Sozialpolitik

Beiträge zum Thema Sozialpolitik

Politik
"Bitte einsteigen" gilt nur, wenn man es sich auch leisten kann. | Foto: Rheinbahn

KOLUMNE: Thema Sozialticket - Wie sozial will Düsseldorf sein?

Empfänger von Hartz IV, Sozialhilfe, Wohngeld & co sollen sich darüber freuen, dass sie ab November ein Bus- und Bahn-Ticket für monatlich knapp 30 Euro erhalten können. Die CDU hält das für „angemessen im Verhältnis zu den Leistungen“, die Grünen schwärmen von „50 Prozent unter dem Normalpreis“, und selbst die SPD bezeichnete das Projekt zunächst als „Dammbruch“. Aber mal unter uns: Sind rund 360 Euro pro Jahr sozial für jemanden, der gerade mal 364 Euro im Monat erhält? Der Verkehrsverbund...

  • Düsseldorf
  • 28.07.11
Politik

Michael Scheffler: Geplante Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze ist ein Offenbarungseid

"Die von CDU und FDP geplante Erhöhung der Hartz IV Regelsätze um nur 5 Euro ist ein weiterer sozialpolitischer Offenbarungseid der konservativen Bundesregierung", kommentiert der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler die aktuelle Politik der Bundesregierung. Die schwarz-gelbe Bundesregierung wird den zentralen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes von Februar 2010 nicht gerecht und berücksichtigt weder das soziokulturelle noch das physische Existenzminimum der...

  • Iserlohn
  • 28.09.10
  • 3
Politik
Michael Scheffler

Michael Scheffler zum sozialpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gewählt

Die SPD-Landtagsfraktion hat Michael Scheffler zum sozialpolitischen Sprecher gewählt. Der Abgeordnete vertritt den Wahlkreis 121 mit den Städten Iserlohn, Altena, Werdohl und der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde. Scheffler ist damit in der Landtagsfraktion für die Bereiche Sozial-, und Gesundheitspolitik sowie Arbeitsmarkt- und Behindertenpolitik zuständig. Außerdem ist der Bereich Integration mit angeschlossen. Michael Scheffler freute sich, dass die Fraktion ihm für diese Funktion, welche er...

  • Iserlohn
  • 16.09.10
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