Rat

Beiträge zum Thema Rat

Politik

Verkaufsoffen

Der Einzelhandelsverband Oberhauen beantragte für das kommende Jahr die verkaufsoffenen Sonntage in den Stadtbezirken freizugeben. Diesem Antrag ist in der jüngsten Sitzung des Rates stattgegeben worden- und zwar wie folgt: 2. Januar 2011 Stadtbezirk Sterkrade und Neue Mitte. Sonntag, 3. April, Stadbezirk Alt Oberhausen, allerdings ohne die Stadtteile Alstaden, Lirich, Neue Mitte, Schlad und Styrum. Sonntag, 15. Mai, Stadtbezirk Sterkrade. Sonntag, 4. September, Stadtbezirk Osterfeld sowie in...

  • Oberhausen
  • 17.11.10
  • 4
Politik
Der Antrag der Bürgerinitiative auf Erhalt der Grundschule Schwitten wurden gestern Abend vom Stadtrat an den Schulausschuss weiterverwiesen. BI-Sprecher Arndt  Reinhard hob sich deshalb seine Redeerlaubnis für den Fachausschuss auf.

"Schwitten" an Fachausschuss verwiesen

Einsparungen bei den Mendener Jugendtreffs und der Bürgerantrag zum Erhalt der St. Michael Schule Schwitten waren am Abend diejenigen Tagesordnungspunkte auf der Ratssitzung, die die meisten Zuschauer angelockt hatten. Wer allerdings auf konkrete Entscheidungen gehofft hatte, der wurde enttäuscht. Schwitten wurde zur weiteren Beratung an den Schulausschuss verwiesen. Und bezüglich des Erhalts der Jugend- und Kindertreffs wurde auf Antrag der CDU-Fraktion lediglich dem Beschluss des Kinder- und...

  • Menden (Sauerland)
  • 09.11.10
Kultur
Lars besorgte Fragen

Lars besorgte Fragen

Lars besorgte Fragen Lars kommt aus der Schule heim. Er hatte gehört dass es Mütter gäbe die Kinder kaufen, von Leihmüttern die dafür Geld bekommen, und Frauen die aus Not ihre Kinder verkaufen würden. Das hatte den kleinen Kerl ganz durcheinander gebracht. Der Mutter war gleich aufgefallen dass mit ihrem kleinen Nimmersatt etwas nicht stimmte. Er stocherte im Essen herum du war irgendwie abwesend, sonst hingegen war er voller Tatendrang was er heute alles würde machen wollen. Doch dann hielt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.11.10
Politik

Jusos fordern Bürgerentscheid

Die Jusos Mülheim an der Ruhr sind sehr enttäuscht über das beschlossene Aus für die Zukunftsschule in Mülheim an der Ruhr. Die vier Ratsfraktionen - CDU, FDP, Grüne und MBI - offenbaren damit erneut dem Bürger ihre fehlende Weitsicht. Diese politische Entscheidung wurde nach Meinung der Jusos Mülheim an der Ruhr auf dem Rücken der Kinder und Schüler in Eppinghofen entschieden. „Es kann nicht sein, dass die Menschen in Eppinghofen von dem Großteil der Mülheimer Kommunalpolitiker einfach fallen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.10.10
Politik

Zukunftsschule - Bleibt die Zukunft auf der Strecke?

Der Antrag der vier Ratsfraktionen - CDU, FDP, Grüne und MBI - jegliche Planungen für die Zukunftsschule zu beenden, stößt bei den Jusos Mülheim an der Ruhr auf große Verständnislosigkeit. Das Modell der Zukunftsschule ist ein wichtiges Projekt zur Entwicklung im Bildungsbereich in Mülheim an der Ruhr. Diese weitere Innovation in der Mülheimer Schullandschaft verbessert die Chancen benachteiligter Schülerinnen und Schüler auf dem Arbeitsmarkt. Zukunftsweisend ist auch die Konzeption der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.10.10
Politik
Die beiden Schulen an der Bruchstraße fürchten nun um ihre Zukunft. | Foto: Jiri Kollmann

Zukunftsschule vor dem Aus?

Drei Tage vor der Ratssitzung sorgt ein Antrag von CDU, Grüne, FDP und MBI für einen Paukenschlag: Sie fordern das Ende des Projektes „Zukunftsschule“. 8,5 Millionen Euro sollten für die Realisierung der Zukunftsschule investiert werden. Diese Summe wollen die Parteien, die gemeinsam eine Mehrheit im Rat haben, lieber über mehrere Jahre in die Bildungsentwicklungsplanung stecken - ohne konkretere Angaben. Begründung: Aufgrund der Haushaltslage sei es nicht vertretbar, das Geld für ein einzelnes...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.10.10
  • 6
Politik

Bezirksregierung droht mit Konsequenzen

Noch immer zeichnet sich kurz vor der Ratssitzung am 7. Oktober keine Mehrheit für einen Beschluss zum Doppelhaushalt 2010/2011 ab. Jetzt schaltet sich die Bezirksregierung ein. In einem Brief an die Oberbürgermeisterin warnt Holger Olbrich von der Kommunalen Finanzaufsicht vor den Konsequenzen. Mülheim hätte bereits vor zehn Monaten eine beschlossene Haushaltssatzung vorlegen müssen. Zweimal hätte er trotz erheblicher Bedenken die Zurückstellung des Beschlusses akzeptiert. Olbrich weist...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.10.10
  • 2
Politik
Uschi Klützke legt zum Jahresende ihr Ratsmandat nieder.

Uschi Klützke gibt ihr Ratsmandat ab

„Mein Mann sagte mir: ,Herzilein, mach‘ ein bisschen langsamer‘“, so Uschi Klützke, die gestern ihren Rückzug aus dem Stadtrat zum Ende des Jahres bekannt gab. Für Uschi Klützke wird in der CDU-Fraktion Dagmar Herrenbrück-Fernau nachrücken. Schon vor der Kommunalwahl hatte die 66-Jährige mit dem Gedanken gespielt, nicht wieder für den Rat anzutreten, zumal sie auch Mitglied des Kreistages ist. „Aber ich wollte das Kulturhauptstadtjahr 2010 noch durchziehen, das ist schon eine große Ehre für...

  • Heiligenhaus
  • 25.09.10
Politik

Erste Ratsentscheidungen

In der gestrigen Ratssitzung fielen die ersten Entscheidungen zum „Leben in der Felsenmeerstadt nach der Landesgartenschau“. So beschlossen die Kommunalpolitiker wie zu erwarten war eine veränderte Zaunführung um den neuen Stadtpark, die den Himmelsspiegel aber weiterhin einschließt. Desweiteren wurde die Landesgartenschau GmbH beauftragt, nach dem 24. Oktober mit der Errichtung eines weiteren Zickzackweges unterhalb des Spielplatzes zu beginnen, da dann der Behelfsaufzug wieder demontiert...

  • Hemer
  • 15.09.10
Politik

Gegen Steuererhöhungen

Für die Ratssitzung am 7. Oktober haben die Fraktionen der CDU, FDP und MBI einen gemeinsamen Ergänzungsantrag zum Haushalt eingebracht, deren Inhalt von Stadtkämmerer Uwe Bonan und Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort als inhaltlich unkonkret und nicht umsetzbar kritisiert worden war (wir berichteten). Diese Kritik weisen die drei Fraktionen zurück. Sie wiederum werfen der Verwaltung vor, bei der eigenen Einsparliste Vorschläge aufgenommen zu haben, die von Fachämtern als nicht umsetzbar...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.09.10
Politik
OB Sauerland - hier bei der viel diskutierten Pressekonferenz nach der Loveparade - hat gute Chancen, im Amt zu bleiben. WA-Archivfoto: Preuß

Erste Ratssitzung nach der Loveparade: OB will bleiben

Vor und während der ersten Ratssitzung nach der Loveparade kochten am Montag die Emotionen hoch. Die Frage nach der Verantwortung blieb indes weiterhin unbeantwortet. Es waren nach Aussage der Polizei etwa 180 Demonstranten, die sich im Vorfeld auf dem Burgplatz versammelt hatten. Während die einen OB Sauerland (CDU) als politisch Verantwortlichen weiterhin zum Rücktritt aufforderten, verlangten die anderen, man möge die Hetzjagd auf den Ersten Bürger endlich beenden und ihn in seinem Amt...

  • Duisburg
  • 07.09.10
  • 1
Sport
Stadtkämmerer Sven Lindemann.   Foto: Bangert | Foto: Bangert

Sparkurs macht auch vor Schließung nicht Halt

Hatte die Stadt Velbert 2008 noch Einnahmen in Höhe von knapp 80 Millionen Euro, so werden es 2010 voraussichtlich noch 53,3 Millionen Euro sein. Entsprechend muss der Rotstift angesetzt werden. "In zwei Jahren haben wir 26,5 Millionen Euro Steuerkraft verloren“, zeigte Stadtkämmerer Sven Lindemann die prekäre Situation der städtischen Finanzen auf. Bereits jetzt im Nothaushalt, droht der Stadt Velbert eine Überschuldung. Diese will Lindemann unbedingt verhindern. „Das hätte noch stärkere...

  • Velbert-Langenberg
  • 01.09.10
Politik

Historisches Erbe versus Zukunftsgestaltung

Bei alten Immobilien in Xanten wird gerne vom historischen Erbe der Stadt gesprochen, das nicht verkauft werden dürfe. Ja, Xanten hat eine bemerkenswert schöne Innenstadt. Ein Pfund mit dem gewuchert werden darf. Leider wird aber gerne mit zweierlei Maß gemessen. Der Marktplatz war vor dem aktuellen Umbau vielleicht nicht perfekt, aber authentisch und prämiert. Er war nicht glatt geleckt, sondern hatte Charakter. Jetzt gibt es statt dessen einige tausend Quadratmeter modernes, aber...

  • Xanten
  • 19.08.10
  • 1
Politik

CDU/Grüne lehnen erneut Behindertenbeirat ab

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Kleve hat in der Ratssitzung am 19. Mai 2010 die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Gründung eines Behindertenbeirates beantragt. Zum wiederholten Male lehnten dies CDU und Grüne ab... Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Kleve hat in der Ratssitzung am 19. Mai 2010 die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Gründung eines Behindertenbeirates beantragt. Nach intensiver Diskussion erteilte die Mehrheit im Rat der Stadt Kleve dem Antrag der Sozialdemokraten eine...

  • Kleve
  • 27.07.10
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Politik
Hans Gerd Fruhen (li.) und Wilhelm van Beek (re.), Vorsitzende SPD-Fraktion Bedburg-Hau: „FDP/CDU Allianz kürzt bei Vereinen aber nicht bei sich selbst. Dies ist glatter Wortbruch der FDP“

SPD Bedburg-Hau: FDP/CDU Allianz kürzt bei Vereinen aber nicht bei sich selbst

Die SPD-Fraktion Bedburg-Hau kritisiert das Vorgehen der FDP und CDU im Rat der Gemeinde Bedburg-Hau am 13. Juli. „Erst beschließen beide zusammen Kürzungen bei Vereinen und freiwilligen Leistungen um anschließend Einsparungen bei sich selbst, den Ratsmitgliedern, schuldig zu bleiben. Vor allem die FDP Bedburg-Hau hat hier völlig versagt“ äußert der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Gerd Fruhen und ergänzt: „Wer, wie die FDP, groß ankündigt - Wir können nicht mit Sparmaßnahmen bei den Bürgern...

  • Bedburg-Hau
  • 15.07.10
  • 3
Politik

Hundessteuer muss sein. Die überzeugende Antwort aus dem Rathaus!

Hier folgt die Stellungnahme der Stadt Xanten Xanten, den 30.06.2010 Der Bürgermeister Zugestellt am: Zur Post am: Drucksache Nr. St 09/254 -öffentlich- Hauptausschuss Behandelt am: 07.07.2010 Rat Behandelt am: Antrag des Herrn Udo Watzdorf auf Abschaffung der Hundeteuer Sachverhalt: Herr Watzdorf hat unter dem 11.06.2010 den in der Anlage abgedruckten Bürgerantrag gestellt. Stellungnahme der Verwaltung: Die Hundesteuer ist in Xanten seit vielen Jahren ein fester Bestandteil der...

  • Xanten
  • 30.06.10
  • 4
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