Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Bild v.l.n.r.: Franz-Josef Britz (Bürgermeister der Stadt Essen), Matthias Hauer MdB (Vorsitzender der CDU Essen), Barbara Rörig (stellv. Vorsitzende der CDU-Fraktion), Hermann Gröhe MdB (Bundesminister für Gesundheit), Dirk Kalweit (stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion), Peter Tuppeck (stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion) und Thomas Kufen (Oberbürgermeister der Stadt Essen).

Hermann Gröhe zu Gast bei der CDU-Fraktion / Bundesgesundheitsminister lobt Essener Gesundheitssystem

Beim traditionellen Spargelessen der CDU-Fraktion referierte der Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB vor zahlreichen Gästen der Essener Stadtgesellschaft zu den Herausforderungen für die Gesundheitspolitik der Zukunft. Hierbei machte der Minister deutlich, dass die Themen Kooperation und Vernetzung der Akteure im Gesundheitssektor bundesweit zukünftig einen höheren Stellenwert erhalten müssen, um die Versorgung und Behandlung von Patientinnen und Patienten weiter auszubauen....

  • Essen-Ruhr
  • 08.05.17
Kultur
Frau HANNELORE KRAFT und Herr Thomas Kutschaty in Essen bei einem "LK-Bürgerreporter-Presse-Talk" am 28.04.17
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… „das kann POLITIK NICHT, DAS…kann NUR GESELLSCHAFT!“

... ESSEN, Bert-Brecht-Str. LokakompassRedaktion "PresseTermin" 28.04.17 Das Miteinander in einer Gesellschaft, einem Land, einer „Kultur“ Gespräch mit NRW-Landes-Spitzen-Politikern in der „Lokalkompass“-Redaktion Essen HANNELORE KRAFT + Thomas Kutschaty EIN SATZ, gestern... eine Antwort von Frau KRAFT... die mich zu einem ERSTEN kleinen FAZIT unmittelbar nach diesem Treffen nun veranlasste...! DANKE für diesen SATZ, Frau Kraft! Es hat sich etwas verändert. In dieser Welt! Weltweit. Politisch...

  • Essen-Steele
  • 29.04.17
  • 17
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Politik
Daniel Behmenburg erläuterte die umfangreichen Maßnahmen und Planungen der Bezirksvertretung.
Foto: Henschke
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Aufenthaltsqualität verbessern

Nachösterlicher Nachbarschaftsspaziergang der SPD an der Ruhr entlang Vom Eise befreit sind Strom und Bäche. Am Rathaus Werden trafen sich daher interessierte Bürger, die gemeinsam mit der SPD Werden-Bredeney wandern wollten. Durch historische Gassen und entlang der Ruhr führte der nachösterliche Spaziergang. Bezirksvertreter Daniel Behmenburg erläuterte an verschiedenen Stationen des Weges die umfangreichen Maßnahmen und Planungen, die gemeinsam in der Bezirksvertretung IX angestoßen wurden....

  • Essen-Werden
  • 24.04.17
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Politik
Die Fusion der Mülheimer und Essener Verkehrsbetriebe kommt voran.
Foto: Archiv / lokalkompass
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Fortschritte bei der Fusion der Mülheimer und Essener Verkehrsbetriebe

Der Fusionsprozess der Mülheimer und Essener Verkehrsbetriebe kommt voran. Der Arbeitstitel lautet Verkehrsgesellschaft Essen/Mülheim GmbH, kurz VGEM. Doch immer noch schwelt im Stadtrat ein gewisses Grundmisstrauen: Was bringt das in Heller und Pfennig? Ist das kleinere Mülheim nur Juniorpartner? Da es mehr als 2.000 Beschäftigte gibt, ist die Rechtsform die der paritätischen Mitbestimmung. Im 20-köpfigen Aufsichtsrat sitzen also zehn Beschäftigte, die Stadt Essen stellt sieben, die Stadt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.04.17
  • 1
Politik
Planungsdezernent Best erläutert die möglichen Varianten. Mit dabei: Fraktionschef Jörg Uhlenbruch, Planungssprecher Uwe Kutzner sowie die örtlichen Vertreter, Christiane Moos und Peter Valerius und Klaus Diekmann

Fraktionen von SPD und CDU begrüßen die Planungsvarianten für den Radschnellweg RS1 am Eltingviertel/Viehofer Platz

Essen. Die Planungsverwaltung präsentierte in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie „Eltingviertel/Viehofer Platz“. Vorgestellt wurden drei Planungsvarianten, die eine städtebaulich und verkehrlich sinnvolle Anbindung des Eltingviertels an die Innenstadt zeigen und insbesondere die künftige Lage des Radschnellwegs RS 1 berücksichtigen. „Nach der ersten Sichtung der vorgestellten Optionen, halte ich die Planungsvariante 3...

  • Essen-Nord
  • 06.04.17
Politik
Gastreferentin des diesjährigen Passions-/Fastengespräches in der Essener Marktkirche ist die junge Theologin Rebecca John Klug.

EAK-Essen: Traditionelles Passions- /Fastengespräch in der Essener Marktkirche

Thema: Die Evangelische Kirche im 500. Jahr der Reformation: Wie verändert sich Kirche heute? Essen. Am Freitag, dem 31. März 2017, 18.00 Uhr, findet das diesjährige Passions-/Fastengespräch des Evangelischen Arbeitskreises der CDU – ganz unter dem Einfluss des 500. Jubiläums der Reformation - in der ältesten protestantischen Kirche Essens, der Marktkirche in der Innenstadt am Markt 2, statt. Die junge Theologin Rebecca John Klug, Pfarrerin, Pionierin und Verantwortliche des neuen...

  • Essen-Ruhr
  • 23.03.17
  • 1
LK-Gemeinschaft
"Die tut nix, die will nur schreiben": Imke Schüring berichtet seit 2011 aus Wesel. | Foto: Schüring
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BürgerReporterin des Monats März: Imke Schüring

"Die tut nix, die will nur schreiben", schreibt sie über sich selbst. Doch dass damit schon eine Menge getan ist, wissen alle, die regelmäßig die Beiträge von Imke Schüring aus Wesel lesen. Als BürgerReporterin der ersten Stunde schreibt sie über Politik, Gesellschaft, Mensch und Tier. Dabei zeigt sie ihren Leserinnen und Lesern oftmals neue Perspektiven auf und scheut sich nicht, eine Stellung zu beziehen. Sie ist unsere BürgerReporterin des Monats März. Was macht deine Heimatstadt Wesel so...

  • Wesel
  • 01.03.17
  • 84
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Politik

Neu gewählter Vorstand und Ehrungen der Jubilare im CDU Ortsverband Rüttenscheid!

Die Mitglieder des CDU Ortsverbandes Rüttenscheid haben den Vorstand in der Jahreshauptversammlung vom 7. Februar 2017 neu gewählt. Als Vorsitzender wurde Gerhard Grabenkamp einstimmig im Amt bestätigt. Ebenso wurden seine Stellvertreterin Christina Grabenkamp und sein Stellvertreter Jean Pierre Kurth im Amt bestätigt. Nach 33 Jahren übergab Schatzmeister Gerd Kimpenhaus sein Amt an Siegfried Grabenkamp, der von Simon Wodetzki als Stellvertreter und frisch gewähltes Vorstandsmitglied...

  • Essen-Süd
  • 08.02.17
Natur + Garten
Seine Festrede war Schluss- und Höhepunkt eines Kongresses, zu dem die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) anlässlich ihres 25-jährigen Bestehens eingeladen hatte: Bundespräsident a.D. Prof. Dr. Horst Köhler | Foto: DBU
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25 Jahre Umweltstiftung und ein mutiger Blick in die Zukunft

Der Festakt zum 25-jährigen Bestehen der Deutschen Umweltstiftung (DBU) unter dem Motto „Innovationen – Mit Mut in eine nachhaltige Zukunft“ fand großen Anklang bei fast 350 Beteiligten. Tagsüber diskutierten zahlreiche Akteure Neuerungen und Ziele zum Schutz der Umwelt: Nur entschlossenes Handeln und globale Kooperationen können die komplexen Aufgaben einer nachhaltigen Zukunft unseres Planeten lösen. So trafen einander am Donnerstagabend in Berlin hochrangige Vertreter der Politik und des...

  • Essen-Ruhr
  • 14.12.16
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: "Die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg bringt Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen."

CDU-Fraktion: Zielvereinbarung über die Zuweisung von Flüchtlingen bringt Klarheit

Aus Sicht der CDU-Fraktion bringt die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zielvereinbarung zur Zuweisung von Flüchtlingen nach Essen gibt uns für das Jahr 2017 eine gewisse Planungssicherheit bei der...

  • Essen-Ruhr
  • 06.12.16
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion zur Forderung nach einem `Sozialen-Arbeitsmarkt`: "Tagesstrukturen und Lebens- und Beschäftigungsperspektiven mit öffentlichen Mitteln zu finanzieren macht mehr Sinn als nur die Arbeitslosigkeit zu verwalten."

CDU-Fraktion zur Kinderarmut in Essen

Eltern mit Hilfe eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ wieder in Beschäftigung bringen Aus Sicht der CDU-Ratsfraktion sind die jüngst veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes alarmierend. In Essen sind rund ein Drittel der Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren auf staatliche Unterstützung angewiesen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Anteil bedürftiger Kinder in Essen ist in den letzten Jahren...

  • Essen-Ruhr
  • 05.12.16
  • 1
Politik
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Verhandeln statt kämpfen? Lösungen für Syrien, Mali und den Terrorismus

Wir laden ein zur Auseinandersetzung mit der Fragestellung Kann den militärischen Auseinandersetzungen großteils geprägt durch terroristische Gruppen im Nahen Osten und auch in Afrika, aus pazifistischer und antimilitärischer Sicht begegnet werden ? Wenn ja, wie ? Dazu gibt es auch innerhalb der Deutschen Friedensgesellschaft- Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen unterschiedliche Sichtweisen und Ansichten. Thomas Carl Schwoerer, einer der Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft-...

  • Essen-Nord
  • 01.12.16
Politik
Die Gebühren für die Biotonne bleiben konstant, die gebühren für die Restabfalltonne steigen.

Abfall und Abwasser werden teurer - Suchhunde: Steuer halbiert

Der Rat dreht an der Gebührenschraube. Am Mittwochabend beschloss das Gremium die Erhöhung von Abwasser- und Abfallgebühren. Frohe Kunde gibt es für Halter von Rettungs- und Suchhunden: Die Steuern für diese Hunde können auf Antrag halbiert werden. Nach dem Beschluss steigen die Gebühren für den 120-Liter Restabfallbehälter bei wöchentlicher Leerung, um sechs Euro auf 333,60 Euro (40 l = 111,20 €, 60 l = 166,80 €, 80 l = 222,40 €, 240 l = 667,20 €). Das entspricht einer Steigerung um 1,83...

  • Essen-Kettwig
  • 24.11.16
  • 1
Politik
In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen besitzt niemand eine alleingültige Deutungshoheit, erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion. Die Standorte Bonifaciusstraße, Pläßweidenweg und Neustraße werden - wie bereits im Rat im September besprochen - auf ihre Realisierungsnotwendigkeit bis zur Ratssitzung im November geprüft. Dazu bedarf es keiner ständig neuen Erörterungen.

CDU-Fraktion zur Forderung nach Reduzierung der beschlossenen Flüchtlingsunterkünfte: Halten uns an die im Rat getroffenen Vereinbarungen

Zur Forderung der EBB-Fraktion, Korrekturen bei den Neubauplänen von Flüchtlingsunterkünften verbindlich festzusetzen, erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrations-/ und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen besitzt niemand eine alleingültige Deutungshoheit. Auch nicht die Fraktion des Essener Bürger Bündnis (EBB). Wir halten uns an die im Rat der Stadt Essen vereinbarte Verabredung, uns fortlaufend von der...

  • Essen-Ruhr
  • 24.10.16
Politik
Diesmaliger Gast des monatlichen KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräches ist der Planungs-, Bau- und Verkehrsexperte  der CDU-Ratsfraktion Guntmar Kipphardt. Ratsherr Kipphardt   wird sowohl zur geplanten Kapazitätsausweitung des Düsseldorfer Flughafens Stellung beziehen sowie zur aktuelle Diskussion über den weiteren Betrieb oder den frühzeitigen Ausstieg aus dem Mühlheimer Flughafen etwas sagen, da dies im Kotext der Fluglärmbelastungen in einem inhaltlichen Zusammenhang steht.

CDU KLARTEXT-Gespräch zum Thema Fluglärm im Essener Süden

Mehr Starts und Landungen in Düsseldorf und die Folgen für Essen Kupferdreh. Am Dienstag, dem 25. Oktober 2016, 19.30 Uhr, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmanstraße 10, Essen-Kupferdreh, ihr bereits achtes KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2016. Neben dem traditionellen Sachstandsbericht zu aktuellen kommunalpolitischen Themen (Power-Point-Präsentation) – zu denen der Ratsherr Dirk Kalweit und der Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann...

  • Essen-Ruhr
  • 20.10.16
Politik

CDU zu Kunstrasenplätzen: Wert auf Qualität zahlt sich aus

Aus Sicht der CDU-Fraktion zeigt sich in der aktuellen Diskussion um die Qualität von Kunstrasenplätzen, dass es richtig war und ist, ausreichend finanzielle Mittel für die Sanierung von Sportplätzen in Essen in die Hand zu nehmen. Hierzu erklärt Siegfried Brandenburg, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Berichte aus den Niederlanden über krebserregende Stoffe in Kunstrasenplätzen lassen einen aufhorchen und sind besorgniserregend. Bei der Sanierung der Sportanlagen in unserer...

  • Essen-Nord
  • 13.10.16
Politik
Ratsfrau Julia Jankovic, Beauftragte für Projekte gegen Rechtsextremismus in der SPD-Ratsfraktion und Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, setzen sich für mehr Geld für die politische Bildung ein.

CDU & SPD: Mehr Geld für die politische Bildung

Fraktionen von SPD und CDU setzen sich für die Stärkung von Demokratie, Vielfalt und Toleranz ein Die Ratsfraktionen von SPD und CDU haben in der letzten Ratssitzung beschlossen, die Personalressourcen für den Bereich der politischen Bildung zu verdoppeln sowie diese Aufgabe in enger Kooperation mit allen Beteiligten weiterzuentwickeln. Die daran geübte Kritik der Grünen löst Unverständnis aus. „Unsere Aufgabe ist es sicherzustellen, dass Essen eine vielfältige und tolerante Stadt bleibt....

  • Essen-Ruhr
  • 06.10.16
Politik
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CDU-Fraktion: Neues Stadtquartier „Essen 51“ wird Krupp-Gürtel weiter aufwerten

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht in dem neuen Stadtquartier „Essen 51“ eine weitere Aufwertung des Krupp-Gürtels. Geplant ist, auf einer Fläche von rund 52 Hektar 1250 Wohnungen sowie Büro- und Gewerbeflächen zu errichten. Hierzu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Das Stadtentwicklungsprojekt ‚Essen 51‘ wird das bisher unbebaute Gelände auf dem Krupp-Areal weiter aufwerten. Der Mix aus Wohnen und Gewerbe fügt sich ideal in die bereits bestehenden...

  • Essen-Nord
  • 05.10.16
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Politik

CDU-Fraktion: ALDI-Campus stärkt Essen

Die CDU-Fraktion sieht in dem Bau einer neuen Firmenzentrale von ALDI Nord eine Stärkung des Essener Wirtschaftsstandortes. Das Unternehmen errichtet am Standort in Essen-Kray einen neuen Bürokomplex für die zentrale Verwaltungs- und Dienstleistungsgesellschaft der in neun europäischen Ländern tätigen Unternehmensgruppe. Hierzu erklärt Jörg Uhlenbruch, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Das Vorhaben der Unternehmensgruppe ALDI Nord, bis zum Ende des Jahres 2020 eine neue Zentrale an der...

  • Essen-Nord
  • 22.09.16
  • 3
  • 1
Politik
Die Essener Kandidatenriege: Christiane Moos, Fabian Schrumpf, Jutta Eckenbach, Matthias Hauer, Brigitte Harti und Hans Dirk Vogt (v. li.)

CDU nominiert Kandidaten für die Wahlen 2017

Auf der Wahlmännerversammlung der Essener CDU wurden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtags.- und Bundestagswahl 2017 nominiert. Für den Bundestag kandidieren Matthias Hauer MdB und Jutta Eckenbach MdB und in den vier Landtagswahlkreisen kandidieren : Christiane Moos, Brigitte Harti, Fabian Schrumpf und Hans Dirk Vogt.

  • Essen-Nord
  • 12.09.16
Politik

CDU spaziert entlang der A40

Sicherlich kann man sich reizvollere Strecken vorstellen, als einen Spaziergang entlang der an Schadstoff- und Lärmemissionen nicht eben armen Bundesautobahn 40. Doch gerade für den Stadtteil Holsterhausen konzentrieren sich hier Themen, die für die Entwicklung des Stadtteils von Bedeutung sind. Deswegen lädt die CDU Holsterhausen zu einem Spaziergang entlang der Schnellstraße. Dabei werden verschiedene Stationen angesteuert, fachkundige Referenten zu diesen Themen stehen für Gespräche und...

  • Essen-Süd
  • 25.08.16
Politik

Eine dritte Fahrspur für die Pendler auf der Gladbecker Straße

Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD im Planungsausschuss für den 15.09.2016. Darin bitten die beiden Altenessener Ratsherren Martin Schlauch ( SPD ) und Uwe Kutzner ( CDU ) die Verwaltung die verkehrlichen Auswirkungen zu prüfen : 1. Die wechselseitige Ausweitung der tageszeitabhängigen Hauptfahrtrichtung auf drei Fahrspuren durch gleichzeitige Reduzierung der weniger frequentierten Gegenrichtung auf eine Spur und 2. Den sechsspurigen Ausbau der Gladbecker Straße von AK Essen-Nord bis zum BBB....

  • Essen-Nord
  • 17.08.16
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Politik
Gewohnt gut besucht ist das Sommer-BBQ der CDU-Vereinigungen in der Gruga. Im Jahr 2015 lautete das Thema `Die Griechenlandkrise und die Zukunft der EU` und über 50 Personen fanden sich dazu ein. Traditionsgemäß wird beim sommerlichen Bürger-Dialog ergebnisoffen, meinungsvielfältig und ggf. auch kontrovers und kritisch diskutiert.

Politisches-Sommer-Barbecue der CDU im Grugapark

Meinungsaustausch zum Themenkomplex `Gehört der Islam zu Deutschland?` Am Freitag, dem 19. August 2016, 18.00 Uhr, laden der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen und die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Essen alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum traditionellen Politischen-Sommer-Barbecue in den Grugapark Essen, Grillplatz 4 , recht herzlich ein. Neben dem gemütlichen Beisammensein und den kulinarischen Grillgenüssen wird in diesem Jahr das aktuelle Thema „Gehört...

  • Essen-Ruhr
  • 17.08.16
Politik
"Kabarett und Anarchie" verspricht Sebastian Pufpaff. | Foto: Wortart
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Bücherkompass: Perlen des Kabaretts

Gutes Kabarett muss vor allem eins sein: intelligent. Ob jetzt satirisch oder ironisch, böse oder verspielt, pessimistisch oder gut gelaunt - das spielt erstmal keine Rolle. Mit Sebastian Pufpaff, Hagen Rether und Stefan Waghubinger bieten wir in dieser Woche Programme von drei ausgezeichneten und scharfsinnigen Kabarettisten aus dem deutschsprachigen Raum. Stefan Waghubinger: Außergewöhnliche Belastungen Waghubinger sollte ein neues Kabarett Programm schreiben, mit dem er endlich die Welt...

  • 09.08.16
  • 11
  • 7