SPD

Dortmund. Nach Informationen der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (SPD) erhält der Hörder Tennis-Club 1930 e.V. Fördermittel aus dem Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“. Dies erfuhr sie in dieser Woche im Landtag in Düsseldorf. Damit kann der Club schon bald seine Ascheplätze in moderne Ganzjahresplätze umbauen. Das Land Nordrhein-Westfalen wird den Umbau mit 59.615 Euro fördern. Anja Butschkau: „Ich freue mich sehr für den Tennis-Club Hörde. Ohne Fördermittel hätte man die Maßnahme...

Wer nur die „offizielle“ deutsche Außenpolitik kennt, könnte glauben, für den Frieden seien ausgerechnet Soldaten zuständig. „Friedenstruppen“ treffen da „friedensbildende Maßnahmen“ und Deutschland „engagierte“ sich bisher mit seiner Bundeswehr weltweit ausschließlich für „Frieden“. Pazifisten bezweifeln dagegen, dass Mordskerle in Uniform dafür geeignet sind. Soldaten sollen kämpfen und töten, Polizeiaufgaben dagegen sollten von Polizisten ausgeübt und Sandsäcke von Katastrophenschützern wie...

Wie wichtig Handwerker sind, weiß wohl jede und jeder aus eigener Erfahrung. Denn wenn die Heizung streikt, der Sturm Ziegel vom Dach geweht hat oder das Auto liegen bleibt, erwarten wir sofortige Hilfe vom Fachmann. Im Kreis Wesel gibt es rund 5.000 handwerkliche Betriebe, in denen 33.000 Menschen arbeiten. „Das Handwerk ist ein bedeutender Faktor für die Wirtschaft am Niederrhein. Wichtige Zukunftsprojekte, wie die Energiewende, können in der praktischen Umsetzung vor Ort nur mit dem Handwerk...

Gute Nachrichten für Bruckhausen: In der heftigen Diskussion um weitere Kiesabgrabungen im Kreis Wesel hat das Oberverwaltungsgericht Münster nun ein Urteil gefällt. Demnach erklärte das Gericht die Anhebung der Versorgungs- und Fortschreibungszeiträume für Kies und Sand auf 25 Jahre im schwarz-gelben Landesentwicklungsplan für unwirksam. Dazu kommentieren die SPD-Landtagskandidatin Kerstin Löwenstein und der Hünxer SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh: Scholte-Reh: „Ich freue mich über das Urteil...

Direkt in Nähe des Hünxer Kanals befindet sich eine kleine Wohlfühloase, in der die Zeit ein wenig langsamer laufen darf. Die Therapiepferde Hermann und Tamme sowie Reittherapeutin Marion Hülser warteten schon auf ihre Gäste. Für SPD-Landtagskandidatin Kerstin Löwenstein (Hünxe, Hamminkeln, Schermbeck, Wesel) ist es ein bisschen wie nach Hause kommen. Die Diplom-Forstwirtin ist lange selbst Dressur geritten und mit Pferden aufgewachsen. „Doch hier geht es nicht um Technik, Leistung oder gut...

In seiner turnusmäßigen Jahreshauptversammlung hat jetzt der SPD-Ortsverein Rheinhausen-Mitte einen neuen Vorstand gewählt. Alter und neuer „Ortsvereinschef“ bleibt Dirk Smaczny, der mit 96-Prozentiger Zustimmung wiedergewählt wurde und damit in sein 27. „Amtsjahr“ geht. Ihm zur Seite stehen als Stellvertreter Ratsherr Ersin Erdal und Hans Medewitz. Den Vorstand komplettieren Stephan Andres (Kassierer), Ratsherr Jürgen Edel (stellv. Kassierer), Yannick Steffes (Schriftführer), Robin Bohres...

...und will wissen: „Was war gut, was war schlecht?“ Im Rahmen seiner Respekttour besuchte der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim das Moerser St. Josef Krankenhaus, um sich mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in einem persönlichen Gespräch direkt und offen über die enormen Belastungen durch die Corona-Pandemie auszutauschen. Im Gespräch zunächst mit dem Geschäftsführer des St. Josef Krankenhaus, Ralf H. Nennhaus und dann mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterschiedlicher Abteilungen,...

Das OVG Münster hat heute über die geplante Ausweitung des Kiesabbaus am Niederrhein entschieden. Die Kreise Wesel und Viersen, sowie die Kommunen Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg und Neukirchen-Vluyn hatten dagegen geklagt – und Recht bekommen. Der Landtagsabgeordnete für Moers und Neukirchen-Vluyn Ibrahim Yetim erklärt das Urteil für längst überfällig: „Ich bin sehr erleichtert, dass das Gericht uns Recht gegeben hat. Dennoch hätte man sich den Aufwand sparen können, wenn die Landesregierung...

8. Mai - Tag der Befreiung Evangelische und katholische Kirche in Moers-Repelen laden am kommenden Sonntag um 17.00 Uhr ein zur ökumenischen Friedensandacht in die Kirche St. Martinus. Pfarrerin Dorothea Mathies von der Kirchengemeinde Rheinkamp und Kathrin Stürznickel, Pastoralreferentin St.. Martinus werden gemeinsam durch die Friedensandacht gegen den Krieg in der Ukraine führen. Wir haben Krieg in Europa. Zum ersten Mal seit dem 2.Welkrieg suchen wieder Millionen Schutz, um sich vor der Tod...

Wetter zu unbeständig: SPD Ortsverein Rheinkamp sagt Fest der Begegnungen ab Schon in der Ankündigung wurde darauf hingewiesen, dass eine stabile, trockene Wetterlage Voraussetzung ist, damit das geplante Fest auf der Streuobstwiese in Rheinkamp stattfinden kann. In den nächsten Tagen ist mit hoher Wahrscheinlichkeit mit Gewitter und Regen zu rechnen; das hat zur Folge, dass die Wiese nass und nicht begehbar sein wird. Die Veranstalter bitten für die Absage um Verständnis und werden das Fest...

Das regelmäßige Bürgertelefon der SPD-Fraktion ist am Samstag, dem 07.05.2022 wieder geschaltet. Unter der Rufnummer 02306-1528 der Ratsherr aus Lünen-Mitte, Kevin Przygodda,  von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr erreichbar sein und für alle kleinen und großen Anliegen ein offenes Ohr haben.

Pressemitteilung, 30.04.2022 Kunstaktion am Westfriedhof Der Lokalhistoriker Sahin Aydin hat mit einer Aktion am 30. April 2022 , auf den 100. Jahrestag der Errichtung der Gedenkstätte für die Märzgefallenen auf dem Westfriedhof hingewiesen. Er hat zwischen zwei Bäumen eine Leine gespannt und insgesamt 100 Wäscheklammern sowie vier Plakate an ihnen angebracht. Die Plakate beinhalten folgende Informationen: Zur revolutionären Gedenkstätte gehören: das Grab von Alois Fulneczek (KAPD) von 1919;...

Friedlich und einvernehmlich in den meisten Punkten zum Thema Mobilität und Verkehr in NRW, so war die Grundstimmung bei der Podiumsdiskussion der fünf verkehrspolitischen Sprecher aller Parteien aus dem Landtag am 26. April über den Dächern der Stadt. Und mit etwa 60 Gästen war sie gut besucht. Von Gabriele Schreckenberg Die Deutsche Verkehrswissenschaftliche Gesellschaft mit Niederlassung Rhein-Ruhr-Westfalen war der Gastgeber der luftigen Runde, denn im sechsten Stock des Design Office auf...

100 Jahre Grabstätte der Märzgefallenen in Bottrop Am Samstag, dem 30. April 2022, findet um 12 Uhr eine Aktion von mir zur einhundertjährigen Setzung des Gedenksteins für die Märzgefallenen auf dem Westfriedhof statt. Jede und jeder Interessierte ist herzlich eingeladen. Weitere infos s. bitte anhang Mit freundlichen Grüßen Lokalhistoriker Sahin Aydin

Thomas Geisel, SPD-Mitglied und ehemaliger Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, hat auf seiner Internetseite vor einigen Tagen seine Meinung unter der Überschrift „Es reicht, Herr Melnyk“ kundgetan: „410 Zivilisten sind - nach ukrainischen Angaben - den Gräueltaten von Butscha zum Opfer gefallen. Selbstverständlich ist jedes zivile Opfer eines Krieges eine Tragödie und eines zu viel. Aber werden durch die ukrainische Genozid-Rhetorik nicht letztlich die Kriegsverbrechen von...

Die SPD Langenfeld nimmt Stellung zum Pressestatement von CDU-Bürgermeister, Frank Schneider, in der Rheinischen Post vom 22.04.2022: Die SPD-Fraktion begrüßt, dass Langenfeld eine überarbeitete Kultur-Strategie bekommen soll. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Mark Schimmelpfennig: „Die intensive Arbeit der Mitarbeitenden ist klar zu erkennen und wird Langenfeld kulturell weiter voranbringen. Was aber nicht geht, ist das CDU-Bürgermeister Schneider nun Kultur und frühkindliche Bildung...

Nur noch wenige Tage können Betroffene eine Stellungnahme gegen die massive Ausweisung neuer Kiesabbauflächen in Bruckhausen abgeben. Denn am 29. April 2022 läuft die Frist ab. „Im aktuellen Regionalplan sind 73 Hektar zusätzlicher Kiesabgrabungsflächen im Süden von Bruckhausen vorgesehen. Machen Sie jetzt bitte unbedingt von der Möglichkeit des Einspruchs gebrauch und geben Sie eine Stellungnahme an den Regionalverband Ruhr ab!“, appellieren die SPD-Landtagskandidatin Kerstin Löwenstein und...

Nur auf den ersten Blick gibt es in Bochum genug Orte, an denen die Einwohner und Einwohnerinnen grillen können. Auf vielen Grünflächen und Parks fehlen jedoch Picknickplätze mit Grillstationen. In der Folge sind einige Grünflächen zeitweise stark überlaufen, zum Beispiel der Ümminger See oder die Schmechtingwiese. Anderswo ist wiederum kaum was los. Die STADTGESTALTER wollen mit mehr und besseren Grill-Angeboten sowie einem stadtweiten Grillkonzept das Grillgeschehen besser organisieren und...

Kerstin Löwenstein, SPD-Landtagskandidatin, sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Schaffung von Kita-Plätzen in ihrem Wahlkreis. Er umfasst die Kommunen Wesel, Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck. „Insbesondere die Platzzahl für unter dreijährige Kinder entspricht nicht dem Bedarf“, so Löwenstein. Für Eltern sei es für eine konflikt- und stressfreie Alltagsorganisation immens wichtig, bei der Betreuung ihrer Kinder Planungssicherheit zu haben. Aus eigener Erfahrung als Mutter dreier –...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Was wirft die SPD der CDU nicht alles vor. Versagen in der Schulpolitik, versagen in der Verkehrspolitik (Stauland Nr. 1) Versagen auf ganzer Linie. Hat die CDU wirklich versagt? Ja wir sind Stauland Nr. 1. Jedoch Hendrik Wüst dafür verantwortlich zu machen ist zu einfach. Allein an der A45 zwischen Dortmund und Haiger-Burbach wurden in den letzten Wochen zwei Brücken für unbefahrbar erklärt und gesprengt. Das hatte sich Hendrik Wüst, Ministerpräsident des Landes NRW bei seinem Antritt als...

Nach aktuellem Stand werden 41% der laufenden 100 städtischen Bauprojekte teurer, 75% werden später fertig als geplant. Die Kostensteigerungen summieren sich auf 80,4 Mio. Euro, die Terminüberschreitungen auf 125 Jahre. Ein untragbarer Zustand, die Stadt Bochum braucht endlich ein funktionierendes Projektmanagement. Jedes Quartal erstellt die Stadt eine Liste der laufenden Bauprojekte mit einem Bauvolumen von über 1 Mio. Euro. In dieser Auflistung werden die Kostensteigerungen und...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

Kommentar von Stephan Leifeld Einer der großen Politiker ist er eher nicht. Optisch erinnert er manche Menschen vielleicht auch an den ewigen Harry Potter. Wird er auch im Augenblick als Neuanfang der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten gehandelt, hat er seinen Zenit womöglich seit Jahren längst überschritten, als er ein unauffälliger Landesjustizminister gewesen ist. Lange vor Corona, vor Ministerpräsident Armin Laschet und seinem Kontrahenten Wüst. Beim ehemaligen Landesjustizminister...