Sozialpolitik

Beiträge zum Thema Sozialpolitik

Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: "Beim ‚Sozialen Arbeitsmarkt‘ liegt ein besonderes Augenmerk auf der Personengruppe, die aus den verschiedensten Gründen so gut wie keine realistische Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt hat."

CDU-Fraktion: „Sozialer Arbeitsmarkt“ richtiger Schritt zur Senkung der Langzeitarbeitslosigkeit

Für die CDU-Fraktion ist die Schaffung eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ ein richtiger Schritt, um die anhaltende Langzeitarbeitslosigkeit in Essen zu senken. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Seit vielen Jahren haben wir es in Essen mit einem hohen Anteil an Langzeitarbeitslosen zu tun. Die Ursachen hierfür sind häufig im Strukturwandel und den veränderten Anforderungen des Arbeitsmarktes begründet. Mit dem...

  • Essen-Ruhr
  • 22.03.17
Politik

Wilhelm Neurohr: FELDZUG GEGEN KORREKTUREN DER AGENDA 2010 MIT „ALTERNATIVEN FAKTEN“ UND „FAKE-NEWS“

Zu den aktuellen Berichten und Kommentaren über strittige Korrekturen an der Agenda 2010 in der Recklinghäuser Zeitung: FELDZUG GEGEN KORREKTUREN DER AGENDA 2010 MIT „ALTERNATIVEN FAKTEN“ UND „FAKE-NEWS“ Das war vorauszusehen: Ein paar winzige Korrekturen an der sozial verheerenden Agenda 2010 durch den Kanzlerkandidaten der „gewandelten“ SPD lösen sogleich ein reflexartiges Geschrei der Arbeitgeberverbände und der neoliberalen Netzwerke der Wirtschaftslobbyisten aus. Und das ist erst der...

  • Recklinghausen
  • 23.02.17
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Politik
Die sozialpolitischen Sprecher der Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Essen, Karlheinz Endruschat und Dirk Kalweit sprechen sich aufgrund der aktuellen Prognosezahlen für eine Aufgabe der Flüchtlingsunterkünfte in der Langenberger Straße und in der Worringstraße aus

Ratsfraktionen von SPD und CDU:

Flüchtlingsunterkünfte Langenberger Straße und Worringstraße schnellstmöglich aufgeben Die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Essen sprechen sich aufgrund der aktuellen Prognosezahlen für eine Aufgabe der Flüchtlingsunterkünfte in der Langenberger Straße in Essen-Überruhr und in der Worringstraße in Burgaltendorf aus. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund aktueller Prognosezahlen sprechen...

  • Essen-Ruhr
  • 13.02.17
Politik

Siegfried Born: Martin Schulz will mehr Zeit für Gerechtigkeit und das Vertrauen zurückgewinnen

Siegmar Gabriel schmeißt hin, beerbt Frank Walter Steinmeier in der Rolle des Außenministers und präsentiert seinen Parteifreund Martin Schulz, der es bei den Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat und auch als Parteivorsitzender nun richten soll. Die Bundesfraktion der SPD ist oben auf, und Martin Schulz hält eine eindrucksvoll Rede im Berliner Willy-Brandt-Haus. Aber reicht das schon aus, um die Bundestagswahl am 24. September in diesem Jahr zu gewinnen und Angela Merkel vom Posten der...

  • Recklinghausen
  • 02.02.17
Politik

Wilhelm Neurohr: PERSONENKULT DER SPD STATT GLAUBWÜRDIGE INHALTLICHE KEHRTWENDE?

Zur aktuellen Berichterstattung und Kommentierung der Nominierung von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten in der Recklinghäuser Zeitung (Ende Januar 2017) „PERSONENKULT DER SPD STATT GLAUBWÜRDIGE INHALTLICHE KEHRTWENDE?“ Der lange Zeit deprimierten und nun euphorischen SPD-Basis will ich ungern ihre Vorfreude auf den Wahlkampf mit dem „Hoffnungsträger“ Martin Schulz verderben. Aber erzeugt sie nicht mit dem „Personenkult“ um den von Herrn Gabriel ausgesuchten neuen Spitzenmann und...

  • Recklinghausen
  • 30.01.17
Überregionales
Für sein Doku-Projekt "Obdachlos" verwandelte sich Hüdaverdi Güngör in einen Stadtstreicher und lebte vier Tage auf der Straße. Foto: privat
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Doku "Obdachlos": Vier Tage ein "Penner"

Eiskalte Nächte, abwertende Blicke, Hunger, Schmutz, Angst vor Gewalt: Obdachlose leben in einer Parallelwelt, von der viele bürgerliche Menschen kaum etwas wissen oder wissen wollen. Hüdaverdi Güngör hat sich vier Tage lang dieser Welt gestellt. Sein Dokumentarfilm "Obdachlos - Vier Tage ein 'Penner'" feiert am kommenden Samstag in Bottrop Premiere. Stoppeliger Bart, eine alte Jacke, die dunkle Mütze tief ins Gesicht gezogen: Wer Hüdaverdi Güngör im Dezember in Köln begegnet wäre, hätte ihn...

  • Bottrop
  • 02.01.17
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Politik

Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop: 2017 die Wende in der Sozialpolitik einleiten

Für die Bottroper LINKE muss das kommende Jahr in Bottrop zum Wendepunkt in der Sozialpolitik werden: So verlangen die Sozialisten unter anderem die Wiedereinführung des Bottrop-Passes und der Essenszuschüsse für Schulkinder. „Dass DIE LINKE wirkt, hat sich in diesem Jahr schon bei den verkaufsoffenen Sonntagen gezeigt: Künftig sind es mindestens vier weniger in Bottrop“, erklärt LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. Optimistisch blicken DIE LINKEN auch auf die anstehenden Landtags-...

  • Bottrop
  • 29.12.16
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Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion zur Forderung nach einem `Sozialen-Arbeitsmarkt`: "Tagesstrukturen und Lebens- und Beschäftigungsperspektiven mit öffentlichen Mitteln zu finanzieren macht mehr Sinn als nur die Arbeitslosigkeit zu verwalten."

CDU-Fraktion zur Kinderarmut in Essen

Eltern mit Hilfe eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ wieder in Beschäftigung bringen Aus Sicht der CDU-Ratsfraktion sind die jüngst veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes alarmierend. In Essen sind rund ein Drittel der Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren auf staatliche Unterstützung angewiesen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Anteil bedürftiger Kinder in Essen ist in den letzten Jahren...

  • Essen-Ruhr
  • 05.12.16
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Politik

Warum kandidiert Prof. Dr. Christoph Butterwegge für das Amt des Bundespräsidenten? Wer ist Butterwegge?

Agenda der Solidarität für eine inklusive Gesellschaft Beweggründe für meine Bewerbung um das Bundespräsidentenamt Mit meiner Kandidatur möchte ich die Öffentlichkeit für soziale Probleme sensibilisieren, denn obwohl die Gesellschaft immer stärker auseinanderfällt, nimmt das Establishment diesen Polarisierungsprozess nicht oder falsch wahr. Außerdem möchte ich der weiteren Zerstörung des Wohlfahrtsstaates durch neoliberale Reformen entgegentreten - gerade wird die Privatisierung der Autobahnen...

  • Recklinghausen
  • 23.11.16
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Politik
Bid. Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012 ist heute - Agenda 2010 gestern

Lehrte, 18.10.2016. Agenda 2011-2012 steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Im Mai 2016 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliotek Berlin hinterlegt. Unter dem...

  • Hagen
  • 18.10.16
Politik

Teilhabegesetz mit deutlichen Verbesserungen im Kabinett

Das Bundeskabinett hat am heutigen Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Im Vergleich zum Referentenentwurf enthält die heute verabschiedete Fassung weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen. Hierzu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes: „Das Bundesteilhabegesetz ist eine der großen sozialpolitischen Reformen in dieser Legislaturperiode. Unser...

  • Bottrop
  • 28.06.16
Politik

Wilhelm Neurohr: Deutschland ist Europameister !

Dafür danken wir Frau Merkel und Herrn Gabriel: Deutschland ist das reichste und wohlhabendste Land in Europa und damit die Nr. 1, denn: • Obdachlose: Deutschland hat mit Abstand die meisten Obdachlosen in Europa • Rentenniveau: Deutschland hat das mit Abstand niedrigste Rentenniveau in Europa • Altersarmut: Deutschland hat das höchste Armutsrisiko für Ältere in Europa • Niedriglöhne: Deutschland hat als Billiglohn-Land den größten Niedriglohn-Sektor in Westeuropa • Lohnsteigerungen:...

  • Recklinghausen
  • 17.06.16
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Politik

HILFE - Institut der deutschen Wirtschaft sagt voraus: In 25 Jahren arbeiten wir bis 73!

Einfach mal so, etwas Provokantes für die Community. Weil ich's gerade bei t-online gelesen habe und das Thema mich ungeheuer aufregt. Dort heißt es: IW mit Schock-Prognose - In 25 Jahren können wir erst mit 73 in Rente gehen Diese Nachricht schockt mich nicht wirklich. Es ist ja bekannt, dass Deutschland aufgrund von Kindermangel und Verschlafenheit der verantwortlichen Politiker in den Sandkammern der Bevölkerungspyramide ersticken wird. Deshalb jetzt einfach mal diese Frage: Glaubt Ihr, dass...

  • Wesel
  • 27.05.16
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Politik

Wilhelm Neurohr: Das Rentenniveau im reichsten EU-Land Deutschland

Zum Artikel vom 18.05.2016 über das Rentenniveau (Arbeitgeber-Veto)in den Ruhr-Nachrichten (Politik-Redaktion westnews): "Skandalös: Während wir im reichsten EU-Land Deutschland um 40% oder 50% Rentenniveau streiten, liegt das durchschnittliche Rentenniveau in allen übrigen EU-und Industrieländern im Durchschnitt bei 70% und mehr, also fast das Doppelte als im reichsten EU-Land Deutschland mit seinen drohenden Armutsrenten! Wenn die Arbeitgeber trotzdem ihre Forderung für ein noch niedrigeres...

  • Recklinghausen
  • 20.05.16
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Politik
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Diskussion über Sozialpolitik mit dem Sozialverband Deutschland im Rathaus Marl

Der Ortsverband Marl des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) hat einen neuen Vorsitzenden: Jörg Dorka. In Begleitung seines Stellvertreters Franz Kett absolvierte er jetzt seinen Antrittsbesuch im Rathaus Marl. Im Mittelpunkt des Gesprächs im Rathaus standen sozialpolitische Themen aus dem Bereich der Gesundheitspolitik und Pflegeversicherung. Die Arbeit an der Basis mit und für die Menschen vor Ort ist ein herausragendes Merkmal des Ortsverbandes. Als Stadt wolle man den Dialog mit dem...

  • Marl
  • 26.03.16
Überregionales
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes im Kreise der Veranstalter des Frühstückgesprächs | Foto: privat

Frühstücksgespräch "Kniffte und Klönen"

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes sowie die Seniorenbeirats-Vorstandasmitgliedern Friedhelm Horbach und Hans Nimphius folgten jetzt der Einladung des "Bergmanns- und Geschichteverein Zeche Graf Moltke" und des Vorstands des "IGBE Regionalforums" zur Teilnahme am Frühstücksgespräch "Kniffte und Klönen". Im Mittelpunkt der Diskussion im "KARO" in Butendorf mit Michael Gerdes standen dabei die aktuelle Energie-, Arbeits- und Sozialpolitik der Bundesregierung. Anschließend stellten...

  • Gladbeck
  • 11.03.16
Politik
Bild (v. r.): Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU Ratsfraktion und CDU-Ratsherr Dr. Andreas Kalipke begrüßen die geplanten Bauvorhaben des Universitätsklinikums, die zu einer weiteren Stärkung des Gesundheitsstandortes Essen beitragen.

CDU-Fraktion: UNI-Klinikum stärkt Gesundheitsstadt Essen

Die geplanten Bauvorhaben im Bereich des Universitätsklinikums wertet die CDU-Ratsfraktion als Stärkung der Gesundheitsstadt Essen. Von 2016 bis 2020 soll neben einer neuen Kinderklinik & Nuklearmedizin mit Radiochemie, ein neues Augen- und HNO-OP-Zentrum, ein Neubau für Pathologie und Rechtsmedizin und ein Versorgungszentrum mit Forschungsflächen entstehen. Um den Ortsteil Holsterhausen nicht unnötig zu belasten, fordern die Christdemokraten ein abgestimmtes Baustellenmanagement und die...

  • Essen-Ruhr
  • 25.02.16
Überregionales
Werner Rejek (✝)
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Stadt Marl trauert um Werner Rejek

Mit großer Betroffenheit hat Bürgermeister Werner Arndt die Nachricht vom Tode Werner Rejeks aufgenommen. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke ist am 9. Februar im Alter von 57 Jahren verstorben. Der Verstorbene gehörte seit 2014 für Die Linke dem Rat der Stadt an. Er war stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke und engagierte sich als Ratsmitglied - wie zuvor bereits als sachkundiger Bürger – im Sozial- und Gesundheitsausschuss, im Ausschuss für Schule und...

  • Marl
  • 12.02.16
Politik

Minister Schmeltzer: Alterssicherung zukunftsfest machen und Inklusion weiter voranbringen Sozialminister beim Neujahrsempfang des VdK NRW

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit: Sozialminister Rainer Schmeltzer hat das Thema „Altersarmut“ als eine der großen sozialpolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre bezeichnet. „Die zunehmende Zahl alter Menschen in der Mindestsicherung ist aus meiner Sicht ein drängendes Problem. Dies stellt die Ausrichtung der Gesetzlichen Rentenversicherung in Frage“, warnte Schmeltzer in einer sozialpolitischen Grundsatzrede beim traditionellen Neujahrsempfang des...

  • Lünen
  • 21.01.16
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Überregionales
Bettina am Orde | Foto: Knappschaft-Bahn-See
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Neue Aufsichtsratsvorsitzende der Paracelsus-Klinik Marl, Klinikum Vest

Bettina am Orde ist ab sofort neue Vorsitzende des Aufsichtsrates des Klinikums Vest mit seinen zwei Krankenhaustandorten Knappschaftskrankenhaus Recklinghausen und Paracelsus-Klinik Marl. Sie folgt in dieser Funktion auf Dr. Georg Greve, der nach 17 Jahren an der Spitze der Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See in den Ruhestand gewechselt ist. Bettina am Orde wurde 1962 geboren und studierte an der Ruhr-Universität Bochum Sozialwissenschaften mit dem Schwerpunkt Sozialpolitik. Ihre...

  • Marl
  • 24.12.15
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Politik

Wilhelm Neurohr: „Rentenerhöhung 2016 beseitigt keine Altersarmut“

Zum RZ-Leitartikel vom 19.11.2015 „Rekordanstieg der Renten in 2016“: „Rentenerhöhung 2016 beseitigt keine Altersarmut“ Bei dem angekündigten „Rekord-Rentenanstieg“ um voraussichtlich 4,4% in 2016 – ein Jahr vor der Bundestagswahl 2017 – handelt es sich um bloße Augenwischerei! Insgesamt bleiben nämlich trotzdem die bisherigen und künftigen Rentenerhöhungen in ihrem Gesamtverlauf hinter den Preis- und Lohnsteigerungen deutlich zurück. Wegen des weiterhin niedrigsten Rentenniveaus im...

  • Recklinghausen
  • 22.11.15
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Politik
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel mit Petra Hinz, MdB und OB Reinhard Paß sowie weiteren Parteimitgliedern.

„Die Kommunen sind die Fundamente unserer Demokratie“ – Petra Hinz plädiert für nachhaltige Hilfe durch den Bund

Kita-Ausbau, Gesundheitsvorsorge, Flüchtlingshilfe – Viele Städte und Kommunen in Deutschland arbeiten derzeit am Limit, um die vielfältigen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erbringen. Dass dies eine unzumutbare Situation ist und Bund und Länder den Kommunen dringend unter die Arme greifen müssen, darauf hat Petra Hinz, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Essen, am Donnerstag, den 24. September 2015 vor dem Bundestag hingewiesen. „Kommunen sind keine Bittsteller, sondern die Fundamente...

  • Essen-Süd
  • 25.09.15
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Politik
Der stellv. Vorsitzende der CDU Ratsfraktion, Ratsherr Dirk Kalweit, begrüßt das EU-Förderprojekt „Start im Quartier“. Selbiges kann neue Chancen für Langzeitarbeitslose in Essen bieten. Das Projekt ist auf drei Jahre angelegt und soll mit speziellen Angeboten insbesondere den Familien bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt helfen.

Langzeitarbeitslosigkeit in Essen

CDU-Fraktion: Projekt „Start im Quartier“ bietet neue Chancen für Langzeitarbeitslose Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen bietet das EU-Förderprojekt „Start im Quartier“ neue Chancen für Langzeitarbeitslose in Essen. Das Projekt ist auf drei Jahre angelegt und soll mit speziellen Angeboten insbesondere den Familien bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt helfen, die bisher nicht hinreichend erreicht werden konnten. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und...

  • Essen-Ruhr
  • 04.09.15
Politik

Arbeitsausschuß "Griechenland-Komitee Ffm.": Offener Brief an den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel

Betreff: Offener Brief an den SPD-Vorsitzenden wg. Populismus in Sachen Griechenland Hallo und guten Tag, diesen offenen Brief haben wir heute an den SPD-Vorsitzenden und an unseren Presseverteiler geschickt. Wir geben ihn dem einen oder anderen zur Kenntnis. Wer kann sollte ihn weiter verbreiten. Danke. Mit solidarischen Grüßen Dieter Hooge Frankfurt, den 15.Juni 2015 Offener Brief Sehr geehrter Herr Gabriel, wir sind bestürzt und entsetzt über Ihren politischen Populismus auf dem Rücken der...

  • Recklinghausen
  • 17.06.15
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