Sozialpolitik

In einer Pressekonferenz stellten Freunde der  Alten Schmiede die aktuelle Enwicklung aus ihrer Sicht da. Seit einiger Zeit  kommt der Verein nicht mehr zur Ruhe. Seit Monaten findet ein Machtkampf im Verein statt. Inhalt dieses Machtkampfes sind unterschiedliche Vorstellungen über die zukünftige Entwicklung des Vereins und seiner Organisationsstruktur sowie seine wirtschaftliche Tätigkeit und den Führungsstil gegenüber den Beschäftigten und deren Interessensvertretung. Die Anwesenden ...

Die Jusos Kreis Wesel laden am Sonntag, den 10. Juni, von 15-17 Uhr zum Diskussionsforum „Wie arm ist Deutschland?“ ins Büro der SPD Rheinberg (Großer Markt 17) ein. Gemeinsam mit Horst Vöge, Landesvorsitzender des Sozialverbands VdK NRW, diskutiert die SPD-Jugend über Probleme und Lösungen in der Sozialpolitik. Die Kreisjusos heißen auch Gäste ohne SPD-Mitgliedschaft ausdrücklich willkommen. Armut trotz Wirtschaftsboom „Armut in Deutschland wirkt beinahe unwirklich. Die Wirtschaft boomt und...

Über 600 Mio. Euro, das ist über 40% des Stadthaushaltes, wendet die Stadt für Sozialleistungen und sonstige Zuschüsse (Transferleistungen) auf. Eine riesige Summe wird von den 70%, die in der Stadt Steuern zahlen sowie Steuern zahlenden Unternehmen umverteilt zu den 30%, die auf Transferleistungen angewiesen sind, weil sie arbeitslos (9,8%) oder unterbeschäftigt (13,3%) sind bzw. ihr Einkommen sonst nicht ausreichend ist. In Zahlen gemessen unternimmt die Stadt also große Anstrengungen um...

Vor der Kulisse der Kö-Bogen-Bauten genießen in diesen Tagen mitten auf dem Schadowplatz Sonnenhungrige auf den grünen "Enzis" oder unter der großen Kastanie unbeschwert den hochsommerlichen Frühling. Und daneben ein starker Kontrast: Vor dem gestylten perfekten Kö-Bogen mit seinen Konsumtempeln werden nicht perfekte Menschen gezeigt, deren Leben nachdenklich macht. Mensch - Arbeit - Handicap Denn mitten auf dem Platz ziehen mehrere Stellwände mit zahlreichen Fotos die Blicke auf sich: Unter...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Xanten lädt alle interessierten Xantener Bürgerinnen und Bürger zum Frühjahrsempfang am Samstag, 24. März, um 15 Uhr in den Sitzungssaal des Xantener Rathauses ein. Der Fraktionsvorstand freut sich darüber, mit der Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas einen hochkarätigen Gast aus der Bundeshauptstadt Berlin begrüßen zu können. Bärbel Bas ist gebürtige Duisburgerin und seit 2013 als Parlamentarische Geschäftsführerin Mitglied des geschäftsführenden...

Gute sozialversicherungspflichtige Arbeit für möglichst viele Beschäftigte, die Bekämpfung der Altersarmut sowie der Mangel an Pflegekräften sind große Herausforderungen von heute und morgen und damit wichtige Themen für Karl-Josef Laumann. Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen spricht als Festredner am Sonntag, 25. März 2018, 11 Uhr, in der GSG Jugendhalle, Saatbruchstr. 52 in Essen-Schonnebeck, beim Jahresempfang der CDU Zollverein. Vor dem...

Der Paritätischer Wohlfahrtsverband fordert eine offensive Sozialpolitik. Die momentan geführte öffentliche Diskussion um eine Tafel zeigt, dass arme Menschen nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen. Sozialstaatliche Leistungen müssen dafür sorgen, dass für alle hier lebenden Menschen, gleich welcher Herkunft, das Existenzminimum sichergestellt ist. Es ist ein Skandal, dass die politisch Verantwortlichen das seit Jahren bestehende gravierende Armutsproblem verharmlosen und keine Maßnahmen...

Sehr geehrte Damen und Herren des Rates, am 22. Februar wird Ihnen als Ratsmitglied ein Haushaltsplan vorgelegt, der vorsieht, Verbänden und Vereinen die Zuschüsse für die kommenden zwei Jahre erneut einzufrieren oder gar nicht erst in den Förderkanon aufzunehmen. Das Argument der Verwaltung dafür: das Erreichen der schwarzen Null. Die soziale Arbeit gründet in unserer Stadt auf zwei Säulen. Öffentliche, kommunale Strukturen, sowie die bezahlten und unbezahlten Kräfte in...

Barkenberg. Mit den Angehörigen trauern Bürgerschaft, Rat und Verwaltung der Stadt Dorsten um Antonette Hagelstange, die am Sonntag, 21. Januar, im Alter von 92 Jahren verstarb. Die Christdemokratin war in Dorsten über 40 Jahre vielfältig ehrenamtlich und politisch aktiv, gehörte dem Rat der Stadt Dorsten von 1979 bis 1999 an, legte dabei einen deutlichen Schwerpunkt ihrer Arbeit auf die Sozial- und Frauenpolitik. Sie engagierte sich darüber hinaus in vielen weiteren politischen und...

Die Zahlen im städtischen Haushalt 2018/19 sind alarmierend, die Armut in der Stadt steigt. In sechs von 30 Stadtteilen beziehen zwischen 20 und 30 % der Einwohner (unter 65 Jahre) Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld (Karte Sozialleistungsbezug, Quelle: Sozialbericht 2016). Die Ausgaben für Sozialleistungen und Zuschüsse steigen rasant Unaufhaltsam steigt der Anteil der Sozialleistungen und Zuschüsse (Transferaufwenungen) an den Aufwendungen der Stadt. Immer mehr Menschen sind auf Leistungen...

Neuigkeit zur Petition Druck wirkt - Jetzt nicht nachlassen! Über 15.500 Menschen haben bereits die Petition zur Rettung des Sozialtickets unterschrieben. Der Druck auf die Landesregierung wächst im ganzen Land. Sozialverbände, Kirchen und Kommunen kritisieren die Entscheidung, die Landesförderung für das Sozialticket zu streichen. Der Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) hat bereits angekündigt, die Preise für die Sozialticket ab 2018 erhöhen zu müssen. Der Städtetag warnt: das Sozialticket steht...

Arbeitnehmerfeindliche Tagespolitik Was mich in den letzten Tagen besonders erzürnt hat, sind die Nachrichten über die Mächtigen in unserem Lande, wie sie mit denjenigen umgehen, die dieses Land erst aufgebaut, stark und reich gemacht haben. Die ganzen Tagesschlagzeilen sprechen eigentlich schon für sich, in welch einer Gesellschaftsordnung wir uns befinden. Siemens: Besonders die Zwei großen Wirtschaftsgiganten Siemens und Thyssen-Krupp machen derzeit Schlagzeilen mit ihrer...

Bus und Bahnfahren darf nicht zum Luxus werden! Die schwarz-gelbe NRW-Regierung will das Sozialticket abschaffen. Das ist ein vergünstigtes Monatsticket, mit dem mehr als 300.000 Menschen mit wenig Geld (z.B. Hartz-IV-Empfänger, Wohngeldberechtigte und andere) in Bussen und Bahnen unterwegs sind. Behördengänge, Familie und Freunde besuchen, der Arztbesuch– für viele Menschen bedeutet das Ticket Teilhabe am ganz normalen Leben, die sie sich sonst nur schwer leisten können. Ein Beispiel: Im...

200 Delegierte der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus aus allen Bundesländern trafen sich vom 4.-5. Oktober 2017 in Wolfsburg zur Bundeskonferenz. Sturm Xavier verzögerte die Rückreise. Fernzüge fielen aus.  Soweit sie nicht zwischenzeitlich durch Eigeninitiative die Heimreise organisiert hatten, mussten Delegierte mit einem Bus am Freitag nach NRW zurückgeholt werden. Die Bundeskonferenz stand unter dem Motto „Wohnen, Leben, Würde“. Neben den Vorstandswahlen wurden 53 Anträge in sieben Bereichen...

Die Kreuze für die Bundestagswahl sind gemacht und die Grünen Plakate wieder von den Strassen verschwunden. Das heißt aber nicht, daß Grüne jetzt eine Politikpause einlegen, bis in Berlin Verhandlungen zur Bundespolitik im großen Streit oder einer gemeinsamen "Jamaika"-Regierung beendet werden. Die GRÜNEN im Essener Norden treffen sich am Dienstag dem 10.Oktober wieder um 20:00 Uhr in der Zeche Helene. Reden darüber, wie es nach dieser Bundestagswahl weitergehen kann oder soll, ist wichtig. Daß...