Rat

Bedburg-Hau. Ob Gemeindedirektoren oder Bürgermeister, in seinen gut 28 Jahren Ratszugehörigkeit in Bedburg-Hau hat Sozialdemokrat Gerd van Beek einige Gemeindeoberhäupter kennengelernt, doch nun legt er sein Ratsmandat nieder. Er war von 1984 bis 2009 und von 2014 bis Ende 2017 Mitglied des Bedburg-Hauer Rates. Eigentlich hatte van Beek schon 2009 seine Ratsarbeit beendet, auch wenn er den SPD-Ortsverein in Bedburg-Hau weiterhin tatkräftig als Mann für alle Fälle unterstützte. Es war wohl...

Ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Weiterentwicklung des Drogenhilfesystems stellt die Verwaltungsspitze den politischen Gremien vor. Der Sozialausschuss hatte bei der Vorlage des Suchtberichtes das Gesundheitsamtes den Anstoß dazu gegeben. Über die erarbeiteten Vorschläge soll der Rat am 12. Juli entscheiden. Vor allem auf die Weiterentwicklung der Angebote der Suchtprävention und der Suchthilfe zielen die Vorschläge ab, die das Gesundheitsamt nach Auswertung des aktuellen „Dortmunder...

Das "Aus" der Bergkamener Bäder ist schon eine beschlossene Sache, ob es bei einem Neubau des Bades in Richtung Sportbad oder familienfreundliches Spaßschwimmbad geht. ist demnächst Sache der Ratsfrauen und -männer in Bergkamen. Bürgermeister Roland Schäfer und die Verwaltungsspitze favorisieren auf Grundlage unterschiedlicher Gutachten eindeutig ein Kombibad mit Freizeit-und Familiencharakter. Dieses würde an dem attraktiven Standort Häupenweg liegen. Die Verkehrsinfrastruktur und der...

Pressemitteilung vom 19.04.2018 Bei so mancher Information aus der Tageszeitung (wie zum Beispiel heute zum Thema Restaurant Berliner Tor) stellt man sich doch die Frage, ob da jemand mit Antritt seines Ratsmandats nicht ganz seine Pflichten verstanden hat. Klar in der Gemeindeordnung des Landes NRW geregelt ist nämlich auch, dass man eine Verschwiegenheitspflicht hat. Bewusst scheint das manchem nicht zu sein. Nun muss man sich doch fragen, ob es auf eine Vergesslichkeit hindeutet oder doch...

"Wir brauchen schnell jemanden Qualifizierten, der diese wichtige Position mit verantwortungsvollen Aufgaben besetzt. Die Mehrfachbelastung der Verwaltungsmitarbeiter kann nicht zum Dauerzustand werden." Mit diesen Worten brachte Michael Beck schon Anfang des Jahres zum Ausdruck, dass die Stelle des Beigeordneten/Kämmerers bei der Stadt Heiligenhaus möglichst schnell neu besetzt werden muss. Im Sommer ist es bereits ein Jahr, dass Dr. Jan Heinisch nicht mehr als Bürgermeister in Heiligenhaus...

Liebe Mitmenschen, im Rahmen des Förderprogramms KOMM AN NRW organisiert unsere Gemeinde eine Reihe von Veranstaltungen. Alle Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen. In den alltäglichen Lebensabläufen gibt es viele Vorschriften, die das gemeinsame Leben gestalten. Von Mülltrennung bis zur Einhaltung der Ruhezeiten, gibt es unzählige Vorschriften oder Gewohnheiten. Die meisten davon gibt es nur in Deutschland und ist den neu Zugezogenen nicht bekannt. Doch auch die kleinste Missachtung...

Die Ratsfraktion der Herdecker Grünen hat auf ihrer letzten Sitzung Andreas Disselnkötter einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zu seinem Stellvertreter wählten die grünen Ratsmitglieder ebenso einstimmig Dr. Klaus Reuter. Nach dem Ausscheiden von Peter Gerigk aus dem Herdecker Rat stand die Neuwahl des Fraktionsvorstandes mit Sarah Gerigk an, die jetzt über die Liste zur Kommunalwahl 2014 nachrückt. Der frisch gewählte Vorsitzende Andreas Disselnkötter dankte seinem Vorgänger Peter...

Anstehendes Thema für den Haushalts- und Finanzausschuss, dann auch für den Rat: Eine Investition in die schulische Infrastruktur: Zwei Turnhallen der Stadt Selm sind mittelfristig abgängig: Die eine verschwindet mit dem Gesamtabriss der ehemaligen Pestalozzi-Schule am Pädagogenweg - die andere schleppt einen massiven Sanierungsstau mit sich herum und wartet sehnsüchtig auf Ertüchtigung oder einen Ersatzbau. Beide Sporthallen werden tagsüber für den Schulunterricht und gegen Abend und am...

Bürgermeister Werner Kolter führte das neue Ratsmitglied Annette Thomae offiziell in ihr Amt ein. Die 38-Jährige tritt damit die Nachfolge des verstorbenen Karl Römer an.

Baumaßnahmen an zwölf Standorten In Essen gibt es wieder mehr schulpflichtige Kinder - die alle einen Platz im Klassenzimmer brauchen. Verschärft hat sich die Situation in den vergangenen Jahren durch die Zuwanderung Geflüchteter. Mehr als 4.500 Kinder fanden als Seiteneinsteiger Platz in Essener Schulen. Problematisch: Zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung wurden die Schüler einfach in jenen Schulen aufgenommen, die noch Aufnahmekapazitäten besaß. "Eine Zuweisung an die im Einzelfall geeignetste...

Umstrittene Überasphaltierung von historischem Pflaster am Werdener Leinpfad Wenn etwas die Gemüter in Werden bewegt, dann der Umgang mit der Geschichte. Hier die eigenartige Variante, ein Denkmal zu schützen, indem es versteckt wird. Wo einst Pflastersteine den die Ruhrschiffe treidelnden Zugpferden Halt gaben, ist heute eine radfahrfreundliche Asphaltdecke vorzufinden. Vor rund 20 Jahren wurde im Löwental ein Stück des Leinpfades mit historischem Belag gepflastert, der an der Kampmannbrücke...

Nein, die große Vision von Zukunft ist hier nicht zu haben. Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Ein Rückblick auf die seit 2014 von den Sozialdemokraten angestoßenen Themen: Anträge, Initiativen, Beschlüsse. Aber auch auf die 70-jährige Bestehen der SPD-Ratsfraktion im Nachkriegs-Mülheim. Seit 1994 bis 2017 führte Dieter Wiechering die SPD-Fraktion an: Die Stadt sei permanent im Wandel, gerade die Kommunalpolitik erfordere Ausdauer. Sein Nachfolger Dieter...

In der nächsten Woche (29. Januar bis 02.Februar) bekommen die Schülerinnen und Schüler in Düsseldorf ihre Halbjahreszeugnisse. Sie sind gerade für Viertklässler mit einer (nicht mehr bindenden) Empfehlung für die weiterführende Schule verbunden – und für die Familien ein vermeintlicher Gradmesser für Lernerfolg. Viele Kinder haben Angst davor – genauso wie ihre Eltern, gerade wenn die Noten schlechter ausfallen als erwartet. Auch wenn es schwierig ist: „Kinder mit schlechten Noten brauchen...

,,Sorry, ich habe keine Zeit ." Wirklich heute keine Zeit, super wichtige Angelegenheiten zu erledigen ,ein anderes Date ,Urlaub, unterwegs .... Keine Zeit ,oder einfach keine Lust sie zu teilen mit dem einen oder anderen, zur Zeit nur? Es gibt viele Gründe, jemanden nicht kontakten zu wollen. ,, Keine Zeit für Innovation." ,,Keine Zeit für Mail oder WhatsApp." ,,Keine Zeit für nichts." Wir rennen durch die Zeit als hätten wir genug davon oft für nichts. Die Wahrheit : Keine Zeit finden heißt...

Die Ratssitzung am Dienstag den 12.12.2017 hat erwartungsgemäß eine Erhöhung der Grundsteuer B um einen Wert von 590 auf 680 vH ergeben. Mit Unterstützung der Grünen konnte die SPD ihre zahlenmäßig personelle Überlegenheit ausspielen und sich mit 28:25 Stimmen denkbar knapp gegen alle anderen Ratsparteien durchsetzen. Rot-grün beweist damit einmal mehr, dass Anspruch und Wirklichkeit in Bezug auf eine Politik FÜR den Bürger meilenweit auseinander liegen. AfD-Ratsherr Karlheinz Radla stimmte...

Der Haushaltsplan 2018 wurde vergangene Woche in den Rat der Stadt Heiligenhaus  eingebracht. "Nun können die Beratungen losgehen", sagt Bürgermeister Michael Beck im Gespräch mit dem Stadtanzeiger. "In der Sitzung vor den Osterferien soll es zum Beschluss kommen." Auch der Jahresabschluss 2015 war Thema, besonders erfreulich sei der Überschuss von 860.000 Euro gewesen. "Für 2018 rechnen wir mit einem Überschuss von einer halben Millionen Euro", so der Obere der Stadt. Heiligenhaus sei eine von...

Mit mehreren Anträgen wurde der Haushalt 2018 beschlossen Der Rat der Stadt Velbert hat den Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Zuvor hatten sich die beiden größten Parteien, CDU und SPD geeinigt, sich gegenseitig bei Anträgen unterstützt. „Von der Bezirksregierung wurde Velbert darauf aufmerksam gemacht, dass man von der Europäischen Union Fördermittel für die Umgestaltung des Forum Niederberg beantragen kann. Das darf nicht sein“, stellten SPD-Fraktionsgeschäftsführer Rainer Hübinger und...

Da unser Ratsherr Herr Karlheinz Radla aus gesundheitlichen Gründen leider nicht an der Ratssitzung am 28.11.17 teilnehmen kann, veröffentlichen wir hier seine geplante Ratsrede zur von der Stadt angedachten Grundsteuererhöhung: Die AfD in Bottrop legt großen Wert darauf, dass sie in Bezug auf die geplante Erhöhung der Grundsteuer NICHT der Meinung ist, dass die Stadt zu dieser Maßnahme gezwungen ist bzw. dass es keine anderen Möglichkeiten gäbe. Ich zitiere den Stadtkämmerer Willi Loeven in...

Insgesamt 26 Bewerbungen sind bei der Stadt Heiligenhaus für die ausgeschriebene Stelle des ersten Beigeordneten/Kämmerers eingegangen. "Mit dieser Resonanz bin ich sehr zufrieden", so Michael Beck, Bürgermeister der Stadt und zuvor selbst Kämmerer. "Die jeweiligen Unterlagen der Bewerber haben wir nun den Fraktionen der im Rat vertretenen Parteien zur Verfügung gestellt", so Beck weiter. Denn in der nächsten Sitzung des Rates am Mittwoch, 6. Dezember, soll der neue Mitarbeiter, der dann zur...

Oder wie Schüler für Politik begeistert werden können. Das Planspiel Kommunalpolitik der Friedrich- Ebert- Stiftung zeigte dieses jetzt in einem Projekt an dem Schülerinnen und Schüler der Hauptschule, des Städtischen Gymnasiums, der Gesamtschule Kamen und der Fridtjof-Nansen-Realschule Kamen teilnahmen. Über drei Tage erstreckte sich das Projekt, das am Montag mit einer simulierten Ratssitzung abschloss. Etwa 50 Schülerinnen und Schüler, in Fraktion aufgeteilt, saßen Bürgermeister Hermann Hupe...

In Deutschland steigt die Zahl der Pflegebedürftigen stetig. Derzeit sind etwa 2,9 Millionen Menschen in Deutschland pflegebedürftig. Dreiviertel der Betroffenen werden zu Hause betreut – meist durch die Familie und professionelle ambulante Dienste. Seit die Regeln der Pflegereform 2017 greifen, wird vor allem die häusliche Pflege mehr als bisher unterstützt. Doch mit welchen Leistungen hilft die gesetzliche Pflegeversicherung? Telefonaktion von 15 bis 17 Uhr Welche Voraussetzungen sind zu...

In einer Ratssitzung verabschiedete Bürgermeister Werner Kolter das dienstälteste Ratsmitglied Hans-Jürgen Scheideler. Der Rat zeichnete ihn für seine Verdienste um die Kreisstadt Unna mit dem Großen Historischen Stadtsiegel aus. Hans-Jürgen Scheideler wurde am 1. April 1981 erstmals in den Rat gewählt und gehörte von 1984 dem Haupt- und Finanzausschuss sowie zahlreichen weiteren Gremien an. Seinen Schwerpunkt legte der Sozialdemokrat auf die bauliche Entwicklung Unnas. So hatte er zuletzt die...

Die Stelle als Erster Beigeordneter/Kämmerer der Stadt Heiligenhaus ist ausgeschrieben. Nachdem Michael Beck zum Bürgermeister gewählt wurde, wird ein neuer, geeigneter Kandidat gesucht. Bis zum 4. November, haben Bewerber die Möglichkeit, ihre Unterlagen an die Stadtverwaltung zu schicken. "Schon in der Ratssitzung im Dezember wollen wir eine Entscheidung über meinen Nachfolger oder meine Nachfolgerin treffen", sagt Bürgermeister Beck, der sich freut, dass nur wenige Tage nach Ausschreibung...