraktion Tierschutz / DAL, eine interfraktionelle Position gemeinschaftlich zu erarbeiten, wurde auch schnöde zurückgewiesen. Vehement hat sich unser Ratsherr für die Moscheegemeinden...

  • Duisburg
  • 26.11.21
  • 8
Politik
Im Gladbecker Süden ist die politische Szene in Bewegung: Die drei SPD-Ortsvereine Brauck, Butendorf und Rosenhügel streben eine Fusion an, wollen künftig gemeinsam aktiv mitgestalten. | Foto: Pixabay
4 Bilder

"Wir wollen zukünftig gemeinsam gestalten!"
SPD-Ortsvereine im Gladbecker Stadtsüden planen eine Zusammenlegung

Das ist schon ein wenig überraschend, doch die drei südlichen Gladbecker SPD-Ortsvereine Brauck, Butendorf und Rosenhügel sind sich einig. „Wir werden den Kreisverband bitten, unsere Ortsvereine gemäß den Bestimmungen des Parteistatuts der SPD zusammenzulegen. Eine Zusammenlegung ist unserer Meinung nach politisch, organisatorisch und wirtschaftlich zweckmäßig und geboten“, so die drei Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine aus Brauck, Butendorf und Rosenhügel Hasan Sahin, Michael Hübner und Andi...

  • Gladbeck
  • 26.11.21
  • 2
Politik

Haushaltsklausur Dortmunder SPD-Ratsfraktion
SPD stellt ihre Vorschläge für den Haushalt 2022 vor

Vorschläge zur falschen Zeit. Ein Zeichen von blindem Aktionismus.  Die realen Probleme werden verdrängt! Eine politische Nebelkerze, die die geistig politische Armut verdecken soll. Fakten: Straßenzustand- Schuldenabbau - ÖPNV - Innenstadt-Sanierung - Armutsbekämpfung - Ausgleich der Steuerausfälle, werden komplett ausgeblendet. Eine geistige Leere wird sichtbar!

  • Dortmund-West
  • 24.11.21
  • 1
Politik

Teilhabe konkret:
Auswege aus "besonderen Lebensverhältnisse in sozialen Schwierigkeiten"

Wohnungslosigkeit als kritisches ProblemFast 17.000 Menschen im Gebiet des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe haben in 2020 Beratungs- und Unterstützungsangebote angenommen, weil sie in besonderen Lebenslagen mit sozialen Schwierigkeiten kämpfen - ein großer Teil dieser Menschen kämpft mit dem Problem der Wohnungslosigkeit. Obdachlosigkeit verfestigt sich immer mehr. „Das ist ein Skandal, gegen den man vorgehen muss“, so Fraktionsvorsitzender Karsten Koch. "Eines der größten Probleme ist aber...

  • Unna
  • 22.11.21
Kultur
Foto: (Pedro Malinoski // NWP)

LWLSPD in der Landschaftsversammlung fordert höhere Förderung schon 2022
Kultur in der Fläche stärken

Für den Landschaftsverband Westfalen-Lippe als wichtigem zentralen Kulturträger erbringen die drei Landesorchester und zwei Landestheater einen grundlegenden Beitrag. Sie machen es den Städten und Gemeinden ohne eigene Orchester und Theater möglich, durch die immense Reisetätigkeit der Ensembles, Musik und Theater durch Gastspiele in der ganzen Region erleben zu können. Dieses Kulturformat findet Anklang "in der Fläche", so ist es gewollt. Die Partner:innen an den Gastspielorten bringen den...

  • Gelsenkirchen
  • 19.11.21
Politik
Stellv. Bürgermeister Jan Scholte-Reh | Foto: Stefan Weber

Antragsfrist bis Mitte 2022 verlängert: Vereine können bis zu 5.000 Euro vom Land erhalten

Vereine aus der Gemeinde Hünxe können auch für die erste Jahreshälfte 2022 noch Zuschüsse für Veranstaltungen wie Schützenfeste, Sportturniere oder Biwaks beim Land NRW beantragen. Die Initiative „Neustart miteinander“, die das Heimatministerium (MHKBG) auf den Weg gebracht hat, wird bis Mitte 2022 verlängert, damit Veranstaltungen und Gelegenheiten der Begegnungen realisiert werden können. Von den ursprünglich nur bis Ende 2021 vorgesehenen Mitteln (54 Millionen Euro) ist bisher nur ein...

  • Hünxe
  • 17.11.21
Politik

Rainer Keller berichtet über seine ersten Tage als neuer Abgeordneter für Hünxe und den Kreis Wesel

Unter Einhaltung der 3-G-Regeln trafen sich die Hünxer Sozialdemokraten zur Mitgliederversammlung im STV-Vereinsheim. Der SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh begrüßte die rund dreißig Gäste, darunter den frisch gewählten SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Keller. Nach der Begrüßung von zwei neuen Mitgliedern, berichtet Keller über Aktuelles aus Berlin und seine ersten Tage als Abgeordneter für Hünxe und den Kreis Wesel. „Die Ausgangslage war schwierig, doch dann kam alles anders“, erinnert...

  • Hünxe
  • 17.11.21
Politik
Die geplante Gesundheitsveranstaltung der Kreis Klever SPD findet nicht statt. | Foto: Symbolfoto

Veranstaltung der Kreis Klever SPD abgesagt
"Zukunft der Krankenhäuser im Kreis Kleve" findet nicht statt

Die von der Kreis Klever SPD geplante Gesundheitsveranstaltung zum Thema "Zukunft der Krankenhäuser im Kreis Kleve" am kommenden Donnerstag in Emmerich wird Corona-bedingt auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Sie findet am Donnerstag, 18. November somit NICHT im PAN-Emmerich statt! Aufgrund der weiter steigenden Corona-Zahlen möchte die Kreis Klever SPD die Veranstaltung zum jetzigen Zeitpunkt nicht durchführen. Sie wird zu einem besseren Zeitpunkt im kommenden Jahr nachgeholt. Man bedauere...

  • Emmerich am Rhein
  • 17.11.21
Politik

Bericht aus dem Ausschuss Soziales & Dings
Die PARTEI Essen informiert:

15.11.2021, zur unchristlichen Zeit von 14 Uhr trifft sich der Ausschuss ASAGI im Ratssaal der Stadt Essen. Eine utopische Uhrzeit für die arbeitende Bevölkerung, dafür sind jedoch umso mehr Vollblutpolitiker anwesend. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde meinerseits als neuester SaBü in der Runde kann es dann auch zur Tagesordnung übergehen. Alle spannenden Themen werden leider geschoben, so dass wir uns im Dezember wiedersehen werden. Umso bedauerlicher, dass in der Reihe vor mir Herr Vogt von...

  • Essen-Süd
  • 16.11.21
Kultur
Stolperstein für früheren Bürgermeister Ernst Ender verlegt, 9. November 2021, Bottrop
Video 4 Bilder

9. November 2021
Stolperstein für früheren Oberbürgermeister Ernst Ender verlegt

Pressemitteilung:12. November 2021 Stolperstein für früheren Oberbürgermeister Ernst Ender verlegt Im Rahmen der Stolpersteinverlegung am 9.November, , wurde auf der Fuchsstr. 2 ein Stolperstein für Ernst Ender verlegt, Patenschaft dafür hat der Verein 7. Freunde e. V. übernommen. Der Stolperstein wurde von Sahin Aydin initiiert, aus dessen Broschüre wir folgende biografische Der Stolperschein wurde von Sahin Aydin initiiert, aus dessen Broschüre wir folgende biografische Daten übernehmen:...

  • Bottrop
  • 12.11.21
Vereine + Ehrenamt

Friedenswanderung

„ICH WILL, DASS IHR IN FRIEDEN LEBT. FÜR DIE OPFER IN SCHWERER ZEIT.“ Die NaturFreunde Essen-West und die SPD Frohnhausen/Altendorf laden gemeinsam, am Sonntag, 21. November 2021, zur Friedenswanderung durch Altendorf und Frohnhausen ein. Treffpunkt ist um 11:00 Uhr am Friedenskreuz in Altendorf (Nöggerathstraße). Bei der etwa 2 Stündigen Friedenswanderung werden wir verschiedene Gedenk-, Orte-, Stätten-, und Tafeln, sowie Stolpersteine in Altendorf und Frohnhausen besichtigen. Route:...

  • Essen-West
  • 11.11.21
Politik

Thomas Kutschaty: „Landesregierung darf in vierter Welle nicht weiter tatenlos zusehen“

Die Entwicklung der Corona-Kennziffern nimmt immer dynamischere Ausmaße an. Die 7-Tage-Inzidenz ist in der aktuellen vierten Welle auf einem Höchststand, die Zahl der Patienten in den Kliniken nimmt stetig zu, und wir haben auch mehr Tote zu beklagen als noch vor einem Jahr. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW einen 10-Punkte-Plan vorgelegt, um sicher durch den Winter zu kommen, ohne wieder alles runter zu fahren. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty:...

  • Essen-Borbeck
  • 09.11.21
Politik
v.l. Sascha Vilz (Vorsitzender SPD Langenfeld, Marc Nasemann und Mark Schimmelpfennig (Fraktionsvorsitzender SPD Langenfeld)
4 Bilder

Marc Nasemann wird Landtagskandidat für Wahlkreis 37
SPD im Kreis Mettmann nominiert Marc Nasemann als Kandidaten für die Landtagswahl 2022.

Auf einer sehr gut besuchten Aufstellungsversammlung am 06. November 2021 haben die SPD-Mitglieder im Kreis Mettmann Marc Nasemann als Kandidat für die Landtagswahl 2022 im Wahlkreis 37 gewählt und somit für die Landtagswahlen 2022 in NRW ins Rennen geschickt. „Ich bin überwältigt und unglaublich dankbar für den Vertrauensvorschuss der Genossinnen und Genossen.“, so Nasemann nach der Bekanntgabe des Ergebnisses. Seit 2014 in der SPD, hat Marc Nasemann seine Ziele fest im Blick....

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 06.11.21
Vereine + Ehrenamt
Foto: SPD Kleve

SPD Ortsverein Kleve mit neuem Vorstand
Eine Ära geht zu Ende – Neuer Vorstand im SPD-Ortsverein Kleve

„Ich danke Euch liebe Genossinnen und Genossen für dieses Jahrzehnt der Sozialdemokratie. Glück auf!“ Mit diesen Worten verabschiedete sich ein gerührter Josef Gietemann nach über zehn Jahren als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kleve unter Standing Ovations bei seiner Rede zur Jahreshauptversammlung am vergangenen Dienstag, den 2. November 2021 im Schützenhaus Kellen. Auch Monika Overkamp verabschiedete sich nach nunmehr elf Jahren im Vorstand. Die langjährige stellvertretende Vorsitzende war...

  • Kleve
  • 05.11.21
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
2 Bilder

Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Die SPD-Politiker lobten die Sachlichkeit im Gespräch mit dem Bürgerverein Mündelheim. Auf dem Foto vorne v.l. Beate Lieske und Jörg Bach, hinten v.l. Klaus Drechsler, Hans Wilhelm Skotarczyk, Stephan Baumgarten, Dietmar Eliaß, Uwe Giesen und Sarah Philipp.
Foto: SPD
2 Bilder

Mündelheimer Bürgerverein hofft auf ein „Weihnachtsgeschenk“
Kiesabbau bald endgültig vom Tisch?

Die Emotionen klingen weiter ab. Die engagierten Bemühungen, den geplanten Kiesabbau im Mündelheimer Rheinbogen auf Dauer zu verhindern, scheinen Erfolg zu haben. Insbesondere der Mündelheimer Bürgerverein hat sich dabei mächtig ins Zeug gelegt, Aktionen gestartet und unzählige Gespräche geführt. Politik, Behörden, Umweltschutzorganisationen, die Stadt und die Entscheidungsträger des Regionalverbands Ruhr (RVR) wurden mit Argumenten gegen den Kiesabbau regelrecht „gefüttert“. Zumeist ist der...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
Politik
2 Bilder

60 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei
„ Ich bin auf einem langen Weg“ AWO lud zur „niederrheinischen Kaffeetafel“ in das Kulturzentrum Rheinkamp.

Zum Jubiläumstag am 30. Oktober hatte das Organisationsteam von der AWO um Olga Weinknecht und Asiye Koc, Leiterin des Internationalen Zentrums der AWO in der Repelener Talstraße, in das Kulturzentrum eingeladen. Es kamen viele aus der 1. Generation, die sich vor 60 Jahren auf den Weg gemacht hatten, aber auch aus der 2., der 3. Generation und auch die 4. Generation war bereits mit einem kleinen Wirbelwind vertreten. Rasch füllte sich das Kulturzentrum, Stühle mussten zusätzlich gestellt...

  • Moers
  • 02.11.21
  • 1
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