SPD

Die beiden niederrheinischen Landtagsabgeordneten René Schneider und Ibrahim Yetim waren als Mitglieder der 17. Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt in Berlin. "Wir haben einen "neuen" Bundespräsidenten! Frank-Walter Steinmeier ist gewählt." Das Ergebnis 1045 Stimmen von 1425 ist für die beiden Abgeordneten Ausdruck seiner überparteilich anerkannten Leistung und der Zuversicht, dass der neue und alte Bundespräsident seine Arbeit weiterhin so bürgernah und engagiert fortführen...

Sehr geehrte Damen und Herren, am Samstag, den 19. Februar 2022 um 11:00 Uhr starte ich eine Aktion unter dem Titel: ´72 Luftballons für 72 Arbeiter`. Nähere Informationen entnehmen Sie der im Anhang befindlichen Postkarte. Sie sind herzlich eingeladen. Am Samstag, 19. Februar 2022 um 11.00 bis 11.30 Uhr Vor dem Rathausplatz, Ernst-Wilzok-Platz 1, Bottrop Mit freundlichen Grüßen Sahin Aydin Sahin Aydin, Lokalhistoriker , Web: www.sahinaydin.de, Mobil: 0179-4262483, Postanschrift: Postfach...

Der CDU Ortverband Wesel reagiert auf den Brief der SPD-Ratsfraktion (siehe www.lokalkompass.de/1691536 - "CDU präsentiert sich als Bremsklotz der Weseler Jugendförderung") wie folgt: "Sehr geehrte Damen und Herren, die im Umfeld der Clarenbachstraße in Wesel Fusternberg wohnenden BürgerInnen sind entsetzt, über die Planungen bzgl. eines Unterstandes für Jugendliche, den die SPD ohne Ansicht und Rücksprache mit den Bürgern beantragt hatte. Anwaltliche Schritte seitens der Bürger werden derzeit...

In dem Brief der SPD-Ratsfraktion Wesel der Ratsherren Christopher Tischkewitz und Norbert Schulz-Wemhoff und dem Sachkundigen Bürger Oliver Bruns heißt es: "Es gibt viele verschiedene Arten in den politischen Diskurs zu treten oder Wahlkampf zu führen. Doch die eigene Authentizität sollte dabei nicht verloren gehen, da es sonst schwierig wird, ernst genommen zu werden. Die Glaubwürdigkeit einer Partei scheitert nicht zuletzt auch an fehlenden logischen Zusammenhängen zwischen ihren eigenen...

Was hatten am Sonntag (13. Februar 2022) der Astronaut Alexander Gerst, der Bundestrainer Hans-Dieter Flick, Chemienobelpreisträger Benjamin List, die ehemalige Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der Bundestagsabgeordnete und Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer, gemeinsam? Sie wählten den Bundespräsidenten. Der Ratinger CDU-MdB Beyer hat bereits zum vierten Mal einen Bundespräsidenten gewählt und freute sich nach der Wahl, Dr. Frank Walter Steinmeiers am tag darauf...

Die Monheimer SPD zeigt sich erstaunt zu erfahren, dass nun schon wieder ein kompletter Umbau in der Führungsriege der Stadtverwaltung Monheim durchgesetzt wird. Hintergrund ist, dass Roland Liebermann, nach 16 Jahren erfolgreicher Arbeit für die Stadt Monheim, nicht mehr zur Wiederwahl als 1. Beigeordneter zur Verfügung steht. Ihm danke die SPD für seinen unermüdlichen Einsatz, teilt Petra Arend-Karl für die SPD-Fraktion mit. Doch kritisch wird gesehen, dass die Stelle als 1. Beigeordneter nun...

Die Hubbrücke ist seit Beginn des Jahres im Besitz der Stadt Duisburg, die sie von der STEAG übernahm. Sie ist bereits seit längerer Zeit für den motorisierten Verkehr gesperrt. Nun ist das Betreten oder Befahren der denkmalgeschützten Hubbrücke an der Königstraße in Walsum bis auf Weiteres auch für Fußgänger und Radfahrer verboten. Grund der Sperrung ist eine Untersuchung der Wirtschaftsbetriebe Duisburg, um die Standfestigkeit der Brücke zu überprüfen und um Fragen zur beabsichtigten...

Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss debattierte gestern über den Wunsch der Verwaltung, dass fünf Anliegerversammlungen für geplante Straßenausbaumaßnahmen (Hildener Straße: ca. 80 Beitragspflichtige, Achenbachstraße: ca. 100, Vennstraße: ca. 170, Reichsgasse: ca. 50 und Gothaer Weg: ca. 150) für die Betroffenen nicht durchgeführt werden. Bürgermitglied Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, appellierte an die Ausschussmitglieder: „Bitte stimmen Sie diesem Verwaltungsvorschlag...

SPD-Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek kommt mit der AnsprechBar am Freitag, 11. Februar, von 10 bis 11 Uhr auf den Wochenmarkt in Unna, wo Interessierte ihn treffen können. Um zu erfahren, was Bürger bewegt, ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek mit der AnsprechBar gemeinsam mit den SPD-Verantwortungsträgern vor Ort in seinem Wahlkreis unterwegs. Kaczmarek spricht mit den Menschen über ihre Sorgen und Nöte, will wissen, welche Antworten sie von der Politik erwarten, und nimmt...

Der Handelshof braucht neue Deko! Die PARTEI Essen hat eine Arbeitsgruppe aus ExpertiX verschiedenster Fachgebiete zusammengestellt. Nachdem großartige Vorschläge wie „Essen diese“ sich als „nicht ernst gemeint“ herausstellten, möchten wir nun unsere fachlich anspruchsvollen und sehr ernsten Vorschläge auf diesem Wege vorstellen. Wir sprechen uns, im Gegensatz zur Junge Union Essen, für den Erhalt des Leuchtstoffröhrenschriftzuges und gegen eine LED-Videowand aus. Die veraltete Technologie, die...

Pressemitteilung des Verbands Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V.: Dortmund, 03. Februar 2022 – Vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai kommt neue Bewegung in das Streitthema Straßenausbaubeiträge. Neben der SPD will nun auch die FDP die Anliegerbeiträge vollständig abschaffen. Eine entsprechende Forderung haben die Freien Demokraten auf ihrem NRW-Parteitag im Januar 2022 in ihr Wahlprogramm aufgenommen. „Vor der Landtagswahl wird den Parteien immer klarer, dass diese Beiträge...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Das Bürgertelefon der SPD-Fraktion ist am Samstag, dem 05.02.2022 wieder geschaltet. Unter der Rufnummer 02306-1528 wird der 1. stellvertretende Bürgermeister aus Lünen-Brambauer, Daniel Wolski, von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr erreichbar sein und für Anliegen und Anregungen ein offenes Ohr haben.

Mein zweiwöchiges Schulpraktikum in Berlin beim heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek (SPD) war eine aufregende Zeit. Wollt ihr wissen, was ich dort erlebt und gelernt habe? Unna/Berlin. Pandemie bedingt sollte das Praktikum erst abgesagt werden, doch da sich nur schwer ein Ersatztermin gefunden hätte, durfte ich trotzdem anreisen - mit der Option, dass vielleicht so einiges im Homeoffice stattfinden sollte. Darauf wollte ich vorbereitet sein und nahm meinen Laptop vorsichtshalber...

Positiv begrüßt SPD-Fraktionschef Horst Meyer die jüngste Zusage von Bürgermeister Dirk Buschmann im persönlichen Neujahrsinterview mit der NRZ (Ausgabe vom 04. Januar 2022) zu einer Bürgerbeteiligung im Planungsprozess zu einer Wohnbebauung im Brömmenkamp. Demnach sagte Buschmann, dass die Kritik der Bürger aus der Siedlung in die weiteren Planungsschritten einfließen werde. „Wir freuen uns über diese Zusage des Bürgermeisters im öffentlichen Zeitungsinterview. Wenn er es damit ernst meint,...

Intro: Bei ihrer Jahresklausur beschäftigten sich die Hünxer Sozialdemokraten mit dem Haushaltsplanentwurf 2022 und aktuellen Themen. Fraktionschef Horst Meyer sieht die Gemeinde in unsicheren Gewässern. Daher mahnt der Bankkaufmann eine nachhaltige und umsichtige Haushaltspolitik an, die Ausgaben gut abwägt und trotzdem durch Zukunftsinvestitionen Hünxe voranbringt. Mit Blick auf den gestiegenen Kita-Plätze-Bedarf hat er klare Erwartungen an den Bürgermeister. Aufgrund wirtschaftlicher...

Mit der Aufstellung eines Tempo-Info-Geräts mit Mahner-Funktion, erst unlängst aus Mitteln zur Pflege des Ortsbildes angeschafft, macht die Bezirkspolitik den nächsten Schritt für eine möglichst gefahrlose und sichere Verkehrssituation auf der Jägerstraße in Bergheim. Ausgangspunkt der Aktivitäten sind berechtigte Beschwerden der Anwohner, dass hier immer wieder zu schnell gefahren wird. Kleine Spritztouren von der Lindenallee bis Impelmann bedeuten zudem Geräuschkulissen, die öfters die Grenze...

Die SPD-Unterbezirke in Hagen und im Ennepe-Ruhr-Kreis nehmen Abschied von ihrem Landtagsabgeordneten Hubertus Kramer, der nach schwerer Krankheit in der Nacht von Sonntag auf Montag im Alter von 62 Jahren verstorben ist. Bereits während seines Besuchs der gymnasialen Oberstufe, den er 1978 mit dem Abitur abschloss, war Hubertus Kramer als freier Mitarbeiter bei der Westfälischen Rundschau beschäftigt; nach einem Volontariat wurde er im Januar 1982 fester Redakteur der WR-Stadtredaktion Hagen....

Jede Unterrichtsstunde, die ausfällt, ist eine zu viel. Darüber besteht kein Zweifel. Deshalb arbeitet die Landesregierung seit der Regierungsübernahme 2017 daran, Unterrichtsausfall zu vermeiden. Jetzt sind erste Erfolge im Kreis Wesel sichtbar. Lagen im Schuljahr 2018/2019 noch die Schulen in vier von 13 Kommunen beim Unterrichtsausfall durchschnittlich knapp über dem Landesschnitt von 3,9 Prozent, waren es im ersten Halbjahr 2019/2020 nur noch drei von 13 - hauchdünn über dem weiterhin...

Kürzlich ehrte der SPD-Ortsverein Rheinhausen-Mitte – corona-bedingt nur in einer kleinen Runde - seine Jubilare. Mit der Ehrung wurde die 50-jährige Parteimitgliedschaft von Doris Rappold, Hans Medewitz und den Eheleuten Lieselotte und Helmut Weigelt gewürdigt. Ortsvereinsvorsitzender Dirk Smaczny und Landtagsabgeordneter Rainer Bischoff dankten den Jubilaren für ihre Treue zur Partei und betonten, dass diese mit ihrer langjährigen Mitgliedschaft ein Zeichen für Solidarität und mehr soziale...

Auf die negativen Entwicklungen in Bochum, die beabsichtigte Schließung der Kinder- und Jugendpsychiatrie durch den privatwirtschaftlichen HELIOS-Konzern, geht die LWSPD-Fraktion in der politisch verantwortlichen Landschaftsversammlung nun mit einer Anfrage ein. Der Landschaftsverband Westfalen Lippe trägt als Psychiatrie-Verbund die Verantwortung für mehr als 130 Einrichtungen in Westfalen-Lippe, versorgt so mit etwa 11.000 Beschäftigten über 240.000 Patient:innen als kommunaler...

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt, wie massiv der Unterrichtsausfall an vielen Schulen in Dortmund ist. An der Johann-Gutenberg-Realschule in Hörde sind demnach beispielsweise 6,6 Prozent des Unterrichts im Schuljahr 2018/2019 ersatzlos ausgefallen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau fordert daher, die Schulen personell besser auszustatten. Viele Schulen in Dortmund leiden unter massivem Unterrichtsausfall. So zeigt es die Antwort...

Zur Bewältigung der Coronapandemie haben viele ehrenamtliche Helferinnen und Helfer einen wertvollen Beitrag geleistet. So auch die Mitglieder des Deutschen Roten Kreuzes, die im Moerser Stadtteil Genend ein Testzentrum betreiben – und das vollkommen freiwillig und unentgeltlich. Dieses Engagement wissen aber leider nicht alle zu schätzen. So ist es vermehrt zu verbalen aber auch körperlichen Angriffen auf das Personal gekommen, eines der Opfer musste aufgrund seiner Verletzungen sogar operiert...

Kirsten Stich, die neue SPD Kandidatin für die Landtagswahlen möchte sich gerne bereits jetzt möglichst vielen Schwelmern vorstellen. Wer Lust, Zeit und Interesse hat sie kennenzulernen, hat am Freitag, 7. Januar, von 10 bis 12 Uhr auf dem Schwelmer Wochenmarkt dazu Gelegenheit. Kirsten Stich folgt auf Rainer Bovermann, der nicht mehr kandidiert hat. Kirsten Stich arbeitet als Sozialarbeiterin an einer Hauptschule in Hagen und ist stellvertretende Bürgermeisterin von Wetter. Ein solidarisches...